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BFG RV/7101190/2014Reinigung einer Uniform im eigenen Haushalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2017

…März 2014 dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vorgelegt. Über Aufforderung des Bundesfinanzgerichtes, zu Beschaffenheit und Aussehen seiner Arbeitskleidung schriftlich Stellung zu nehmen sowie die Aufwendungen, die ihm tatsächlich bei der behaupteten Reinigung der Uniform im eigenen Haushalt angefallen seien, detailliert zu belegen bzw. glaubhaft zu machen…

UFSW RV/1073-W/02Reinigung von Berufskleidung (Uniform), Telefonkosten und Verpflegungsmehraufwand eines Feuerwehrbeamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2004

…erheben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) erzielt Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Im Antrag auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 1998 beantragte der Bw Aufwendungen für die Reinigung der Berufskleidung und Verpflegungsmehraufwendungen sowie Telefonkosten. In der dem Antrag beigelegten Aufstellung berechnete der Bw die Aufwendungen wie…

UFSW RV/1604-W/02Reinigung der Berufskleidung (Unifom) eines Polizeibeamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2004

…Bw Werbungskosten für die Reinigung von Berufskleidung (Uniform) in Höhe von 12.931,00 S. Im Zuge der Veranlagung wurden diese Aufwendungen nicht anerkannt und im Bescheid wurde dies wie folgt begründet: "In Bezug auf die herrschende Lehre und Rechtsprechung sind Reinigungskosten von Arbeitskleidung (Uniform…

UFSW RV/4205-W/02Reinigung der Berufskleidung (Uniform) eines Polizeibeamten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2004

…Arbeit. In der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2001 beantragte der Bw Werbungskosten für die Reinigung von Berufskleidung (Uniform) in Höhe von 1.141,08 €. In einer Beilage listete der Bw die Ermittlung dieses Betrages auf und führte dazu aus, dass…

UFSW RV/1072-W/02Reinigung von Berufskleidung (Uniform und Verpflegungsmehraufwand eines Feuerwehrbeamten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2004

…zu erheben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) erzielt Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Im Antrag auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 1998 beantragte der Bw Aufwendungen für die Reinigung der Berufskleidung und Verpflegungsmehraufwendungen. In der dem Antrag beigelegten Aufstellung berechnete der Bw die Aufwendungen wie folgt: …

UFSW RV/1108-W/02Reinigung von Berufskleidung (Uniform) eines Sicherheitswachebeamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2004

…Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber erzielt Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Sicherheitswachebeamter. Im Antrag auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 1998 beantragte der Bw Aufwendungen für die Reinigung der Berufskleidung in Höhe von 8.819,00 S. In einer Beilage "Uniformreinigungskosten/Preise lt…

UFSW RV/0615-W/02Reinigung der Berufskleidung einer Heimhilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2004

…den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) beantragte in ihrer Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 1996 Aufwendungen für die Reinigung von Berufsbekleidung in Höhe von 5.405,00 S als Werbungskosten. In der dem Antrag beigefügten Begründung führte die Bw aus…

UFSW RV/0614-W/02Reinigung der Berufskleidung (Unifom) eines Polizeibeamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2004

…0,10 | ÖS | 0,40 | Gesamtkosten pro Waschgang | ÖS | 21,62 170 Hemden, 33 Uniformhosen und 3 Uniformjacken fielen 1996 zur Reinigung an: Da die Uniformhemden, Uniformhosen und Uniformjacken auf Grund der Temperaturunterschiede beim Waschenvorgang nicht gemeinsam gewaschen werden kann…

EAS 3333Grenzüberschreitende Reinigungsverträge mit einer inländischen Handelskette
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0388-IV/4/201305.08.2013

…Artikel 5 Abs. 4 des Abkommens keinen abkommensrechtlichen Betriebstättencharakter aufweisen, wird wesentlich von der Beantwortung der Frage abhängen, ob ohne diese Nebenräumlichkeiten der Reinigungsauftrag noch betriebswirtschaftlich sinnvoll erfüllt werden kann. Die Vermutung spricht jedenfalls dafür, dass bei einer werktäglich durch 2 bzw. 3 Stunden hindurch…

BFG RV/4100372/2019Reinigungsleistungen durch Bedienstete einer Gemeinde für den Schulgemeindeverband (SGV) bilden einen BgA gem. § 2 Abs 3 UStG iVm § 2 KStG; keine reine Innengesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2026Teil 1/2

…12.2013 führte die Bf - auf das Wesentliche zusammengefasst - aus, dass es nicht nachvollziehbar sei, dass das Reinigungspersonal in der Haushaltsstelle "VS" laut Finanzamt (das auf VwGH 25.11.2010, 2007/15/0101, betreffend die Personalgestellung für das WIFI eines Bundeslandes verweise) einen eigenen BgA…

BFG RV/4100372/2019Reinigungsleistungen durch Bedienstete einer Gemeinde für den Schulgemeindeverband (SGV) bilden einen BgA gem. § 2 Abs 3 UStG iVm § 2 KStG; keine reine Innengesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2026Teil 2/2

… 12.5.2016, C-520/14, Gemeente Borsele). Ebenso kann das Argument, wonach der SGV die anteiligen Gesamtkosten laut Abrechnung nach dem Nutzflächenaufteilungsschlüssel, unabhängig von einer tatsächlichen Arbeitsleistung der Reinigungskräfte, so auch im Nichtleistungsfall (Urlaub, Krankenstand, etc der Putzfrauen) ersetze, der Bf auch im Lichte…

BFG RV/7400020/2021Reinigungskräfte als selbständige Werkvertragsnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.09.2023Teil 1/2

…teilweise) gemeinsam mit ihrer Tochter geputzt, eine weitere Vertretung habe es in keinem Fall gegeben. Des Weiteren sei die im Subauftrag beschäftigte Tochter ***P9*** kurzfristig auch direkt von der Beschwerdeführerin beauftragt worden. Alle befragten Reinigungskräfte hätten übereinstimmend ausgesagt, dass ihnen zur Durchführung ihrer Arbeiten ein…

BFG RV/7400020/2021Reinigungskräfte als selbständige Werkvertragsnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.09.2023Teil 2/2

…§ 47 Rz 7). Im gegenständlichen Fall waren die als Werkvertragsnehmer tätigen Reinigungskräfte stets allein für ein bestimmtes Objekt zuständig und arbeiteten nicht mit Dienstnehmern der Beschwerdeführerin zusammen. Sie waren weder zur Einhaltung von bestimmten Arbeitsstunden verpflichtet noch hatten sie Anwesenheitsverpflichtungen oder waren zu Vertretungen von…

BFG RV/7102043/2016Reinigungsarbeiten - hier: Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2020Teil 1/2

…A6, A7, A8 - div. XYa-KG Filialen" Entgelt: € 220,00 pro Filiale (XY3, sog. Werkvertrag vom 01.04.2012); "Einfache Reinigungsarbeiten in div. XYa-KG Filialen (Vor - & Parkplatzreinigung, Spinnwebenentfernung)" Entgelt: € 4.500,00 (XY4, sog. Werkvertrag vom 01.03.2012); "Hilfsarbeiten in div…

BFG RV/7102043/2016Reinigungsarbeiten - hier: Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2020Teil 2/2

…Juli 2002, Zl. 2000/14/0148). In ihrer Beschwerde hat die Bf. ua. auch vorgebracht, dass die Reinigungskräfte ausschließlich eigene Betriebsmittel verwendet hätten. Dem ist entgegenzuhalten, dass Herr XY9 zwar behauptet hat, seine eigenen Arbeitsmittel verwendet zu haben (Niederschrift vom 12. September 2014), die Erbringung…

BFG RV/7102365/2012Reinigungskraft für Elektroinstallateur - Dienstverhältnis nach § 47 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2019

…Da der Hausbetreuer keine Mitarbeiter habe, seien alle Aufträge von ihm selbst erledigt worden. Betriebs-, Reinigungsmittel und ein Fahrzeug zur Müllentsorgung habe ihm der Bf. zur Verfügung gestellt. Es habe kein Konkurrenzverbot bestanden, der Hausbetreuer sei auch noch für andere Auftraggeber tätig gewesen. Am 14…

UFSL RV/0769-L/12Reinigungs- und Transportarbeiten mit Geräten aus der Landwirtschaft führen zu land- und forstwirtschaftlicher Nebentätigkeit, der daraus erzielte Teilgewinn ist durch Einnahmen-Ausgaben-Rechnung zu ermitteln.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.04.2013

…Bw 2000 einen Umsatz von 1 Mio S gehabt, 2001 sei er "aufgrund des Auslaufens der Champignonzucht weniger gewesen". Die Bw bestreitet nicht den Gesamtbetrag der aus der Reinigungs- und Palettenlagerungs- bzw. Bewegungstätigkeit erzielten Gesamtbetrag der Entgelte, der angenommen wird mit 300.000,00 S…

UFSL RV/0894-L/06Reinigungs- und Lagerarbeiten für einen kunststofferzeugenden Betrieb sind keine land- und forstwirtschaftliche Nebentätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…dass die Einkünfte im Zusammenhang mit Reinigungs- und Lagerarbeiten für die Firma Z als solche aus Gewebebetrieb zu qualifizieren sind und verlangte die Offenlegung dieser Einkünfte ab 2000 sowie die Zuflüsse des offenen Saldos laut ihres Lieferantenkontos bei der Firma Z aus 1999 in Höhe…

UFSL RV/1048-L/04Reinigungsarbeiten der Ehegattin in den vermieteten Ferienwohnungen des Berufungswerbers im gleichen Haus wie die Ehewohnung als Vertrag zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2006

…des Dienstverhältnisses sei die monatliche Entlohnung mit S 500,00 unter der Prämisse festgelegt worden, dass eine stundenweise Abrechnung für die Reinigung von zwei Ferienwohnungen nur schwer möglich sei und auch einen überdurchschnittlichen Verwaltungsaufwand mit sich bringe. Die vermieteten Wohnungen wurden vom Familienwohnsitz getrennt liegen…

UFSW RV/0172-W/03Reinigungskosten im Rahmen der Führung eines berufsbedingten Doppelwohnsitzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2004

…die Auffassung, Reinigungskosten würden auch bei einer Unterbringung in einem Hotel anfallen und berechnet werden. Die im Erlassweg geregelte Höchstgrenze werde mit den insgesamt für den Doppelwohnsitz geltend gemachten Aufwendungen in Höhe von S 149.615,17 jedenfalls nicht überschritten. Der Abschluss einer Haushaltsversicherung werde…