…der Nachtarbeitszuschläge steuerfrei. Die Berufung wurde vom Finanzamt Bregenz als unbegründet abgewiesen, weil laut Lohnjournal keine Zahlungen neben dem Grundlohn gewährt worden seien. Die funktionelle Voraussetzung sei daher nicht gegeben. Weder Anstellungsvertrag noch Arbeitszeit- oder Arbeitgeberreglement deuteten darauf hin, dass der Berufungsführer eine Nachtzulage erhält…

…Finanzamt die obgenannte Schmutzzulage nicht nach § 68 EStG 1988 steuerfrei, da das Vorliegen der funktionellen Voraussetzung mangels geeigneter Nachweise nicht überprüfbar gewesen sei. In der gegen den im Spruch bezeichneten Einkommensteuerbescheid erhobenen Berufung vom 11. März 2002 begehrte der Bw., die Schmutzzulage steuerfrei zu belassen…

…bereits als Lagerist tätig - für ihn günstigere Lohnauszahlungsnachweise ausgehandelt hat. Diese vermögen nach dem Ausgeführten die Voraussetzung funktioneller Art nicht mit der nötigen Überzeugungskraft zu beweisen. Prüft man das Vorliegen der Voraussetzung formeller Art, ist festzustellen: Der Schweizer Gesamtarbeitsvertrag für die metallverarbeitende Industrie kennt keine…

…Bestimmung ist Voraussetzung, dass der Arbeitnehmer für die zur Nachtzeit verrichteten Arbeiten tatsächlich eine Zulage erhalten hat und diese nicht nur rein rechnerisch aus dem Grundlohn herausgeschält worden ist (Voraussetzung funktioneller Art). Nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates mangelt es im gegenständlichen Fall an dieser Voraussetzung…

…Stunden und die Tatsache, dass die Arbeit überwiegend unter zuschlagswürdigen Umständen erfolgt, ergeben. Der Berufungssenat teilt die Meinung des Finanzamtes, nämlich dass es im gegenständlichen Fall an der funktionellen Voraussetzung mangelt und daher die Schmutz- und Gefahrenzulagen nicht steuerfrei behandelt werden können. Das Finanzamt konnte…

…des Arbeitgebers verbunden ist, für sich allein noch nicht dazu führt, dass ein Teil des für solche Arbeiten bezahlten Lohnes steuerfrei ist (funktionelle Voraussetzung). Anspruch auf Steuerbegünstigung besteht weiters nur dann, wenn die Zulagen auf Grund von lohngestaltenden Vorschriften gezahlt werden. Die Bedingung ist aber…

…umschriebene Arbeitserschwernis bzw. Gefährdung muss vorliegen (materielle Voraussetzung), die Zahlung muss neben dem Grundlohn erfolgen (funktionelle Voraussetzung) und der Zahlung muss eine sogenannte lohngestaltende Vorschrift zugrunde liegen oder sie muss an alle bzw. bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern erfolgen (formelle Voraussetzung). Nun ist amtsbekannt, dass sich…

…daher gemäß § 68 Abs. 1 EStG 1988 nicht steuerfrei gestellt werden, da die funktionelle Voraussetzung nicht erfüllt sei. Die Leistungs- und Revierprämien seien laufend anteilig mit dem monatlichen Arbeitslohn ausbezahlt worden. Es handle sich daher nicht um sonstige Bezüge gemäß § 67 Abs. 1 EStG 1988…

…steuerfreie Behandlung der Schmutzzulage müssten nach herrschender Lehre und Rechtsprechung im Wesentlichen drei Bedingungen gleichzeitig erfüllt sein (formelle-; funktionelle-, und materielle Voraussetzung). Liege nur eine der nachstehend genannten Voraussetzungen nicht vor, komme die begünstigte Besteuerung nicht in Betracht. Als materiellrechtliche Bedingung verlange das EStG daher…

… 25.5.2004, 2000/15/0052; UFS 10.11.2004, RV/0058-F/04) Das Finanzamt hat die funktionale Voraussetzung nicht ausdrücklich angesprochen, wohl aber indirekt als nicht gegeben angesehen, indem es auf den Umstand hingewiesen hat, dass die Arbeitgeberin des Bw nicht bereit sei…

…verbunden ist, für sich allein noch nicht dazu führt, dass ein Teil des für solche Arbeiten bezahlten Lohnes steuerfrei ist (funktionelle Voraussetzung). Zusätzlich zur erstgenannten Voraussetzung ist für eine begünstigte Besteuerung von Zulagen auch die Erfüllung einer weiteren, der so genannten materiellen Voraussetzung erforderlich. Der…

…Schmutzzulage 5% des Monatsbruttolohnes. Im Kumulativjournal und in den Monatslohnzetteln ist die Schmutzzulage gesondert ausgewiesen. Die Schmutzzulage wurde jeden Monat in Höhe von 227,70 CHF (=5% des Monatsbruttolohnes) gewährt. Die funktionelle Voraussetzung, nämlich, dass die Zulage neben dem Grundlohn gewährt wird, ist daher erfüllt…

…Gefahrenzulage müssten daher die funktionelle, materielle sowie formelle Voraussetzung gleichzeitig erfüllt sein. Funktionelle Voraussetzung: Zulagen wären nur begünstigt, wenn sie neben dem Grundlohn gewährt werden. Werden für die Arbeitserschwernis keine Zulagen bezahlt, könnten entsprechende Beträge nicht aus dem Gesamtlohn herausgerechnet werden. Materielle Voraussetzung: Die Arbeiten…

…7 Uhr liegt, erhöht sich der Freibetrag gemäß Abs. 1 um 50%. Voraussetzung ist allerdings, dass effektiv Zulagen neben dem Grundlohn gewährt werden (funktionelle Voraussetzung). Das Gesetz spricht von "Zulagen und Zuschlägen", woraus sich ergibt, dass es sich dabei um Gehaltsbestandteile handle, die neben bzw…

…drei Voraussetzungen gleichzeitig erfüllt sein müssen. Liegt nur eine Bedingung nicht vor, dann kommt eine Begünstigung nicht in Betracht (siehe u.a. Kirchmayr/Schaunig in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG24 § 68 Rz 11 ff.). Die funktionelle Voraussetzung (Zahlung neben dem Grundlohn) und die formelle Voraussetzung…

…drei Voraussetzungen gleichzeitig erfüllt sein müssen. Liegt nur eine Bedingung nicht vor, dann kommt eine Begünstigung nicht in Betracht (siehe u.a. Kirchmayr/Schaunig in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG24 § 68 Rz 11 ff.). Die funktionelle Voraussetzung (Zahlung neben dem Grundlohn) und die formelle Voraussetzung…

…Liegt nur eine Voraussetzung nicht vor, kommt eine Begünstigung nicht in Betracht (vgl Kirchmayr/Schaunig in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG22 (2021), § 68, Rz 12; zB BFG 19.7.2019, RV/1100600/2016; 14.1.2020, RV/7103427/2016). Funktionelle Voraussetzung: Zulagen sind nur begünstigt…

…Voraussetzung nicht vor, kommt eine Begünstigung nicht in Betracht (UFS 28.8.2006, RV/0569-I/04; UFS 14.2.2007, RV/0276-F/05; UFS 23.2.2010, RV/0457-F/09; vgl auch Müller, ecolex 1995, 833). Die funktionelle und die formelle Voraussetzung…

…Grundlohn erfolgen (funktionelle Voraussetzung, siehe dazu z.B. VwGH 24.7.2007, 2006/14/0048; VwGH 26.6.2013, 2009/13/0208). - Der Zahlung muss eine sogenannte lohngestaltende Vorschrift zugrunde liegen oder sie muss an alle bzw. bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern erfolgen (formelle Voraussetzung) und…

…in erheblichem Maße zwangsläufig eine Verschmutzung des Arbeitnehmers und seiner Kleidung bewirken. Die zitierte Bestimmung ist nach der herrschenden Lehre so auszulegen, dass für eine begünstigte Besteuerung von Schmutzzulagen im Wesentlichen drei Bedingungen erfüllt sein müssen. Die erste Voraussetzung ist funktioneller Art. Sie ist erfüllt…