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UFSW RV/0911-W/06Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bei kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006

…am 14. September 2005 von einem Facharzt für Neurochirurgie untersucht und dabei folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: Seit Geburt besteht eine geistige Retardierung. Schulausbildung: Sonderschule, Musterung wird ausgesetzt. Die Arbeit in der geschützten Werkstätte kann nicht geleistet werden, derzeit arbeitet Herr G. in einer Tagesheimstätte. Die…

UFSL RV/0073-L/03Erhöhte Familienbeihilfe, Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

…einen Antrag auf Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe für den Sohn R., geboren am 4.2.1968. Der Sohn ist in einer geschützten Werkstätte des BBRZ Linz beschäftigt. Vorgelegt wurde eine Stellungnahme des BBRZ Linz, laut der der Sohn seit Geburt eine geistige Minderbegabung aufweise und…

UFSL RV/1915-L/02Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2003

…sei jedoch nunmehr unmöglich, ihn auf dem Arbeitsmarkt unterzubringen. Vorgelegt wurde hiezu ein Auszug aus einem ärztlichen Gutachten vom 30.3.1994, eine Stellungnahme des BBRZ Geschützte Werkstätte vom 2.7.2002, eine Stellungnahme des AMS Vöcklabruck vom 19.8.1998, ein Bescheid des Bundessozialamtes…

UFSL RV/1186-L/10Ausbildung zur Lebens- und Sozialberaterin als Fortbildung einer Sozialarbeiterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2011Teil 1/2

…wichtige Punkte wie Geburtstagsfeiern einen Nachmittag oder Singen während der Arbeitszeit, da dies ein wesentlicher Bestandteil einer Förderung war. In der Geschützten Werkstätte lag der Schwerpunkt in der Arbeit und es gab meistens in der saisonalen Zeit die Förderungen wie PC-Kurs, Fahrtraining der Führerscheinbesitzer…

UFSL RV/1263-L/08Fortbildungs- bzw. Ausbildungsaufwand eines psychotherapeutischen Studiums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010Teil 1/2

…Migrationshintergrund. Säule: Berufliche Rehabilitation (REHA GmbH, B Österreich, Jugend am Werk) Zu betreuende Zielgruppen: Erwachsene und jugendliche Behinderte unterschiedlichster Genese und Schweregrad der Beeinträchtigung. Auch Menschen mit psychischen Behinderungen. Säule: Beschäftigung und Arbeit (Geschützte Werkstätten, Sozialökonomische Betriebe, Renovierungsprojekte, Stiftungsmaßnahmen) Zu betreuende Zielgruppen: Mehrfachbehinderte Menschen, Langzeitarbeitslose…

UFSL RV/0655-L/06Dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007

…Grund ihrer langjährigen Beschäftigung ihren Lebensunterhalt trotz Behinderung verdienen konnte. Mit der dagegen eingebrachten Berufung wurde ein Schreiben der arbeitsbegleitenden Stelle der geschützten Werkstätte vorgelegt, in dem der Krankheitsverlauf der Berufungswerberin im Wesentlichen folgendermaßen geschildert wurde: Die Berufungswerberin sei bereits mit einer sogenannten Überlaufblase und…

UFSL RV/0692-L/08Von der Berufungswerberin selbst verursachte teilweise Unbrauchbarkeit eines Wirtschaftsguts stellt keine Unwägbarkeit dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2012Teil 1/2

…die besichtigt wurden, aufgrund nicht vorhandener Infrastruktur eine geschützte Erörterung vor Ort nicht möglich war. Bei Besprechung mit dem Händler wurde noch vor dem Kauf ein Besprechungstisch (Seite 2 der Kopien) zugeordert und das Fahrzeug vor Erstzulassung mit Allrad ausgestattet, da ein Allradantrieb werkseitig nicht…

UFSL RV/0046-L/06Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2007

…in der geschützten Werkstätte F. Die Entlohnung entspreche dem Gehaltsschema für geschützte Werstätten. Das F verstehe sich als Teil des freien Arbeitsmarktes und biete besondere Arbeits- und Rahmenbedingungen für folgende Zielgruppe: Frauen mit psychosozialer Beeinträchtigung im erwerbsfähigen Alter, die zur Zeit auf einen geschützten Arbeitsplatz…

UFSL FSRV/0007-L/13Mittels Vermögensdeckungsrechnung festgestellte Schwarzumsätze eines Fitnessgeräteerzeugers; absolute Verjährung; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.07.2013Teil 2/3

…gar nichts. Er kann sich so verantworten, wie er es für gut hält, solange er nicht in fremde, strafrechtlich geschützte Sphären, zu denen das staatliche ius puniendi nicht gehört, eingreift. Die Grenze dieses freien Verteidigungsrechtes ist - wie im gegenständlichen Verfahren in einigen Fällen - überschritten, wenn…

UFSW RV/0798-W/04Schätzung der Umsätze eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010Teil 2/3

…von I.. E fallen zudem unter das gem. § 48a BAO geschützte Abgabengeheimnis. Den Einwendungen zum dem Bw. in Kopie übersandten Artikel im Kr aus dem Jahr 1997 ist Folgendes zu entgegnen: Im Zusammenhang mit der Behauptung, die Zeitungsaussage stelle keinen Beweis dar, ist der Bw…

UFSW RV/1158-W/03Lohnzuschüsse gemäß Behinderteneinstellungsgesetz und Landes-Sozialhilfegesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2008

…Nach § 21 Abs. 1 NÖ SHG ist zwischen geschützten Arbeitsplätzen und geschützten Werkstätten zu unterscheiden: • Geschützte Arbeitsplätze sind Arbeitsstellen für behinderte Arbeitnehmer in Betrieben mit nicht behinderten Arbeitnehmern ... 3.3.3 Kostentragung Die Kosten werden vom Land NÖ oder von der Arbeitsmarktverwaltung bzw. vom Landesinvalidenamt…

UFSL RV/1177-L/04Familienbeihilfe bei Erwerbsunfähigkeit trotz mehrerer Dienstverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2005

…Minderbegabung. Patient nimmt Marcoumar ein bei Zust. n. pulmonaler Embolie. Bisher Tätigkeiten nur im geschützten Werkstätten-Bereich." Diagnose: "Borderline-Symptomatik, Intelligenzminderung + Epilepsie. Gesamtgrad der Behinderung 70 vH Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 1…

UFSL RV/0748-L/11Qualifikation eines Ausbildungsverhältnisses als Lehrverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2012

…Nach einer geringfügigen Beschäftigung als Arbeiterin bei der Marktgemeinde X im Jahr 2006 und einer geringfügigen Beschäftigung in einer geschützten Werkstätte (Verein zur Förderung von Arbeit und Beschäftigung) im Jahr 2007 war die Tochter der Berufungswerberin ab dem Jahr 2008 in eine Ausbildung am Hof…

UFSL RV/1186-L/10Ausbildung zur Lebens- und Sozialberaterin als Fortbildung einer Sozialarbeiterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2011Teil 2/2

…hat in ihrem Schreiben vom 23. Dezember 2010 dargestellt, wie sich ihre berufliche Tätigkeit von der einer Behindertenbetreuerin zu einer Sozialarbeiterin in einer geschützten Werkstätte entwickelt hat. Bei Prüfung der beruflichen Veranlassung ist als Maßstab nicht auf den erlernten Grundberuf, sondern die im jeweiligen Jahr…

UFSW RV/3323-W/07Nicht nur die Frage des Grades der Behinderung, sondern auch die Frage der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, ist grundsätzlich der Beurteilung im Rahmen eines ärztlichen SV-GA vorbehalten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2009Teil 1/2

…habe sie nie erlernt, auch sei sie nie auf dem freien Arbeitsmarkt tätig gewesen. Lediglich kurzfristig habe sie in einer geschützten Werkstätte gearbeitet. Insgesamt sei das bei der Einschreiterin vorliegende Störungsbild einer geistigen Behinderung gleichzusetzen, die es der Einschreiterin unmöglich mache, komplexere Angelegenheiten ohne Gefahr…

UFSL RV/1003-L/07Familienbeihilfenanspruch, wenn Unterhalt vom Ehegatten zu leisten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2009

…Die Möglichkeit einer geschützten Arbeit im FAB/BBRZ mit Arbeitsbegleitung in Hinblick auf eine spätere Integration am freien Arbeitsmarkt erfordere allerdings den Bezug einer erhöhten Familienbeihilfe. Sie ersuche daher zumindest um eine befristete Gewährung, um die Arbeitsmöglichkeit in einer geschützten Werkstätte wahrnehmen zu können. Eine…

UFSW RV/3916-W/02Keine Heimunterbringung auf Kosten der Sozialhilfe bei Bezug von Pflegegeld.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2008

…Unterbringung der Bw. einer Heimunterbringung gleichzusetzen war und die Bw. nur Pflegegeld der Stufe 1 sowie Taschengeld aus einer Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte bezog. Mit Bescheid vom 27. Juni 2001 wies das Finanzamt den durch die Sachwalterin eingebrachten Antrag der Bw. auf Gewährung der…

UFSL RV/0724-L/07Familienbeihilfe bei Beschäftigung im elterlichen Betrieb nach dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2008

…ob - die Tochter der Berufungswerberin voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, - sie außerhalb einer geschützten Werkstätte oder eines "integrativen Betriebes" nicht beschäftigt werden kann, - gegebenenfalls der entsprechende, die Unterhaltsverschaffung hindernde Krankheitszustand schon vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten ist." Vom Bundessozialamt…

UFSW RV/1096-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004

…weiteren ärztlichen Sachverständigengutachtens. Der Bw. wurde am 24. April 2003 von einem Facharzt für Psychiatrie und Neurologie untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: Arbeitet in geschützter Werkstätte - früher Allgem. Sonderschule. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): keine Therapie Untersuchungsbefund: Reflexe seitengleich lebhaft, Frontalzeichen: gering Status psychicus…

UFSI RV/0094-I/03(erhöhte) Familienbeihilfe für einen Volljährigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2003

…nicht, ermüde nach kurzer Zeit und habe zwischendurch epileptische Anfälle und starke Spasmen in der Muskulatur. Nach Meinung der Lebenshilfe wie auch einer geschützten Werkstätte könne er aus diesen Gründen nicht einmal einen geschützten Arbeitsplatz einnehmen. Auch werde in zwei ärztlichen Bescheinigungen (vom 21. Feber…