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UFSK RV/0039-K/05Körperschaftsteuervorauszahlung 2005
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2005

…festgesetzt worden sei. Das Finanzamt habe hiebei offensichtlich übersehen, dass auf Grund der Steuerreform 2005 der Körperschaftsteuersatz nur mehr 25% betrage. Die Bw. begehre daher, die Körperschaftsteuervorauszahlung für 2005 (nur) mit 25% von € 500.799,41, folglich mit € 125.199,85 festzusetzen. Die…

UFSW RV/2040-W/08Änderung der Absetzbeträge 2004 - 2005
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009

…GP): Kernstück der Steuerreform 2005 im Bereich der Lohn- und Einkommensteuer ist die Einführung eines Durchschnittssatztarifes und eine damit verbundene Steuerentlastung in Höhe von insgesamt 1,1 Mrd. €, nachdem bereits mit 2004 eine deutliche Anhebung der Steuerfreigrenze vorgenommen worden ist und darüber liegende geringe…

UFSW RV/0849-W/05Ist die Geltendmachung der katastrophenbedingten Ersatzbeschaffungsprämie und der Investitionszuwachsprämie (IZP) für das Jahr 2002 bis zur Rechtskraft des Einkünftefeststellungsbescheides möglich?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.02.2006

…Wortwahl getroffen habe und es darüber hinaus Toleranzregelungen des BMF gegeben habe. Allerdings könne nach der ausdrücklichen Anordnung des Gesetzgebers die Novellierung durch die Steuerreform 2005 nicht auf das Jahr 2002 zurückwirken. Bei der Prämie nach § 108d EStG 1988 sei der Gesetzeswortlaut "spätestens in einem…

UFSW RV/3679-W/07Bei Änderung der Steuersätze während des gesamten (mehrjährigen) Abwicklungszeitraums ist die Körperschaftsteuer für den Abwicklungszeitraum nach jenem Steuersatz zu bemessen, der im Kalenderjahr des Beendens der Abwicklung gilt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2009

…erfährt, richtet sich nach dem Tarif des Veranlagungszeitraums des § 19 KStG 1988, so jedenfalls noch RFH vom 17. Jänner 1939 (Maier, taxlex 2005, Steuerreform 2005: Wurde die Liquidation vergessen? (Teil I), 351 ff (352), FN 4: "Erkenntnis des deutschen Reichsfinanzhofs vom 17. Jänner 1939, 1418…

UFSK RV/0312-K/06Berechnung Einkommensteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2007

…im Rahmen einer außergewöhnlichen Belastung keine Berücksichtigung finden. Gegen die Festsetzung einer Einkommensteuer in Höhe von € 21,27 richtet sich die Berufung vom 16.05.2006 mit der Begründung "Einer Million Pensionisten/Innen bringt die Steuerreform von 2005 eine Entlastung von 450 Millionen Euro…

UFSI RV/0056-I/04Keine Abgabennachsicht bei aufrechter Ratenbewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2004

…0060; VwGH 21. 4. 1997, 92/17/0232). Mit den Ausführungen zur Steuerreform 2004/2005 zeigt der Berufungswerber auch keine sachliche Unbilligkeit der Abgabeneinhebung auf. Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes lassen die Folgen einer Gesetzesänderung, die generell erst ab ihrem Inkrafttreten wirken, eine…

UFSW RV/1776-W/06Einkommensteuervorauszahlung und Erlassung des Jahresbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2006

…sehr gepriesene Steuerreform auswirken und dennoch erhöhe das FA die Einkommensteuervorauszahlung des Bw. um 38.95% von bisher € 1.109,00 auf € 1.541,00. In diesem Zusammenhang verweise der Bw. auf seine anhängigen Berufungen vom 12. und 15. Juli 2005 und erwarte…

UFSS RV/0164-S/08Steuertarif und kalte Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2008

…muss der Steuertarif automatisch angepasst werden, ohne jedes Jahr eine Steuerreform durchführen zu müssen. Laut meiner Berechnung muss der Steuersatz, welcher 2005 zur Anwendung kommt, wie folgt angepasst werden. Da die Teuerungsrate seit 1989 bis 2005 ca. 85 % (Quelle VPI 1986) betrug (in Wahrheit natürlich…

UFSK RV/0340-K/05Tatsächliche Aufwendungen des Jahres 2004 geringer als die im Freibetragsbescheid angeführten Aufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2006

…Auch die Steuergutschrift 2003 mit € 31,78 komme ihm nun zu wenig vor, aber das sei vorbei. Da sich sein Jahreseinkommen seit 2001 kaum verändert habe und es bei der Post AG gesamtversteuert werde, sowie laut dem Steuerbuch 2005 die größte Steuerreform der Zweiten…

UFSW RV/0301-W/06Kapitalertragsteueranrechnung bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.09.2008

… 102 EStG, BGBl. Nr. 400/1988 idF BGBl. I Nr. 80/2003 wird zur Veranlagung beschränkt Steuerpflichtiger Folgendes ausgeführt: (1) Zur Einkommensteuer sind zu veranlagen: 1. Einkünfte eines beschränkt Steuerpflichtigen, von denen kein Abzug vom Arbeitslohn, vom Kapitalertrag oder nach den §§ 99 bis 101 vorzunehmen…

UFSW RV/1538-W/06Bei originärer Nettolohnvereinbarung: Kein Vorliegen von Werbungskosten auf Grund der Überweisung einer Einkommensteuergutschrift an den Arbeitgeber.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2008

…OGH 13.7.1994, 9 Ob A 97/94). Die für das Kalenderjahr 2002 im Wege der Arbeitnehmerveranlagung in Abzug gebrachten Werbungskosten verminderten die durch den Arbeitgeber zu tragende Lohnsteuer. Die daraus entstandene Gutschrift sei dem Arbeitgeber durch den Arbeitnehmer erstattet worden. Dem Arbeitnehmer sei…

UFSF RV/0248-F/05Bei Eingliederung des Gesellschaftergeschäftsführers in den betrieblichen Organismus ist DB-Pflicht unbeachtet des Vorliegens anderer Merkmale gegeben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007

…auch das Gebot der Rechtformneutralität, in dessen Sinn in der 1. und 2. Etappe der Steuerreform viel Erfreuliches geschah, wird dadurch verletzt, dass wesentlich beteiligte Geschäftsführer zwar nicht die Lohnsteuervorteile lukrieren können, andererseits aber die Lasten der Lohnnebenkosten voll tragen sollen. Damit werden die Rechtsformunterschiede…

UFSL RV/0403-L/05Entnahmewert Gebäude bei Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2006

…Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe betragen: | Bemessungsgrundlage | Abgabe | Jahr | Art | Höhe | Art | Höhe | 2003 | Einkommen | 11.940,44 € | Einkommensteuer | 710,33 € | | | | anrechenbare Lohnsteuer | -913,38…

UFSG RV/0048-G/06Strittig ist, ob Körperschaftsteuer(voraus)zahlungen bei der Eigenkapitalzuwachsverzinsung als Entnahme zu behandeln sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.12.2007

…versteuernde Sondergewinne auf Grund einer Verzinsung des Eigenkapitalzuwachses. Die Körperschaftsteuer gilt durch diese Besteuerung als abgegolten (BGBl I 1999/106 ab 2000 bzw. BGBl I 2000/142 ab 2001). Im Zuge der Steuerreform 2000 wurde mit dem Ziel, die Eigenkapitalquote der österreichischen Unternehmen zu verbessern…

UFSW RV/0126-W/061. Kein Werbungskostenabzug bei Option zur Hälftesatzbesteuerung von Kapitalerträgen gemäß § 37 Abs. 8 iVm § 97 Abs. 4 EStG 1988 idF BBG 2003. 2. Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Verspätungszuschlages. 3. Steuerlicher Wohnsitz gemäß Art. 4 Abs. 1 und 2 DBA Österreich-CSSR, BGBl. Nr. 34/1979.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2007Teil 1/2

…werden insofern abgeändert, als der Verspätungszuschlag mit jeweils 4% festgesetzt wird. Die Bemessungsgrundlage und die betragsmäßige Höhe des jeweiligen Verspätungszuschlages sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. 3) Der angefochtene Einkommensteuervorauszahlungsbescheid für das Jahr 2005 wird gemäß § 289…

UFSI RV/0748-I/06Nachversteuerungsbetrag nach § 11a EStG 1998 als Bestandteil des Gesamtbetrages der Einkünfte im Nachversteuerungsjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.04.2007

…ME XXII.GP, zu Z 8 (§11 a EStG), Payerer, Steuerreform 2004: Begünstigte Besteuerung für nicht entnommene Gewinne gem. §11a EStG, ÖStZ 2003, 339). Der Nachversteuerungsbetrag stellt nach den Erläuternden Bemerkungen einen Bestandteil des für die Ermittlung des Hälftesteuersatz maßgeblichen Einkommens dar. Zudem ist § 11a…

UFSW RV/1145-W/05Kapitalertragsteuererstattung, beschränkte Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.04.2006

…wurde insoweit berichtigt. Über den Rechtsstreit wurde erwogen: Strittig ist gegenständlich, ob beschränkt Steuerpflichtige iSd § 102 EStG nach der Rechtslage vor der Steuerreform 2004 einen Antrag auf Erstattung der Kapitalertragsteuer gemäß § 97 Abs. 4 EStG stellen können, oder nicht. Während der Abgabepflichtige unter Hinweis auf…

UFSI RV/0450-I/04Inländischer Standort eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2005

…HRV mit dem amtlichen Kennzeichen KZ-1 beantragte, erließ die Abgabenbehörde erster Instanz den Fragevorhalt vom 29.4.2004 folgenden Inhalts: "Dem Finanzamt ist bekannt, dass Sie in Österreich ein Kraftfahrzeug mit ausländischem Kennzeichen verwenden. Im Zuge der Steuerreform 2000 trat mit BGBl. I Nr…

UFSW RV/1082-W/05Zurückziehung eines Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung bei Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2005

…ersten Aktionstag genutzt. Kommen Sie am 28.04.2005 von 7.30 - 18 Uhr in Ihr Finanzamt und nehmen Sie sich ein paar Minuten Zeit. Durch die größte Steuerreform der Zweiten Republik muss jeder Steuerzahler durchschnittlich 500 Euro weniger Steuern pro Jahr zahlen. Und viele…

UFSI RV/0287-I/07Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens, neu hervorgekommene Tatsachen,hinterzogene Abgaben, Festsetzungsverjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2011

…bis zum 31.12.2000 zehn Jahre, seither aufgrund des Steuerreform 2004, BGBl I 2004/57, sieben Jahre. Durch das AbgÄG 2004 wurde weiters die Frist des § 209 Abs.3 BAO zur so genannten absoluten Verjährung ab dem 1.1.2005 auf zehn Jahre verkürzt…