…30. November 2009 betreffend Umsatzsteuer 2007 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe A-BV ist ein xxxxx Telekommunikationsunternehmen, das in Wien zwei Stellflächen für Router/Server angemietet hat. Diese Router/Server dienen der Weiterleitung von Daten innerhalb von Europa…

…Der Verkauf von Tabakwaren sei hauptsächlich über einen Zigarettenautomaten erfolgt. Der Vermieter sei die ÖBB gewesen. Die ÖBB schränke österreichweit die Verpachtung der Stellflächen bzw. der Kioske ein. Daher seien bei Schließung des Betriebes keine Waren mehr vorhanden gewesen und an eine Weiterverrechnung einer allfälligen…

…seine Landwirtschaft gekauft: Er brauche ein entsprechendes Gerät in der Landwirtschaft: Um den landwirtschaftlichen Betrieb aufrecht zu erhalten, müssten Zufahrten und Stellflächen immer wieder geräumt werden. Die Schneelage im Mühlviertel und die laufenden Schneeverfrachtungen durch den Wind würden eine Schneeräumvorrichtung für jeden Landwirt in dieser…

…Eigenen Angaben zufolge, wurden Stellflächen in der Tiefgarage mit Beginn der Wintersaison 2001/2002 (mangels anderer geeigneter Parkflächen) als provisorische Parkplätze für das "C" verwendet. .... Tz 18 Bewertungsreserve Gebäude: Von den Teilherstellungskosten 2002 und 2003 zum Hotelneubau "B" (s.a. Tz 16) wurde die vorzeitige…

…die Berufungserledigung wesentlichen Vertragsteile lauten wie folgt: "§ 1 Vertragsgegenstand T. errichtet in/auf den in Beilage 1 (Standortbeschreibung) bezeichneten Dachflächen/Gebäudeflächen/Räumlichkeiten/Stellflächen des Gebäudes auf der Liegenschaft AdresseBw., welches sich im Eigentum des Berufungswerbers befindet, eine Telekommunikationseinrichtung zur Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen mit Anschluss und…

…Grundstückes, der als Erholungs- und Liegewiese ausgewiesen ist. Es sind weder Stellflächen für Wohnwagen noch Kfz- Abstellplätze vorgesehen. Strittig ist die umsatzsteuerliche Behandlung der Umsätze aus den Grundstücksüberlassungen als steuerpflichtig bzw. steuerfrei gemäß § 16 Abs.1 Z.16 UStG 1994. Das Finanzamt ging davon aus…

…beteiligt - ua. die Errichtung und der Betrieb einer im Zentrum von S situierten Tiefgarage. In der Niederschrift über die Schlussbesprechung führte der Prüfer zur umsatzsteuerlichen Thematik der Tiefgarage - aktenkundig ist, dass 55vH der Stellflächen in Form einer Kurzparkzone gemäß § 25 StVO, 45vH mit Mitteln des…

…Netzes im Rahmen einer Konzession zur Erbringung von Mobiltelefondiensten. Der Vertrag mit TEL lautet: § 1 Vertragsgegenstand: TEL errichte in/auf bezeichneten Dachflächen, Gebäudeflächen Räumlichkeiten Stellflächen des Gebäudes auf der Liegenschaft EZ 37, Grundstücksnummer 2579/1 (In der Folge "Nutzungsgegenstand"), welche sich im Eigentum des Bw…

…aus, dass er entweder ein neues Autohaus darauf errichten oder das Grundstück verpachten werde, entweder als Stellfläche für Fremde oder für die Gebrauchtwagen seines eigenen Autohauses. Die Verwirklichung dieser Pläne sei jedoch noch nicht möglich, weil das Grundstück noch aufgeschlossen und aufgeschüttet werden müsse. Diesbezüglich…

…der Berufungswerber selbst noch im Rahmen einer Nachschau im November 2005 angab, dass entweder ein neues Autohaus errichtet werde oder eine Verpachtung als Stellfläche an Fremde oder an das firmeneigene Autohaus erfolgen solle. Auch Stb gab in einem Telefonat mit dem Prüfer am 17.11…

…LKW, eine Rangierbahn für Brecher, das Containerdorf bestehend aus Büro-, Sozial- und Sanitärbereich, eine überdachte Stellfläche für LKW und Bagger, der Lagerplatz für Kräne und Schalung sowie ein Zwischenlagerplatz für den unbehandelten Ziegel- Beton- und Asphaltschutt errichtet werden. Auf dem angrenzenden Grundstück Nr. 52, KG…

…LKW, eine Rangierbahn für Brecher, das Containerdorf bestehend aus Büro-, Sozial- und Sanitärbereich, eine überdachte Stellfläche für LKW und Bagger, der Lagerplatz für Kräne und Schalung sowie ein Zwischenlagerplatz für den unbehandelten Ziegel- Beton- und Asphaltschutt errichtet werden. Auf dem angrenzenden Grundstück Nr. 52, KG…

…ein Stellplatz und pro Büroraum mit 30 m² Nutzfläche je eine Stellfläche errichtet werden müssen, was für den gegenständlichen Bau die Errichtung von drei Stellflächen (Büro mit 52 m²) bedeutet hätte. Aus der Nichterrichtung der nötigen Stellflächen kann daher sehr wohl der Schluss gezogen werden…

…mit zwei vom Wohnhaus getrennten Carports für vier Autos (Stellfläche 74 m2) sowie einem überdachten Schwimmbad - alles in der eingehend beschriebenen sehr guten Ausführung und in einem ausgezeichneten Zustand - sei der Schätzwert von 5.520.000,00 S mehr als angemessen. Abschließend wurde darauf hingewiesen…

…Bootshaus begründet worden sei, welches auf fremden Grund und Boden stehe. Da kein zivilrechtliches, aber auch kein wirtschaftliches Eigentum an der Stellfläche der Boote bzw. am Grund bestehe, sei auch eine teilweise Zuordnung der Ablösezahlung zu Grund und Boden nicht möglich. Die angefallenen Aufwendungen seien…

…20 Euro) und "sehr gutem Wohnwert" (arithmetisches Mittel der Werte der Streitjahre laut Immobilienpreisspiegel beträgt 2.345,80 Euro) angemessen ist. Ausgehend davon wird vom Sachverständigen der Gesamtverkaufswert der Wohnungen und Stellflächen in W.,B-Gasse , im Schätzungswege mit 34.652.600,43 Euro errechnet…

…Unter § 1 Ziffer 1.1 des Nutzungsvertrages errichtet C in/auf den in Beilage./1 bezeichneten Dachflächen / Gebäudeflächen / Räumlichkeiten / Stellflächen des Gebäudes eine Telekommunikationseinrichtung zur Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen mit Anschluss und Zugangsrecht an Versorgungsnetze, und mietet zu diesem Zweck sowie zur Unterbringung der dazugehörenden technischen…

…... Mitvermietet sei auch die Wohnungseinrichtung, die einen Bestandteil dieses Vertrages bilde. Die auf dem Grundstück des Mietgegenstandes gelegenen Nebengebäude und Stellflächen auf dem Grundstück (Hof) würden weiterhin vom Vermieter als Abstell- und Unterstellflächen für landwirtschaftliche Geräte genutzt. Der Mieter stimme dieser Nutzung durch den Vermieter…

…eine Menge, welche im Lagerraum (mit einer Fläche von 3,67 m²) bzw. in Ausnahmefällen betriebsbedingt größerer Anlieferungen in für Lagerzwecken heranziehbaren Räumlichkeiten/ Stellflächen Platz findet. Die Niederschrift über die bei der Bw. durchgeführte Betriebsbesichtigung enthält betreffend diesen Punkt Folgendes: "2 Lagerräume ca. 15 m²…

…die Berufungserledigung wesentlichen Vertragsteile lauten wie folgt: "§ 1 Vertragsgegenstand T. errichtet in/auf den in Beilage 1 (Standortbeschreibung) bezeichneten Dachflächen/Gebäudeflächen/Räumlichkeiten/Stellflächen des Gebäudes auf der Liegenschaft AdresseBw., welches sich im Eigentum des Berufungswerbers befindet, eine Telekommunikationseinrichtung zur Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen mit Anschluss und…