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UFSK RV/0617-K/081. Ermittlung der Kalamitätseinkünfte bei Anwendung der jeweiligen LuF PauschVO. 2. Außerordentliche Waldnutzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2011Teil 2/2

Die vorgebrachten Gründe, nämlich dass die Zukäufe aus betriebswirtschaftlicher Sicht als Investitionen in das Anlagegut Holz notwendig seien, etwa weil sich die zugekauften Flächen in unmittelbarer Nähe zum bestehenden Waldbesitz bzw. auch zu seinem Sägewerksbetrieb befänden, sodass ein effizienterer Einsatz von Erntemaschinen erfolgen könne, bzw…

UFSK RV/0617-K/081. Ermittlung der Kalamitätseinkünfte bei Anwendung der jeweiligen LuF PauschVO. 2. Außerordentliche Waldnutzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2011Teil 1/2

…ermäßigte Steuersatz gem. § 37 Abs. 6 EStG 1988 nicht zu. Privatwirtschaftliche Gründe des Steuerpflichtigen liegen nur vor, wenn die Überschlägerung wirtschaftlich unvermeidbar ist. Ein solcher Fall tritt in der Regel ein, wenn Kapital zur Fortführung der Land- und Forstwirtschaft oder eines Sägewerkes, das mit der…

UFSK RV/0375-K/08Unzulässigkeit einer Übertragungsrücklage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…Pkt. 6). Innerbetriebliche Gründe für die Zulässigkeit der Übertragungsrücklage erblickt die Bw. darin, dass 2004 nur geringe (innerbetriebliche) Aufwendungen für die Schadensbeseitigung angefallen sind (Berufung und VB vom 22. Juni 2010). Eine Erfassung im Jahr 2004 ohne Korrektiv würde zu einer Scheingewinnbesteuerung führen (Berufung). In…

UFSW RV/0430-W/04Liebhaberei bei Vortragstätigkeit - Beurteilungseinheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2004

…Verlustursachen Zu prüfen ist bei diesem Kriterium einerseits, aus welchem Grund gegenüber vergleichbaren Betätigungen, die Gewinne abwerfen, Verluste entstehen, andererseits, ob die Ursache in von außen einwirkenden Umständen liegen oder "innerbetriebliche Gründe" vorliegen. Eine Ursache ist sicher in der Tatsache zu sehen, dass der Bw…

UFSL RV/0587-L/12Investitionszuwachsprämie : Gründung einer Gesellschaft aus außersteuerlichen Gründen kurz vor Inkrafttreten einer für sie günstigen Gesetzesbestimmung ist kein Missbrauch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2012

…werden, erscheint im Hinblick auf die erstrebte innerbetriebliche, überregionale Kostenreduzierung im Konzern durchaus erklärlich. Es ist bei Beachtung des vorliegenden Sachverhalts nicht möglich, den lt. VwGH vom 29.11.1988, 88/14/0184 erforderlichen Nachweis der Missbrauchshandlung und -absicht bei Gründung und Betrieb der Bw…

UFSL RV/0308-L/07Gründung einer operativen Gesellschaft und einer Finanzierungsgesellschaft ist kein Mißbrauch gem. § 22 BAO zur Lukrierung einer IZP.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2009

…werden, erscheint im Hinblick auf die erstrebte innerbetriebliche, überregionale Kostenreduzierung im Konzern durchaus erklärlich. Es ist bei Beachtung des vorliegenden Sachverhalts nicht möglich, den lt. VwGH vom 29.11.1988, 88/14/0184 erforderlichen Nachweis der Missbrauchshandlung und -absicht bei Gründung und Betrieb der Bw…

UFSG RV/0062-G/07Ausbildung zum Wirtschaftsberater stellt keine Berufsausbildung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2007

…den Inhalten des Verwaltungsaktes ergibt sich dazu die Tatsachenfeststellung, dass die innerbetriebliche Ausbildung nicht an einer Fachschule und auch nicht im Rahmen eines "anerkannten Lehr(Ausbildungs-)verhältnisses" erfolgte. Als "anerkannt" kann ein Lehrverhältnis grundsätzlich nur dann angesehen werden, wenn es nach österreichischen Rechtsnormen (z.B…

UFSW RV/1949-W/02Berücksichtigung von inländischen Betriebsstättenverlusten deutscher Unternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2004

…in Rechtskraft erwachsen und eine Wiederaufnahme des Verfahrens in Deutschland nicht mehr möglich sei. Ab dem Wirtschaftsjahr 1998 (1997/98) erwirtschaftete Verluste seien laut Schreiben vom 25. Jänner 2002 auf Grundlage der Gegenseitigkeit im Betriebsstättenstaat zu berücksichtigen, wobei die vorstehenden Regelungen nur insoweit wirksam seien…

UFSW RV/1830-W/06Investitionszuwachsprämie für eine Windkraftanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2008Teil 2/2

…wenn von vornherein zwei getrennte Verträge abgeschlossen worden wären; die Annahme einer solchen Konstellation sei der Anfragebeantwortung des BMF auf Frage 2 des Auskunftsersuchens zu Grunde gelegen. Nach Ansicht der Bw sei ein konkreter Vertragsstand aber nach dem Inhalt und nicht nach dem Zustandekommen zu…

UFSI RV/0503-I/06Kein (grobes) Verschulden an der Säumnis bei Verlust eines Schriftstückes auf dem Postweg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2007

…die bescheidmäßige Fälligkeit der Grunderwerbsteuer zum 17. 11. 2005 eingetreten. Es sei in der Verantwortung des Rechtsvertreters des Bw. gelegen gewesen, die rechtzeitige Abgabenzahlung zu veranlassen. Aus dem Bringschuldcharakter von Abgabenschulden folge, dass die Gründe für den Zahlungsverzug grundsätzlich unbeachtlich seien. "Innerbetriebliche Fehler im Vorfeld…

UFSF RV/0065-F/04Der Bw. behauptet in seiner Einkommensteuererklärung für 2002 erstmals eine SEG-Zulage, obwohl er bereits seit 1968 einschlägig im Betrieb beschäftigt war.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2005

…bereits aus, dass die genannten Zulagen innerbetrieblich für alle Arbeitnehmer oder bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern gewährt werden (Freudhofmeier, SWK-Heft 29, S 823 ff). Es besteht für den unabhängigen Finanzsenat auf Grund der im Akt vorliegenden Arbeitsplatzbeschreibung des Arbeitgebers des Bw. kein Zweifel daran, dass…

UFSL RV/0412-L/10Steuerbefreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 KfzStG (Vor- und Nachlaufverkehr zum kombinierten Verkehr Straße/Schiene)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2013Teil 2/2

…somit konkrete Nachweise, ob das jeweilige Fahrzeug tatsächlich innerhalb eines Monats ausschließlich für begünstigte Zwecke eingesetzt worden ist oder nicht. Als Gründe dafür nennt die berufungswerbende Gesellschaft die gegebene innerbetriebliche Organisationsstruktur (Abwicklung der Vor- und Nachlaufverkehre bzw der Bahntransporte in unterschiedlichen Dispoabteilungen), die im Zeitpunkt…

UFSL RV/0823-L/09Keine Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung an den Arbeitsort, wenn der Partner Pensionseinkünfte bezieht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2010

…vom Bereich der Landesorganisation Oberösterreich zur Landesorganisation Wien angesucht hätte, da sie sich nach sechsmonatigem Krankenstand, bedingt u.a. auch durch innerbetriebliche Vorgänge, außerstande gesehen hätte, ihre bisherige Tätigkeit als Führungskraft in Linz weiterhin auszuüben. Die Versetzung nach Wien hätte der Berufungswerberin weder finanzielle noch…

UFSF RV/0226-F/07Schmutz- und Erschwerniszulage eines Grenzgängers in die Schweiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2008

…Umständen erfolgt, ergeben. Anspruch auf Steuerbegünstigung besteht weiters nur dann, wenn die Zulagen auf Grund von lohngestaltenden Vorschriften gezahlt werden. Die Bedingung ist aber auch dann erfüllt, wenn die Zulagen zumindest innerbetrieblich für alle Arbeitnehmer oder bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern gewährt wird (formelle Voraussetzung; vgl…

UFSW RV/3212-W/07Anschaffungskosten eines Firmenwerts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2008

…Kaufpreises. Der Firmenwert ergebe sich aus Mehrwert über den Substanzwert der einzelnen materiellen und immateriellen Wirtschaftsgüter. Der Firmenwert gründe sich u.a. auf Kundenstock, Vertriebswege, den guten Ruf, die Bekanntheit der Firma, die Qualität der Belegschaft, die langjährige Erfahrung, die innerbetriebliche Organisation, den Auftragsbestand. Im…

UFSF RV/0098-F/05Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulage eines Arbeitnehmers (Grenzgänger) in der Metallindustrie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2008

…Gleichzeitig wurde eine innerbetriebliche Vereinbarung vom 10. Jänner 2002 mit folgendem Inhalt vorgelegt: "Mitarbeiter in der Produktion sind teilweise erhöhten Gefahren und Erschwernissen sowie übermässiger Schmutzbelastung ausgesetzt. Aus diesem Grund gilt rückwirkend ab 01.01.2000 folgende Regelung: Betroffene Mitarbeiter in der Produktion (insbesondere in…

UFSF RV/0101-F/05Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulage eines Arbeitnehmers (Grenzgänger) in der Metallindustrie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2008

…Gleichzeitig legte sie die sämtlichen monatlichen Gehaltsabrechnungen und eine innerbetriebliche Vereinbarung vom 10. Jänner 2002 mit folgendem Inhalt vor: "Mitarbeiter in der Produktion sind teilweise erhöhten Gefahren und Erschwernissen sowie übermässiger Schmutzbelastung ausgesetzt. Aus diesem Grund gilt rückwirkend ab 01.01.2000 folgende Regelung: Betroffene…

UFSF RV/0097-F/05Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen eines Arbeitnehmers (Grenzgänger) in der Metallindustrie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2008

…belassen. Gleichzeitig legte sie sämtliche monatliche Gehaltsabrechnungen und eine innerbetriebliche Vereinbarung vom 10. Jänner 2002 mit folgendem Inhalt vor: "Mitarbeiter in der Produktion sind teilweise erhöhten Gefahren und Erschwernissen sowie übermässiger Schmutzbelastung ausgesetzt. Aus diesem Grund gilt rückwirkend ab 01.01.2000 folgende Regelung: Betroffene…

UFSW RV/0975-W/04Schätzung unter Verwendung der Lognormalverteilung auf die erklärten - verkürzten - Tageslosungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2005Teil 2/2

…ADir. H führte aus, dass aufgrund des Nichtvorhandenseins der Kalender und der Kundenkartei eine innerbetriebliche Verprobung nicht im notwendigen Ausmaß möglich gewesen sei. Der steuerliche Vertreter richtete an die Prüferin die Frage, ob sie die Richtigkeit der Personaldaten (Löhne) aufgrund von Anfragen z.B. an…

UFSF RV/0019-F/04Steuerliche Behandlung von Schmutz- und Gefahrenzulagen eines Grenzgängers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2005

…ist formeller Art. Anspruch auf Steuerbegünstigung besteht nach dieser Voraussetzung nur, wenn die Zulagen auf Grund von lohngestaltenden Vorschriften gezahlt werden. Die Bedingung ist aber auch dann erfüllt, wenn die Zulagen zumindest innerbetrieblich für alle Arbeitnehmer oder bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern gewährt wird. Dies setzt…