Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den gesamtenSenat über die Berufungen der Bw., vertreten durch Stb., gegen die Bescheide des Finanzamtes FA, vertreten durch L und zwar Berufung vom 21. Oktober 2008 gegen die Bescheide vom 26. September 2008 betreffend Aufhebung des Einkommensteuerbescheides 2006 gemäß…

…die Bw. dem FA einen Stoß von Supermarktrechnungen von Eurospar und Billa aus dem Jahr 2007 ohne gesonderte Aufstellung vor, auf denen einzelne Artikel mit Farbstift markiert sind. Es handelt sich dabei um Lebens- und Genussmittel wie Schokoladen, Dinkel-Augen, Mohn- und Nusskipfel, Maxi King…

Die Bw. macht zunächst - siehe spätere E-Mail vom 4. November 2013, weiter unten - folgende berufungsgegenständlichen außergewöhnlichen Belastungen geltend: | Bezeichnung lt. Bw.: | 2006 | 2007 | 2008 | 2009 | 2010 | | € | € | € | € | € |…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Vertrieb von Nahrungs- und Genussmitteln, Deutschland, vertreten durch Fischer & Comp. Wirtschaftsprüfungs- und SteuerberatungsgmbH, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, 1100 Wien, Gudrunstraße 141, vom 28. Juni 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 26. Mai 2004…

…172,76 Euro Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nichtzulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) betreibt einen Gemischtwarenhandel mit dem Schwerpunkt Lebensmittel- und Genussmittel sowie einer Trafik, eine Tankstelle, ein Gasthaus und einen Wildhandel…

…alkoholhaltige Getränke. Der spezielleren Einreihung des Präparats "P.2 " unter "Likör" ist aufgrund des hohen Zuckergehalts ebenfalls zuzustimmen. Die Definition des Begriffes "Likör" ist nicht ganz einheitlich, es ist aber nicht nur an "Genussmittel" zu denken, es gehören z.B. auch diverse "Magenbitter" dazu. In…

…Einfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft zu akquirieren (Art. 86 Abs. 1 ZBefrVO). Auch verbrauchbare Waren kommen dafür infrage (insbesondere Nahrungs- und Genussmittelproben; Kurznummer 9930 0800). Geringwertig sind Waren, deren Warenwert nach Art. 1 Nr. 48 UZK-DA 22 Euro je Warengruppe nicht übersteigt oder…

…zu verstehen. Es kann sich dabei auch um verbrauchbare Waren handeln, wie beispielsweise Nahrungs- und Genussmittelproben. Die Befreiung gilt nur für Muster und Proben von außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft hergestellten Waren, die (Art. 91 ZBefrVO) als fertige Muster und Proben unentgeltlich aus Drittländern eingeführt…

…Bestandteil dieses Bescheidspruches. Die Fälligkeit des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Die PF GmbH (Berufungswerberin, Bw.) betreibt am Standort in W einen Großhandel mit Nahrungs- und Genussmitteln. Für den Zeitraum 2002 bis 2003 wurde die Bw…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin betreibt einen Großhandel mit Nahrungs- und Genussmitteln. Am Hauptstandort in ***Ort1*** befinden sich ein Büro und ein großes Lager. Im beschwerdegegenständlichen Zeitraum betrieb die Beschwerdeführerin zwei Marktstände am ***ABC***Markt in…

…zur Versorgung von Seeschiffen, wie zB Treibstoffe, Schmierstoffe, Farben sowie Proviant, Genussmittel, Wasser und Waren für Bordapotheken oder Bordläden. Die Befreiung bezieht sich nicht auf Lieferungen zur Versorgung von Schiffen, die auf einer vorhergehenden Handelsstufe erfolgen. Z 4: Die sonstigen Leistungen, die für den unmittelbaren…

…des Kaufverhaltens des Bf"" in der Begründung der Berufungsentscheidung des UFS festgehalten. Zur Menge der eingekauften Waren hat aber bereits der UFS ausgeführt, dass der Bf sowohl bei Einkäufen mit seiner X-Kundenkarte als auch bei den Bareinkäufen jeweils diverse Lebens- und Genussmittel (Obst, Joghurt…

…Küchenhelfer und -geräte, Küchen und Esszimmermöbel, Mineralwässer und Säfte, Nahrungs- und Genussmittel, Schokolade und Confiserie, sowie Weine und Destillate gehabt hat. Bestätigt wird die Ausrichtung der "Cook & Look" 2013 auf ein allgemeines Publikum durch das spezielle Extra der Kulinarikmesse: Live-Kochshows mit bekannten Köchen. Auch…

…02.09.2009, 2005/15/0024, u. VwGH 26.02.2003, 98/13/0068) und in der Vermarktung eines Genussmittels, welches als regionales Kulturgut anzusehen war (VwGH 19.09.2013, 2010/15/0117), keine ausschließliche und unmittelbare Förderung der Allgemeinheit gesehen hat, habe das Höchstgericht…

…an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.   Entscheidungsgründe Verfahrensgang Die beschwerdeführende GmbH (Bf.) betrieb im Streitzeitraum einen Einzelhandel mit Nahrungs- und Genussmitteln. Ihr Gewinn wurde nach § 5 EStG 1988 nach einem abweichenden Wirtschaftsjahr, jeweils zum 31.01…

…erloschenen GmbH) elektronisch eine Körperschaftsteuererklärung 2007 ein. Dieser sind neben den „Unternehmensdaten“ (Bff., Österreich, Steuernummer 1) “Allgemeine Daten“ (Bilanzstichtag 31.01.2007, „Klein“-GmbH „ja“ Branche Einzelhandel mit Nahrungs-/Genussmitteln, Getränke/Tabak, Dauer des Einkünfteermittlungszeitraumes, (Anzahl der Monate „1“) entnehmbar. (Negative) Einkünfte aus Gewerbebetrieb sind…

…abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (= Bf.) ist Geschäftsführer der im Finanzamtsbereich ansässigen M.GmbH, die einen Handel mit Nahrungs- und Genussmitteln betreibt. Im Jahr 2008 führte das Finanzamt beim Bf. über die Veranlagungszeiträume 01-11/06, 01-11/07 und 01-02/08 eine Umsatzsteuerprüfung…

…Tage-Frist" sei keine Untersagung erfolgt, weshalb diese Präparate in Ostereich als "Verzehrprodukte gemäß LMG 1975 verkehrsfähig" seien. In einem Schreiben an den Fachverband der Nahrungs- und Genussmittelindustrie vom 16. Oktober 2001 vetrete das vorgenannte Bundesministerium die Ansicht, dass die Verwendung von Ginkgo in Lebensmitteln…

…Nichtmitglieder. Betrieb oder Verpachtung eines Ausschankes oder einer Gastwirtschaft, wenn andere Getränke als Weine der Genossenschaft, kalte oder warme Speisen oder sonstige Genussmittel abgegeben werden. Der Erwerb einer Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft. Es bestehen allerdings keine Bedenken, wenn es sich um eine geringfügige Beteiligung handelt…

…Nichtmitglieder. Betrieb oder Verpachtung eines Ausschankes oder einer Gastwirtschaft, wenn andere Getränke als Weine der Genossenschaft, kalte oder warme Speisen oder sonstige Genussmittel abgegeben werden. Der Erwerb einer Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft. Es bestehen allerdings keine Bedenken, wenn es sich um eine geringfügige Beteiligung handelt…