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UFSW RV/2156-W/08Aufteilung der Gegenleistung auf bewegliches und unbewegliches Vermögen bei einem Erwerb eines Gebäudes auf fremdem Grund.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2010

…ausgehend von einer Gegenleistung in der Höhe von € 40.635,-- mit € 1.422,23 festgesetzt. Die Begründung dazu lautet: "Das angeführte Inventar gliedert sich in ein bewegliche Inventar welches nicht der GrESt unterliegt, und in ein unbewegliches Inventar (Zugehör) welches der GrESt unterliegt…

UFSI RV/0077-I/07Frage der Einbeziehung auch des "Kaufpreises für bewegliches Inventar"in die Gegenleistung bei Grundstückserwerb samt Gebäude (Pensionsbetrieb)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…Hinsichtlich der weiteren Streitpunkte blieb es hingegen bei seiner Rechtsansicht, dass vom vereinbarten Gesamtkaufpreis von 488.000 € der Wert der mitgekauften beweglichen Inventargegenstände nur im Ausmaß von 12.000 € (und nicht wie vom Bw. begehrt im Ausmaß von 48.000 €) abzuziehen und…

EAS 1909Leasing eines Hochregallagers von einer deutschen Leasinggesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftK 1/34-IV/4/0106.08.2001

…Wirtschaftsgutes an den Leasinggeber führen, dann ist für die Frage, ob das Besteuerungsrecht an den Leasingraten Österreich oder Deutschland zusteht, entscheidend, ob das Hochregallager als bewegliches oder unbewegliches Wirtschaftsgut zu werten ist. Im ersten Fall wäre Art. 12 Abs. 2 DBA-Deutschland-1954 bzw. Art…

UFSS RV/0086-S/03Sonstige Einkünfte bei Vermietung eines Spezialpfluges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2003

…das Finanzamt bei Ermittlung des Einkommens dem erklärten Verlust aus Vermietung und Verpachtung des Spezial-Verlegepfluges die Ausgleichsfähigkeit mit anderen Einkünften mit der Begründung, dass es sich bei der Vermietung beweglicher Gegenstände um Einkünfte aus Leistungen im Sinn des § 29 Z 3 EStG 1988 handle…

UFSS RV/0623-S/06Bei der Veräußerung eines überwiegend betrieblich genutzten beweglichen Wirtschaftsgutes ist der Veräußerungserlös nicht um einen privaten Anteil zu kürzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2006

…Instanz den vom Verwaltungsgerichthof aufgestellten Grundsatz durchbreche, indem sie fordere, dass bei beweglichen Wirtschaftsgütern die neben der betrieblichen auch einer privaten Nutzung unterliege würden, beim Ausscheiden eines Privatanteiles auch die Absetzung für Abnutzung in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen sei. Es werde daher beantragt dem Begehren statt…

EAS 2330OECD-abweichende Quellenbesteuerung für Beteiligungsveräußerungen im DBA-Australien
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftG 869/1-IV/4/0328.07.2003

…dass das Abkommen einerseits keine besondere Zuteilungsregel für die Veräußerung von beweglichem Vermögen enthält und andererseits in Artikel 21 für nicht besonders geregelte Einkünfte ein Quellenbesteuerungsrecht vorsieht. Veräußert daher ein in Österreich ansässiger Abgabepflichtiger seinen (seit mehr als 1 Jahr in seinem Privatvermögen gehaltenen) Anteil…

EAS 340Erwerb deutscher Gemeinschaftsantennenanlagen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftO 221/10/1-IV/4/9302.12.1993

Erwirbt eine österreichische Kapitalgesellschaft von deutschen Gesellschaften Gemeinschaftsantennenanlagen, die auf deutschen Gebäuden montiert worden sind und von der deutschen Steuerverwaltung nicht als Gebäudeteile (nicht als unbewegliches Vermögen) beurteilt werden, und sind diese Anlagen an die Inhaber der in solchen Gebäuden bestehenden Wohn- und Betriebsräumlichkeiten vermietet…

EAS 497Vermögensteuerliche Behandlung eines Schürfrechtes und der Kapitalforderung der daraus abreifenden Tonnagegebühr
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftC 30/73/1-IV/4/9419.09.1994

…als dem Lagestaat zu. Eine Kapitalforderung, die dem in Deutschland ansässigen Inhaber des Rechtes gegen die österreichische Kapitalgesellschaft in Bezug auf die Abrechnung der Tonnagegebühr zusteht, wäre nach Ansicht des BMfF als vom Schürfrecht getrenntes selbständiges bewegliches Wirtschaftsgut anzusehen, hinsichtlich dessen gemäß Art. 14 Abs…

UFSI RV/0543-I/02Steuerpflicht des nichtbetrieblichen, beweglichen Nachlassvermögens bei Doppelwohnsitz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2004

…nicht in den Nachlass. Der Erblasser habe neben seinem Wohnsitz in W./Österreich auch einen ordentlichen Wohnsitz in Deutschland innegehabt, sodass die beiden beweglichen Vermögensgegenstände dem deutschen Erbschaftsteuerrecht zu unterstellen seien. Laut der beigelegten Mitteilung der Rechtsvertreter B&P (Schreiben vom 15. April 2002) sei…

EStR 2000 Rz 469–4814.1.10.4 Notwendiges Betriebsvermögen
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…1996, 96/15/0125). Rz 481: | Betrieblich genutzte bewegliche Wirtschaftsgüter | Betriebliche Nutzung | 0 - 50% | 50 - 100% | Zurechnung zum Betriebsvermögen | 0% | 100% | Erfassung stiller Reserven bei Verkauf oder Entnahme | 0% | 100% | Absetzung für Abnutzung, sonstige…

EAS 2992Außerbetriebliche Versorgungsrente nach Hauptwohnsitzverlegung in die Schweiz
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1924-IV/4/200823.07.2008

…sonstige Einkunft" erhalten. In diesem Fall bedarf es daher der Auslegung des in Artikel 13 des Abkommens verwendeten Begriffes "Veräußerung". Denn das Besteuerungsrecht an Gewinnen aus der Veräußerung von unbeweglichem oder beweglichem Betriebsvermögen wird nicht dem Ansässigkeitsstaat, sondern dem Lagestaat des Vermögens zugewiesen; wird die…

EAS 154Bürovermietungen durch österr. OEG in der CSFR
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 2215/1/1-IV/4/9214.08.1992

…werden, sondern müssten der Zuteilungsregel für unbewegliches Vermögen (Art. 6 DBA-CSFR) unterstellt werden. Dies ungeachtet des Umstandes, dass die Einkünfte aus der Nutzung eines beweglichen (immateriellen) Wirtschaftsgutes, nämlich den Mietrechten an einem tschechoslowakischen Gebäude, stammen. Dies ergibt sich aus Absatz 3 des Art. 6…

UFSL FSRV/0070-L/10Beschwerde gegen Sicherstellungsauftrag gem. §§ 172, 185 Abs.5 FinStrG iVm § 232 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.10.2012

…1 FinStrG) iHv € 719,00, sohin von Ansprüchen der Republik Österreich von zusammen € 17.919,00, die Sicherstellung von beweglichem Vermögen des belangten Verbandes, nämlich des am 18.2.2010 auf dem Girokonto des Zollamtes Linz Wels Nr.5524567/PSK erlegten Geldbetrages, gem…

UFSL FSRV/0061-L/10Sicherstellungsauftrag gem. §§ 172, 185 Abs. 5 FinStrG iVm § 232 BAO, betreffend Geldstrafe, Wertersatz und Verfahrenskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.08.2012

…Abs.1 FinStrG) iHv € 300,00, sohin von Ansprüchen der Republik Österreich iHv zusammen € 8.500,00, die Sicherstellung von beweglichem Vermögen des beschuldigten Verbandes, nämlich des am 23.2.2010 auf dem Girokonto des Zollamtes Linz Wels Nr. 5524567 (PSK) erlegten Geldbetrages…

UFSW RV/1107-W/05Hallentore, Elektroverteilerschränke und eine Wärmepumpenanlage stellen Gebäudebestandteile im Sinne des § 108e Abs. 2 EStG dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.05.2006

…Grabner, ÖStZ 1983, 143 ff, Punkt 5, Die Abgrenzung von beweglichen und unbeweglichen Wirtschaftsgütern des § 8 EStG 1972 in der Rechtsprechung des VwGH). Ist ein Wirtschaftsgut mit einem Gebäude derart verbunden, dass es nicht ohne Verletzung seiner Substanz an einen anderen Ort versetzt werden kann…

UFSK RV/0167-K/05Investitionszuwachsprämie: Schwimmbadtechnik eines Hallenbades nicht begünstigt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2005

…Bw. für die Schwimmbadtechnik eine IZPr iHv € 3.612,50 (€ 42.500,00 abzgl. 15% Förderung x 10%) und eine Gesamt-IZPr von € 48.441,07. Die Schwimmbadtechnik sei eine maschinelle Anlage und als bewegliches, selbständig bewertbares Wirtschaftsgut einzustufen. Der in Rz…

UFSL RV/0043-L/04Haftung des Notgeschäftsführers für die Umsatzsteuer im Rahmen einer Versteigerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2004

…zur Sondermasse gehörigen Sache von den Absonderungsgläubigern die Kosten der besonderen Verwaltung, Verwertung und Verteilung der Sondermasse zu berichtigen. Die beim exekutiven Verkauf einer Liegenschaft für deren bewegliches Inventar zu entrichtende, im Meistbot enthaltene Umsatzsteuer gehört zu den Kosten der Verwertung der Sondermasse, die gem…

EAS 2548Auslagerung von Unternehmensfunktionen deutscher Unternehmen in österreichische Kommanditgesellschaften
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0351-IV/4/200401.02.2005

…deren Aufgabe darin besteht, Unternehmensfinanzierungen unter Einbeziehung österreichischer Kreditinstitute herbeizuführen, Vertriebsstrukturen deutscher Unternehmen in Österreich aufzubauen und bewegliches Sachanlagevermögen an in Deutschland ansässige Unternehmen zu vermieten, wobei die Kommanditisten zugleich Anteilseigner der die Leistungen empfangenden deutschen Kapitalgesellschaften sind, dann wird angesichts des bestehenden Unternehmensverbundes besonders…

BMF-010203/0492-VI/6/2013Salzburger Steuerdialog 2013 Ergebnisprotokoll Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0492-VI/6/201303.10.2013

… 4 Abs. 2 EStG 1988 idF AbgÄG 2012 1.2. Sachverhalt Grundvariante Ein bewegliches Wirtschaftsgut wird im Gewerbebetrieb des A zu 80% betrieblich verwendet, zu 20% dient es privaten Zwecken. Die 20%ige Privatnutzung wurde in der Vergangenheit als Nutzungsentnahme berücksichtigt. Die Anschaffung des WG…

EAS 2841Begriff der Immobiliengesellschaften im DBA-Deutschland
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0205-IV/4/200725.04.2007

… die Beteiligung an der Tochtergesellschaft bildet bei der Muttergesellschaft vielmehr bewegliches Vermögen (selbst wenn das Vermögen der Tochtergesellschaft überwiegend aus Immobilien bestehen sollte) und steht damit bei der "Überwiegensrechnung" nicht auf der Seite des unbeweglichen Vermögens. Andererseits ist für die Körperschaftsbesteuerung nur der Einzelabschluss der…