…der Nachtarbeitszuschläge steuerfrei. Die Berufung wurde vom Finanzamt Bregenz als unbegründet abgewiesen, weil laut Lohnjournal keine Zahlungen neben dem Grundlohn gewährt worden seien. Die funktionelle Voraussetzung sei daher nicht gegeben. Weder Anstellungsvertrag noch Arbeitszeit- oder Arbeitgeberreglement deuteten darauf hin, dass der Berufungsführer eine Nachtzulage erhält…

…Finanzamt die obgenannte Schmutzzulage nicht nach § 68 EStG 1988 steuerfrei, da das Vorliegen der funktionellen Voraussetzung mangels geeigneter Nachweise nicht überprüfbar gewesen sei. In der gegen den im Spruch bezeichneten Einkommensteuerbescheid erhobenen Berufung vom 11. März 2002 begehrte der Bw., die Schmutzzulage steuerfrei zu belassen…

…bereits als Lagerist tätig - für ihn günstigere Lohnauszahlungsnachweise ausgehandelt hat. Diese vermögen nach dem Ausgeführten die Voraussetzung funktioneller Art nicht mit der nötigen Überzeugungskraft zu beweisen. Prüft man das Vorliegen der Voraussetzung formeller Art, ist festzustellen: Der Schweizer Gesamtarbeitsvertrag für die metallverarbeitende Industrie kennt keine…

…Bestimmung ist Voraussetzung, dass der Arbeitnehmer für die zur Nachtzeit verrichteten Arbeiten tatsächlich eine Zulage erhalten hat und diese nicht nur rein rechnerisch aus dem Grundlohn herausgeschält worden ist (Voraussetzung funktioneller Art). Nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates mangelt es im gegenständlichen Fall an dieser Voraussetzung…

…Stunden und die Tatsache, dass die Arbeit überwiegend unter zuschlagswürdigen Umständen erfolgt, ergeben. Der Berufungssenat teilt die Meinung des Finanzamtes, nämlich dass es im gegenständlichen Fall an der funktionellen Voraussetzung mangelt und daher die Schmutz- und Gefahrenzulagen nicht steuerfrei behandelt werden können. Das Finanzamt konnte…

…des Arbeitgebers verbunden ist, für sich allein noch nicht dazu führt, dass ein Teil des für solche Arbeiten bezahlten Lohnes steuerfrei ist (funktionelle Voraussetzung). Anspruch auf Steuerbegünstigung besteht weiters nur dann, wenn die Zulagen auf Grund von lohngestaltenden Vorschriften gezahlt werden. Die Bedingung ist aber…

…umschriebene Arbeitserschwernis bzw. Gefährdung muss vorliegen (materielle Voraussetzung), die Zahlung muss neben dem Grundlohn erfolgen (funktionelle Voraussetzung) und der Zahlung muss eine sogenannte lohngestaltende Vorschrift zugrunde liegen oder sie muss an alle bzw. bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern erfolgen (formelle Voraussetzung). Nun ist amtsbekannt, dass sich…

… 25.5.2004, 2000/15/0052; UFS 10.11.2004, RV/0058-F/04) Das Finanzamt hat die funktionale Voraussetzung nicht ausdrücklich angesprochen, wohl aber indirekt als nicht gegeben angesehen, indem es auf den Umstand hingewiesen hat, dass die Arbeitgeberin des Bw nicht bereit sei…

…verbunden ist, für sich allein noch nicht dazu führt, dass ein Teil des für solche Arbeiten bezahlten Lohnes steuerfrei ist (funktionelle Voraussetzung). Zusätzlich zur erstgenannten Voraussetzung ist für eine begünstigte Besteuerung von Zulagen auch die Erfüllung einer weiteren, der so genannten materiellen Voraussetzung erforderlich. Der…

…Schmutzzulage 5% des Monatsbruttolohnes. Im Kumulativjournal und in den Monatslohnzetteln ist die Schmutzzulage gesondert ausgewiesen. Die Schmutzzulage wurde jeden Monat in Höhe von 227,70 CHF (=5% des Monatsbruttolohnes) gewährt. Die funktionelle Voraussetzung, nämlich, dass die Zulage neben dem Grundlohn gewährt wird, ist daher erfüllt…

…ÖStZ 1988, S 295) so auszulegen, dass für eine begünstigte Besteuerung von Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen im Wesentlichen drei Bedingungen erfüllt sein müssen. Die erste Voraussetzung ist funktioneller Art. Sie ist erfüllt, wenn eine Zulage neben dem Grundlohn gewährt wird. Daraus ist zum einen abzuleiten…

…werden, aus denen sich die tatsächlich geleisteten Stunden und die Tatsache, dass die Arbeit überwiegend unter zuschlagswürdigen Umständen erfolgt, ergeben. Funktionelle Voraussetzungen: Ein Aspekt für die Nichtzuerkennung der Steuerfreiheit der SEG-Zulagen im vorliegenden Fall, ist jener, dass aus der Berechnung der Jahresendzulage (13. Monatslohn…

…durch § 68 Abs. 5 EStG 1988 normierte Voraussetzung materieller Art nicht erfüllt. Im Berufungsfall liegt aber auch die funktionelle Voraussetzung für eine begünstigte Besteuerung aus nachstehend angeführten Gründen nicht vor: Die nach § 68 begünstigten Zulagen müssen zusätzlich zu nicht begünstigtem Grundlohn gezahlt werden (Hofstätter/Reichel…

…Arbeitserschwernis bzw. Gefährdung muss vorliegen (materielle Voraussetzung), - die Zahlung muss neben dem Grundlohn erfolgen (funktionelle Voraussetzung) und - der Zahlung muss eine so genannte lohngestaltende Vorschrift zugrunde liegen oder sie muss an alle bzw. bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern erfolgen (formelle Voraussetzung). Nach der ständigen Rechtsprechung des…

…Erschwernis- und Gefahrenzulagen, ecolex 1995, S 833) so auszulegen, dass für eine begünstigte Besteuerung von Schmutzzulagen im Wesentlichen drei Bedingungen erfüllt sein müssen. Die erste Voraussetzung ist funktioneller Art. Sie ist erfüllt, wenn eine Zulage neben dem Grundlohn gewährt wird. Daraus ist zum einen abzuleiten…

…Grundgehaltes gehen (funktionelle Voraussetzung). Die formellrechtliche Voraussetzung für die Steuerfreiheit bildet die Auszahlung auf Grund lohngestaltender Vorschriften oder innerbetrieblich für alle Arbeitnehmer oder bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern. Entscheidungsrelevant für die Begünstigung des § 68 EStG 1988 ist zusätzlich zur funktionellen und formellen Voraussetzung noch die Erfüllung…

…Schrifttum (vgl. ÖStZ 1988, S 295) so auszulegen, dass für eine begünstigte Besteuerung von Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen im Wesentlichen drei Bedingungen erfüllt sein müssen. Die erste Voraussetzung ist funktioneller Art. Sie ist erfüllt, wenn eine Zulage neben dem Grundlohn gewährt wird. Daraus ist zum…

…einem früheren Zeitraum diesbezüglich Einzelaufzeichnungen geführt worden wären. Die Berufungswerberin brachte keine überzeugenden Gründe vor, dass derartige Aufzeichnungen nicht möglich oder erforderlich gewesen wären. In einem solchen Fall erübrigt sich die Prüfung der funktionellen, materiellen und formellen Voraussetzungen (zu diesen eingehend z.B. Doralt, EStG, …

…bzw. Gefährdung muss vorliegen (materielle Voraussetzung), - die Zahlung muss neben dem Grundlohn erfolgen (funktionelle Voraussetzung) und - der Zahlung muss eine so genannte lohngestaltende Vorschrift zugrunde liegen oder sie muss an alle bzw. bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern erfolgen (formelle Voraussetzung). Im Berufungsfall ist nur strittig, ob…

…Be- und Entladen des Stahltransporters) sind jedenfalls nicht mit außerordentlichen Gefahren verbunden. Wegen Fehlens der materiellen Voraussetzung kann dahin gestellt bleiben, ob die funktionelle und formelle Voraussetzung für eine begünstigte Besteuerung im Sinne der obigen Ausführung vorliegt. Der Vollständigkeit halber ist noch Folgendes zu sagen…