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UFSW FSRV/0090-W/04Schätzung wegen Nichtabgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)09.01.2006

…Grundlagen für die Abgabenerhebung soweit sie sie nicht ermitteln oder berechnen kann, zu schätzen. Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen, die für die Schätzung von Bedeutung sind. Abs.2 Zu schätzen ist insbesondere dann, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben…

UFSW FSRV/0021-W/10Prüfungsfeststellungen, Nichtabgabe von UVAen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.01.2011

…eingereicht. Wegen Nichtabgabe der Jahreserklärung erging am 23. September 2008 ein Schätzungsbescheid, der auf den Daten der eingereichten Voranmeldungen basiert. Mit Vorhalt vom 11. März 2009 wurden sodann im Zuge einer Prüfung die dem Vorsteuerabzug zu Grunde liegenden Rechnungen abverlangt, jedoch von der Bf. nicht…

BFG RV/7300022/2025Abgabenhinterziehungen und Finanzordnungswidrigkeiten, eigenständige Schätzung des objektiven Tatbestandes im Finanzstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.12.2025Teil 2/2

…entrichtet Summe: € 3.510,84 Erstbescheid v. 8.5.2020, Schätzung wegen Nichtabgabe der Jahreserklärung in Höhe der UVAen € 3.510,84, Zustellung des Bescheides an den Steuerberater Bescheid nach Prüfung 31.10.2023, Nachforderung € 16.599,36. Dazu wurde im Bescheid…

BFG RV/7300022/2025Abgabenhinterziehungen und Finanzordnungswidrigkeiten, eigenständige Schätzung des objektiven Tatbestandes im Finanzstrafverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.12.2025Teil 1/2

…10-12/2018 € 3.000,00 Schätzung wegen Nichtabgabe einer Jahreserklärung in Höhe der UVAen mit € 10.033,51, Erstbescheid v. 8.5.2020, Zustellung an Ihre Kanzlei. Bescheid nach dem Vorliegen von Kontrollmaterial mit einer Nachforderung von € 33.018,79. Die…

BFG RV/7300032/2022Finanzordnungswidrigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.03.2023Teil 1/3

…die Einreichung der Abgabenerklärung eine Nachfrist von mindestens einer Woche zu setzen. 2018: Wegen Nichtabgabe von Jahreserklärungen mussten die Besteuerungsgrundlagen im Schätzungsweg ermittelt werden. Dazu ergingen am 25.11.2021 ein Schätzungsauftrag und am 30.11.2021 wurden nach Schätzungen Bescheide für Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer…

BFG RV/7300034/2022Finanzordnungswidrigkeit, Verfolgungsverjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.01.2023Teil 1/2

…die Einreichung der Abgabenerklärung eine Nachfrist von mindestens einer Woche zu setzen. 2018: Wegen Nichtabgabe von Jahreserklärungen mussten die Besteuerungsgrundlagen im Schätzungsweg ermittelt werden. Dazu ergingen am 25.11.2021 ein Schätzungsauftrag und am 30.11.2021 wurden nach Schätzungen Bescheide für Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer…

BFG RV/7300053/2015Verschulden, bedingter Vorsatz, Fahrlässigkeit, Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.02.2016

…Mai 2011 eine Nachforderung von € 5.286,99. Für 2010 wurden am 20.12.2010 Erklärungen an die Bf. versandt. Ein Antrag auf Fristverlängerung wurde abgewiesen. Mit 14.3.2012 stand die Bf. zur Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Nichtabgabe von Steuererklärungen an. Am 16…

BFG RV/7300033/2025Abgabenhinterziehungen Umsatzsteuer, Finanzordnungswidrigkeiten, belangter Verband, gescheiterte Selbstanzeige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.10.2025Teil 1/2

…vorgerbacht wird, dass die Verantwortung für die Verspätungen bzw. Nichtabgabe von UVAen bei dieser Steuerberatungskanzlei gelegen seien soll, wieso wird sie in der Folge dann auch bei der GmbH mit diesen Aufgaben befasst und werden wiederum für viele Zeiträume nicht fristgerecht Meldungen erstattet bzw. Zahlungen…

BFG RV/7300057/2025Grob fahrlässige Abgabenverkürzungen, Tatenprüfung, Nichtabgabe von Umsatzsteuerjahreserklärungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.10.2025Teil 1/2

…wurde per Umsatzsteuervoranmeldungen eine Zahllast von € 53.347,00 einbekannt, die Schätzung betrug € 70.000,00. Für das Jahr 2014 liegt ebenfalls wegen Nichtabgabe einer Jahreserklärung eine Schätzung mit € 90.000,00 vor. Die Zahllast laut UVAen betrug € 63.009,00…

BFG RV/2300014/2024Verkürzungen von Umsatzsteuervorauszahlungen, Rücktritt vom Versuch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.12.2024

…V: Zum Sachverhalt/objektiven Tatbestand: Verkürzungen der Jahresumsatzsteuer 2018 und 2019 Wegen Nichtabgabe der Umsatzsteuerjahreserklärung 2018 wurde am 6.12.2021 ein Schätzungsbescheid erlassen und eine Nachforderung zu den eingereichten Voranmeldungen von € 7.364,66 festgesetzt. Es folgte am 04.05.2022 ein Antrag…

BFG RV/7300022/2023Meldepflichtverletzung nach § 15 Abs. 1 Z 2 WiEReG, Vorsatz, Dauerdelikt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.01.2024Teil 1/3

…bezüglich der UVAen der ***10***: 2017: Es wurden für das Jahr 2017 keine Umsatzsteuervoranmeldungen eingereicht. Wegen Nichtabgabe der Umsatzsteuerjahreserklärung erging am 27.2.2020 ein Schätzungsbescheid und wurde die Umsatzsteuer 2017 mit € 20.000,00 festgesetzt. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die Schätzung aufgrund…

BFG RV/7300032/2022Finanzordnungswidrigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.03.2023Teil 2/3

…die Einreichung der Abgabenerklärung eine Nachfrist von mindestens einer Woche zu setzen. 2018: Wegen Nichtabgabe von Jahreserklärungen mussten die Besteuerungsgrundlagen im Schätzungsweg ermittelt werden. Dazu ergingen am 25.11.2021 ein Schätzungsauftrag und am 30.11.2021 wurden nach Schätzungen Bescheide für Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer…

BFG RV/2300007/2025Verkürzungen der Jahresumsatzsteuer und Verkürzungen von Vorauszahlungen, jeweils begangen durch Nichtabgabe von Erklärungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.09.2025Teil 2/2

…Höhe des Verkürzungsbetrages bestanden hat. Für das Jahr 2021 kannte die Behörde bei Ablauf der Erklärungsfrist nur einen Bruchteil der tatsächlich angefallenen Jahreszahllast, daher musste der Beschuldigte bei Nichtabgabe der Jahreserklärung von einer zu niedrigen Schätzung ausgehen, was den Versuch der Verkürzung der Jahresumsatzsteuer darstellt…

BFG RV/2300007/2025Verkürzungen der Jahresumsatzsteuer und Verkürzungen von Vorauszahlungen, jeweils begangen durch Nichtabgabe von Erklärungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.09.2025Teil 1/2

…ansetzen dürfen. Bf.: Ja, ich habe diese Ausführungen verstanden. V: Umsatzsteuer 2019 in Höhe von EUR 4.340,59 Erklärungsfristende 31.8.2020, 22.11.2021 Schätzungsauftrag 21.2.2022 Erstbescheid Schätzung € 4.000,00, keine UVAen Beschwerde, BVE Zahllast € 1.292,11 …

BFG RV/7300030/2023Zwei Finanzstrafverfahren gegen Steuerberater waren zu verbinden. 1. Ein schuldhaftes Verhalten iZm der Unterlassung der Einreichung der Steuererklärung eines Mandanten war bei gegensätzlichen Aussagen in dubio pro reo einzustellen. 2. monatliche Umsatzsteuerhinterziehungen statt quartalsmäßig gemeldet, davor schon Verfolgungshandlung, daher ist Selbstanzeige nicht strafbefreiend.Kein unerlaubter Austausch der Sache gemäß § 161 Abs. 1 FinStrG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2024Teil 5/6

…bisher übersehen wurde. Wegen Nichtabgabe einer Einkommensteuererklärung 2015 erging am 18.7.2017 ein Schätzungsauftrag. Am 31.8.2017 wurde ein Erstbescheid zur Einkommensteuer 2015 (Schätzung gemäß § 184 BAO, da keine Erklärung eingereiht wurde) mit einer Gutschrift gegenüber den Vorauszahlungen von € 30.000,00…

BFG RV/2300003/2024Betriebsprüfung, finanzstrafrechtlich relevante Feststellungen in einer weiteren Prüfung, die bisher nicht Sache des finanzstrafbehördlichen Verfahrens waren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss05.12.2024Teil 1/2

…Abgabenbehörde wegen Nichtabgabe einer Umsatzsteuerjahreserklärung 2019 als strafbestimmender Wertbetrag einer versuchten Verkürzung angelastet. Die mündliche Verhandlung vor dem Spruchsenat hat in Abwesenheit des Beschuldigten stattgefunden. Zu den angelasteten Finanzvergehen: Versuchte Verkürzung der Jahresumsatzsteuer 2019: Mittels Umsatzsteuervoranmeldungen wurde für das Jahr 2019 eine Zahllast von €…

BFG RV/7300030/2023Zwei Finanzstrafverfahren gegen Steuerberater waren zu verbinden. 1. Ein schuldhaftes Verhalten iZm der Unterlassung der Einreichung der Steuererklärung eines Mandanten war bei gegensätzlichen Aussagen in dubio pro reo einzustellen. 2. monatliche Umsatzsteuerhinterziehungen statt quartalsmäßig gemeldet, davor schon Verfolgungshandlung, daher ist Selbstanzeige nicht strafbefreiend.Kein unerlaubter Austausch der Sache gemäß § 161 Abs. 1 FinStrG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2024Teil 4/6

…bezogen, für die er nun vom Spruchsenat für schuldig erkannt wurde, nämlich wegen Nichtabgabe der Voranmeldungen für die am 16.5.2022 und 16.8.2022 fälligen Voranmeldungszeiträume für das erste und zweite Quartal 2022. Die Selbstanzeigen waren daher rechtzeitig und strafaufhebend. Dazu kommt, dass…

BFG RV/7300037/2017Verkürzungen der Selbstberechnungsabgaben, lückenlose Umsatzsteuernachschauen, schwierige persönliche Verhältnisse, Öffentlichkeit der Verhandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2018Teil 2/2

…mit Bescheid vom 29.1.2015 durch Substraktion des Betrages von € 7.901,18 von der Jahreszahllast von € 13.544,92 (Bescheid vom 6.8.2013) mit € 5.643,74. Wegen Nichtabgabe einer Jahresumsatzsteuererklärung für das Jahr 2012 wurden die Besteuerungsgrundlagen zunächst…

BFG RV/7300022/2023Meldepflichtverletzung nach § 15 Abs. 1 Z 2 WiEReG, Vorsatz, Dauerdelikt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.01.2024Teil 2/3

…Wegen Nichtabgabe der Umsatzsteuerjahreserklärung erging am 27.2.2020 ein Schätzungsbescheid und wurde die Umsatzsteuer 2017 mit € 20.000,00 festgesetzt. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die Schätzung aufgrund der Angaben im Fragebogen bei Betriebseröffnung (Verf 15 vom 27.3.2017) erfolgt sei. Im…

UFSW FSRV/0020-W/06Buschenschank, keine Grundaufzeichnungen und keine UVAen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)24.04.2007

…zu Einreichung der Jahreserklärung, daher kann gleichfalls keine Abgabenverkürzung der Jahresumsatzsteuer im Versuchsstadium unterstellt werden. Der Bw. weist eine Vorstrafe (SpS/2) wegen nicht fristgerechter Zahlung und Meldung von Umsatzsteuervorauszahlungen auf, daher ist ihm diese Verpflichtung bekannt und er hat gewusst, dass sein Vorgehen Selbstberechnungsabgaben…