…16 Abs. 1 Bewertungsgesetz bestimme sich der Wert von wiederkehrenden Leistungen oder Nutzungen, die vom Ableben einer Person abhängig sind, nach versicherungsmathematischen Grundsätzen (Erlebniswahrscheinlichkeit). Der Barwertfaktor im Hinblick auf das Lebensalter der Bw betrage 4,927967; der monatliche Wertansatz sei ausdrücklich anerkannt worden. Der Ansatz…

…14. Mai 2002 führte das zuständige Finanzamt Mödling (FA) die Arbeitnehmerveranlagung durch, bei der die Rentenzahlung mit folgender Begründung nicht als Sonderausgabe anerkannt wurde: "Aufgrund des Steuerreformgesetzes 2000 ist im gegenständlichen Fall eine steuerlich irrelevante Unterhaltsrente vorliegend. Ausgangspunkt ist der versicherungsmathematische Rentenbarwert (s. Stoll, Rentenbesteuerung)…

…Berufung wendete der Bw. hinsichtlich der GrESt ein, dass der Kapitalwert des Wohnrechtes nicht mit dem einfachen Jahreswert, sondern nach versicherungsmathematischen Grundsätzen ermittelt mit der sechsfachen Jahresleistung anzusetzen wäre. Das FA vertrete die verfehlte Ansicht, dass die vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobene Bestimmung des § 16 BewG…

…VfGH 9.10.2002, G 112/02 aufgehoben, sodass eine Neuregelung ab 1. Januar 2004 notwendig wurde. Ab der Veranlagung 2004 kommen für die Bewertung von wiederkehrenden Bezügen die versicherungsmathematischen Grundsätze zur Anwendung (BudgBG 2003, BGBl I 71; nach § 124b Z 82). Diese Rechtslage gilt…

…müsse man von einer Bereicherung der Berufungswerberin ausgehen. b) Im Hinblick auf die Kapitalisierung sei man gemäß § 16 BewG vorgegangen, der von der Erlebenswahrscheinlichkeit nach versicherungsmathematischer Berechnung unter Berücksichtigung einer Abzinsung von 5,5% ausgehe. Die Erlebenswahrscheinlichkeiten seien durch Verordnung des Bundesministeriums für Finanzen, BGBl…

…1282: Eine leistungsorientierte Veranlagungs- und Risikogemeinschaft liegt vor, wenn die Pensionshöhe definiert ist und sich die zur Finanzierung der Gesamtverpflichtung der Pensionskasse erforderlichen Beiträge (laufende Beiträge und Zusatzbeiträge aus Nachschussverpflichtungen) aus den versicherungsmathematischen Grundsätzen ergeben. Zur Rückstellung für künftig zu leistende Nachschüsse an Pensionskassen siehe…

…dauernden Lasten, die vom Ableben einer oder mehrerer Personen abhängen, aus der Summe der von der Erlebenswahrscheinlichkeit abgeleiteten Werte der einzelnen wiederkehrenden Nutzungen oder Leistungen sowie dauernden Lasten abzüglich der Zwischenzinsen unter Berücksichtigung von Zinseszinsen (versicherungsmathematische Berechnung). Dabei ist der Zinssatz gemäß § 15 Abs. 1…

…Jahren abgelesen und den Jahresbetrag der Rente von € 12.000,00 (ohne Anwendung eines Rechnungszinsfußes) mit 22,4 vervielfacht. Nach Ansicht des unabhängigen Finanzsenates muss aber bei der versicherungsmathematischen Berechnung des Rentenbarwertes eine Abzinsung vorgenommen werden. Stoll führt zur Frage der Abzinsung in Rentenbesteuerung4…

…Das der Begründung der BVE innewohnende Begriffsverständnis zum Deckungserfordernis widerspreche daher dem versicherungsmathematischen und betriebswirtschaftlichen Verständnis des Gesetzgebers - wie es sich insbesondere aus den in der Berufung angeführten Gesetzesmaterialien und der einschlägigen Fachliteratur ergebe. Zur Klärung und Ergänzung des Sachverhalts im Zusammenhang mit den Verrechnungen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch Prof. Dr. Franz Weiler - Mag. Dr. Harald Weiler Partnerschaft Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, 1010 Wien, Kärntner Straße 8, gegen die Bescheide des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 16. Dezember 2008, StNr. x1…

…Kapitalisiert man diesen Betrag nach versicherungsmathematischen Grundsätzen nach der Sterbetafel 2000/2002 so ergibt sich bei einer Verzinsung von 5,5% und einem Lebensalter von 41 Jahren ein Kapitalisierungsfaktor von 15,829 und damit als Wert des Wohnrechtes ein Betrag von 34.190,64. Stellt…

…gemeinen Werte von Leistung und Gegenleistung zu vergleichen. Dabei ist der Wert eines Fruchtgenussrechtes unter Zugrundelegung der zu erwartenden Erträgnisse und der nach versicherungsmathematischen Grundsätzen anzusetzenden Lebenserwartung des Berechtigten zu ermitteln (VwGH 14.10.1991, 90/15/0084). Der Verkehrswert der von den Eltern erbrachten…

…Zudem verbiete § 20 Abs.2 EStG den Abzug von mit nicht steuerpflichtigen Einahmen im Zusammenhang stehenden Ausgaben. Im Detail schloss die Erstbehörde aus dem geringen zeitlichen Unterschied zwischen dem eingeräumten Renten-Garantiezeitraum (31 Jahre) und der versicherungsmathematischen "Überlebenswahrscheinlichkeit" des Bw. im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (34…

…den folgenden Ausführungen siehe Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, § 18 Anm. 18): Unterschreitet der versicherungsmathematisch kapitalisierte Rentenbarwert zuzüglich allfälliger Einmalbeträge den Wert des übertragenen Wirtschaftsgutes, so entscheidet das Überwiegen. Beträgt er mindestens die Hälfte des Wertes des übertragenen Wirtschaftsgutes, so liegt insgesamt eine Kaufpreisrente vor, …

…Begründet wurde diese Vorschreibung wie folgt: "Die Vorschreibung der Rechtsgebühr erfolgt, da der versicherungsmathematisch kapitalisierte Wert der Leibrente höher ist als die übernommenen Betriebsschulden. Berechnung der Gebühr: Proportion: Aktiva : bewegliches Betriebsvermögen = Rente nach BewG. : x ATS 2.659.798,75 : ATS 1.459.798…

…Fellner, Stempel- und Rechtsgebühren, Rz 25 zu § 33 TP 17 GebG 1957)." Der gemeine Wert der Leibrente ist nach versicherungsmathematischen Grundsätzen zu ermitteln (§ 16 BewG 1955). Wird ein Unternehmen im Ganzen überlassen, ist die nach dem BewG 1955 ermittelte Summe der Teilwerte der beweglichen Wirtschaftsgüter…

…Die Bildung einer versicherungsmathematisch oder durch Abzinsung errechneten Rückstellung für Abfertigungsansprüche ist unzulässig. 8.5.2.2 Erstmalige Bildung einer Abfertigungsrückstellung 8.5.2.2.1 Ausmaß der Rückstellung Rz 3337: Im ersten Jahr der Bildung der Rückstellung wird das prozentuelle Ausmaß der Rückstellungsbildung festgelegt…

…Immobilien- und Kapitalvermögen) veräußert. Sind für diese Vermögenswerte die Spekulationsfristen bereits abgelaufen, wird die Leibrente daher nach den Grundsätzen des § 29 EStG kraft Rentenform ab Übersteigen des versicherungsmathematisch kapitalisierten Rentenwertes steuerpflichtig. Die Rentenzahlungen fallen damit unter Artikel 18 Abs. 4 DBA-Deutschland und sind folglich…

…abgelöst. Die Höhe der Ablösezahlung wurde einerseits aus dem Zeitraum bis zum berechneten Pensionsantritt, andererseits aus dem Zeitraum vom berechneten Pensionsantritt bis zum versicherungsmathematisch errechneten Ableben des jeweiligen Dienstnehmers ermittelt. Der auf den Zeitraum bis zum errechneten Pensionsantritt entfallende Anteil wurde als sonstiger Bezug versteuert…

…Arbeitgeberbeiträge darstellen. Die Steuerpflicht tritt sonach nach inländischem Recht erst nach Übersteigen des gemäß § 16 BewG nach versicherungsmathematischen Grundsätzen berechneten kapitalisierten Wertes ein. Die Ruhegelder fallen damit unter Artikel 18 Abs. 4 DBA-Deutschland und sind folglich in Deutschland von der Besteuerung freizustellen. Eine deutsche…