…Einantwortungsurkunde vom 31. Mai 2005 wurde dem Berufungswerber, der auf Grund des Gesetzes eine bedingte Erbserklärung abgegeben hat, der Nachlass zur Hälfte eingeantwortet. Laut Inventar gehörte zum Nachlass ein halber Time-Sharing-Anteil über eine Wohneinheit im X in Y (Vertragsnummer 2, Apt. Nr. 3…

…Einantwortungsurkunde vom 31. Mai 2005 wurde der Berufungswerberin, die auf Grund des Gesetzes eine bedingte Erbserklärung abgegeben hat, der Nachlass zur Hälfte eingeantwortet. Laut Inventar gehörte zum Nachlass ein halber Time-Sharing-Anteil über eine Wohneinheit im X in Y (Vertragsnummer 2, Apt. Nr. 3…

…gesellschaftsrechtliche Beteiligungen erkannt, dass bei einer derartigen Konstruktion, die Timesharing-Idee, durch die Zwischenschaltung eines Vereines oder auch durch gesellschaftsrechtlichen Beteiligung nicht in reiner Form verwirklicht werde und vielmehr eine mitgliedschaftsrechtliche Überlagerung stattfinde. Die in diesem Wege zur Verfügung gestellten (Darlehen) Mittel seien auch entsprechend…

…unrealistisch, zumal für den Berufungssenat nicht nachvollziehbar ist, wie es möglich sein soll, ein internationales Großhotel mit Time-Sharing-Wohnungen in Eilat erfolgreich zu leiten, ohne die Landessprache Israels zu beherrschen. Schließlich erfordert die operative Funktion eines Hotelleiters viele Verhandlungen mit anderen Unternehmen Vorort, wofür…

…die GmbH Berufung. Im Zuge der Bearbeitung derselben vertraten Organwalter der damalig für die Entscheidung über dieses Rechtsmittel zuständigen Finanzlandesdirektion folgende Ansichten: a.) Die GmbH habe ihren Kunden auf Grund von Time - Sharing Verträgen Nutzungsrechte eingeräumt sowie ideelles Miteigentum an der Liegenschaft übertragen. Die Einräumung…

…Betriebsgegenstand der mit Satzung vom 30. September 1994 errichteten Bw. war die Errichtung und der Betrieb von Freizeitanlagen, welche insbesondere in der Form des Time-Sharing zur Verfügung gestellt wurden. Vorstand der Aktiengesellschaft war A. Die Bw. wurde mit Hauptversammlungsbeschluss vom 10. Mai 2000 aufgelöst…

…Der gebührenrechtlichen Beurteilung nach § 33 TP 5 GebG steht es daher nicht entgegen, wenn die Vertragsgestaltung des Time-Sharing-Vertrages zB unter Zugrundelegung bestandrechtlicher Regelungen erfolgt und - vereinfacht dargestellt - sowohl ein "Sommerquartier" zum Baden als auch ein "Winterquartier" zum Schifahren, dh mehrere, aber doch bestimmte …

…noch in zwei Krankenschwesternschulen. Die Einzelpraxis halte sie aufrecht, aus berufsrechtlichen Gründen und um das Time-sharing anbieten zu können. Angesprochen auf die Honorarnoten mit Umsatzsteuerausweis führte der Vertreter der Bw aus, es sei möglich dass er die Einnahmen damals brutto unter § 6 Z 19…

…hows in Hotel- und Gastronomiebereich (Führung von Hotel- und Gastronomiebetrieben) und seiner langjährigen Erfahrung, sei es ihm sehr wohl möglich, ein Großhotel mit Timesharing-Wohnungen zu leiten. Die Weitergabe des Know-hows sei natürlich nicht nur über die Beteiligung, sondern auch über die geplante Organfunktion…

…werden. Was Punkt 3 betreffe, sei der Beurteilung der Referentin entgegenzuhalten: das angeführte OGH-Urteil 2 Ob 122/05p habe eine vereinsgestützte Time-sharing-Konstruktion (Einmalzahlung und jährliche Gebühren für Mitgliedsrechte am Verein und Teilnutzungsrechte an einer Ferienwohnung) als gemischten Vertrag qualifiziert, für den "die…

…des Vertriebs von Versicherungen, der Vermietung von Wirtschaftsgütern sowie bei einem Time Sharing Hotel. Aus den im Verfahren ersichtlichen Unterlagen gab es keinerlei Einschränkung der Tätigkeitsbereiche der Geschäftsführer. Ob es eine interne Aufteilung der Aufgaben der beiden Geschäftsführer auf einzelne Unternehmen der Firmengruppe oder aber…

…Prüferstellungnahme mache das Ehepaar zwar vier Wochen Urlaub, aber nicht "dort" (= in V). Der steuerliche Vertreter habe zwei Wochen Timesharing Urlaub in den Bergen und in der Zeit vor V anderswo Urlaub gemacht, wie wohl auch in Zukunft, da er kein Freund von Sonnen-…

…stehende Tätigkeit (Vermietung eines umzubauenden Hotels an eine Betriebsgesellschaft, die ihrerseits Nutzungsrechte an eine Gesellschaft vergibt, welche diese einer so genannten Time-sharing-Gesellschaft für Beherbergungsverträge mit Interessenten überlässt) unterfällt §1 Abs1 der LiebhabereiV 1993 und stellt eine unternehmerische Betätigung dar. Es ist sachlich notwendig…

…0107, ÖStZB 1999, 639; 31.3.2000, 95/15/0207, ÖStZB 2000, 487; zu einem time sharing Hotel mit 20 Jahren VwGH 27.8.1998, 96/13/0063, ÖStZB 1999, 155), wird in Hinblick auf § 117 BAO, der eine zwingende Anwendbarkeit von begünstigenden Erlässen regelt…

…gegenständliche Hausdurchsuchungsbefehl vom 9. Oktober 2003 ausgehändigt, mit welchem der Spruchsenatsvorsitzende eine Durchsuchung der Wohnung und sonstigen zum Hauswesen gehörigen Räumlichkeiten sowie der Wirtschafts-, Gewerbe- und Betriebsräume des GP in A nach [aus der Bescheidbegründung ersichtlich]: Unterlagen wie Losungsaufzeichnungen, Sharingverträge, Rechnungen, Bankunterlagen, Provisionsabrechnungen, handschriftliche Aufzeichnungen…

…Rechenwerk des Vereines bisher keine Berücksichtigung gefunden habe. Nach § 3a Abs. 4 UStG 1994 sei die Vermittlung (Subvermittlung) eines Timesharingvertrages umsatzsteuerbar, wenn das vermittelte Beherbergungsobjekt im Inland liege. Das Vermittlungsentgelt sei somit mit dem Normalsteuersatz zu versteuern, wobei allerdings entsprechend den näher genannten Voraussetzungen lt…

…erheben. Entscheidungsgründe Vom Bw wurde am 24. Februar 1995 ein Antrag auf Vereinsaufnahme, Treuhandvertrag und Vollmacht an den VP gestellt. Mit der Unterfertigung dieses Zeichnungsscheines wurde ein sogenannter "Timesharingvertrag" beurkundet, wodurch grundsätzlich der Tatbestand des § 33 TP 5 Abs. 1 Gebührengesetz (GebG) verwirklicht wurde. Auf…

…das Fruchtgenussrecht an wesentlichen Teilen der Hotelanlage erworben. Diese Fruchtgenussrechte seien mittels eines Timesharingmodels an Vereinsmitglieder verkauft worden. Per 31.12 Dezember 1994 sowie 1995 habe der BW seien Beteiligungen gekündigt und die Auszahlung seines Abschichtungserlöses gefordert. Da sich mittlerweile die A GmbH jedoch in…

…Sinne des § 159 StGB nicht unbedingt mit einem abgabenrechtlich relevanten Verschulden gleichzusetzen sei. Es sei aber doch darauf hinzuweisen, dass im Sommer 1996 noch Interessenten am Erwerb der verbleibenden Timesharingrechte vorhanden gewesen seien, die Angebote bis zu ATS 30 Mio. deponiert hätten. Bei gebotener ex…

…nachstehende Tätigkeiten: 1. die Vermittlung des Kaufes, Verkaufes und Tausches von bebauten und unbebauten Grundstücken und von Rechten an Immobilien einschließlich der Vermittlung von Nutzungsrechten an Immobilien, wie sie durch Timesharing-Verträge erworben werden, und der Vermittlung des Kaufes, Verkaufes und Tausches von Wohnungen, Geschäftsräumen…