…86/16/0113) die Waren grundsätzlich nach ihrer objektiven Beschaffenheit in den Zolltarif einzuordnen sind. Die Position 8712 der KN lautet : 8712: Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich Lastendreiräder),ohne Motor 8712 0010 00 -ohne Kugellager -andere: 8712 0030 00 - - Zweiräder 8712 0080 00 - - andere Die…

…Die Einreihung erfolgt nach den objektiven Merkmalen bzw. der Beschaffenheit der Waren. Die Verwendung der Waren zu religiösen Zwecken stellt hier nicht das entscheidende Kriterium für die Einreihung dar. Gemäß den oben angeführten Einreihungen können religiöse Waren je nach Beschaffenheit unter anderem in die Position…

…formgebende Elemente die Einreihung in Position 8480 rechtfertigten, nicht zu überzeugen. Die in den Rechnungen verwendeten Bezeichnungen wie "Schalungsblech" oder "Schalungsmaterial" vermögen für sich allein die objektive Beschaffenheit der Ware nicht zu ändern. Ebenso reicht der Umstand, dass die Konstruktion im Zusammenhang mit Betonierarbeiten verwendet…

…Größe, der für eine Bebauung ungünstigen Form und des auf dieser Grundstücksfläche verlaufenden Zufahrtsweges eine widmungsgemäße Verbauung wirtschaftlich nicht möglich erscheint. Bestimmt aber die objektive Beschaffenheit der Tauschliegenschaft im gewöhnlichen Geschäftsverkehr den erzielbaren Preis, dann sind bei der vorzunehmenden Wertableitung diese Umstände entsprechend zu berücksichtigen…

…Größe, der für eine Bebauung ungünstigen Form und des auf dieser Grundstücksfläche verlaufenden Zufahrtsweges eine widmungsgemäße Verbauung wirtschaftlich nicht möglich erscheint. Bestimmt aber die objektive Beschaffenheit der Tauschliegenschaft im gewöhnlichen Geschäftsverkehr den erzielbaren Preis, dann sind bei der vorzunehmenden Wertableitung diese Umstände entsprechend zu berücksichtigen…

…sondern ihm ausschließlich dienen (VwGH 19.12.1973, 2331/71). Maßgeblich für das Vorliegen eines Teilbetriebes ist die objektive Beschaffenheit des veräußerten Betriebsteiles. Gleichgültig ist, ob der Erwerber von der objektiven Möglichkeit der Betriebsfortführung tatsächlich Gebrauch macht (VwGH 25.5.1988, 87/13/0066) bzw…

…ab. ... Ob eigenständige Teilleistungen und damit Teilanschaffungen vorliegen, hängt demnach einerseits von der objektiven Beschaffenheit des Wirtschaftsgutes und seiner (wirtschaftlichen) Teilbarkeit und andererseits von der Vertragsgestaltung und dem wechselseitigen nach außen in Erscheinung getretenen Parteiwillen ab. ... Sind vertraglich klar abgegrenzte und definierte einzelne Teillieferungen vereinbart…

…beschreiben oder aufzeigen. Die objektiven Merkmale und Eigen­schaften der eingeführten Waren entsprechen vielmehr dem Wortlaut der Positionen und Unterpositionen sowie den Anmerkungen zu den Abschnitten XV und XVI und sind folglich als Teil mit allgemeiner Ver­wen­dungs­mög­lichkeit bzw. ihrer stofflichen Beschaffenheit in die vom Zollamt im…

…den Seitenteilen und einer Tür im Rückteil sowie vor allem das optische Erscheinungsbild der Hummer H2 sprechen für eine Tarifierung nach der Zolltarifnummer 8703. Die seitens der Bw vorgenommenen Umbauten vermochten weder den optischen Eindruck der Fahrzeuge noch deren objektive Beschaffenheit so wesentlich zu verändern…

…strittigen Fahrzeuges ohne Bedeutung. Ob ein Fahrzeug als PKW (Tarifnummer 8703) oder als LKW (Tarifnummer 8704) zu tarifieren ist, ist allein anhand der objektiven Beschaffenheit (Bauart und Einrichtung) zu beurteilen und nicht nach dem Verwendungszweck im Einzelfall (vgl. VwGH 14.9.1992, 92/15/0139…

…des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 100/2014 gilt) dient, ist nicht auf die tatsächliche Nutzung eines Gebäudes abzustellen, sondern auf die objektive Beschaffenheit des Gebäudes. Die Ausnahmebestimmung betrifft daher jene Gebäude, die dem Anwendungsbereich für den Richtwert- oder Kategoriemietzins gemäß § 16 MRG unterliegen, auch wenn…

…LVO). Für die Einordnung einer Vermietungstätigkeit unter § 1 Abs. 2 Z 3 LVO ist nicht auf die tatsächliche Nutzung durch den Mieter abzustellen, sondern auf die objektive Beschaffenheit des Mietobjekts. Eine Eigentumswohnung fällt potenziell unter den Anwendungsbereich des § 1 Abs. 2 Z 3 LVO. Abs…

…4.1984, 83/13/0048). Entscheidend für die Unterscheidung zwischen "bürgerlicher Kleidung" und "Berufskleidung" ist, dass sich die beruflich verwendete Bekleidung ihrer objektiven Beschaffenheit nach unstrittig nicht von einer solchen Bekleidung unterscheiden lässt, wie sie üblicherweise im Rahmen der privaten Lebensführung Verwendung findet. Mit der…

…nicht Knaster sondern eine Räuchermischung in Deutschland bestellt, ändert an der Tabaksteuerschuldentstehung nichts. Denn es kommt ausschließlich auf die objektive Beschaffenheit der tatsächlich bezogenen Erzeugnisse an. Dass es sich bei den vom Bf. in Empfang genommenen Wirtschaftsgütern um Knaster handelte, steht aber - wie eben ausführlich…

…eine Räuchermischung in Deutschland bestellt, ändert an der Tabaksteuerschuldentstehung nichts. Denn es kommt ausschließlich auf die objektive Beschaffenheit der tatsächlich bezogenen Erzeugnisse und nicht auf die zufällige Bezeichnung in den betreffenden Handelsdokumenten an. Dass es sich bei den von der Bf. in Empfang genommenen Wirtschaftsgütern…

…Die objektiven Merkmale und Eigen­schaften der eingeführten Waren entsprechen vielmehr dem Wortlaut der Positionen und Unterpositionen sowie den Anmerkungen zu den Abschnitten XV und XVI und sind folglich als Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit in die Position 7318 (Nutmuttern und Verstellteile) bzw. nach ihrer stofflichen Beschaffenheit…

…Die objektiven Merkmale und Eigen­schaften der eingeführten Waren entsprechen vielmehr dem Wortlaut der Positionen und Unterpositionen sowie den Anmerkungen zu den Abschnitten XV und XVI und sind folglich als Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit in die Position 7318 (Nutmutter), bzw. nach ihrer Beschaffenheit in die Positionen…

…dem Erwerb abbricht oder weiterverwendet. Solange nicht im Rahmen der erhöhten Mitwirkungspflicht zumindest glaubwürdige Argumente dafür beigebracht werden, dass ein Abbruch aufgrund der objektiv schlechten Beschaffenheit notwendig und ein Gebäude damit wertlos und unbrauchbar war, kann das keinen Einfluss auf die Bewertung im Schätzungsweg haben…

…Die wesentlichen Be­schaffen­heits­merk­male der vollständigen Ware sind bei den eingeführten DVB-Tunern zweifelslos bereits vorhanden. Es fehlt lediglich das als unwesentlich zu beurteilende Gehäuse. Die Funktionstüchtigkeit ist auch ohne das Gehäuse gegeben. Bei der Einreihung von Waren ist grundsätzlich die objektive Beschaffenheit im Zeitpunkt der…

…Die wesentlichen Be­schaffen­heits­merk­male der vollständigen Ware sind bei den eingeführten DVB-Tunern zweifelslos bereits vorhanden. Es fehlt lediglich das als unwesentlich zu beurteilende Gehäuse. Die Funktionstüchtigkeit ist auch ohne das Gehäuse gegeben. Bei der Einreihung von Waren ist grundsätzlich die objektive Beschaffenheit im Zeitpunkt der…