Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der X Dr. OEG, W., Straße, vertreten durch Schmitt & Schmitt WthdgesmbH, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, 1030 Wien, Strohgasse 25, vom 19. Oktober 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vom 24. September 2009 betreffend…

…5. Marktgerechtes Verhalten im Hinblick auf die Preisgestaltung, 6. Art und Ausmaß der Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen (zB Rationalisierungsmaßnahmen). (2) Innerhalb der ersten drei Kalenderjahre (Wirtschaftsjahre) ab Beginn einer Betätigung (zB Eröffnung eines Betriebes) im Sinn des § 1 Abs.1, längstens…

…marktgerechtes Verhalten im Hinblick auf angebotene Leistungen, 5. marktgerechtes Verhalten im Hinblick auf die Preisgestaltung, 6. Art und Ausmaß der Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen (zB Rationalisierungsmaßnahmen). Nach § 2 Abs. 2 LVO liegen innerhalb der ersten drei Kalenderjahre (Wirtschaftsjahre) ab Beginn einer…

Aus dem Umstand, dass die Bw. ab 2007 weitere Fortbildungskurse besuchte, kann grundsätzlich abgeleitet werden, dass sie bemüht war ihr Leistungsangebot zu erweitern um einen größeren Kundenkreis ansprechen zu können und dadurch (höhere) Einnahmen zu erzielen. Gleichzeitig darf aber nicht übersehen werden, dass ein gesamtgewinnorientierter…

…bereits mit dem Ausgleich im März 1993 aufgegeben worden. Es sei nur Anlagevermögen im geringen Umfang übertragen worden (Gabelstapler). Änderungen zum Zwecke der Verbesserung oder Rationalisierung seien durch die Verschmelzung nicht erfolgt. Arbeitsplätze seien nicht gesichert worden. Änderungen in der Betriebsstruktur seien anlässlich des Insolvenzverfahrens…

…die Preisgestaltung gezeigt hat, und/oder dass der Abgabepflichtige die erforderlichen Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen (zB Rationalisierungsmaßnahmen) unterlassen hat. Hingewiesen wird in diesem Zusammenhang, dass das Finanzamt aber nicht - wie dies die Bw im Schreiben vom 20. Dezember 2005 zu Unrecht…

…Rechtsverhältnissen kein Gewinn oder Überschuss erzielt wird, 4. marktgerechtes Verhalten im Hinblick auf angebotene Leistungen, 5. marktgerechtes Verhalten im Hinblick auf die Preisgestaltung, 6. Art und Ausmaß der Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen (zB Rationalisierungsmaßnahmen). Gemäß § 2 Abs. 3 Liebhabereiverordnung 1993, BGBl…

…gewisse Strukturverbesserungsmaßnahmen offensichtlich gar nicht oder nur teilweise umgesetzt wurden, während anderen Maßnahmen der Charakter einer Strukturverbesserung bzw. Rationalisierung nicht zukommt. Die Maßnahmen zur Verbesserung der (Verlust-)Situation sind somit als nicht ausreichend zu beurteilen. Vor allem aber ist von entscheidender Bedeutung, dass der Bw…

…so genannten Sanierungs- bzw. Rationalisierungstatbestandes (Regelung des § 8 Abs. 4 Z 2 KStG bzw. des § 4 Z 2 UmgrStG) geltend. Für die Bw. ist aber selbst dann nichts gewonnen, wenn die Verschmelzung aus Gründen der Sanierung oder Rationalisierung erfolgt wäre, weil nach der herrschenden Lehre…

…vor, wenn die wesentlichen Änderungen der Struktur zu einem Teil bei der übertragenden und zum anderen Teil bei der übernehmenden Körperschaft erfolgen. Änderungen zum Zwecke der Verbesserung oder Rationalisierung der betrieblichen Struktur im Unternehmenskonzept der übernehmenden Körperschaft stehen Sanierungen im Sinne des § 8 Abs. 4…

…seitens des X-Amtes trotzt Aufforderung entlastende Beweisunterlagen zurückgehalten würden. Offenbar zur Rationalisierung des Arbeitsaufwandes habe der Verwaltungsgerichtshof die angefochtenen Bescheide lediglich auf die Falschbesetzung der Berufungssenate Bezug genommen und die übrigen verfahrensrelevanten Beschwerdegründe ignoriert. Die übrigen Beschwerdegründe seien ausdrücklich vom Rechtsanwaltsbüro Dr.R eingebracht…

…5. marktgerechtes Verhalten im Hinblick auf die Preisgestaltung, 6. Art und Ausmaß der Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen (z. B. Rationalisierungsmaßnahmen). Innerhalb der ersten drei Kalenderjahre (Wirtschaftsjahre) ab Beginn einer Betätigung (z. B. Eröffnung eines Betriebes) im Sinn des § 1 Abs. 1…

…wurde ihm am 14.07.2011 seine Beschäftigungsbewilligung vom AMS Salzburg bis zum 19.06.2012 verlängert. Im Januar 2011 wurde der Antragsteller von seinem Arbeitgeber im Zuge von betrieblichen Rationalisierungsmaßnahmen gekündigt und bezieht derzeit Arbeitslosengeld vom AMS. Der Bw. verfügte als Familienangehöriger von EhefrauBw …

…Art und Ausmaß der Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen (z.B. Rationalisierungsmaßnahmen): Diesbezüglich nannte er nur - für alle Jahre unverändert - die Mundpropaganda. Erst im Zusammenhang mit dem 2010 von der GmbH neu eingeführten Geschäftsfeld der Edelmetalle führte er die dafür abgehaltenen Kundenveranstaltungen…

…angebotenen Leistungen, | 5. | Marktgerechtes Verhalten im Hinblick auf die Preisgestaltung, | 6. | Art und Ausmaß der Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen wie Rationalisierungsmaßnahmen. Innerhalb der ersten drei Kalenderjahre (Wirtschaftsjahre) ab Beginn einer Betätigung (Eröffnung des Betriebes) im Sinne des …

…nahm hiezu mit Schreiben vom 25. Mai 2003 Stellung, wobei er vorerst darauf hinwies, dass er bis 9/1998 in einem Angestelltenverhältnis beschäftigt gewesen und schließlich auf Grund von Rationalisierungsmaßnahmen gekündigt worden sei. Ab 10/98 habe er versucht, als selbstständige Handelsvertreter einen Vertrieb für…

…entspreche insbesondere dem Kriterium des § 2 Abs. 1 Z 6 L-VO ("Art und Ausmaß der Bemühungen zur Verbesserung der Ertragslage durch strukturverbessernde Maßnahmen, z.B. Rationalisierungsmaßnahmen"). Die Prognoserechnung 1990 bis 2009 hatte folgende Positionen enthalten: Mieteinnahmen, Betriebsaufwand, Abschreibungen, Zinsen. Es war für 2009 erstmalig…

…wurde mit Gesellschaftsvertrag vom 20.8.1976 gegründet. Unternehmensgegenstand ist u.a. die Durchführung von Planungsarbeiten, Rationalisierungsmaßnahmen und die Wirtschaftsberatung. In den Steuererklärungen des Jahres 2000 erklärte die Bw. Honorarerlöse in Höhe von S 3, 603.406,75. Im Zuge einer Betriebsprüfung im Jahr 2001…

…8 Millionen ÖS erwirtschaftet worden seien. Somit stehe fest, dass der Bw auch durch jedwede Rationalisierungsmaßnahme und noch so intensive Bemühung einen positiven Erfolg zu erzielen, seit Beginn seiner Tätigkeit aus der Verlustzone nicht herausgekommen sei. Die Verluste seien lediglich der Höhe nach variiert worden…

…habe begleichen können. Als Geschäftsführer habe der Bw. versucht, diverse Rationalisierungsmaßnahmen zu setzen (insbesondere Kostensenkung), allerdings hätten die Umsätze branchenbedingt nicht gesteigert bzw. gehalten werden können; daher sei eine Fortführung des Betriebes der B-KG nicht möglich gewesen. Der Bw. habe versucht, vor Betriebsschließung noch…