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UFSW RV/1619-W/08Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2008

…im Bundessozialamt Wien am 22. Februar 2008 von einer Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: J.D. Vers.Nr.: ... Untersuchung am: 2008-02-22 09:55 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Pass (lt. auf D.P.…

UFSW RV/2726-W/07Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2008

…von Sitzungen von der Krankenkasse bewilligt wurden. Über Ersuchen des Finanzamtes wurde die Tochter am 17. April 2007 im Bundessozialamt untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachen Betr.: B.D. Vers.Nr.: ... Untersuchung am: 2007-04-17 14:40 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen…

UFSW RV/3279-W/07Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2008

…Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Für die Einschätzung des Grades der Behinderung ist das Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 idgF (§§ 7 und 9 Abs…

UFSW RV/2425-W/07Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2008

…..." Auf Grund der eingebrachten Berufung wurde der Sohn - über Ersuchen des Finanzamtes - neuerlich untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachen Betr.: K.G. Vers.Nr.: ... Untersuchung am: 2007-06-19 10:00 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Reisepass Anamnese: Erstbegutachtung 04/2007 wegen…

UFSW RV/2865-W/07Übereinstimmende ärztliche Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit erhöhter Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2007

…Weiters hat mein Gatte wieder eine Kinder-Kur beantragt. ..." Auf Grund der von der Bw. eingebrachten Berufung ersuchte das Finanzamt das Bundessozialamt um Erstellung eines weiteren Gutachtens: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: M.O. C. Vers.Nr.: .... 111298 Untersuchung am: 2007-06-27 13:45 Im…

BFG RV/5100427/2018Erhöhte Familienbeihilfe bei Hautjuckreiz bei einjährigem Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2018

…der Abgabenbehörde am 13. Februar 2017 eingelangten Antrag für ihre am 18.11.2016 geborene Tochter S ab Februar 2017 die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe. Im daraufhin über Ersuchen des Finanzamtes und im Auftrag des Sozialministeriumservices erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 17. April 2017 wurde unter…

UFSK RV/0311-K/05Erhöhte Familienbeihilfe bei Asthma bronchiale allergica, Fructosemalabsorption, Sichelfüßen, Hyperaktivität, pavor nocturnus, Krankenhaustrauma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007Teil 1/2

…xy, wegen erheblicher Behinderung. Der Antrag langte beim Finanzamt am 1. März 2005 ein. Das Finanzamt ersuchte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (kurz: Bundessozialamt) um Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Der Sohn der Bw. wurde am 7. April 2005 untersucht. Der untersuchende Arzt für Allgemeinmedizin…

UFSK RV/0311-K/05Erhöhte Familienbeihilfe bei Asthma bronchiale allergica, Fructosemalabsorption, Sichelfüßen, Hyperaktivität, pavor nocturnus, Krankenhaustrauma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007Teil 2/2

…zu enthalten (VwGH 21.2.2001, 96/14/0139). Der Sohn der Bw. wurde drei Mal untersucht und dabei folgende ärztliche Sachverständigengutachten erstellt: | Untersuchung am | durch | Gesamtgrad der Behinderung | 07.04.2005 | Arzt für Allgemeinmedizin (Dr. S. ) | 20 v…

UFSG RV/0245-G/04Erhöhte Familienbeihilfe in freier Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2005

…Zuge des Berufungsverfahrens wurde vom Finanzamt ein neuerliches Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen angefordert. Am 12. Mai 2004 wurde im ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen nunmehr ein Grad der Behinderung von 40 v.H. und eine rückwirkende Anerkennung ab 1…

UFSG RV/0032-G/04erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2004

…aus, dass dieser Bescheid keinesfalls gerechtfertigt sei und dass auch die Untersuchung durch den Amtsarzt der dortigen Bezirkshauptmannschaft äußerst eigenartig und oberflächlich verlief. Im Zuge des Berufungsverfahrens wurde vom Finanzamt ein neuerliches ärztliches Sachverständigengutachten Gutachten vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen angefordert. Dieses am 5…

UFSW RV/3124-W/07Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Grad der Behinderung 30 vH.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2007

…Bestimmungen des § 8 Abs. 5 FLAG 1967 mit der Begründung ab, dass im ärztlichem Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes der Gesamtgrad der Behinderung des Sohnes nur mit 30 v.H. bescheinigt worden sei. Die Bw. brachte gegen den Bescheid fristgerecht Berufung ein und verwies darauf, dass ihr…

UFSG RV/0223-G/04erhöhte FB in freier Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2005

…ein neuerliches Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen angefordert. Am 17. Mai 2005 wurde P. untersucht und im ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 19. Mai 2004 wurde ein Grad der Behinderung von 40 v.H. festgestellt. Mit Berufungsvorentscheidung vom 26…

UFSG RV/0160-G/04erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2005

…vom Finanzamt ein neuerliches Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen angefordert. Am 9. Jänner 2004 wurde L. neuerlich untersucht und im ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 20. Jänner 2004 wurde ein Grad der Behinderung von 40 v.H. festgestellt. Mit…

UFSG RV/0146-G/04Erhöhte Familienbeihilfe - freie Beweiswürdigung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2005

…des Berufungsverfahrens wurde vom Finanzamt ein neuerliches Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen angefordert. Am 11. März 2004 wurde L. untersucht und im ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 15. März 2004 wurde ein Grad der Behinderung von 30 v.H…

UFSG RV/0098-G/04erhöhte Familienbeihilfe bei Lernschwäche und Legasthenie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2004

…angehoben. Mit 12. Februar 2004 erließ das Finanzamt Feldbach eine abweisende Berufungsvorentscheidung. Als Begründung wurde auf die Begründung des Erstbescheides verwiesen und das ärztliche Sachverständigengutachten beigelegt. Mit Schreiben vom 5. März 2004 beantragte die Bw. die Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde II. Instanz. Mit…

UFSG RV/0375-G/03erhöhte Familienbeihilfe - freie Beweiswürdigung bei mehreren Gutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2004

…Aprednisolon 5 mg einnehmen. Weitere Medikation: Alopurinol, Nexium, Magnosolv und NeoRecormon. Es liegen zwei ärztliche Sachverständigengutachten vom 5.6.2003 und 24.7.2003 von Dr. Weiss Ronald vor, die im Prinzip korrekt sind und einen Gesamtgrad der Behinderung von 70 bzw. 80 von 100…

BFG RV/7101392/2024Schlüssiges Sachverständigengutachten, Unterstützungsmaßnahmen zur beruflichen Integration wurden nicht in Anspruch genommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2024

…die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen sei. Da in der Bescheinigung vom 23.8.2023 abermals keine dauernde Erwerbsunfähigkeit festgestellt worden sei, bestehe ab Mai 2022…

BFG RV/5101005/2021Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2022

…VNR: ***111***, für die Zeiträume "ab Juni 2019" ein. Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung führte sie an: "Neurodermitis" Der Grad der Behinderung ist vor der Beschwerdevorlage an das Bundesfinanzgericht durch folgende ärztliche Sachverständigengutachten nach der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010) des Bundesamtes für Soziales…

BFG RV/5100994/2021Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Sachverständigengutachten bei deren Schlüssigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2022

…1. August 2008 zu gewähren. Das Finanzamt wies in der Folge die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung vom 30. September 2021 unter Verweis auf die bereits erwähnten ärztlichen Sachverständigengutachten als unbegründet ab. In der als Vorlageantrag zu wertenden Eingabe vom 2. November 2021 brachte der Bf. sinngemäß…

BFG RV/5101152/2019Erhöhte Familienbeihilfe - Bindung an Sachverständigengutachten bei deren Schlüssigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2020

…Frage einzuholen, ob bei dem im angefochtenen Bescheid genannten Kind aufgrund der neu beigebrachten Beweismittel ein Grad der Behinderung von mindestens 50 v.H. festgestellt werden kann. In der Folge wurde ein weiteres ärztliches Sachverständigengutachten nach der Einschätzungsverordnung erstellt. In diesem Gutachten vom 16. Juni…