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UFSL RV/0157-L/05Günstigere Kontrollrechnung im Falle des besonderen Progressionsvorbehaltes gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2005

…Instanz zugrundegelegt. Grundsätzlich wird festgestellt, dass diese Berechnung auf einem EDV-Programm der Bundesrechenzentrums GmbH beruht. Dieses ist als technisches Hilfsmittel der bescheiderlassenden Abgabenbehörde I. Instanz anzusehen. Die von der steuerlichen Vertretung aufgezeigte Kontrollrechnung wies einen Steuersatz von 29,34% auf. Bemerkt wird, dass die…

UFSK RV/0067-K/06Mittelpunkt der Tägkeit bei einem Vortragenden, Arbeitszimmer oder Vortragsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2007

…erforderlichen allgemeinen Hilfsmittel (Unterrichtsräume, Unterrichtstechnologie) zur Verfügung gestellt. Die im Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 20. Jänner 1999, 98/13/0132, zum Ausdruck gebrachte Ansicht, dass der Mittelpunkt einer Lehrtätigkeit nach der Verkehrsauffassung zweifellos jener Ort sei, an dem die Vermittlung von Wissen und technisches Können…

UFSF RV/0428-F/071) Anschaffung einer Multimedia Station für behindertes Kind als außergewöhnliche Belastung? 2) Schulgeld für Sonderschule mit Pflegegeld gegenzuverrechnen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2009

…Ausmaß zu berücksichtigen sind. 1) Multimedia Station Zur gewünschten Einstufung der Multimedia Station als "Hilfsmittel" im Sinne des § 4 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen,BGBl. 1996/303, ist auszuführen: Die Multimedia Station weist als ein modernes, marktgängiges, technisches Gerät keine spezifischen…

UFSW RV/3414-W/12Bei einem Studium an der "Goetheanistischen Studienstätte" handelt es sich regelmäßig um eine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2013

…Ausbildungsjahr 2011/2012" vom 3. Februar 2012: "... | Technisches Holz | 3 | Metall | 3 | Sprachgestaltung | 1 | Eurythmie | 1 "Zeugnis für das Trimester vom 2.4.2011 bis 8.7.2011 Plastisches Gestalten." Herr P.W. ...hat am Kurs "Plastisches…

UFSL RV/0165-L/04Beweiswürdigung: Zur Glaubwürdigkeit des Berufungswerbers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2009Teil 1/3

…bleiben unverändert. Entscheidungsgründe 1. Strittige Feststellungen und Würdigungen der Betriebsprüfung: Das Finanzamt führte beim Bw., einem Ziviltechniker für technische Chemie eine Betriebsprüfung betreffend die Einkommensteuer 1998 bis 2000 und andere Abgaben durch. Laut dem darüber verfassten Bericht vom 17. Oktober 2003 und der Niederschrift über…

UFSI RV/0306-I/05- Tagesgelder (Verpflegungsmehraufwendungen) bei eintägig beruflich veranlassten Reisen - Nutzungsdauer einer Schneefräse und der Rechte aus einem Franchisevertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

…werde auf die Deutsche amtliche AfA-Tabelle für die allgemein verwendeten Anlagegüter verwiesen. Nach den EStR (Rz 3115) könne die deutsche AfA-Tabelle als Hilfsmittel bei der Ermittlung der Nutzungsdauer herangezogen werden. Die vom Prüfer angesetzte Nutzungsdauer von 8 Jahren beziehe sich jedoch allgemein auf…

UFSF RV/0171-F/02Abnutzbarkeit von Werken der bildenden Kunst
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.12.2003

…Architektur-Lexikon "nextroom" werden das MH von Ernst Giselbrecht und der >Lichtturm< von Gottfried Bechtold ausführlich dargestellt. Auszugsweise heißt es dort: "Diese Stele .....markiert einen besonderen Ort, sie ist symptomatisch für dessen Nutzung, ein technisches Werk voller Raffinesse, sie ist ein Objekt von Gottfried Bechtold. ....…

UFSL RV/0658-L/02Höhe des Betriebsausgabenpauschales bei einer Buchhalterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2004

…werden können, wollte man offensichtlich reine Beratungstätigkeiten, die meist ohne viele technische Hilfsmittel und Raumaufwand zu bewerkstelligen sind, mangels erfahrungsgemäß entsprechendem tatsächlichem Aufwand dem niedrigeren Betriebsausgabenpauschale unterwerfen. Für die enge Auslegung des Begriffes "Beratung" im Zusammenhang mit dem Betriebsausgabenpauschale spricht auch die Tatsache, dass selbst…

UFSF RV/0400-F/08Wohnsitz und Mittelpunkt der Lebensinteressen (Ansässigkeit)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2008Teil 2/4

…Beweis dafür, dass beide Personen unter Einsatz eines Feldstechers bzw von Teleobjektiven und Stativen Lichtbilder angefertigt hätten und zum Beweis dafür, dass ohne Verwendung dieser und ähnlicher technischer Hilfsmittel die Beobachtung von Personen in der Küche nicht möglich gewesen wäre. Die Anführung von Tatsachen, dass…

UFSW RV/1441-W/06Abweisung des Antrags gem. §18 Abs.7 UStG wegen Verletzung des Konkretisierungsgebots
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2007

…§ 18 Abs. 7 UStG 1994 mit folgender Begründung ab: "Auf Grund der Größe des Unternehmens sowie vor allem der heute zur Verfügung stehenden technischen Hilfsmittel ist es problemlos möglich, die Erlöse in tatsächlicher Höhe zu erfassen. Dies wird von anderen Unternehmen dieser Branche bereits seit…

UFSL RV/0143-L/061. Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer für ein Taxi 2. Befreiung von der NoVA für ein Taxi
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2008

…nach dem maßgeblichen Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 als Kraftwagen zur Personenbeförderung oder auch zur alleinigen Beförderung von Sachen, die von einer Person ohne Zuhilfenahme technischer Hilfsmittel getragen werden können, wobei die in Frage kommenden KFZ zu jedermanns Gebrauch an öffentlichen Orten bereitgehalten werden oder durch Zuhilfenahme…

UFSG RV/0342-G/03Verdeckte Ausschüttung durch Vorteilszuwendung an eine dem Gesellschafter nahe stehende Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.06.2007

…auch keine technischen Hilfsmittel wie Werkzeuge, EDV- Ausstattung, etc., da er seine beratende Tätigkeit ohne die Inanspruchnahme derartiger "Betriebsmittel" entweder mit eigenen oder vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten, ausführen könne, da er bei seiner Beratungstätigkeit (Beratung bei Betriebsabläufen und speziellen Vorkommnissen) auf derartige Hilfsmittel nicht…

UFSZ1W ZRV/0059-Z1W/05Zuständigkeit für die Entscheidung über die Aussetzung der Vollziehung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.06.2007

…Anpassungsgesetzes, ganz oder teilweise von den örtlich im Einzelfall zuständigen Zollämtern auf andere Zollämter übertragen, wenn dies im Interesse der Kosteneinsparung, des Einsatzes technischer Hilfsmittel oder der raschen Durchführung des Verfahrens zweckdienlich ist. Alle übrigen Zuständigkeiten, die den örtlich im Einzelfall zuständigen Zollämtern zukommen, werden…

UFSF RV/0229-F/04Ein Grenzgänger urgiert die Steuerbegünstigung für die von ihm in der Steuererklärung geltend gemachte Schmutz- und Nachtzulage.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.06.2006

…es sei ja nicht vorgeschrieben, eine Stechuhr, ein digitales Zeiterfassungssystem o.ä. bestimmte technische Hilfsmittel bei der Erfassung oder Kontrolle der geleisteten Arbeitszeit einzusetzen, es befinde sich in keiner gesetzlichen Vorschrift hier eine Einschränkung. Es könne also wiederum nicht davon gesprochen werden, dass der Bw…

UFSW RV/2300-W/05Zumutbarkeit der Trennung von einer Apotheke zuzurechnenden Entgelten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2006

… 18 Abs. 7 UStG 1994 ins Treffen, dass es "aufgrund der Größe des Unternehmens und vor allem der heute zur Verfügung stehenden technischen Hilfsmittel problemlos möglich ist, die Erlöse in der tatsächlichen Höhe zu erfassen. Dies wird von anderen Unternehmen dieser Branche bereits seit geraumer…

UFSW RV/1528-W/04Gegenstandsloserklärung gemäß § 274 BAO, Mietzahlungen und Abfertigungszahlungen als verdeckte Ausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2005Teil 2/2

…wird. Auf dem im Prospekt abgebildeten Big Bag steht: "AL-Granalien 1.250 kg Inhalt"; d.h. ein mit Aluminiumgranulat gefüllter Big Bag ist 1.250 kg schwer und folglich ein ohne technische Hilfsmittel nicht transportierbarer Gegenstand. Ein Lift ist im Mietobjekt nicht vorhanden gewesen…

UFSL RV/0648-L/03Durchschnittsatz für Werbungskosten eines Vertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2004

…krass ungerechte, weil sachlich nicht gerechtfertigte steuerliche ungleiche Belastungen entstehen würden, sei auch unter Hinweis auf die Verordnung ein nicht gesetzlich gedeckter Bescheid erflossen. Ein Handelsvertreter hätte von Haus aus regelmäßig Werbungskosten wie Telefon, PC, technische Hilfsmittel, Fotokopien, Arbeitsmittel und Arbeitsraumkosten, etc. etc.. Im Wesentlichen…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 1/2

…weswegen die Zurverfügungstellung des Papiers nicht ins Gewicht falle. Es überwiege der Dienstleistungsanteil bei weitem. Die Leistung sei mit einem Abschreiben/Abzeichnen mit modernen technischen Hilfsmitteln zu vergleichen. Das Papier habe untergeordnete Bedeutung, weil es sich lediglich um einen Vervielfältigungsvorgang von in elektronischer Form von…

UFSG RV/0241-G/04Ausbildung zum Empfangsmitarbeiter ist eine Berufsausbildung im Sinne des FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2005

…und Gastgewerbe" sind lt. Ausbildungsplan vom SZF die Organisation des Empfangsbereiches, Telefontraining, Kundenumgang, Arbeiten mit technischen Hilfsmitteln, Aufbauen und Erhalten eines geregelten Informationsflusses. Die Zielgruppe für diesen Kurs sind u.a. Absolventinnen einer Höheren LA. Lt. Ausbildungsplan der HBLA Fohnsdorf, die Wolfgang am 20.6…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 2/3

…sowie 3. zur ..., ganz oder teilweise von den örtliche zuständigen Zollämtern auf andere Zollämter übertragen, wenn dies im Interesse der Kosteneinsparung, des Einsatzes technischer Hilfsmittel oder der raschen Durchführung des Verfahrens zweckdienlich ist. Alle übrigen Zuständigkeiten, die den örtlich zuständigen Zollämtern zukommen, werden hierdurch nicht…