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UFSK RV/0476-K/06Aufgrund der Indizienlage in freier Beweiswürdigung erfolgte Zurechnung eines Beratungshonorares
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2010Teil 1/2

…dass zwar ein Beratungshonorar in der vom Finanzamt vorgetragenen Höhe vereinbart worden sei, jedoch sollte dieses lediglich dann zur Auszahlung gebracht werden, wenn die von ihm entwickelte Steuerersparniskonstruktion auch seitens der Finanzbehörde Anerkennung gefunden hätte. Nur im Fall des Wirksamwerdens eines Steuervorteils wäre B dazu…

UFSK RV/0476-K/06Aufgrund der Indizienlage in freier Beweiswürdigung erfolgte Zurechnung eines Beratungshonorares
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2010Teil 2/2

…udgl.), andererseits in den Aussagen des Zeugen B. Bei Abwägung all der vorliegenden Fakten im Zusammenhalt mit dem Vorbringen der Parteien des Berufungsverfahrens misst der Senat dem Vorbringen der Amtspartei eine weitaus höhere Wahrscheinlichkeit bei, als dem Vorbringen des Bw. Von diesem wurde anfänglich vorgebracht…

UFSW RV/3451-W/07Abweisung eines Antrags auf Wiederaufnahme des Verfahrens wegen groben Verschuldens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2008

…AG (kurz A), Dominikanische Republik, einen Beratungsvertrag abgeschlossen. Seit dem Jahr 2003 habe die Firma B-Ltd (kurz B), Bahamas, die Beratungen durchgeführt. Die Beratungshonorare und Commissions seien auf ein Firmenkonto bei der Oberbank in Wien bzw. auf ein Firmenkonto auf den Bahamas geleistet worden…

UFSW FSRV/0132-W/03Bestritten wird in objektiver Hinsicht das Vorliegen der unbeschränkten Einkommensteuerpflicht und in subjektiver Hinsicht wird eine schuldhafte Abgabenverkürzung in Abrede gestellt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.02.2004

…Zuge der Betriebsprüfung erbracht werden hätte können. Im Zuge des anhängigen Berufungsverfahrens wurde dazu ins Treffen geführt, dass diese Beratungshonorare für einen Rechtsstreit mit einer amerikanischen Firma für das Alleinvertretungsrecht des Bw. in Österreich für Produkte angefallen seien, welche bereits vorher in Österreich erfolgreich durch…

UFSG RV/0688-G/10Keine Zurechnung von Prüfungshonoraren mangels Zuflusses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2011

…aufgrund einer höchstpersönlichen Tätigkeit im Sinne der EStR 2000 Rz 104 vorgenommen werden könne, seien die streitgegenständlichen Einkünfte in Höhe von € 1.031,56 nicht dem Bw. zuzurechnen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 19 Abs. 1 EStG 1988 muss sich der Zufluss von…

UFSG RV/0872-G/10Keine steuerliche Zurechnung von Prüfungshonoraren mangels Zuflusses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2011

…Zurechnung aufgrund einer höchstpersönlichen Tätigkeit im Sinne der EStR Rz 104 vorgenommen werden könne, seien die streitgegenständlichen Einkünfte in Höhe von € 2.256,79 nicht dem Bw. zuzurechnen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 19 Abs. 1 EStG 1988 muss sich der Zufluss von…

UFSS RV/0337-S/04Zuflussprinzip bei Überweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.05.2005

…verfügen können. Dem tatsächlichen Übergang seien jene Fälle gleichgestellt, in denen die Verwirklichung eines Anspruchs derart nahegerückt und gesichert sei, dass dies wirtschaftlich der tatsächlichen Realisierung des Anspruchs gleichkomme. Ein Eigentumsübergang nach bürgerlichem Recht sei daher nicht Voraussetzung für einen Zufluss. Die Vereinbarung, dass ein…

UFSL RV/0028-L/03Dienstgeberbeitragspflicht eines an einer Kapitalgesellschaft wesentlich Beteiligten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005

…bezweifeln, dass der Geschäftsführer einer Gesellschaft grundsätzlich die tatsächliche Verfügungsmacht über zu seinen Gunsten ausgestellte Gutschriften hat. Ohne ein die Liquiditätslage der Gesellschaft im maßgebenden Zeitraum konkret nachvollziehbar darstellendes Sachvorbringen besteht daher kein rechtlicher Grund dafür, am Zufluss der Beträge an den Geschäftsführer zu zweifeln…

UFSW RV/1240-W/09Zufluss des Kauferlöses erst mit Auszahlungsreife
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2009

…dass der Empfänger in der Lage ist, über den Betrag rechtlich und wirtschaftlich zu verfügen. Im Falle der Vereinnahmung durch einen Bevollmächtigten erfolgt diese gleichzeitig zu Gunsten des Machtgebers". Die zitierten Judikate sind nach Ansicht des Finanzamtes präjudiziell, weil einerseits die Treuhandvereinbarung bürgerlichrechtlich auch als…

UFSL RV/0081-L/07Verpfändete Einnahmen (hier: Honorare eines Zahnarztes) fließen dem Schuldner in dem Zeitpunkt zu, in dem sie beim Gläubiger (hier: Bankinstitut) eingehen und damit die Verbindlichkeiten des Pfandschuldners vermindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2007

…Verpfändung von Erträgnissen zur Sicherstellung von Forderungen nicht den Zufluss beim Schuldner (Doralt, Einkommensteuer Kommentar, RZ 21 zu § 19 mit Hinweis auf Tz 20 zu § 19 im ESt-Kommentar von Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke sowie auf eine Entscheidung des UFS vom 11.03.2003…

UFSS RV/0476-S/09Einbringungsverträge (Art. III UmgrStG) müssen fremdüblich sein; Einbringungsfähigkeit eines Einmann-Unternehmensberatungsbetriebes; Einkunftsart der Alleingeschäftsführung einer GmbH und Abgrenzung zur Unternehmensberatung (§ 22 Z 1 lit. b EStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2010Teil 2/8

…etwa EUR 19.908,00 (Zufluss 2004) zuzüglich EUR 12.704,00 (Zufluss 2005). Damit betrug das Honorar für die erbrachten Leistungen von Oktober bis Dezember 2004 EUR 32.612,00. Der Berufungswerber war nicht im Firmenbuch registriert. | 2005 | Einer "Aufgliederung Unternehmensberatererlöse" im…

UFSW RV/0858-W/03Bürgschaft oder Garantie?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2006

…INKRAFTTRETENS - Geldmittel der Ges. (ausgenommen Zuflüsse aufgrund der RAHMENVEREINBARUNG) und/oder einer anderen Gesellschaft der Gruppe in welcher Form auch immer zufließen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, Dividenden, Sonderausschüttungen, Sonderdividenden, Beratungshonorare, sowie Rückzahlungsbeträge und Zinsen aus dem GESELLSCHAFTERDARLEHEN. 1.3. Die SUBSTANZGARANTIE besteht für alle…

UFSW FSRV/0066-W/06Beschwerde gegen Einleitungsbescheid, Millionenbetrag verschwiegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.08.2006

…Zufluss unterstellt worden, woraus sich die Umsatzsteuernachzahlung in Höhe von € 2.405,40 ergeben habe. Da in der Umsatzsteuererklärung jedoch das tatsächlich zugeflossene Honorar von netto € 46.111,14 (ATS 634.503,06) angegeben worden sei, sei es dadurch zu keiner Abgabe einer…

UFSW RV/3224-W/02Schätzung von Reisekostenersätzen als Betriebseinnahmen mangels Vorliegen von Belegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2004

…wurde lediglich eine nachträglich erstellte Kontoübersicht (ohne Einzelbelege) des Bankkontos in Kopie zur Verfügung gestellt. In einer Vorhaltsbeantwortung vom 5. Juli 2000 wurde eine Aufstellung übermittelt, durch welche mittels Hinweise und Ergänzungen angemerkt wurde, welche Grundlage die Zuflüsse auf dem CB - Konto (ursprünglich als private…

UFSK RV/0370-K/11Zufluss von Provisionseinnahmen durch Verfügung in Form einer Anweisung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2013

…notwendig, zumal ein Zufluss in Form der Verfügung über die Provision vorliege. Ob nunmehr im Jahre 2010 eine Auszahlung (Rückzahlung) der TB. an den Bw. erfolgt sei, sei nach den bisherigen Ausführungen völlig belanglos, zumal der Zufluss durch die Überlassung der Provisionseinnahmen an die TB…

UFSI RV/0504-I/04Höhe des Zuflusses von Provisionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2005

…da der Zufluss dieser Beträge mit Gutschrift auf den Konten erfolgt sei. Das Finanzamt folgte der Feststellung des Prüfers und erließ nach Wiederaufnahme des Verfahrens einen (neuen) Einkommensteuerbescheid für das Jahr 1999 (Ausfertigungsdatum 16. Jänner 2002). Gegen den genannten Bescheid wurde mit Eingabe vom 28…

UFSW RV/0510-W/10Zufluss von Honorareinnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2010

…mehr ausstellen habe können, sondern dies nur mehr für das Jahr 2001 möglich gewesen sei und ersuche den "Abschreibposten" aufgrund der vorhandenen Beweismittel anzuerkennen. Eine Kopie aus 2001 werde nachgereicht. Weiters gelange ein Computer zur anteilsmäßigen Abschreibung, welcher beruflich benutzt worden sei. Es werden die…

UFSI RV/0125-I/12Zufluss von Einnahmen, Zession
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2012

…objektive Verfügungsmacht über sie erhält und die subjektive Kenntnis über die Verfügungsmöglichkeit ist nicht maßgeblich. Der Stpfl muss also vom Zufluss keine Kenntnis haben. Weiters fließen Zahlungen bei einer Forderungsabtretung nach Rz 4610 EStRI 2000, die der Schuldner des Zedenten unmittelbar an den Zessionar leistet…

UFSW RV/1289-W/02Zufluss beim Alleingesellschafter einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2011

…die Bilanzierung bei der Gesellschaft als Schuldnerin entspricht dem Periodenprinzip und der kaufmännischen Vorsicht, führt jedoch noch nicht zu einem Zufluss beim Gesellschafter. Die Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer in den Jahren 1992 bis 1996 vermindert sich somit jährlich um ATS 120.163,00. Anders verhält es…

UFSW RV/0179-W/03Zufluss von Gesellschafter-Geschäftsführerbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2003

…verfügen, war jedenfalls von einem Zufluss auch dann auszugehen, wenn er eine Ausbezahlung der Bezüge im Interesse der Gesellschaft unterjährig unterließ und schließlich im Zuge der Bilanzierung endgültig auf die verbuchten Bezugsforderungen verzichtete und sie ausbuchen ließ (wie sich aus den Buchungsbelegen ersehen lässt). Ob…