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UFSW RV/1068-W/06Berufsausbildung eines Turnusarztes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2006

…§ 3 Abs. 1 und 23 Abs. 1 der Ärzte-Ausbildungsordnung sind Turnusärzte zur persönlichen Mitarbeit heranzuziehen und haben entsprechend ihrem Ausbildungsstand Mitverantwortung zu übernehmen. Der Erfolg der Ausbildung ist schließlich nach den §§ 19 und 31 Ärzte-Ausbildungsordnung in sog. "Rasterzeugnissen" festzuhalten. Prüfungen müssen aber nicht…

UFSG RV/0054-G/04Dienstgeberbeitragspflicht der Vergütungen eines an einer Kapitalgesellschaft wesentlich Beteiligten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2006

…W. kein Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen (DB) entrichtet worden war, "obwohl der Geschäftsführer durch seine persönliche Mitarbeit voll in den Organismus des Betriebes integriert ist" (Beilage zum Prüfungsbericht vom 28. Dezember 2000). Der Prüfer unterstellte daher Beitragspflicht und errechnete eine Nachforderung an DB von…

UFSG RV/0683-G/02DB- und DZ-Pflicht für die Bezüge eines wesentlich beteiligten Gesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2006

…kein Dienstgeberbeitrag und kein Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag errechnet und abgeführt wurde, obwohl der Geschäftsführer durch seine persönliche Mitarbeit voll in den Organismus des Betriebes integriert gewesen und weiters die Geschäftsführerbezüge laufend gewährt worden seien. Das Finanzamt folgte den Feststellungen des Prüfers und erließ die nunmehr…

UFSG RV/0344-G/03DB- und DZ-Pflicht für die Bezüge des wesentlich beteiligten Gesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2005

…Prüfer fest, dass für die Bezüge des mit 100 % an der Berufungswerberin beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers kein DB und DZ abgeführt wurde, obwohl der Geschäftsführer durch seine persönliche Mitarbeit voll in den Organismus des Betriebes integriert sei. In der dagegen erhobenen Berufung wird vorgebracht, dass der…

UFSW RV/4181-W/02Nichtanerkennung eines im Wohnungsverband gelegenen Arbeitszimmers wegen nicht ausschließlicher oder nahezu ausschließlicher beruflicher Nutzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.03.2007Teil 1/2

…Die Gesellschafter verpflichten sich wechselseitig der Sozietät ihre volle Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen. Die persönliche Mitarbeit ist gesellschaftsrechtliche Beitragspflicht. Differenzen zwischen den Gesellschaftern, insbesonders auch übe die Gewinnverteilung und über das Entnahmerecht, berechtigen nicht zur Einstellung oder Einschränkung der Mitarbeit. V.2. Festgestellt wird…

UFSG RV/0126-G/02DB- und DZ-Pflicht für die Gehälter des Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2004

…obwohl der Geschäftsführer durch seine persönliche Mitarbeit voll in den Organismus des Betriebes integriert gewesen sei und weiters die Geschäftsführerbezüge laufend gewährt worden wären. In der dagegen erhobenen Berufung wird ausgeführt, dass der Geschäftsführer zu diesem Zeitpunkt zu 75 % beteiligt und handelsrechtlicher alleiniger Geschäftsführer gewesen…

UFSK RV/0369-K/02DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2005Teil 2/2

…abstellt, sondern ihm vielmehr die Leitung und Überwachung des Unternehmens im Ganzen obliegt. Aus der zu beurteilenden Sach- und Aktenlage ergibt sich unzweifelhaft, dass für die Bw. die aktive und persönliche Mitarbeit (Leitung und Überwachung des Unternehmens im Ganzen, die Verhandlung mit Kunden, Lieferanten, Banken…

UFSK RV/0233-K/02DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2004

…sein sollte, ohne in das Unternehmen der Bw. eingegliedert zu sein, ist nicht einsichtig. Aus der zu beurteilenden Sach- und Aktenlage ergibt sich vielmehr, dass für die Bw. die aktive und persönliche Mitarbeit (Leitung und Überwachung des Unternehmens im Ganzen, Kundenbesuche, Angeboterstellungen, Baustellenaufsicht, Inkasso, etc…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 7/8

…von denen, die vom Berufungswerber offenbar weiterhin ausgeübt werden dürfen und deshalb nicht übergeben worden sein können. b) Regelung und Definition der Mitarbeit des Berufungswerbers Im Einbringungsvertrag vom 28. September 2005 wird die persönliche Mitarbeit und zukünftige Funktion des Berufungswerbers weder geregelt noch erwähnt. Der…

UFSF RV/0409-F/08Anknüpfungspunkt für die Besteuerung bei Wohnsitzen in Österreich und der Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…Auch sind die Gründe plausibel, aus denen die Lebensgefährtin des Berufungswerbers, die sich finanziell und durch persönliche Mitarbeit an dem Hauserwerb und -umbau in der Schweiz beteiligt hat, vorerst in Österreich verblieben ist. Betrachtet man jedoch speziell das Streitjahr, so kann eine Verlagerung des Mittelpunktes…

UFSW RV/1918-W/05Zwangsweise Mitunternehmerschaft zwischen Ehegatten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2010Teil 1/2

…den Bescheid ersatzlos aufzuheben. "Der angefochtene Bescheid geht davon aus, dass die Landwirtschaft in Form einer atypischen stillen Gesellschaft geführt wird und für die Kapitalhingabe ohne persönliche Mitarbeit Herrn K.M. ein Gewinnanteil von 50 % zuzurechnen ist. Für die Zurechnung von Wirtschaftsgütern gelten auch in…

UFSK RV/0340-K/02Dienstnehmereigenschaft einer nicht wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2005

…Es stehe daher zweifelsfrei fest, dass die persönliche Mitarbeit der Gesellschafter-Geschäftsführerin erforderlich sei und die auf Dauer zu erbringende Leistungsverpflichtung und nicht die Verpflichtung zur Abwicklung eines konkreten Projektes vorliege. Somit würden alle Fakten für die notwendige organisatorische Einbindung in den betrieblichen Organismus der…

UFSK RV/0175-K/02DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2004

…nicht einsichtig. Aus der zu beurteilenden Sach- und Aktenlage ergibt sich vielmehr, dass für die Bw. die aktive und persönliche Mitarbeit (Leitung und Überwachung des Unternehmens im Ganzen unter Beachtung der wirtschaftlichen, finanziellen und organisatorischen Belange der GmbH) des Geschäftsführers A.K. erforderlich ist, und…

UFSW RV/1182-W/02Zahlungen einer GmbH an den Gatten der ihre Anteile (100%) abtretenden Gesellschafter-Geschäftsführerin auf Grund eines Vergleiches gemäß § 81 Ehegesetz als "betriebsbedingte Schadensfälle" der GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2004

…ihrem Unternehmen bekannt. Der Ehegatte sei auch bei keiner einzigen steuerlichen Besprechung zwischen ihr und ihm (Anmerkung: dem Vertreter) zugegen gewesen. Aus den Geschäftsunterlagen ergebe sich keinerlei finanzielle Beteiligung des Klägers und auch keine persönliche Mitarbeit von ihm. Auch an einer GmbH, an der die…

UFSK RV/0236-K/02DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2003

…Arbeiten ist auch bei leitendem Führungspersonal keine unübliche Vorgangsweise (vgl. VwGH 18.2.1999, 97/15/0175). Fest steht, dass für das Unternehmen die aktive und persönliche Mitarbeit (Leitung und Überwachung des Unternehmens im Ganzen, Führung der Buchhaltung, Abrechnung mit den Gästen, Beaufsichtigung des Personals…

UFSW RV/1594-W/02DB- u. DZ-Pflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2003

…habe. Die Bw. stelle nochmals fest, dass die vom Gesellschafter-GF für die Bw. durchgeführten Arbeiten, wie Lieferantenverhandlungen, Professionistenverhandlungen, persönliche Mitarbeit beim Aufbau des neuen Z in Mattersburg, Behördenwege, Messebesuche, Kunden- und Gästebedienung, Handelswarenanlieferung usw., niemals erfolgswirksam in den Rechenwerken der Bw. verbucht worden seien…

UFSW RV/2185-W/06Bewirtungsaufwendungen eines katholischen Priesters als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…sollte, ist im Übrigen nicht einsichtig. Auch mit dem Vorbringen, die Essenseinladungen würden ein persönliches Gespräch mit den Mitarbeitern der Pfarre, sehr gute Aussprachen etwa in Bezug auf deren Sorgen ermöglichen und diesen ein Gefühl der Wichtigkeit in ihrer Arbeit für die Pfarre geben, zeigt…

UFSL RV/0098-L/11Vorliegen eines Lehrverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2012

…2. MitarbeiterIn (Persönliche Daten der Berufungswerberin) 3. Angaben zum Arbeitsverhältnis Dauer des Arbeitsverhältnisses: 09.07.2007 - 08.07.2008 Beschäftigungsausmaß: 25 Wochenstunden Dienstort: Linz Tätigkeit: Jobimpuls Monatsentgelt: Brutto € 713,30 Der/Die MitarbeiterIn ist auf Grund der geltenden sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen bei der Oö. Gebietskrankenkasse…

UFSW RV/0710-W/02Mitarbeiterverpflegung als tauschähnlicher Umsatz, Unterschiedliche steuerliche Beurteilung im Geltungsbereich des UStG 1972 bzw. des UStG 1994
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2004

…werden, dass die Mitarbeiter in der Mittagspause sich entfernen und damit der Tagesablauf in der Arbeit doch wesentlich unterbrochen wird. Der persönliche Vorteil des Mitarbeiters ist gegenüber dem Interesse des Unternehmens geringfügig und nebensächlich. III.) Dieser Sachverhalt wird vom Urteil des EUGH im Falle Rs…

UFSL RV/0930-L/05Vorliegen von Dienstverhältnissen bei Telefonistinnen eines Call-Centers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2009

…erbringen zu lassen. Die Mitarbeiter hätten daher jederzeit Teile ihrer Verpflichtung auf Dritte überbinden und für sich einen Ersatz schicken können. Die Tatsache, dass dies in der Praxis nicht notwendig gewesen sei, ändere nichts daran, dass eine persönliche Arbeitspflicht nicht gegeben sei. Es werde insbesondere…