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UFSG RV/0375-G/03erhöhte Familienbeihilfe - freie Beweiswürdigung bei mehreren Gutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2004

…Auf Grund der Arbeitsplatzsituation ist es nunmehr dem Patienten nicht möglich, einer Anstellung als Schneider entsprechend seiner bisherigen Berufsausbildung zu finden. Seitens des Gutachters wird deshalb aus medizinischen Gründen empfohlen, auf Grund der langjährigen Krankheitsentwicklung des Patienten bereits in der Kindheit die herkömmlichen Fristen hinsichtlich…

UFSW RV/0773-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2005

…diese erhalte, werde ich sie natürlich umgehend nachreichen. Soweit mir bekannt ist, wurden von I. Instanz keine Erhebungen über die Krankenhausaufenthalte meines Klienten gemacht und es wurde auch kein amtsärztliches Gutachten bzw. eine ärztliche Untersuchung vom Bundessozialamt eingeholt, weshalb nicht festgestellt werden konnte, dass Hr…

UFSK RV/0027-K/07Liegt eine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Behinderung vor, sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…psychologischer Befund von Mag.A. vom 2.7.2007, Bestätigung des Psychosozialen Dienstes der Arbeitsvereinigung der Sozialhilfe Kärntens vom 12.7.2007, amtsärztliches Gutachten von Fr. Dr.F. vom 1.08.2001und ein Feststellungsakt nach dem BEinstG inkl. der gerichtsärztlichen SVGutachtens vom 7.8.2001…

UFSS RV/0304-S/08Erhöhte Familienbeihilfe - Rückwirkende Feststellung der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2009

…Hrn. Mag. J D. Ein Bericht des Therapeuten wurde mir zugesagt, auch diesen werde ich Ihnen Faxen. " Dem Schreiben war ein amtsärztliches Gutachten gemäß § 18 Abs. 4 des Salzburger Behindertengesetzes vom "25.8.1988" angeschlossen, in dem eine allgemeine Entwicklungsretardation diagnostiziert wurde. Unter Punkt 1.)…

UFSW RV/0564-W/06Kann ein Verlängerungstatbestand (hier: wegen Krankheit) gegeben sein, wenn keine Meldung zur Fortsetzung des Studiums vorliegt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2006

…Es ist anzunehmen, dass mein Patient aus diesem Grund nicht sehr häufig die Universität besuchen kann. Es wurde ihm vorgeschlagen, ein Freisemester zu nehmen..." Amtsärztliches Gutachten vom 30. Juni 2004 der Zivildienst GmbH (Diagnose: Verdacht auf Persönlichkeits- und Verhaltensstörung, asthenischer Habitus [Schlankwuchs]); Beurteilung: Der Klient…

UFSL RV/0978-L/04Voraussetzung für die Gewährung des Freibetrages für Gehbehinderten, der zur Fortbewegung ein eigenes Kraftfahrzeug benützt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2005

…wurde dem Finanzamt übermittelt. In der Begründung des Bescheides wurde ausgeführt, dass ein amtsärztliches Gutachten eingeholt wurde, ob der Antragsteller als dauernd stark gehbehindert anzusehen sei. Der Amtssachverständige hätte in einem Gutachten vom 16.12.2003 festgestellt, dass keine dauernde starke Gehbehinderung nach § 29b Abs…

UFSW RV/4580-W/02Invalidenrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2003

…Bescheid in der Weise abgeändert, dass die geltend gemachten Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung anerkannt wurden. Begründend führte das Finanzamt aus, dass ein vorgelegtes amtsärztliches Gutachten eine 50 % ige Erwerbsminderung und die Notwendigkeit einer Krankendiätverpflegung wegen Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit) festgestellt habe. Demnach seien ein Freibetrag wegen…

UFSW RV/4102-W/02erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2003

…Berufung und gab an, dass sich der Leidenszustand seiner Tochter verschlechtert hätte. Am 12. August 2002 brachte er erneut ein amtsärztliches Gutachten ein, in dem attestiert wurde, dass das Kind seit 1992 an Neurodermitis (beide Oberschenkel, Ellenbogen und den Knie) sowie an Asthma bronchiale leide…

UFSW RV/0175-W/11Rückforderung erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2011

…1997 grob fahrlässig handelnden Amtsarzt spreche. Es würde darüber hinaus auch der Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit widerstreite, wenn der rechtsunterworfene Bürger auf ein zeitnahes amtsärztliches Gutachten nicht mehr vertrauen dürfe, sondern vielmehr befürchten müsste, dass 14 Jahre später ein Gutachter seinen Kollegen korrigiere, mit der Konsequenz…

UFSK RV/0601-K/08ASVG-Richtsatz, Ausgleichszulage, Eigenanspruch auf FB, Unterhaltsanspruch, BSB-Bescheinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2009

…der amtsärztliche Sachverständige zur Annahme komme, dass die bei AP von ihm ohnedies an sich festgestellte geistige Behinderung nicht schon seit Geburt bestanden hat, sondern erst 1979 eingetreten sei. ... Das erstinstanzliche Verfahren sei insoweit mangelhaft geblieben, als mit einem diesbezüglich zu unklaren und unzureichenden Gutachten…

UFSL RV/0131-L/121) Nichtanerkennung von Pflegeheimkosten eines behinderten Abgabepflichtigen wegen des fehlenden Pflegegeldbezuges. 2) Stattgabe der beantragten Bescheidaufhebung gemäß § 299 BAO wegen eines unrichtigen Bescheidspruches.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2013

…30.6.2010, 2008/13/0145). Der besondere Pflege- oder Betreuungsbedarf eines Behinderten im Sinne des § 35 EStG 1988 kann durch ein ärztliches Gutachten oder durch den Bezug von Pflegegeld nachgewiesen werden, ein amtsärztliches Gutachten ist nicht erforderlich (Wanke in Wiesner/Grabner/Wanke, EStG 1988, …

UFSW RV/3157-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2012

…Bw. im Juni 2010 die 8. Klasse eines Bundesrealgymnasiums beendete und sich bis September 2011 nicht in Berufsausbildung befunden hat (ab Oktober 2011: BOKU Wien, Bachelorstudium - Agrarwissenschaften). Im Familienbeihilfenakt liegt ein amtsärztliches Gutachten der MA 40 (Soziales, Gesundheits- und Sozialrecht) der Stadt Wien, vom 27…

UFSW RV/1322-W/07Ausgaben eines Alleinstehenden für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten als Werbungskosten, Pendlerpauschale, Ausgaben für eine Jahresnetzkarte der Wiener Linien und Ausgaben für "Fachliteratur" als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2009Teil 1/2

…allenfalls Verwandtschaftsverhältnis)?" In Beantwortung dieses Vorhaltes hat der Bw. ein amtsärztliches Gutachten und ein Schreiben eines Oberarztes übermittelt. Ad amtsärztliches Gutachten: In dem am 17. Juni 2002 ausgestellten amtsärztlichen Gutachten wird dem Vater des Bw. bestätigt, dass er seit Jänner 2002 nicht in der Lage…

UFSW RV/3639-W/02Erwerbsunfähigkeit iS des § 37 Abs 5 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2005

…bloß behauptet, es wird jedoch kein einziges diesbezügliches Beweismittel (ärztliches bzw amtsärztliches Gutachten über die Erwerbsunfähigkeit der Bw zum Zeitpunkt der Betriebsaufgabe) vorgelegt. Die von der Bw vorgelegten Unterlagen und ihre Vorbringen sind zum Nachweis bzw zur Glaubhaftmachung der geforderten generellen Erwerbsunfähigkeit nicht ausreichend, sodass…

UFSW RV/1562-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2005

…ab 1. Jänner 1998 zusteht. Das Finanzamt ersuchte das Bundessozialamt um Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Der Bw. wurde am 31. März 2003 im Bundessozialamt Niederösterreich untersucht und dabei folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: Volks- und Hauptschule sowie polytechn. Lehrgang - seither zu Hause, seit 4 Jahren hier…

UFSG RV/0783-G/07dauernde Erwerbsunfähigkeit; freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2008

…im Spruch genannte Tochter auf Grundlage einer Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge kurz: Bundessozialamt) vom Juni 2004 Familienbeihilfe und den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung des Kindes bis einschließlich Juni 2007 bezogen. In dem genannten Gutachten war festgestellt worden…

UFSL RV/1401-L/09Matratzen stellen keine Hilfsmittel und keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…bin ich gerne bereit, Ihnen - falls benötigt, ärztliche Gutachten sowie Befunde über meine Bandscheibenprobleme zur Verfügung zu stellen und diese nachzureichen." Im Akt befindet sich eine fachärztliche Bestätigung ohne Datum der Ausstellung vom Facharzt für Neurochirurgie und Unfallchirurgie Dr.W. SB., Salzburg mit folgendem Inhalt…

UFSW RV/1207-W/05Rückwirkende Feststellung einer Gehbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005Teil 1/2

…hatte mich zu früh gefreut. Völlig unerwartet wurde mir von einer scheinbar ranghöheren Mitarbeiterin mitgeteilt, daß man einer amtsärztlichen Bestätigung anscheinend nicht uneingeschränkt Vertrauen schenken könne. Obwohl, wie mir mitgeteilt wurde, zum Zeitpunkt meiner Antragsstellung (Dezember 2004) sehr wohl der Amtsarzt für die Behindertenfeststellung zuständig…

UFSW RV/1210-W/05Rückwirkende Feststellung einer Gehbehinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2005

…Verjährungsbestimmungen. In anderen Fällen ist die rückwirkende Feststellung eines Grades der Behinderung grundsätzlich nicht möglich. In besonderen Ausnahmefällen kann die Landesstelle des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen mit einem entsprechenden Gutachten feststellen, dass ein bestimmter Grad der Behinderung - oder eine Gehbehinderung - schon ab einem bestimmten…

UFSG RV/0836-G/08Ist das amtsärztliche Gutachten oder der später ausgestellte Behindertenpass für die Festlegung des pauschalen Freibetrages nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 heranzuziehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2010

… 35 Abs. 3 EStG 1988 iHv 363 € gewährt. Strittig ist im vorliegenden Fall, ob das amtsärztliche Gutachten vom Jahr 1994 mit einem Grad der Behinderung von 85 vH oder der Behinderungspass vom 8. Oktober 1997, in dem ein Behinderungsgrad von 70 vH festgestellt wurde…