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UFSL RV/0788-L/06Vorliegen einer Betriebsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2008Teil 1/2

…sämtliche Aufgaben von dieser Betriebsstätte in G 13 oder 59 erledigt. Die notwendigen Unterlagen habe ihm Herr Gr vorbeigebracht und bei dieser Gelegenheit die eine oder andere Arbeit gleich hier erledigt. Verschlechtert habe sich sein Gesundheitszustand erheblich im Jahr 2002, als das neu errichtete Wohnhaus…

UFSW RV/0241-W/061. Kein Vorsteuerabzug aus mangelhaften Rechnungen ohne Hinweis auf andere Belege 2. Leistungserbringung durch Übergabe eines streng nach Vorgaben des Auftraggebers gezeichneten Bauplanes (Reinzeichnen) ohne eigene geistige Planungsleistung 3. Keine rückwirkende (ex tunc) Rechnungsberichtigung auch nach EuGH-Urteil "Panon Gép" 4. Kein Treu und Glauben bezüglich Rechnungsmerkmale und Vorsteuerabzug 5. Einheitliches Zielgebiet für Tagesgelder (Diäten), wenn die Gemeinde aus mehreren unselbständigen Ortschaften besteht 6. Auch eine ausschließliche betriebliche Nutzung muss nachgewiesen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011Teil 4/4

…Tag betragen. Dauert eine Reise länger als drei Stunden, so kann für jede angefangen Stunde ein Zwölftel gerechnet werden. Eine Reise liegt vor, wenn sich der Unternehmer zwecks Verrichtung beruflicher Obliegenheiten oder aus sonstigen betrieblichem Anlass vom Mittelpunkt seiner Tätigkeit (Ort der Betriebsstätte) entfernt, ohne…

UFSW RV/0241-W/061. Kein Vorsteuerabzug aus mangelhaften Rechnungen ohne Hinweis auf andere Belege 2. Leistungserbringung durch Übergabe eines streng nach Vorgaben des Auftraggebers gezeichneten Bauplanes (Reinzeichnen) ohne eigene geistige Planungsleistung 3. Keine rückwirkende (ex tunc) Rechnungsberichtigung auch nach EuGH-Urteil "Panon Gép" 4. Kein Treu und Glauben bezüglich Rechnungsmerkmale und Vorsteuerabzug 5. Einheitliches Zielgebiet für Tagesgelder (Diäten), wenn die Gemeinde aus mehreren unselbständigen Ortschaften besteht 6. Auch eine ausschließliche betriebliche Nutzung muss nachgewiesen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2011Teil 2/4

…diesen Reisen sei er nie in seinen Betriebsstätten in Wien gewesen, da er dafür keine Zeit gehabt habe. So sei er zB bei der Firma IC (IC) von 5 Uhr in der Früh bis spät am Abend als Verantwortlicher auf der Baustelle gewesen und habe…

UFSS RV/0109-S/05Investitionszuwachsprämie für Mieterinvestitionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2007

…nicht in einer inländischen Betriebsstätte verwendet werden, die der Erzielung von Einkünften im Sinne des § 2 Abs. 3 Z 1 bis 3 dient. Dabei gelten Wirtschaftsgüter, die auf Grund einer entgeltlichen Überlassung überwiegend im Ausland eingesetzt werden, nicht als in einer inländischen Betriebsstätte verwendet. Strittig…

UFSW RV/2421-W/081. Vorsteuer bei Fehlen der UID-Nummer auf Rechnung 2. Mieterinvestitionen, Fremdvergleich, Angemessenheit des Mietzinses, Zeitpunkt des Zuflusses der Mieterinvestitionen, wirtschaftlicher Eigentümer 3. Antrag auf Gegenberichtigung nach Art 9 OECD-Musterabkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.05.2012Teil 1/6

…im Beisein der Schriftführerin Andrea Newrkla über die Berufung der Bw. (neu: eg, X), vertreten durch Dr. Walter Kainz als Masseverwalter im Konkurs über das Vermögen der Bw., 1040 Wien, Gußhausstraße 23, vom 15. Oktober 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 12/13/14…

UFSW RV/2421-W/081. Vorsteuer bei Fehlen der UID-Nummer auf Rechnung 2. Mieterinvestitionen, Fremdvergleich, Angemessenheit des Mietzinses, Zeitpunkt des Zuflusses der Mieterinvestitionen, wirtschaftlicher Eigentümer 3. Antrag auf Gegenberichtigung nach Art 9 OECD-Musterabkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.05.2012Teil 4/6

…Wasserleitungs-, Beheizungs- und sanitären Anlagen sowie Gas- und Elektrogeräte und Öfen) zu warten, instand zu halten und bei Schäden zu erneuern. Die Bw. hat im Schätzungswege den Zubau, den Verbindungsgang und verschiedene Investitionen (z.B. Elektroinstallationen) als Herstellungskosten in Höhe von 525.440 € aktiviert…

UFSW RV/3028-W/09Kosten für lediglich Elektroarbeiten bei bereits vorhandener Erdungsanlage inklusive Potentialausgleich in einem in den Anwendungsbereich des Mietrechtsgesetzes fallenden Zinshaus bewirken keine Nutzwertänderung (§ 16 Abs. 5 MRG) in diesem Objekt und stellen daher Instandhaltungsaufwendungen dar!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2012Teil 1/2

…der Wohnungstür ohne Verlegung der Leitungen in der Wohnung, beschrieben. Während die für diese Arbeiten in Rechnung gestellten Kosten von € 11.401,36 als Instandhaltungsaufwendungen in der Überschussrechnung für das Jahr 2007 in Abzug gebracht wurden, vertrat das Finanzamt mit dem gemäß § 200 Abs…

UFSL RV/0577-L/051.) Keine IZPr für (Individual- und Standard-) Software, da unkörperliches Wirtschaftsgut; 2.) Keine IZPr für den Einbau einer Be- und Entlüftungsanlage in eine Discothek, da diese Anlage Bestandteil des Gebäudes; 3.) Keine IZPr für Fußbodenunterkonstruktion (Stufen und Podeste) und Bodenbelag (Teppichboden und Parkettboden), da diese typische Gebäudebestandteile; 4.) Keine IZPr für die Verglasung einer Eingangstür, da diese mit der Tür ein einheitliches, zum Gebäude gehörendes Wirtschaftsgut bildet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2006

…Die angeführte Rechtsprechung, wonach z.B. auch Gas- und Wasserleitungen, Elektroinstallationen, sanitäre Anlagen wie Klosettanlagen, Waschtische, Badewannen, Duschen, weiters Aufzugsanlagen, aber auch Zentralheizungsanlagen und Etagenheizungen, Belüftungs-, Entlüftungs- und Klimaanlagen als Gebäudeteile anzusehen sind, bestätigt die Richtigkeit der Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates. Es wäre auch überhaupt…

UFSI RV/0577-I/061) Investitionszuwachsprämie für nachträglich eingebaute Personen- und Lastenlifte, für Investitionen im Hallenschwimmbad-, Wellness-, Fitness- und Kinobereich eines Hotels sowie für Waschtische in den Gästebädern; 2) Investitionszuwachsprämie für eine Verwaltungsstrafe wegen fehlender Baubewilligung (Hotelparkplatz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2007

…sondern um Badezimmermöbel von beträchtlichem Wert, der eine Aktivierung als eigene Wirtschaftsgüter rechtfertige. Ungeachtet des Umstandes, dass die Waschtische mit zwei Schrauben an der Wand befestigt und die Armaturen an den Wasserleitungen angeklemmt seien, könne nicht von Gebäudebestandteilen gesprochen werden. Eine solche historisch begründete Beurteilung…

UFSI RV/0475-I/05Nachweis der kürzeren Nutzungsdauer bei einer sechs Jahre alten LKW-Reparaturwerkstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007

…dieser Bauteile weitgehend abhängig ist. Die gewöhnliche technisch/wirtschaftliche Lebensdauer derartiger Werkshallen ist unter Berücksichtigung der schweren Beanspruchungen durch die LKW-Reparaturarbeiten wie vorstehend angeführt mit 30 - 50 Jahren anzusetzen. Andererseits wurde die gegenständliche Betriebsstätte hinsichtlich der Dachkonstruktion als freitragende, gewölbte, beschichtete und wärmegedämmte zweischalige…

UFSL RV/0648-L/05Keine Investitonszuwachsprämie für Be- und Entlüftungsanlage einer Discothek, für Software (zur Lager- und Artikelverwaltung, für Schankanlage und Eintrittsverwaltung) sowie für Bodenbelag und Bodenunterkonstruktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2006

…5.1970, 248/69). Die angeführte Rechtsprechung, wonach zB auch Gas- und Wasserleitungen, Elektroinstallationen, sanitäre Anlagen wie Klosettanlagen, Waschtische, Badewannen, Duschen, weiters Aufzugsanlagen, aber auch Zentralheizungsanlagen und Etagenheizungen, Belüftungs-, Entlüftungs- und Klimaanlagen als Gebäudeteile anzusehen sind, bestätigt die Richtigkeit der Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates. Es…

UFSL RV/0571-L/06Herstellungskosten einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 2/2

…RdW 2006/490, 529) wurden die Kosten der schrittweisen Erneuerung von Rohren die zur Erneuerung der ganzen Wasserleitung führen, als Herstellungsaufwand angesehen, Aufwendungen im Rahmen der normalen Schadensausbesserung als Erhaltungsaufwand. Geht man von diesen Voraussetzungen aus, so kann nach Ansicht der Berufungsbehörde von der Erhaltung…

UFSL RV/0571-L/06Herstellungskosten einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 1/2

…Erneuerung einer Wasserversorgungsleitung (St. P.) in den Jahren 1996 bis 1998 in Höhe von 2.336.656,68 S sofort als Aufwand abgesetzt wurden. Die Wasserleitung habe eine Länge von 2000 m und sei vor 40 Jahren mit Eternitrohren gebaut worden. Durch die langjährige Nutzung…

UFSL RV/1273-L/07Erhaltung oder Herstellung bei einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…September 2006, RV/0571-L/06 kommt der UFS neuerlich zur Auffassung, dass eine Aktivierung der Kosten der Wasserleitung zu erfolgen hat: a. Die Wasserleitung ist als Wirtschaftsgut anzusehen. b. Vor Beginn der ersten Leitungsreparaturen konnte die Bw rd. 13.500 m³ Wasser von der…

UFSI RV/0112-I/10Herstellung oder Erhaltung einer Wasserleitung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2011

…sich auch in Bezug auf die im Boden verbliebenen Rohre exakter Sachverhaltsfeststellungen. Sollte die verbliebene Leitung eine grundsätzlich nach wie vor funktionstüchtige Wasserleitung darstellen und daneben eine weitere Leitung eingerichtet worden sein, die als zweite Versorgungsleitung bestehe, wäre - "schon im Hinblick auf die klare Kapazitätsausweitung…

UFSW RV/2698-W/08Einbau einer Trinkwasseraufbereitungsanlage als Sonderausgaben gemäß § 18 Abs. 1 Z 3 lit. c EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2009

…Sanierung bestehe nunmehr ein wesentlich besserer Schutz der Wasserleitung gegen Verkalkung und man habe auch Trinkwasserqualität erhalten, die den strengen Normen der WHO standhalte. Die seit Bestand des Hauses betriebene Entkalkungsanlage habe den Schadstoffwert von mehr als 1100 mykroSiemens lediglich auf 800 mykroSiemens senken können…

UFSW RV/0630-W/05Bauklasseneinstufung eines Logistikzentrums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.11.2010

…Wertfortschreibung gem. §21 Abs.1 Z1 BewG) Für den Grundbesitz Betriebsgrundstück (§§59 und 60 BewG 1955) bewertet als Geschäftsgrundstück, xy, wird der Einheitswert zum 1. Jänner 2002 mit ccc Euro und der gemäß AbgabenänderungsG 1982 um 35% erhöhte Einheitswert mit cccc Euro festgestellt. 2. Grundsteuermessbescheid…

UFSW RV/2886-W/11Sonderausgaben für Wohnraumsanierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2012

…Oktober 1974 je zur Hälfte übereignet wurde; insofern geht der unabhängige Finanzsenat davon aus, dass sowohl hinsichtlich der Wasserleitung als auch hinsichtlich der Fenster Verbesserungsbedarf in objektiver Hinsicht gegeben war. Dies gilt umso mehr, als das Land NÖ. einen Darlehenszuschuss nach dem NÖ. Wohnbauförderungsgesetz leistet…

UFSL RV/0625-L/05Betriebstankstelle eines Transportunternehmens ist kein Gebäude.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2008

…dass er nunmehr die Investitionszuwachsprämie für das Jahr 2002 mit 9.184,96 € festsetzt. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage 3 (Berechnung der Investitionszuwachsprämie 2002 laut UFS) angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die…

UFSW RV/0238-W/02Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2004

…Umsatzsteuer für Jänner bis August 1995 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß …