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UFSS RV/0452-S/07Höhe des Unterhaltsabsetzbetrages bei Zahlungen unter den Regelbedarfsätzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2007

…Kalendermonat zu, in dem der vereinbarten Unterhaltsverpflichtung in vollem Ausmaß nachgekommen wurde und die von den Gerichten angewendeten Regelbedarfsätze nicht unterschritten wurden. Werden dagegen unvollständige Zahlungen und Zahlungen unter den Regelbedarfsätzen geleistet, dann ist der Absetzbetrag nur für so viele Monate zu gewähren, wie rechnerisch…

UFSI RV/0626-I/07Unterhaltsabsetzbetrag bei nachträglicher gänzlicher Unterhaltsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2008

…unabhängig davon, in welcher Höhe die Unterhaltsverpflichtung festgesetzt wurde (auch bei geringer Unterhaltsleistung), zu. Werden dagegen unvollständige Zahlungen und Zahlungen unter dem Regelbedarfsätzen geleistet, dann ist der Unterhaltsabsetzbetrag nur für so viele Monate zu gewähren, wie rechnerisch die volle Unterhaltszahlung ermittelt werden kann. Der Unterhaltsabsetzbetrag…

UFSL RV/1006-L/10Unterhaltsabsetzbetrag bei nachträglicher gänzlicher Unterhaltsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2011

…ungekürzt, unabhängig davon in welcher Höhe die Unterhaltsverpflichtung festgesetzt wurde (auch bei geringer Unterhaltsleistung), zu. Werden dagegen unvollständige Zahlungen und Zahlungen unter dem Regelbedarfsätzen geleistet, dann ist der Unterhaltsabsetzbetrag nur für so viele Monate zu gewähren, wie rechnerisch die volle Unterhaltszahlung ermittelt werden kann. Der…

UFSL RV/0636-L/06Kürzung des Unterhaltsabsetzbetrages infolge Nichterreichen der Regelbedarfssätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2006

…in dem der vereinbarten Unterhaltsverpflichtung im vollen Ausmaß nachgekommen wurde und die von den Gerichten angewendeten Regelbedarfsätzen nicht unterschritten wurden (Lohnsteuerrichtlinien 2002 Rz.801). Werden dagegen unvollständige Zahlungen und Zahlungen unter den Regelbedarfssätzen geleistet, dann ist der Absetzbetrag nur für so viele Monate zu gewähren…

UFSW RV/3109-W/07Höhe des Unterhaltsabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2010

…Leistung des Unterhalts geknüpft und steht für die Kalendermonate zu, für die der Unterhalt zu leisten ist und auch tatsächlich geleistet wird. Werden unvollständige Zahlungen geleistet, dann ist der Absetzbetrag nur für so viele Monate zu gewähren, wie rechnerisch die volle Unterhaltszahlung ermittelt werden kann …

UFSF RV/0209-F/09Höhe des Unterhaltsabsetzbetrages - Anwendung der Regelbedarfsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2009

…Seiten 491 f) in vollem Ausmaß nachgekommen wurde und die von den Gerichten angewendeten Regelbedarfsätze nicht unterschritten wurden (zur Sicherstellung der Grundversorgung des Kindes). Werden daher unvollständige Zahlungen und Zahlungen unter den Regelbedarfsätzen geleistet, dann ist der Absetzbetrag nur für so viele Monate zu gewähren…

UFSL RV/0733-L/04Gekürzter Unterhaltsabsetzbetrag wegen unvollständiger Unterhaltszahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2005

…nachgekommen wurde und die von den Gerichten angewendeten Regelbedarfsätze nicht unterschritten wurden (LStR 2002, Rz 801). Werden dagegen unvollständige Zahlungen und Zahlungen unter den Regelbedarfsätzen geleistet, dann ist der Absetzbetrag nur für so viele Monate zu gewähren, wie rechnerisch die volle Unterhaltszahlung ermittelt werden kann…

UFSL RV/0752-L/03Gekürzter Unterhaltsabsetzbetrag wegen unvollständiger Unterhaltszahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2004

…nachgekommen wurde und die von den Gerichten angewendeten Regelbedarfsätze nicht unterschritten wurden (LStR 2002, Rz 801). Werden dagegen unvollständige Zahlungen und Zahlungen unter den Regelbedarfsätzen geleistet, dann ist der Absetzbetrag nur für so viele Monate zu gewähren, wie rechnerisch die volle Unterhaltszahlung ermittelt werden kann…

UFSF RV/0493-F/09Prüfung der Voraussetzungen für die Gewährung eines Unterhaltsabsetzbetrages, eines Pendlerpauschales sowie der Aufwendungen für eine doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2013

…unabhängig davon, in welcher Höhe die Unterhaltsverpflichtung festgesetzt wurde (auch bei geringer Unterhaltsleistung), zu. Werden dagegen unvollständige Zahlungen und Zahlungen unter dem Regelbedarfsätzen geleistet, dann ist der Unterhaltsabsetzbetrag nur für so viele Monate zu gewähren, wie rechnerisch die volle Unterhaltszahlung ermittelt werden kann. Der Unterhaltsabsetzbetrag…

UFSF RV/0150-F/11Großes Pendlerpauschale? Pauschbetrag wegen Krankendiätverpflegung? Aliquotierung des Unterhaltsabsetzbetrages?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2011

…Werden unvollständige Zahlungen oder Zahlungen unter den Regelbedarfsätzen geleistet, dann ist der Absetzbetrag nur für so viele Monate zu gewähren, als rechnerisch die volle Unterhaltszahlung ermittelt werden kann. Es erfolgt somit behelfsmäßig eine Monatsumrechnung. Eine aliquote Zuerkennung für einen nicht voll durch die Zahlungen gedeckten…

UFSL FSRV/0004-L/03Erlöszuschätzungen bei einem Gastwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)05.02.2004

…täglich aufzuzeichnen seien. Wider besseren Wissens ist er dieser Aufforderung nicht nachgekommen und hat trotz des Bewusstseins der mangelhaften bzw. fehlenden Erlöserfassung das unvollständige Zahlenwerk seinen Erklärungen zu Grunde gelegt und sich damit abgefunden, dass nicht alle Erlöse zur Versteuerung gelangen werden. Wurden nun aber…

UFSW RV/0884-W/02Vorsteuerabzug bei unecht steuerbefreiten Leistungen, Nachweis von Provisionszahlungen, verdeckte Ausschüttung, Empfängerbenennung von Provisionen, Ordnungsmäßigkeit der Buchführung, Abzugsfähigkeit von Strafen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2003Teil 1/2

…1996 kein Platz. Die unvollständige Erfassung der Zahlungsflüsse der 'Treuhandkonten' in der betrieblichen Buchhaltung vermag deren vollständige Aufnahme nicht zu ersetzten und führt - bei deren Aufnahme lediglich in Teilbereichen - zu falschen Ergebnissen. Die nachfolgend dargestellte betragliche Auswirkung ist Konsequenz der falschen Annahme der Bp. (im…

UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 1/2

…desjenigen Preises, der für die Ware bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Gemeinschaft gezahlt werde oder zu zahlen sei) von vornherein nicht in Frage komme und sich deshalb auch ein näheres Eingehen auf die sich hierauf beziehenden Einwendungen der Bf erübrigten. Im…

UFSZ2L ZRV/0026-Z2L/11Vorschreibung einer nach Art. 201 Abs. 1 ZK entstandenen Zollschuld nach nachträglicher buchmäßiger Erfassung gemäß Art. 220 Abs. 1 ZK für aus der Schweiz eingeführte DVDs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)27.11.2013Teil 2/2

…herauszurechnen"(um zum Wert frei Grenze und somit zum Zollwert zu gelangen), nicht aber ein (von der Bf gegenüber den von ihr ihren in den USA situierten Lieferanten zu zahlenden Einkaufspreisen vorgenommener) "Gewinnaufschlag", und zwar aus folgenden rechtlichen Erwägungen: Bei der in Rede stehenden Zweigniederlassung…

UFSW RV/2433-W/02Behauptete Zahlungen von Provisionen an polnische Vermittlerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.08.2007Teil 1/2

…auszuzahlen ist. Eine dementsprechende Aufgliederung wurde jedoch bis dato nicht nachgereicht. Die Bezahlung dieser Provisionen erfolgte zum Teil bar (ohne Empfangsbestätigung, Zeitpunkt der Fälligkeit, Ort der Zahlung) bzw. auf ein Konto bei der Banca Commerciale Italiano, Filiale di Venezia-Mestre, via Porte Marghera, an: NG…

UFSW FSRV/0032-W/05unvollständige Rechtsbelehrung, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Spruchsenatsbeantragung, Verfahrenshilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)01.04.2005Teil 1/2

…Sinne der gesetzlichen Vorschriften enthoben wird. Dem Rechtsmittelwerber ist jedenfalls nicht zumutbar, mangels Rechtsklarheit Mutmaßungen über den Gegenstand eines Bescheides anzustellen zu müssen. Der Rechtsmittelwerber hat sich der Mühe unterzogen, alle seine bisherigen Eingaben zum Zwecke der Rechtsklarheit sorgfältig mit Datum, Zahlen der Finanzstrafbehörde, Steuernummer…

UFSL RV/1483-L/10Entnahmewert eines selbst erstellten Betriebsgebäudes, rechtsgrundlose Zahlung einer GmbH der Mutter des Bw an ihn, Verträge zwischen nahen Angehörigen, Verschleppungsabsicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.06.2013Teil 1/3

…Aufzählung der Einbauten liege der Berufung nochmals bei. Tz 2 "Ablösezahlungen" durch die Fa. B-GmbH 2004 Bei den Zahlungen der B-GmbH 2004 handle es sich um Schadenersatzleistungen im Sinne von Entschädigungen für Wertminderungen des Bestandobjektes. Laut Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 19.09.1989…

UFSW RD/0022-W/121. Unvollständige Datenübertragung bei mit Telefax eingebrachtem Devolutionsantrag 2. Devolutionsantrag wegen nicht erlassenem Depotbankbescheid, der nach erklärtem Parteiwillen eine Berufung ist 3. Antrag an die Finanzlandesdirektion, den Unabhängigen Finanzsenat anzuweisen, einen Depotbankbescheid zu erlassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012Teil 1/2

…Erklärung über die Selbstberechnung der Gesellschaftssteuer, nicht ausgefüllt Mahnschreiben vom 7. Februar 2008; adressiert an den Antragsteller, zu zahlender Betrag EUR 17,00 2. GELBE MAPPE: E-Mail der Finanzmarktaufsicht vom 22. Oktober 2010, adressiert an den Antragsteller Fondbestimmungen für Fonds 3. DUNKELROSA MAPPE Fonds …

UFSW RV/2849-W/081) Zulässigkeit einer Bescheidaufhebung 2) Unvollständige Entsprechung eines Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2009

…abzugsfähig. Darunter sind aber nur Bewirtungen zu subsumieren, die Leistungsinhalt sind, die Entgeltcharakter aufweisen oder die keine Repräsentationskomponente enthalten. (b) Die Bewirtungsaufwendungen sind zur Hälfte abzugsfähig. Hiezu sind Bewirtungen zu zählen, die nur eine untergeordnete Repräsentationskomponente aufweisen. Die Abzugsfähigkeit ist aber auch dann nur gegeben…

UFSG RV/0172-G/041. Schein-/Deckungsrechnungen, nachträgliche Werbungskosten und Vorsteuern aus Vermittlungsprovisionen bei Vermietungseinkünften; 2.Nachträglich bezahlte Aufwendungen und USt-Bruttoverrechnung bei Spekulationseinkünften; 3. Verletzung der Parteienrechte durch unvollständige Rückstellung von Beschlagnahmeunterlagen und Beschränkung der Akteneinsicht, überlange Verfahrensdauer und Eintritt der Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2008Teil 7/7

…Juli 1996 hatte sich der Bw. im Rahmen eines gerichtlichen Vergleiches mit der a.-s. GmbH zur Zahlung von insgesamt lediglich 120.000,- S (inklusive Kosten der gegnerischen Rechtsvertretung und 18.857,40 S USt) verpflichtet. Die am 26. Juni 1996 bezahlten Kosten seines eigenen…