…als wirtschaftlich zur Vergügung stehendes Einkommen zu betrachten. Dass die vom geschiedenen Ehegatten bezahlten Beträge zur Vermögensschaffung verwendet werden ändert überdies nichts an dem Umstand, dass sie der Bw wirtschaftlich zur Verfügung standen. Die freiwillig getroffene Disposition über wirtschaftlich verfügbares Einkommen kann bei der Frage…

…Punkt 1) wurde die Bw. aufgefordert, eine Berechnung ihres verfügbaren Einkommens für die Jahre 1993 bis 1996 sowie 2000 bis 2001 (wenn möglich auch 2002) vorzulegen. Unter Punkt 2) des Vorhaltes wird der Bw. unter Bezugnahme auf ihre Berufungsausführungen, wonach sie für die "notwendigen Haussanierungen…

…der Darlehensgewährung") und deren "Fremdüblichkeit" entbehrlich. Es soll jedoch nicht unerwähnt bleiben, dass vor allem die bis zum heutigen Tag nicht erfolgte Kapitalstilgung bzw die alljährlich mündlich erfolgte Verlängerung des Rückzahlungszeitpunktes in Anbetracht der Einkommenssituation der Bw. nicht als fremdüblich anzusehen wäre. Es war daher…

…da mein Mann ein faktisch verfügbares Einkommen von 1.976,84 € hatte. Schon die Alleinverdienerzuverdienstgrenze von 2.200,00 € pro Jahr ist umgerechnet auf das Monat mit 183,00 € meilenweit vom Existenzminimum entfernt. Und auch vom steuerpflichtigen Einkommen von 2.788,59…

…da er berufsbedingt mehrere Monate arbeitslos und sein Verdienst auch witterungsbedingt starken Schwankungen unterlegen gewesen sei. In dem der Großteil dieses Einkommens bereits durch fixe Zahlungsverpflichtungen für Kreditrückzahlungen (6.900,00 S), Alimente an ein außereheliches Kind (2.600,00 S) und Versicherungsprämien (1.500…

…erwuchsen, ist auch seitens des Finanzamtes unstrittig, ebenso, dass diese - mangels entsprechender Einkünfte der Ehegattin im Streitjahr - dessen verfügbares Einkommen wesentlich belasten. ad 1.) Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind unter Belastungen im Sinne des § 34 EStG nur vermögensmindernde Ausgaben, also solche zu verstehen, die…

…dass auch der Dienstgeber den daraus entstehenden Mehraufwand trägt. Der absolut entscheidende Gesichtspunkt liegt darin, dass es um einen beruflichen Mehraufwand geht, der mein frei verfügbares Einkommen reduziert, sodass es systemwidrig wäre, wenn die Vergütung zur Abgeltung dieses Belastungen versteuert würde." Über die Berufung wurde…

…7.187.04 | Verfügbares Einkommen 2003 (Bw.) | 38.984,16 Nettoeinkommen des Gatten: | Kennzahl 210 | 26.752,32 | Abzüglich SV-Beiträge gesamt | - 1.003,20 | Abzüglich einbehaltene Lohnsteuer | - 4.939,53 | Verfügbares Einkommen 2003 (Gatte) |…

…entsprechender Gestaltung in der Hand des Steuerpflichtigen läge, eine möglichst langdauernde Bedienung seiner Schulden zu vereinbaren. Entscheidend ist vielmehr, in welchem Ausmaß verfügbares Einkommen vorhanden ist, mit dem Kredite getilgt werden können. Stehen jedes Jahr entsprechende Gelder zur Verfügung, die das Ansparen der Kreditsumme ermöglichen…

…€ 1.296,19. Der Ehegattin des Bw stand nach der 40%-Regel ein Anteil von € 17.826,86 am verfügbaren Einkommen zu. Stellt man nun die Unterhaltsverpflichtung des Bw an seine Gattin in Höhe von € 1.296,19 in Relation zu diesem…

…an seine Gattin: 80.409,89 ATS (Kontrolle: Betrag bei 33%-Regel wäre höher: 117.565,24 ATS). Der Ehegattin des Bw. stand nach der 40%-Regel ein Anteil von 183.898,93 ATS am verfügbaren Einkommen zu. Stellt man nun die Unterhaltsverpflichtung des Bw…

…Dienstgeber ist, wie im vorliegenden Fall). Entscheidend ist vielmehr, in welchem Ausmaß verfügbares Einkommen vorhanden ist, mit dem Kredite getilgt werden können. Stehen jedes Jahr entsprechende Gelder zur Verfügung, die das Ansparen der Kreditsumme ermöglichen (wie im vorliegenden Fall von der Finanzverwaltung unterstellt), so ist…

…28.2.2011. Darin führt die Bw aus, das Finanzamt habe zwar das Pendlerpauschale berücksichtigt, dieses habe sich allerdings nicht auf ihr netto verfügbares Einkommen ausgewirkt. Denn sie habe im Streitjahr keine ausreichenden Bezüge erwirtschaftet, um in den Genuss eines Abzuges zu kommen. Sie fahre…

…18.250 € | abzüglich Einkommensteuer | - 12.274,95 | | 29.156,35 € Der Berufungswerber führte im Vorlageantrag weiters aus, nach Abzug der Pflegeheimkosten in Höhe von 29.156,44 € verbliebe kein frei verfügbares Einkommen zur Deckung des Lebensunterhaltes seiner Mutter…

…führte der Berufungswerber aus, er beantrage die Unterhaltspflichten für sein Kind D.F. in voller Höhe von der Bemessungsgrundlage für die Einkommensteuer auszuscheiden, da diese Beträge kein (frei verfügbares) Einkommen seien. Es werde ein Betrag von 84.000 S geltend gemacht. Da seine Frau und…

…nachdem ihr erklärt worden war, dass ihr verfügbares Einkommen etwas über dem Sozialhilferichtsatz lag und für die Bezahlung der Verpflegungskosten ihres Ehegatten vorrangig dessen Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücken heranzuziehen seien. In diesem Aktenvermerk wurde zusätzlich noch ein Unterhaltsbeitrag Ihres Gatten in Höhe von…

…Das verfügbare Einkommen errechnet sich wie folgt: Steuerpflichtige Bezüge: 7.601,06 €, abzgl. Lohnsteuer iHv. 79,12 €, zzgl. Steuerfreie Einkünfte § 68 EStG: 1.455,43 €, abzgl. SV-Beitr. iHv. 247,43 € zzgl. Sonstige steuerfreie Beträge: 463,96 € ergibt verfügbares Einkommen…

…29.181,82 | | 11.672,73 | | | | | | | | alternativ | 33% | von Euro | 16.883,74 | | 5.571,63 | | | | | | Nachdem das verfügbare Einkommen des Ehegatten der Bw…

…Einzahlungen auf das Einlagenkonto) insgesamt in ihrem verfügbaren Einkommen (Gewinnakonti, Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit) Deckung fänden. Wirtschaftlich sei auch der Erlös aus dem Verkauf des privaten Pkw der Bw. zuzurechnen und habe somit in diesem Jahr (1999) ihr verfügbares Einkommen erhöht. Dass sowohl Einlagen vom…

…auf das Einlagenkonto) insgesamt in ihrem verfügbaren Einkommen (Gewinnakonti, Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit) Deckung fänden. Wirtschaftlich sei auch der Erlös aus dem Verkauf des privaten Pkw der Gattin des Bw. zuzurechnen und habe somit in diesem Jahr (1999) ihr verfügbares Einkommen erhöht. Dass sowohl Einlagen…