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UFSK RV/0617-K/081. Ermittlung der Kalamitätseinkünfte bei Anwendung der jeweiligen LuF PauschVO. 2. Außerordentliche Waldnutzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2011Teil 2/2

Die vorgebrachten Gründe, nämlich dass die Zukäufe aus betriebswirtschaftlicher Sicht als Investitionen in das Anlagegut Holz notwendig seien, etwa weil sich die zugekauften Flächen in unmittelbarer Nähe zum bestehenden Waldbesitz bzw. auch zu seinem Sägewerksbetrieb befänden, sodass ein effizienterer Einsatz von Erntemaschinen erfolgen könne, bzw…

UFSK RV/0617-K/081. Ermittlung der Kalamitätseinkünfte bei Anwendung der jeweiligen LuF PauschVO. 2. Außerordentliche Waldnutzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2011Teil 1/2

…ermäßigte Steuersatz gem. § 37 Abs. 6 EStG 1988 nicht zu. Privatwirtschaftliche Gründe des Steuerpflichtigen liegen nur vor, wenn die Überschlägerung wirtschaftlich unvermeidbar ist. Ein solcher Fall tritt in der Regel ein, wenn Kapital zur Fortführung der Land- und Forstwirtschaft oder eines Sägewerkes, das mit der…

UFSK RV/0375-K/08Unzulässigkeit einer Übertragungsrücklage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…Pkt. 6). Innerbetriebliche Gründe für die Zulässigkeit der Übertragungsrücklage erblickt die Bw. darin, dass 2004 nur geringe (innerbetriebliche) Aufwendungen für die Schadensbeseitigung angefallen sind (Berufung und VB vom 22. Juni 2010). Eine Erfassung im Jahr 2004 ohne Korrektiv würde zu einer Scheingewinnbesteuerung führen (Berufung). In…

UFSW RV/0430-W/04Liebhaberei bei Vortragstätigkeit - Beurteilungseinheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2004

…Verlustursachen Zu prüfen ist bei diesem Kriterium einerseits, aus welchem Grund gegenüber vergleichbaren Betätigungen, die Gewinne abwerfen, Verluste entstehen, andererseits, ob die Ursache in von außen einwirkenden Umständen liegen oder "innerbetriebliche Gründe" vorliegen. Eine Ursache ist sicher in der Tatsache zu sehen, dass der Bw…

BFG RV/5100742/2013Betätigung eines Versicherungsmaklers als Liebhaberei iSd § 1 Abs. 1 LVO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2021

…vom 12.04.2013 als Pensionist bis zu einem Alter von 65 Jahren nur einen bestimmten Betrag als Einkünfte haben. Eine Analyse der Ausgabenstruktur in den Jahren 2010 - 2012 zeigt, dass es wohl innerbetriebliche motivierte Gründe und Gewohnheiten sind, die das Anfallen von Verlusten begünstigen…

UFSL RV/0587-L/12Investitionszuwachsprämie : Gründung einer Gesellschaft aus außersteuerlichen Gründen kurz vor Inkrafttreten einer für sie günstigen Gesetzesbestimmung ist kein Missbrauch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2012

…werden, erscheint im Hinblick auf die erstrebte innerbetriebliche, überregionale Kostenreduzierung im Konzern durchaus erklärlich. Es ist bei Beachtung des vorliegenden Sachverhalts nicht möglich, den lt. VwGH vom 29.11.1988, 88/14/0184 erforderlichen Nachweis der Missbrauchshandlung und -absicht bei Gründung und Betrieb der Bw…

UFSL RV/0308-L/07Gründung einer operativen Gesellschaft und einer Finanzierungsgesellschaft ist kein Mißbrauch gem. § 22 BAO zur Lukrierung einer IZP.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2009

…werden, erscheint im Hinblick auf die erstrebte innerbetriebliche, überregionale Kostenreduzierung im Konzern durchaus erklärlich. Es ist bei Beachtung des vorliegenden Sachverhalts nicht möglich, den lt. VwGH vom 29.11.1988, 88/14/0184 erforderlichen Nachweis der Missbrauchshandlung und -absicht bei Gründung und Betrieb der Bw…

EStR 2000 Rz 2174–21946.4.1.5 Bestandteile der Anschaffungskosten
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…VwGH 10.9.1998, 93/15/0051). Unrentable Investitionen Rz 2181: Anders als bei unverzinslichen Forderungen dürfen die Anschaffungskosten eines von einem Kreditinstitut zur Vermeidung höherer Forderungsausfälle ersteigerten unrentablen Grundstücks nicht abgezinst werden. Die möglicherweise nicht Gewinn bringende Investition ist ein in den Geschäftswert eingehender…

BFG RV/2100158/20131. Behauptete Formalmängel der angefochtenen Bescheide ("falsche" Steuernummer sowie Fehlen von Datum, Unterschrift, Begründung und Rechtsmittelbelehrung) 2. Frage der Ansässigkeit im Inland 3. Schätzung dem Grunde und der Höhe nach (hier bei Nichtvorlage grundlegender Aufzeichnungen und Feststellung gravierender Kalkulationsdifferenzen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.03.2019Teil 1/3

…neuen Lebensabschnitt beginnen und anfangs auch keine unternehmerische Tätigkeit mehr ausüben. Später hat er sich dann entschlossen, wieder ein Unternehmen zu gründen. Die am 6.9.2012 vorgelegte Bestätigung des Buchhalters RK mit der Anschrift dt_D*-Straße K*, vom 8.8.2012, ließ erkennen…

UFSG RV/0062-G/07Ausbildung zum Wirtschaftsberater stellt keine Berufsausbildung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2007

…den Inhalten des Verwaltungsaktes ergibt sich dazu die Tatsachenfeststellung, dass die innerbetriebliche Ausbildung nicht an einer Fachschule und auch nicht im Rahmen eines "anerkannten Lehr(Ausbildungs-)verhältnisses" erfolgte. Als "anerkannt" kann ein Lehrverhältnis grundsätzlich nur dann angesehen werden, wenn es nach österreichischen Rechtsnormen (z.B…

UFSW RV/1949-W/02Berücksichtigung von inländischen Betriebsstättenverlusten deutscher Unternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2004

…in Rechtskraft erwachsen und eine Wiederaufnahme des Verfahrens in Deutschland nicht mehr möglich sei. Ab dem Wirtschaftsjahr 1998 (1997/98) erwirtschaftete Verluste seien laut Schreiben vom 25. Jänner 2002 auf Grundlage der Gegenseitigkeit im Betriebsstättenstaat zu berücksichtigen, wobei die vorstehenden Regelungen nur insoweit wirksam seien…

BFG RV/7106442/2019Für das Einkommen nach § 19 Abs. 2 KBGG maßgebende Gewinnermittlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.11.2021Teil 2/2

…innerbetrieblich bestehende gesetzliche Arbeitnehmervertretung sein. Die Zuwendungen des Stifters sind dabei nur insoweit abzugsfähig, als es sich um Beteiligungen am Unternehmen des Arbeitgebers oder an mit diesem verbundenen Konzernunternehmen oder um den für die Anschaffung solcher Beteiligungen notwendigen Geldbetrag, weiters um Aufwendungen für die Gründung…

UFSW RV/1830-W/06Investitionszuwachsprämie für eine Windkraftanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2008Teil 2/2

…wenn von vornherein zwei getrennte Verträge abgeschlossen worden wären; die Annahme einer solchen Konstellation sei der Anfragebeantwortung des BMF auf Frage 2 des Auskunftsersuchens zu Grunde gelegen. Nach Ansicht der Bw sei ein konkreter Vertragsstand aber nach dem Inhalt und nicht nach dem Zustandekommen zu…

UFSI RV/0503-I/06Kein (grobes) Verschulden an der Säumnis bei Verlust eines Schriftstückes auf dem Postweg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.08.2007

…die bescheidmäßige Fälligkeit der Grunderwerbsteuer zum 17. 11. 2005 eingetreten. Es sei in der Verantwortung des Rechtsvertreters des Bw. gelegen gewesen, die rechtzeitige Abgabenzahlung zu veranlassen. Aus dem Bringschuldcharakter von Abgabenschulden folge, dass die Gründe für den Zahlungsverzug grundsätzlich unbeachtlich seien. "Innerbetriebliche Fehler im Vorfeld…

UFSF RV/0065-F/04Der Bw. behauptet in seiner Einkommensteuererklärung für 2002 erstmals eine SEG-Zulage, obwohl er bereits seit 1968 einschlägig im Betrieb beschäftigt war.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2005

…bereits aus, dass die genannten Zulagen innerbetrieblich für alle Arbeitnehmer oder bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern gewährt werden (Freudhofmeier, SWK-Heft 29, S 823 ff). Es besteht für den unabhängigen Finanzsenat auf Grund der im Akt vorliegenden Arbeitsplatzbeschreibung des Arbeitgebers des Bw. kein Zweifel daran, dass…

EStR 2000 Rz 3801–38109.2 Investitionsfreibetrag (§ 11 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…Herstellungskosten bemessen und zusätzlich zur Absetzung für Abnutzung des Wirtschaftsgutes gewährt. Der Abgabepflichtige hat hinsichtlich der Geltendmachung dem Grunde nach ein Wahlrecht (zur Höhe siehe Rz 3806 ff). Durch einen erhöhten Freibetrag für ökologische Investitionen werden klimafreundliche Maßnahmen zusätzlich gefördert (siehe Rz 3808). Rz 3802…

BFG RV/7103963/2022Begrenzung der UID-Nummer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2023

…rechtliche", umfangreiche, innerbetriebliche Tätigkeiten notwendig gewesen. Ende 2017 sei das Tätigwerden nach außen wieder ordnungsgemäß dem zuständigen Finanzamt angezeigt worden. Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer sei vom zuständigen Finanzamt nicht begrenzt worden. Seit 2016 bis laufend betreibe das Unternehmen gegen einen Geschäftspartner folgende zwei Verfahren. I. Strafanzeige…

BFG RV/5101424/2019§ 16 Abs. 1 Z. 16b EStG 1988 - Verpflichtung des Arbeitgebers zur Zahlung von Reiseaufwandsentschädigungen aufgrund einer lohngestaltenden Vorschrift
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2023

…die auf Grund besonderer kollektivvertraglicher Ermächtigungen abgeschlossen worden sind, 6. … Betriebsvereinbarungen, die wegen Fehlens eines kollektivvertragsfähigen Vertragsteiles (§ 4 des Arbeitsverfassungsgesetzes, BGBl. Nr. 22/1974) auf der Arbeitgeberseite zwischen einem einzelnen Arbeitgeber und dem kollektivvertragsfähigen Vertragsteil auf der Arbeitnehmerseite abgeschlossen wurden, Innerbetriebliche Vereinbarungen mit allen…

BFG RV/7106418/2016Drohverlustrückstellung im Kfz-Handel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.11.2020Teil 2/2

… Doralt, EStG 198812, Tz 52). Die Grundsätze der Einzelbewertung und des Stichtagsprinzips gebieten im gegebenen Fall aber auch die Rückkaufwahrscheinlichkeit bei der gebotenen schätzungsweisen Berechnung der Drohverlustrückstellung zu berücksichtigen. Zum Bilanzerstellungszeitpunkt war der Bf. für das abgelaufene Wirtschaftsjahr die Höhe der Rückkaufquote des jeweiligen Vertragspartners…

BFG RV/7104420/2015Schätzung eines Gastronomiebetriebs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.11.2020Teil 2/4

…mitgeteilt hätte. Kalkulation des Betriebes B-Platz: Der steuerliche Vertreter wandte gegen die vom Prüfer erstellte Kalkulation B-Platz ein, dass ihr innerbetriebliche Leistungsaustäusche in falscher Weise bei der Aufschlagsberechnung zu Grunde liegen würden. Über Befragung durch den Senat gab V.A. abschließend zu Protokoll…