…172,76 Euro Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nichtzulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) betreibt einen Gemischtwarenhandel mit dem Schwerpunkt Lebensmittel- und Genussmittel sowie einer Trafik, eine Tankstelle, ein Gasthaus und einen Wildhandel…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin betreibt einen Großhandel mit Nahrungs- und Genussmitteln. Am Hauptstandort in ***Ort1*** befinden sich ein Büro und ein großes Lager. Im beschwerdegegenständlichen Zeitraum betrieb die Beschwerdeführerin zwei Marktstände am ***ABC***Markt in…

…des Kaufverhaltens des Bf"" in der Begründung der Berufungsentscheidung des UFS festgehalten. Zur Menge der eingekauften Waren hat aber bereits der UFS ausgeführt, dass der Bf sowohl bei Einkäufen mit seiner X-Kundenkarte als auch bei den Bareinkäufen jeweils diverse Lebens- und Genussmittel (Obst, Joghurt…

…Küchenhelfer und -geräte, Küchen und Esszimmermöbel, Mineralwässer und Säfte, Nahrungs- und Genussmittel, Schokolade und Confiserie, sowie Weine und Destillate gehabt hat. Bestätigt wird die Ausrichtung der "Cook & Look" 2013 auf ein allgemeines Publikum durch das spezielle Extra der Kulinarikmesse: Live-Kochshows mit bekannten Köchen. Auch…

…02.09.2009, 2005/15/0024, u. VwGH 26.02.2003, 98/13/0068) und in der Vermarktung eines Genussmittels, welches als regionales Kulturgut anzusehen war (VwGH 19.09.2013, 2010/15/0117), keine ausschließliche und unmittelbare Förderung der Allgemeinheit gesehen hat, habe das Höchstgericht…

…an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.   Entscheidungsgründe Verfahrensgang Die beschwerdeführende GmbH (Bf.) betrieb im Streitzeitraum einen Einzelhandel mit Nahrungs- und Genussmitteln. Ihr Gewinn wurde nach § 5 EStG 1988 nach einem abweichenden Wirtschaftsjahr, jeweils zum 31.01…

…erloschenen GmbH) elektronisch eine Körperschaftsteuererklärung 2007 ein. Dieser sind neben den „Unternehmensdaten“ (Bff., Österreich, Steuernummer 1) “Allgemeine Daten“ (Bilanzstichtag 31.01.2007, „Klein“-GmbH „ja“ Branche Einzelhandel mit Nahrungs-/Genussmitteln, Getränke/Tabak, Dauer des Einkünfteermittlungszeitraumes, (Anzahl der Monate „1“) entnehmbar. (Negative) Einkünfte aus Gewerbebetrieb sind…

…Nichtmitglieder. Betrieb oder Verpachtung eines Ausschankes oder einer Gastwirtschaft, wenn andere Getränke als Weine der Genossenschaft, kalte oder warme Speisen oder sonstige Genussmittel abgegeben werden. Der Erwerb einer Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft. Es bestehen allerdings keine Bedenken, wenn es sich um eine geringfügige Beteiligung handelt…

…in dem einige reglementierte Baugewerbe angeführt sind. Über Erhebungen von internationalen Wirtschaftsdaten (infolge IWD-Abfrage) wurde festgestellt, dass die Fa. ***18*** S.R.L. als Tätigkeit den Einzelhandel mit Waren verschiedener Art, Hauptrichtung Nahrungs- und Genussmittel, Getränke und Tabakwaren eingetragen hat. Ein w. o. a…

…in dem einige reglementierte Baugewerbe angeführt sind. Über Erhebungen von internationalen Wirtschaftsdaten (infolge IWD-Abfrage) wurde festgestellt, dass die Fa. Subunternehmer8 S.R.L. als Tätigkeit den Einzelhandel mit Waren verschiedener Art, Hauptrichtung Nahrungs- und Genussmittel, Getränke und Tabakwaren eingetragen hat. Ein w. o. a…

…wonach die Subunternehmer8 S.R.L. als Tätigkeit den Einzelhandel mit Waren verschiedener Art, Hauptrichtung Nahrungs- und Genussmittel, Getränke und Tabakwaren eingetragen habe, von September 2008 bis Juni 2009 existent gewesen sei und einen Dienstnehmer angemeldet habe sowie wonach ein Feststellungszertifikat für das reglementierte Baugewerbe…

…selbst auch nicht. Er könne wiederverwendet werden. Der Zellstoff diene lediglich als Träger der Flüssigkeit vergleichbar mit Steinen, während der Tabak ein Genussmittel sei. Das Prinzip entspreche dem einer E-Zigarette mit dem Unterschied, dass die Flüssigkeit bereits vom Zellstoff aufgesaugt wurde. Bei den ETOS…

…des angefochtenen Bescheides; in der abschließenden Auseinandersetzung mit den Einwendungen des Beschwerdeführers wiederholt: "wie bereits ausgeführt die Warenmenge"). Über diese Menge heißt es im vorangegangenen Absatz (Seite 17 des angefochtenen Bescheides), es habe sich jeweils um "Lebens- und Genussmittel (v.a. Obst, Joghurt, Süßigkeiten u…

…folgendes hervor: Der rechtswirksame Flächenwidmungsplan weist die Grundstücke ***17*** als Fläche für Geschäftsbauten mit gemischtem Warenangebot, einschließlich Lebens- und Genussmittel für die Grundversorgung" und die Grundstücke ***18*** und ***22*** als gemischtes Baugebiet aus. In den ursprünglichen Gebäuden war bis zu deren Demolierung ein Einkaufszentrum untergebracht…

…sogenanntes Geschäftsgrundstück im Sinne des Bewertungsgesetzes ausgewiesen. Auch der rechtskräftige Flächenwidmungsplan hat für die ***17*** den Ausweis als Fläche für Geschäftsbauten mit gemischtem Warenangebot, einschließlich Lebens- und Genussmittel für die Grundversorgung" und die Grundstücke ***18*** und ***22*** als gemischtes Baugebiet vorgesehen. Sämtliche Argumente der stl…

…des angefochtenen Bescheides; in der abschließenden Auseinandersetzung mit den Einwendungen des Beschwerdeführers wiederholt: "wie bereits ausgeführt die Warenmenge"). Über diese Menge heißt es im vorangegangenen Absatz (Seite 17 des angefochtenen Bescheides), es habe sich jeweils um "Lebens- und Genussmittel (v.a. Obst, Joghurt, Süßigkeiten u…

…des angefochtenen Bescheides; in der abschließenden Auseinandersetzung mit den Einwendungen des Beschwerdeführers wiederholt: "wie bereits ausgeführt die Warenmenge"). Über diese Menge heißt es im vorangegangenen Absatz (Seite 17 des angefochtenen Bescheides), es habe sich jeweils um "Lebens- und Genussmittel (v.a. Obst, Joghurt, Süßigkeiten u…

…des angefochtenen Bescheides; in der abschließenden Auseinandersetzung mit den Einwendungen des Beschwerdeführers wiederholt: "wie bereits ausgeführt die Warenmenge"). Über diese Menge heißt es im vorangegangenen Absatz (Seite 17 des angefochtenen Bescheides), es habe sich jeweils um "Lebens- und Genussmittel (v.a. Obst, Joghurt, Süßigkeiten u…

…1970***. Die Beschwerdeführerin verfügt über eine Gewerbeberechtigung für Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereinigung (Handwerk). Im beschwerdegegenständlichen Zeitraum verfügte sie überdies über eine Gewerbeberechtigung für das Abfüllen und Abpacken von Nahrungs- und Genussmitteln. Im Firmenbuch ist als Geschäftszweig Personalvermittlung, Produktservice und Handel eingetragen. Die Beschwerdeführerin erbrachte im…

…304 ff; Zollwert: BZ 351). Der Zollwert des Touran zum 31.05.2017 betrug € 6.645,38 (BZ 339; Zollwert: BZ 362). Der Beschuldigte ist seit (zumindest) 20 Jahren in der Lebens- und Genussmittelbranche, namentlich dem Vertrieb von Gänseleber, Wein und (fallweise) Kaviar, tätig…