…bzw. Erbe des Erfinders das Patent/die Lizenzen durch Verwertung nützt. Dies ist jedoch hier nicht der Fall. Die Regelung des § 28 Abs. 1 Z. 3 EStG 1988 kommt im Zusammenhang mit der Gestattung der Verwertung von Rechten nur vereinzelt und subsidiär zur Geltung, da…

…3: Einkünfte aus der Überlassung von Rechten auf bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus - der Einräumung der Werknutzung (Werknutzungsbewilligung, Werknutzungsrecht) im Sinne des Urheberrechtsgesetzes - der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen. Der für…

…als Beweismittel für die Verwertung von Rechten vom Bw gemeinsam mit EK geschaffen wurde, was einzig und allein Sinn und Zweck dieses Buches ist, weshalb auch zu diesem Werk nicht von einem Übergang der Rechte auszugehen ist, nicht einmal mit einem Entgelt von ATS Null…

… 28 Abs. 1 Z 3 EStG 1988 sind Einkünfte aus der Überlassung von Rechten auf bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus - ... - der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen, Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung…

…des Warentermingeschäftes (futures-contract) Was ist ein Warentermindirektgeschäft (futures-contract) Was ist eine Warenterminoption Die Arten von Optionen Die Kaufoption (call) Verkaufsoption (put) Der Stillhalter (grantor) Handelbare Optionen/Verwertung von Optionen Die wesentlichen Elemente der Warenterminoption Der Basispreis (Bezugspreis/strike price) Laufzeit/Verfallzeit Volatilität (Kurs…

…Entsprechend der Entscheidung des UFS vom 19. Mai 2005, RV/1157-W/02 unterliegt die Vereinbarung, Einnahmen aus der Verwertung von Forderungen und anderen Rechten weiter zu leiten, nicht der Zessionsgebühr. Der Begriff "stille Zession" ist im Gegensatz zur älteren Lehre und Rechtsprechung (VwGH vom…

…Liegenschaft in Z aufgenommenen Kredits sei letztlich nur mit laufenden Einnahmen aus anderen Einkunftsquellen der Mitbeteiligten der Bw. bzw. mit Mitteln aus der Verwertung von (anderem) Vermögen der Mitbeteiligten (Wohnung in E) möglich gewesen. Seit dem Jahr 2011 miete Herr D, der Sohn einer Mitbeteiligten…

…von Rechten, die den Vorschriften des bürgerlichen Rechts über Grundstücke unterliegen (§ 28 Abs 1 Z 1), Einkünfte aus der Vermietung und Verpachtung von Sachinbegriffen, insbesondere von beweglichen Betriebsvermögen (Z 2), Einkünfte aus der Überlassung von Rechten auf bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Verwertung…

…handelt, die in Liechtenstein keine geschäftlichen oder kommerziellen Tätigkeiten entfalten darf (die Domizilgesellschaft übt in der Regel nur eine sog. passive Tätigkeit aus, die meist in der Vermögensverwaltung oder in der Verwertung von Rechten besteht). Die M. hat ihren Sitz bei einem ortsansässigen Domizilträger bzw…

…Wie sich aus dem Vorstehenden ergibt, ist der angefochtene Bescheid mit Rechtswidrigkeit des Inhaltes belastet.Er war daher gemäß § 42 Abs.2 Z 1 VwGG aufzuheben." Meines Erachtens liegt keine Verwertung von Rechten, also ein passives Verhalten vor, sondern eine aktive freie Erfindertätigkeit. Eine Erfindertätigkeit…

…zu erfassen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung sind auch "Einkünfte aus der Überlassung von Rechten auf bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus - der Einräumung der Werknutzung ... - der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen" (…

…und von Rechten, die den Vorschriften des Bürgerlichen Rechts über Grundstücke unterliegen. 2. Einkünfte aus der Vermietung und Verpachtung von Sachinbegriffen, insbesondere von beweglichem Betriebsvermögen. 3. Einkünfte aus der Überlassung von Rechten auf bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten…

…Vergütungen für Musterschutz bzw. für Know-How: Mit Vereinbarung vom 23.9.1997 wurden die Rechte betreffend "Drucksauerteigidee"(Verwertung eines spezifischen Verfahrens der Sauerteigerzeugung und Lagerung sowie von Hefe u.a.Vorteige nach diesem System) an die Firma H.GmbH abgetreten. Sollte die "Idee" nicht…

…der zugunsten einer vermögensverwaltenden KG registrierten Wort-Bild-Marke dieser Tätigkeit keinen gewerblichen Charakter verleiht. Diese Beurteilung ergibt sich daraus, dass die Überlassung oder die Gestattung der Verwertung von Rechten gem. § 28 Abs 1 Z 3 EStG 1988 an sich zu Einkünften aus Vermietung und…

…1988 sind Einkünfte aus der Überlassung von Rechten auf bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus - der Einräumung der Werknutzung (Werknutzungsbewilligung, Werknutzungsrecht) im Sinne des Urheberrechtsgesetzes - der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen. &nbsp…

…Ziffer 3: Einkünfte aus der Überlassung von Rechten auf bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten, insbesondere aus - der Einräumung der Werknutzung (Werknutzungsbewilligung, Werknutzungsrecht) im Sinne des Urheberrechtsgesetzes - der Überlassung von gewerblichen Schutzrechten, von gewerblichen Erfahrungen und von Berechtigungen. Gemäß …

…des bürgerlichen Rechts über Grundstücke unterliegen. | | 2. | Einkünfte aus der Vermietung und Verpachtung von Sachinbegriffen, insbesondere von beweglichem Betriebsvermögen. | | 3. | Einkünfte aus der Überlassung von Rechten auf bestimmte oder unbestimmte Zeit oder aus der Gestattung der Verwertung von Rechten…

…27. Juli 2009 (Akt 2007 Seite 33) und brachte vor, die Einkünfte aus der Überlassung von Rechten auf bestimmte oder unbestimmte Zeit seien Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Da es sich bei dem Patent um eine Zufallserfindung im Rahmen der unselbständigen Tätigkeit gehandelt habe, die…

…nicht zustehe. Tz 20b: Betriebseinnahmen aus der Verwertung von Rechten Die erklärten Betriebseinnahmen (2000: ATS 324.520,-, 2001: ATS 78.000,-) stammen ausschließlich aus Geschäften mit LP. Im Jahr 1999 erfolgte als Teilzahlung mit dem Betrag von ATS 72.520,- eine Gutschrift auf die gegen…

…im Mondjahr" und "Wie wilde Wörter würdevolle Würdenträger" wurden von der Bw und LP gemeinsam aus außersteuerlichen Gründen hergestellt und gehören nicht zu dieser Einkunftsquelle, sondern stehen ausschließlich in Zusammenhang mit der behaupteten Verwertung von Rechten. Ausschließlich zur Beratungstätigkeit in der Mondmaterie für die X…