…86/16/0113) die Waren grundsätzlich nach ihrer objektiven Beschaffenheit in den Zolltarif einzuordnen sind. Die Position 8712 der KN lautet : 8712: Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich Lastendreiräder),ohne Motor 8712 0010 00 -ohne Kugellager -andere: 8712 0030 00 - - Zweiräder 8712 0080 00 - - andere Die…

…Größe, der für eine Bebauung ungünstigen Form und des auf dieser Grundstücksfläche verlaufenden Zufahrtsweges eine widmungsgemäße Verbauung wirtschaftlich nicht möglich erscheint. Bestimmt aber die objektive Beschaffenheit der Tauschliegenschaft im gewöhnlichen Geschäftsverkehr den erzielbaren Preis, dann sind bei der vorzunehmenden Wertableitung diese Umstände entsprechend zu berücksichtigen…

…Größe, der für eine Bebauung ungünstigen Form und des auf dieser Grundstücksfläche verlaufenden Zufahrtsweges eine widmungsgemäße Verbauung wirtschaftlich nicht möglich erscheint. Bestimmt aber die objektive Beschaffenheit der Tauschliegenschaft im gewöhnlichen Geschäftsverkehr den erzielbaren Preis, dann sind bei der vorzunehmenden Wertableitung diese Umstände entsprechend zu berücksichtigen…

…ab. ... Ob eigenständige Teilleistungen und damit Teilanschaffungen vorliegen, hängt demnach einerseits von der objektiven Beschaffenheit des Wirtschaftsgutes und seiner (wirtschaftlichen) Teilbarkeit und andererseits von der Vertragsgestaltung und dem wechselseitigen nach außen in Erscheinung getretenen Parteiwillen ab. ... Sind vertraglich klar abgegrenzte und definierte einzelne Teillieferungen vereinbart…

…den Seitenteilen und einer Tür im Rückteil sowie vor allem das optische Erscheinungsbild der Hummer H2 sprechen für eine Tarifierung nach der Zolltarifnummer 8703. Die seitens der Bw vorgenommenen Umbauten vermochten weder den optischen Eindruck der Fahrzeuge noch deren objektive Beschaffenheit so wesentlich zu verändern…

…strittigen Fahrzeuges ohne Bedeutung. Ob ein Fahrzeug als PKW (Tarifnummer 8703) oder als LKW (Tarifnummer 8704) zu tarifieren ist, ist allein anhand der objektiven Beschaffenheit (Bauart und Einrichtung) zu beurteilen und nicht nach dem Verwendungszweck im Einzelfall (vgl. VwGH 14.9.1992, 92/15/0139…

…Im VwGH-Erkenntnis werde ausgeführt, dass es für die Zugehörigkeit eines Wirtschaftsgutes zum notwendigen Betriebsvermögen entscheidend sei, ob seine objektive Beschaffenheit und seine Beziehung zum Betrieb dies rechtfertigten. Maßgeblicher Gesichtspunkt in diesem Zusammenhang sei der subjektive Wille des Steuerpflichtigen, der durch besondere Widmung ein Wirtschaftsgut…

…dass ein jedes Sich-Irren über den Sachverhalt (Tatirrtum, hier irrt der Täter schon über die objektive Beschaffenheit seines Handelns), eine Norm (Rechtsirrtum, hier irrt sich der Täter in Bezug auf die rechtliche Verbotenheit seines objektiv erkannten Handelns), die Tatbildmäßigkeit des Verhaltens (Tatbildirrtum) oder dessen…

…VwGH 19.5.1993, 91/13/0022). Maßgeblich für das Vorliegen eines Betriebes ist die objektive Beschaffenheit des veräußerten Betriebes, unabhängig davon, ob der Erwerber von der objektiven Möglichkeit der Betriebsfortführung tatsächlich Gebrauch macht (VwGH 25.5.1998, 87/13/0066). Es spielt daher keine…

…kg, verkehrsbehördliche Zulassung als LKW). (1) Ob ein Personen-, Kombinations- oder Lastkraftwagen vorliege, sei anhand von Bauart und Einrichtung des Fahrzeuges zu beurteilen (objektive Beschaffenheit des Fahrzeuges unter Berücksichtigung aller Merkmale in ihrer Gesamtheit). Zu berücksichtigen sei die Zahl der Sitzplätze, die erreichbare Höchstgeschwindigkeit, die…

…kg, Nutzlast 1.060 kg, verkehrsbehördliche Zulassung als LKW). (1) Ob ein Personen-, Kombinations- oder Lastkraftwagen vorliege, sei anhand von Bauart und Einrichtung des Fahrzeuges zu beurteilen (objektive Beschaffenheit des Fahrzeuges unter Berücksichtigung aller Merkmale in ihrer Gesamtheit). Zu berücksichtigen sei die Zahl der Sitzplätze…

…Annahme der Anmeldung durch die Zollbehörden in Bezug auf alle Vorschriften über das Zollverfahren, zu dem die Waren angemeldet werde, zugrunde zu legen. Bei der Einreihung der Waren ist deren objektive Beschaffenheit in dem in Art. 67 ZK bezeichneten Zeitpunkt maßgebend (Witte, Kommentar zum Zollkodex…

…zu § 4). Im vorliegenden Fall ist strittig, ob die vom Bw. erworbenen Liegenschaftsanteile betreffend die ehemaligen Gästezimmer Betriebsvermögen darstellen. Die objektive Beschaffenheit und Zweckbestimmung würden im ggstdl. Fall grundsätzlich auf notwendiges Betriebsvermögen verweisen, auch wenn diese nicht mehr bzw. noch nicht betrieblich wiederverwendet werden könnten…

…erworbenen Liegenschaftsanteile bzw. Wohnungen notwendiges Privatvermögen darstellen oder ob dieses Wirtschaftsgut als sogenanntes gewillkürtes Betriebsvermögen anzuerkennen ist. Die objektive Beschaffenheit und Wesensart sowie die Zweckbestimmung des Wohnungseigentums verweisen im ggstl. Fall grundsätzlich darauf, dass dessen Erwerb vor allem dem im privaten Bereich liegenden Zweck zu…

…davon 36.821,00 ATS (1998); 42.047,00 ATS (1999) und 3.713,80 € (2000), bewirkt habe, nach den Ergebnissen des Untersuchungsverfahrens sowohl objektiv als auch subjektiv tatbestandsmäßig iSd. § 33 Abs. 1 FinStrG gehandelt habe. Insbesondere wurde in der Beweiswürdigung dabei auf die…

…behauptet - um den nachgewiesenen gemeinen Wert iSd § 19 Abs. 2 ErbStG handelt. Beim gemeinen Wert handelt es sich um eine fiktive Größe, die nach objektiven Kriterien zu bestimmen ist (VwGH vom 29. November 2001, Zl. 2001/16/0296). Die streitgegenständliche Liegenschaft diente zu Lebzeiten des…

…S. 430). Bei der Ermittlung der im Einzelfall in einer Ertragsprognose zum Ansatz zu bringenden Kosten für zukünftige Instandhaltungen ist das Alter des Gebäudes, seine bauliche Beschaffenheit sowie die Ausstattung des Objektes (vorhandener Aufzug, etc.) zu berücksichtigen. Da eine fundierte Prognose der zu veranschlagenden Kosten…

… 3. Unterlagen über die Tabakwaren; 4. die Menge und Beschaffenheit der Tabakwaren. Gemäß Abs.3 entsteht die Steuerschuld für Tabakwaren, die nicht steuerfrei sind, mit dem Verbringen in das Steuergebiet. Steuerschuldner ist die natürliche Person, die die Tabakwaren in das Steuergebiet verbringt oder durch einen…

…1 BAO sind die Abgabenbehörden berechtigt, die Befolgung ihrer auf Grund gesetzlicher Befugnisse getroffenen Anordnungen zur Erbringung von Leistungen, die sich wegen ihrer besonderen Beschaffenheit durch einen Dritten nicht bewerkstelligen lassen, durch Verhängung einer Zwangsstrafe zu erzwingen. Zu solchen Leistungen gehört auch die elektronische Übermittlung…

…Zwangsstrafe nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist mit Bescheid vom 10. September 2002 die bekämpfte Zwangsstrafe festgesetzt worden. Da der Bw. die Fristen objektiv nicht eingehalten habe, könne auch sein Einwand, der Bescheid widerspreche dem Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung, der Berufung nicht zum Erfolg verhelfen…