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UFSK RV/0673-K/081. Arbeitnehmerabsetzbetrag bei Einkünften, die nicht dem Lohnsteuerabzug unterliegen; 2. Anspruchsberechtigung für großes Pendlerpauschale nach § 16 (1) Z 6 lit. c EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2009

…ab. In der dazu ergangenen Bescheidbegründung wurde ausgeführt, dass bei einem bestehenden Dienstverhältnis der Arbeitnehmerabsetzbetrag gemäß § 33 Abs. 5 Z 2 EStG 1988 nur dann zustehe, wenn die Einkünfte dem Lohnsteuerabzug unterliegen würden. Dies sei gegenständlich nicht der Fall. Weiters wurde ohne nähere Begründung ausgeführt…

UFSL RV/0401-L/07Kassation eines Einkommensteuerbescheides gemäß § 289 Abs. 1 BAO wegen fehlender Sachverhaltsermittlungen in Bezug auf Auslandsentsendungen (Montagetätigkeit) eines in Österreich ansässigen und bei einem deutschen Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.02.2008Teil 1/4

…1 zweiter Satz OECD-MA ausschließlich dem Ansässigkeitsstaat des Arbeitnehmers zu, wenn die drei nachstehenden Voraussetzungen kumulativ (vgl. Bindewort "und") erfüllt sind:lit. a) Der Empfänger der Einkünfte hält sich im anderen Vertragsstaat (Tätigkeitsstaat) insgesamt nicht länger als 183 Tage innerhalb eines Zeitraumes von 12…

UFSL RV/0401-L/07Kassation eines Einkommensteuerbescheides gemäß § 289 Abs. 1 BAO wegen fehlender Sachverhaltsermittlungen in Bezug auf Auslandsentsendungen (Montagetätigkeit) eines in Österreich ansässigen und bei einem deutschen Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.02.2008Teil 4/4

…garantierten Arbeitnehmerfreizügigkeitsrecht nicht in einer inländischen Betriebstätte iSd. 81 EStG 1988, sondern bei einem deutschen Betrieb beschäftigt war. Eine Bestimmung wie § 33 Abs. 5 erster Satz iVm. Z 2 EStG 1988, die für die Berücksichtigung des Arbeitnehmerabsetzbetrages darauf abstellt, dass dem Lohnsteuerabzug unterliegende Einkünfte aus…

UFSL RV/0401-L/07Kassation eines Einkommensteuerbescheides gemäß § 289 Abs. 1 BAO wegen fehlender Sachverhaltsermittlungen in Bezug auf Auslandsentsendungen (Montagetätigkeit) eines in Österreich ansässigen und bei einem deutschen Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.02.2008Teil 3/4

…folgt: "Bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis stehen folgende Absetzbeträge zu: 1.Ein Verkehrsabsetzbetrag von 291 Euro jährlich.2. Ein Arbeitnehmerabsetzbetrag von 54 Euro jährlich, wenn die Einkünfte dem Lohnsteuerabzug unterliegen. 3.Ein Grenzgängerabsetzbetrag von 54 Euro jährlich, wenn der Arbeitnehmer Grenzgänger (§ 16 Abs. 1…

UFSI RV/0524-I/061) Werbungskosten (Reisekosten) eines Lkw-Fahrers 2) Pensionistenabsetzbetrag bei gleichzeitigem Aktivbezug von einem ausländischen Arbeitgeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2008

…Z 1 EStG 1988, nicht hingegen der Arbeitnehmerabsetzbetrag gemäß § 33 Abs. 5 Z 2 EStG 1988 berücksichtigt (im Hinblick auf die keinem inländischen Lohnsteuerabzug unterliegenden Einkünfte aus dem Dienstverhältnis zur A. SA). Nach § 33 Abs. 6 EStG 1988 wurde weiters ein Pensionistenabsetzbetrag von 1.500…

UFSW RV/3798-W/02Arbeitnehmer- bzw. Verkehrsabsetzbetrag bei Bezug ausländischer Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2003

…dabei, dass entsprechend obiger Ausführungen der Arbeitnehmerabsetzbetrag nur dann zu gewähren ist, wenn neben einem bestehenden Dienstverhältnis dem Lohnsteuerabzug unterliegende Einkünfte vorliegen. Letztgenannte Voraussetzung liegt jedoch im gegenständlichen Fall nicht vor. Wie sich aus dem vorliegenden Sachverhalt ergibt, war der Bw. im Zeitraum vom 1…

UFSF RV/0057-F/09Berücksichtigung von Absetzbeträgen bei der Veranlagung beschränkt Steuerpflichtiger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2010

…wäre es bei gesetzeskonformer Durchführung des Lohnsteuerabzuges auch nicht im Wege der Hochrechnung des Tarifs zu einer Reduzierung des Verkehrsabsetzbetrages gekommen. Dies bestätigt auch das Finanzamt in seiner E-Mail vom 24.8.2010, als deren Beilage es dem UFS (freilich mit anderer Intention) die…

UFSW RV/3698-W/11Die (frühere) Übergangsvergütung des Europäischen Parlaments war als Abfertigung begünstigt zu versteuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2012Teil 1/2

…Steuer der Union unterlagen und in Österreich grundsätzlich als nicht dem Lohnsteuerabzug unterliegende Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu versteuern sind. § 3 Abs. 1 Z 32 EStG 1988 trifft auf diese Zahlungen nicht zu. Strittig ist allein, ob diese Zahlungen als laufender Bezug nach dem Tarif (…

UFSS RV/0733-S/06Eine vom Vertragspartner des Dienstgebers unentgeltlich zugewendete Reise ist als Arbeitslohn von Dritter Seite im Rahmen der Veranlagung zu erfassen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2007

…Euro 1.000,00 als - nicht dem Lohnsteuerabzug unterliegender - Arbeitslohn von Dritter Seite bei der Veranlagung zu berücksichtigen ist. Die Einkommensteuerbemessungsgrundlagen für 2003 werden daher wie folgt ermittelt: | Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit (245) | 28.861,98 | | Einkünfte aus nicht selbständiger…

UFSS RV/0662-S/08Gewährung des Arbeitnehmerabsetzbetrages nur bei Vorliegen von Einkünften, die dem Lohnsteuerabzug unterliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2009

…Arbeitnehmerabsetzbetrag nicht berücksichtigt worden. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 33 Abs. 5 Z 2 EStG 1988 steht bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis ein Arbeitnehmerabsetzbetrag von 54 Euro jährlich zu, wenn die Einkünfte dem Lohnsteuerabzug unterliegen. Nach § 47 Abs. 1 EStG 1988 wird bei…

UFSW RV/2650-W/09Ermittlung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit abweichend vom Lohnzettel nach tatsächlichen Beträgen, begünstigte Besteuerung sonstiger Bezüge nur bei Abgrenzung von laufenden Bezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2010

…25. Mai 2010 an AG persönlich zugestellt, eine Antwort erfolgte nicht. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 25 Abs. 1 Z 1 lit. a EStG 1988 unterliegen Bezüge aus einem Dienstverhältnis als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (Arbeitslohn) der Einkommensteuer. Unbestritten ist, dass der Bw. im…

UFSS RV/0754-S/101. Aufhebung unter Zurückverweisung 2. Übernahme Mietkosten als zusätzliche Einnahmen (E.a.n.s.A.) 3. Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten 4. Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid23.02.2012

…der Arbeitgeber_GmbH sind dem Jahreslohnzettel mit EUR 27.593,31 zu entnehmen (Kennzahl 210). Offenbar nicht enthalten sind darin die folgenden zwei Positionen: 2.4.1 Leistungen des Arbeitgebers, die nicht unter die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit fallen Da bei der Arbeitnehmerveranlagung über sämtliche…

UFSS RV/0687-S/11Berücksichtigung von Absetzbeträgen bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2013

…ein beschränkt steuerpflichtiger Arbeitnehmer Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§25 leg.cit), bei denen kein Lohnsteuerabzug erfolgt, da der Arbeitgeber nicht über eine Betriebsstätte gemäß § 81 EStG verfügt, ist die Einkommensteuer im Veranlagungsweg zu erheben. Die Einkommensteuer ist diesfalls (nur) nach § 33 Abs. 1 EStG 1988 …

UFSF RV/0328-F/08Berechnung des Jahressechstels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2011

…00 CHF, das sind 12.492,80 €. Ist ein Arbeitgeber nicht zum Lohnsteuerabzug verpflichtet (z.B. bei Grenzgängern) und wird der Arbeitnehmer veranlagt, so sind dabei gemäß § 67 Abs. 11 EStG die Vorschriften über das Jahressechstel für sonstige Bezüge (Abs. 1 und 2), über…

UFSW RV/1180-W/05Pauschbetrag für Werbungskosten, Verkehrsabsetzbetrag, Arbeitnehmerabsetzbetrag bei Pensionsbezug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2005

…Bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis stehen folgende Absetzbeträge zu: 1. Ein Verkehrsabsetzbetrag von 291 Euro jährlich. 2. Ein Arbeitnehmerabsetzbetrag von 54 Euro jährlich, wenn die Einkünfte dem Lohnsteuerabzug unterliegen. ..." § 33 Abs. 6 EStG lautet: "(6) Soweit einem Steuerpflichtigen die Absetzbeträge nach Abs. 5 nicht…

UFSS RV/0182-S/12Steht bei der Veranlagung von Einkünften eines beschränkt Steuerpflichtigen, bei denen kein Steuerabzug vom Arbeitslohn vorzunehmen war, der Verkehrsabsetzbetrag zu?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2012

…5 Z.1 EStG 1988, den letzten Halbsatz dieser Bestimmung: Bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis stehen folgende Absetzbeträge (Verkehrsabsetzbetrag und Arbeitnehmerabsetzbetrag) zu, wenn die Einkünfte dem Lohnsteuerabzug unterliegen . Diese Voraussetzung (wenn die Einkünfte dem Lohnsteuerabzug unterliegen) ist aber im vorliegenden Falle nicht gegeben. Die…

UFSS RV/0167-S/05Gutschrift einer Negativsteuer bei Anspruch auf Arbeitnehmerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2005

…im Bescheid nicht nachvollziehbar sei, weshalb keine Negativsteuer ausgewiesen werde. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 33 Abs.5 Z 2 EStG 1988 steht ein Arbeitnehmerabsetzbetrag von € 54,00 jährlich zu, wenn die Einkünfte dem Lohnsteuerabzug unterliegen. Ist die nach § 33 Abs.1 und…

UFSL RV/0800-L/03nicht ganzjährige erhaltene Aufwandsentschädigungen (Sitzungsgelder für Gemeinderatssitzungen) bei einem Pensionisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2004

…EStG 1988 stehen "bei Einkünften aus einem Dienstverhältnis "folgende Absetzbeträge zu: Z 1: Verkehrsabsetzbetrag € 291 Z 2: Arbeitnehmerabsetzbetrag € 54, wenn die Einkünfte dem Lohnsteuerabzug unterliegen Gemäß § 33 Abs. 6 EStG 1988 hat ein Steuerpflichtiger , soweit ihm die Absetzbeträge nach Abs. 5 nicht zustehen…

UFSL RV/0633-L/05Gutschrift einer Negativsteuer bei Anspruch auf Arbeitnehmerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2005

…dann nicht von der Lohnsteuer abgezogen werden, wenn sie 22 % der zum laufenden Tarif zu versteuernden Einkünfte übersteigen..... Gemäß § 33 Abs. 5 Z 2 EStG 1988 steht bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis ein Arbeitnehmerabsetzbetrag von 54 Euro jährlich zu, wenn die Einkünfte dem Lohnsteuerabzug…

UFSW RV/1937-W/03Verkehrsabsetzbetrag bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis ohne Lohnsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2004

…führte aus, dass im Gegensatz zum Arbeitnehmerabsetzbetrag, bei welchem die Voraussetzung eines Lohnsteuerabzuges im Gesetz vorgesehen sei, der Verkehrsabsetzbetrag allen Arbeitnehmern zustehe, die Einkünfte aus einem bestehenden Dienstverhältnis beziehen und zwar auch dann, wenn sie nicht dem Lohnsteuerabzug unterliegen (RZ 807 der Lohnsteuerrichtlinien). Daher stehe…