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UFSW FSRV/0029-W/05Taxibetrieb, Schätzung im Rahmen einer Bp, Nichtabgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.01.2007

…Im Zuge der Taxibesichtigung im Rahmen der Prüfung konnte ein Zusammenhang zwischen den aufgezeichneten Losungen und dem Taxameter nicht hergestellt werden. Zudem ergaben sich erhebliche Abweichungen zwischen den erklärten Werten und jenen laut Schadensgutachten der Versicherungen. Auf Grund dieser formellen und materiellen Mängel war eine…

UFSW RV/2455-W/09Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nach den Lebenshaltungskosten, Vermögensunterdeckung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2010

…Wahrheitspflicht durch Nichterklärung sämtlicher Umsätze und Erlöse gegenüber der Finanzverwaltung erfolgte eine Schätzung für die strittigen Jahre. Im Zuge einer BP gem. § 99 FinStrG wurde der Bw. in der Untersuchungshaft vernommen, da im Rahmen von Hausdurchsuchungen Unterlagen mit dem Verdacht über erhaltene Provisionen beschlagnahmt und…

UFSW RV/1746-W/10Schätzung eines Gefährdungszuschlages auf Grund ungeklärter Kalkulationsdifferenzen und Aufzeichnungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011

…sich um einen einmaligen Verkaufsversuch handelte. Laut Bw. würden die Umsatzabweichungen auf Basis der Gegenkalkulation des Bw. nur zwischen 3 bis 9% betragen und sei darüber hinaus kein Schwund und Abfall berücksichtigt worden. Angemerkt wird, dass vom Bw. im Rahmen der BP eine Gegenkalkulation vorgelegt…

UFSW RV/1150-W/06Schätzung bei Kalkulationsdifferenzen von mehr als 10%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2008

…ein Kfz-Spengler-Einzelunternehmen. Im Prüfungszeitraum waren insgesamt 10 Mitarbeiter beschäftigt: 6 Karosseriespengler, 2 Lehrlinge, 1 kaufmännische Angestellte und 1 Werkstättenleiter Im Rahmen einer abgabenbehördlichen Prüfung (BP) über den Zeitraum 1999 bis 2001 wurden folgende Feststellungen getroffen: Die BP erstellte eine Leistungskalkulation, wobei die Arbeitszeit…

UFSW RV/3223-W/02Schätzung eines Taxieinzelunternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2004

…Verweis auf die obigen Ausführungen nicht als unbegründet zu beurteilen. In Anbetracht der Feststellungen der BP bzgl. Aufzeichnungsmängel und somit fehlenden Überprüfbarkeit der Aufzeichnungen des Bw. (auch betreffend Taxameter und Treibstoffintervallverprobung) erfolgte somit die Schätzung im Rahmen jenes Spielraumes, der mit einer Schätzung verbunden ist…

UFSW RV/2555-W/11Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2012

…eines 40%igen Leerfahrtenanteiles sowie Funk- und Telefonzuschlages ist unter Verweis auf die obigen Ausführungen als richtig zu beurteilen. In Anbetracht der Feststellungen der BP bzgl. Aufzeichnungsmängel und somit fehlenden Überprüfbarkeit der Aufzeichnungen des Bw. (auch betreffend Taxameter und Treibstoffintervallverprobung) erfolgte die Schätzung im Rahmen…

UFSW RV/3656-W/02Personenbeförderungsunternehmen, Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2006Teil 1/2

…Gesellschafterin. Im Rahmen einer abgabenbehördlichen Prüfung (BP) über den Zeitraum 1997 bis 2000 wurden gravierende Buchführungsmängel festgestellt und eine Schätzung der Besteuerungsgrundlagen durchgeführt. Die wesentlichen das Berufungsverfahren betreffenden Feststellungen lauten wie folgt: 1) Sachverhalt laut Niederschrift vom 18. Oktober 2001 Das Unternehmen hätte im Prüfungszeitraum…

UFSL FSRV/0056-L/04Buchhaltungsmängel und Hinterziehungen von Umsatzsteuervorauszahlungen eines Chemikalienhändlers im Wiederholungsfall.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.09.2007Teil 1/3

…seiner und der der S GmbH entsprechenden derzeitigen Wirtschaftslage anzupassen. Auch seien die Differenzbeträge zur Gänze einbezahlt worden. Eine Berufung des Amtsbeauftragten liegt nicht vor. Im Rahmen einer mündlichen Verhandlung vor dem Berufungssenat wurde der Sachverhalt ausführlich erörtert. Zur Entscheidung wurde erwogen: Die Berufung des…

UFSW RV/1528-W/13Buchführungsmängel (Kassabuch) und statistische Unregelmäßigkeiten (Kalkulation) führen zur Schätzungsberechtigung gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…kommen. Im Rahmen der kalkulatorischen Schätzung hat die Behörde stets den besonderen betrieblichen Verhältnissen Rechnung zu tragen, und durch möglichst genaue Fakturenanalysen, Aufgliederung und Verprobung des Wareneinsatzes nach Warengruppen und durch sorgfältige Ermittlung der unter Umständen unterschiedlichen Aufschlagssätze, der tatsächlichen Auslastung der Betriebskapazitäten eine den…

UFSW RV/3607-W/02Schätzung im Zuge einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2006

…nicht abgegeben (ua Schätzung des Zeitraumes 1-4/1989) bzw Umsätze betreffend die Gesamtabrechnung einzelner Bauprojekte (ua Flughafen X, Objekte Y, Z) in den eingereichten Voranmeldungen nicht erfasst gewesen seien. Es sei somit in diesem Zeitraum zu eklatanten Umsatzsteuerverkürzungen gekommen. Im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht während…

UFSG RV/0020-G/021.) Eigenverbrauchszuschätzung wegen mangelhafter Grundaufzeichnungen; 2.) Unzulässigkeit einer erleichterten Trennung der Entgelte bei Vorhandensein geeigneter Einrichtungen für die Entgeltstrennung; 3.) Zuordnung von Errichtungskosten abweichend vom Nutzflächenverhältnis bei gemischt genutztem Gebäude; 4.) AfA bei betrieblich genutzten Gebäuden schon vor der technischen Fertigstellung des Bauwerkes; 5.) kein 30%iger IFB für Gebäudeherstellungskosten bei Baubeginn vor dem 31.1.1993; 6.) Nichtanerkennung von Teilen einer Dienstnehmerabfertigung an die Gattin mangels Fremdüblichkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2004Teil 1/2

…Antragstellung in Rahmen einer pflichtgemäßen Ermessensentscheidung voraussichtlich entsprochen hätte. Andernfalls hat das FA die Trennung der Entgelte im Wege einer Schätzung vorzunehmen. Nach dem Ergebnis des Ermittlungsverfahrens waren im anhängigen Fall im Verfahrenszeitraum einerseits Registrierkassen im Unternehmen des Bw. vorhanden gewesen, anderseits war im Lager…

UFSW RV/0084-W/021.) Keine steuerfreie Ausfuhrlieferung mangels Ausfuhrnachweis; 2.) Teilwertabschreibung einer Auslandsbeteiligung im Konkursfall; 3.) Kommanditist und handelsrechtlicher Geschäftsführer der Komplementär-GesmbH.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2003

…Mauertrockenlegungen, Entwicklung und Vertrieb neuer Technologien. Im Rahmen einer BP über den Zeitraum 1990 bis 1992 wurden folgende wesentliche und das Berufungsverfahren betr Feststellungen getroffen: 1) Fehlender Ausfuhrnachweis Mangels geeigneter Ausfuhrnachweise im Zuge der BP wurden Umsätze des Jahres 1991 und 1992 i.H.v…

UFSL RV/0526-L/031. Keine Zuständigkeit des gesamten Berufungssenates, wenn nicht rechtzeitig diesbezüglicher Antrag gestellt wurde (vgl. § 323 Abs. 12 Satz 1 BAO idF BGBl.Nr. I 97/2002). 2. Fremdvergleich: Die wesentliche Reduktion der Arbeitszeit (Wechsel von Vollbeschäftigung auf Halbtagsbeschäftigung) bei annähernd gleichem Gehalt stellt im Wirtschaftsleben eine fremdunübliche Vorgangsweise dar. 3. Schätzung im Ausmaß von 20 % (Bemessungsgrundlage: Jahreshalbtagsgehalt) - teilweise Anerkennung als Gehaltsbestandteil im Schätzungswege!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004Teil 1/2

…vom Dienstgeber Ärztegemeinschaft L. sowie Dienstnehmerin (Ehefrau des Bws.) Eine gleichlautende Pensionszusage wurde auch mit der Frau des Bruders des Bws. abgeschlossen. Einnahmen-Ausgabenrechnung für die Jahr 1998 und 1999 - Personalaufwand: Im Rahmen der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung für das Jahr 1998 bzw. für das Jahr…

UFSW RV/0970-W/02Schätzung bei Aufzeichnungsmängeln - Taxigewerbe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2003

…der BP durchschn ermittelten Zahlenwerten auf Basis der Angaben des Bw., dem aktuellen Taxitarif sowie auf Basis der Belege (Tankrechnungen) des Bw. als auch unter Berücksichtigung der vorgenommenen Vermögensdeckungsrechnung. Die Ermittlung der Höhe der Besteuerungsgrundlagen erfolgte somit im Rahmen jenes Spielraumes, der mit einer Schätzung…

UFSL RV/0457-L/04Schätzung eines Gastwirtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2008Teil 3/4

…dass bereits im Rahmen der Schlussbesprechung Umsatzverkürzungen eingestanden wurden und die diesbezüglichen Beträge auf die Sparguthaben des Bw. Eingang gefunden haben. Mit einer solchen Zuschätzung (2,7 Mio. ATS auf 10 Jahre) ergibt sich ein RAK der den Erfahrungen der BP entsprechen dürfte. Die Amtspartei…

UFSW RV/1620-W/02Kalkulatorische Schätzung eines Naturblumengroßhandels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2004

…nicht berücksichtigt worden, sodass der Rohaufschlag zu hoch ermittelt worden wäre. Zur Berufung nahm die BP wie folgt Stellung: Die Kalkulationsgrundlagen wären der Bw. wiederholt zur Gegenäußerung vorgelegt worden, bzw. dem Geschäftsführer W.R. im Rahmen einer mündlichen Besprechung bekannt gegeben worden. Entsprechend den Einwendungen…

UFSW RV/0963-W/02Schätzung der Besteuerungsgrundlagen auf Grund formeller und materieller Mängel der Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2003

…Deutschkenntnisse verfügen. Die Einvernahme im Rahmen der BP sei mangelhaft erfolgt und stehe die Beweiswürdigung nicht mit den Denkgesetzen in Einklang. Betr. die Dienstverhältnisse bei der Krim GmbH wird ausgeführt, dass niemals fünf Dienstnehmer, sondern nur zwei gleichzeitig gemeldet waren. Die Schätzung erfordere den Denkgesetzen…

UFSL RV/0457-L/04Schätzung eines Gastwirtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2008Teil 2/4

…im Rahmen einer BP im Zuge einer Nachkalkulation zu Differenzen und in weiterer Folge zu steuerlichen Zuschätzungen führen würden. Vom Steuerberater wurden anlässlich der Vorbesprechungen niemals Schätzungsmethoden vorgeschlagen, denn es wurde immer bestritten, dass es überhaupt zu Verkürzungen gekommen sei, was durch den Vorschlag einer…

UFSF RV/0162-F/11Schätzungsgrundlagen einer Betriebsprüfung bei Vorliegen einer automationsunterstützten Manipulationsfunktion in einem Kassensystem
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2013Teil 1/2

…werde die vorgenommene Schätzung zur Gänze zurückgewiesen und werde die Aufhebung der in Streit stehenden Bescheide beantragt. Die Berufungwerberin stellt darüber hinaus durch ihren steuerlichen Vertreter eine Reihe von Beweisanträgen. Ein Repräsentant der Betriebsprüfung nahm unter Verweis auf den BP-Bericht im Wesentlichen wie folgt…

UFSW RV/1667-W/021. Umsatz- und Gewinnhinzuschätzungen auf Grund von Schwarzeinkäufen 2. Schätzung wegen Nichtordnungsmäßigkeit der Bücher und Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2005

…Entscheidungsgründe Die Bw betreibt eine Stehbar mit dem Namen "Hu". Anlässlich einer die Streitjahre umfassenden Betriebsprüfung (BP) wurden folgende Feststellungen getroffen: TZ 17 Beschlagnahmtes Kontrollmaterial der Prüfungsabteilung für Strafschen Wien (PAST): Die Bw ist Kunde der OB AG. Im Rahmen einer gerichtlich angeordneten Hausdurchsuchung bei…