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UFSW RV/1155-W/07Kinderbetreuung einer berufstätigten alleinerziehenden Mutter von 3 Kindern durch Au-Pair als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2007

…als wirtschaftlich zur Vergügung stehendes Einkommen zu betrachten. Dass die vom geschiedenen Ehegatten bezahlten Beträge zur Vermögensschaffung verwendet werden ändert überdies nichts an dem Umstand, dass sie der Bw wirtschaftlich zur Verfügung standen. Die freiwillig getroffene Disposition über wirtschaftlich verfügbares Einkommen kann bei der Frage…

UFSG RV/0634-G/021) Wiederaufnahme von Amts wegen bei unvollständig bekannt gegebenen Sachverhalt; 2) Fremdüblichkeit von Darlehensvereinbarungen zwischen nahen Angehörigen; 3) Lebensgefährte der Tochter zählt zum Kreis der nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2004Teil 1/2

…Punkt 1) wurde die Bw. aufgefordert, eine Berechnung ihres verfügbaren Einkommens für die Jahre 1993 bis 1996 sowie 2000 bis 2001 (wenn möglich auch 2002) vorzulegen. Unter Punkt 2) des Vorhaltes wird der Bw. unter Bezugnahme auf ihre Berufungsausführungen, wonach sie für die "notwendigen Haussanierungen…

UFSG RV/0634-G/021) Wiederaufnahme von Amts wegen bei unvollständig bekannt gegebenen Sachverhalt; 2) Fremdüblichkeit von Darlehensvereinbarungen zwischen nahen Angehörigen; 3) Lebensgefährte der Tochter zählt zum Kreis der nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2004Teil 2/2

…der Darlehensgewährung") und deren "Fremdüblichkeit" entbehrlich. Es soll jedoch nicht unerwähnt bleiben, dass vor allem die bis zum heutigen Tag nicht erfolgte Kapitalstilgung bzw die alljährlich mündlich erfolgte Verlängerung des Rückzahlungszeitpunktes in Anbetracht der Einkommenssituation der Bw. nicht als fremdüblich anzusehen wäre. Es war daher…

UFSL RV/0668-L/07amtswegige Aufhebung eines Einkommensteuerbescheides gemäß § 299 BAO wegen zu Unrecht berücksichtigtem Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2007

…da mein Mann ein faktisch verfügbares Einkommen von 1.976,84 € hatte. Schon die Alleinverdienerzuverdienstgrenze von 2.200,00 € pro Jahr ist umgerechnet auf das Monat mit 183,00 € meilenweit vom Existenzminimum entfernt. Und auch vom steuerpflichtigen Einkommen von 2.788,59…

UFSL RV/0462-L/02Nachversteuerung von als Sonderausgaben geltend gemachten Lebensversicherungsbeiträgen bei behaupteter wirtschaftlicher Notlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2004

…da er berufsbedingt mehrere Monate arbeitslos und sein Verdienst auch witterungsbedingt starken Schwankungen unterlegen gewesen sei. In dem der Großteil dieses Einkommens bereits durch fixe Zahlungsverpflichtungen für Kreditrückzahlungen (6.900,00 S), Alimente an ein außereheliches Kind (2.600,00 S) und Versicherungsprämien (1.500…

BFG RV/7104135/2014Außergewöhnliche Belastung für Behinderung nur im Ausmaß des Nachweises des Zahlungsflusses.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2015

…werden." In der abweisenden Beschwerdevorentscheidung führte das Finanzamt aus, die Aufwendungen für den behindertengerechten Umbau seien im verfügbaren Einkommen der Mutter gedeckt und führten selbst bei Erfassung als außergewöhnliche Belastung zu keiner steuerlichen Auswirkung im konkreten Fall. Betreffend Fahrten zur Mutter werde auf die Begründung…

BFG RV/7102052/2021Höhe der berücksichtigbaren Begräbnis- und Überführungskosten für den im Ausland verstorbenen Vater als außergewöhliche Belastung gem. § 34 EStG 1988, keine Deckung der Begräbniskosten in den Nachlassaktiva
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.01.2023

…15/0029, mwN). Es muss sich daher um "verlorenen" Aufwand handeln. Die genannte Bestimmung dient - als (zusätzliche) Einkommensermittlungsvorschrift - dem Zweck einer (angemessenen steuerlichen) Berücksichtigung von bei einem (unbeschränkt) ESt-Pflichtigen angefallenen, dessen (frei) verfügbares Einkommen außergewöhnlich belastenden, weder Betriebsausgaben/Werbungskosten noch Sonderausgaben darstellenden, auf zwangsläufige…

BFG RV/2100725/2020§ 34 EStG: Keine außergewöhnliche Belastung für Übernahme der Pflegeheimkosten des Gatten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2020

…der durch dessen verfügbares Einkommen (Nettopensionsbezug samt Sonderzahlungen und Pflegegeld) nicht gedeckt gewesen sei und den sie infolge des geltenden Pflegeregresses übernehmen habe müssen. Zudem beantragt die Bf Kosten des öffentlichen Verkehrsmittels für wöchentliche Besuchsfahrten zum Gatten in das Pflegeheim (707,20 € p.a…

UFSK RV/0193-K/12Behinderungskausale Lifterrichtungskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2013

…erwuchsen, ist auch seitens des Finanzamtes unstrittig, ebenso, dass diese - mangels entsprechender Einkünfte der Ehegattin im Streitjahr - dessen verfügbares Einkommen wesentlich belasten. ad 1.) Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind unter Belastungen im Sinne des § 34 EStG nur vermögensmindernde Ausgaben, also solche zu verstehen, die…

UFSW RV/1113-W/10ESt-Pflicht der Sondergebühr gem. § 75 Reisegebührenvorschrift
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2010

…dass auch der Dienstgeber den daraus entstehenden Mehraufwand trägt. Der absolut entscheidende Gesichtspunkt liegt darin, dass es um einen beruflichen Mehraufwand geht, der mein frei verfügbares Einkommen reduziert, sodass es systemwidrig wäre, wenn die Vergütung zur Abgeltung dieses Belastungen versteuert würde." Über die Berufung wurde…

UFSW RV/2133-W/06Absetzbarkeit und Kürzung der den Ehegatten betreffenden außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.09.2008

…7.187.04 | Verfügbares Einkommen 2003 (Bw.) | 38.984,16 Nettoeinkommen des Gatten: | Kennzahl 210 | 26.752,32 | Abzüglich SV-Beiträge gesamt | - 1.003,20 | Abzüglich einbehaltene Lohnsteuer | - 4.939,53 | Verfügbares Einkommen 2003 (Gatte) |…

UFSS RV/0625-S/06Anerkennung von Zinsen aus einer ehemaligen betrieblichen Tätigkeit als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2007

…entsprechender Gestaltung in der Hand des Steuerpflichtigen läge, eine möglichst langdauernde Bedienung seiner Schulden zu vereinbaren. Entscheidend ist vielmehr, in welchem Ausmaß verfügbares Einkommen vorhanden ist, mit dem Kredite getilgt werden können. Stehen jedes Jahr entsprechende Gelder zur Verfügung, die das Ansparen der Kreditsumme ermöglichen…

UFSW RV/2378-W/061) Freibetrag wegen eigener Behinderung 2) Berücksichtigung von Krankenhauskosten 3) Absetzbarkeit und Kürzung der die Ehegattin betreffenden außergewöhnlichen Belastungen (Unterhaltsleistungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…€ 1.296,19. Der Ehegattin des Bw stand nach der 40%-Regel ein Anteil von € 17.826,86 am verfügbaren Einkommen zu. Stellt man nun die Unterhaltsverpflichtung des Bw an seine Gattin in Höhe von € 1.296,19 in Relation zu diesem…

UFSL RV/0262-L/04Absetzbarkeit und Kürzung der die Ehegatten betreffenden außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2006

…an seine Gattin: 80.409,89 ATS (Kontrolle: Betrag bei 33%-Regel wäre höher: 117.565,24 ATS). Der Ehegattin des Bw. stand nach der 40%-Regel ein Anteil von 183.898,93 ATS am verfügbaren Einkommen zu. Stellt man nun die Unterhaltsverpflichtung des Bw…

UFSL RV/0629-L/03Zinsen aus einer ehemaligen betrieblichen Tätigkeit als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2005Teil 2/2

…Dienstgeber ist, wie im vorliegenden Fall). Entscheidend ist vielmehr, in welchem Ausmaß verfügbares Einkommen vorhanden ist, mit dem Kredite getilgt werden können. Stehen jedes Jahr entsprechende Gelder zur Verfügung, die das Ansparen der Kreditsumme ermöglichen (wie im vorliegenden Fall von der Finanzverwaltung unterstellt), so ist…

UFSW RV/0730-W/11Pendlerpauschale nicht als Negativsteuer - verfassungswidrig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2011

…28.2.2011. Darin führt die Bw aus, das Finanzamt habe zwar das Pendlerpauschale berücksichtigt, dieses habe sich allerdings nicht auf ihr netto verfügbares Einkommen ausgewirkt. Denn sie habe im Streitjahr keine ausreichenden Bezüge erwirtschaftet, um in den Genuss eines Abzuges zu kommen. Sie fahre…

UFSW RV/2177-W/05Pflegeheimkosten für die Mutter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2007

…18.250 € | abzüglich Einkommensteuer | - 12.274,95 | | 29.156,35 € Der Berufungswerber führte im Vorlageantrag weiters aus, nach Abzug der Pflegeheimkosten in Höhe von 29.156,44 € verbliebe kein frei verfügbares Einkommen zur Deckung des Lebensunterhaltes seiner Mutter…

UFSL RV/0938-L/02Unterhaltsleistungen an nicht haushaltszugehörige Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2003

…führte der Berufungswerber aus, er beantrage die Unterhaltspflichten für sein Kind D.F. in voller Höhe von der Bemessungsgrundlage für die Einkommensteuer auszuscheiden, da diese Beträge kein (frei verfügbares) Einkommen seien. Es werde ein Betrag von 84.000 S geltend gemacht. Da seine Frau und…

BFG RV/7102854/2023Schätzung der Umsätze und Einkünfte eines Taxiunternehmers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2024

…87 | einbehaltene Lohnsteuer | € 294,88 | € 333,89 | € 258,35 | € 428,17 | verfügbares Einkommen | € 15.629,87 | € 15.758,35 | € 16.084,87 | € 17.245,10 Anlässlich einer…

BFG RV/5101046/2016Keine außergewöhnliche Belastungen bei "paramedizinischer Therapie" ohne Nachweis der medizinischen Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2023Teil 1/2

…Sie bezahlte damit für diverse im Haushalt anfallende Arbeiten. Die Bf. bezog in beiden verfahrensgegenständlichen Jahren ein verfügbares Einkommen (ohne Berücksichtigung des Pflegegeldes) von über € 3.500 monatlich. 2. Beweiswürdigung Der festgestellte Sachverhalt ergibt sich - soweit im Folgenden nicht eigens darauf eingegangen wird - aus…