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UFSL RV/0305-L/06Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2006

…zustehenden Absetzbetrag gemeldet hat, wird von der Abgabenbehörde nicht näher überprüft, ist aber im gegenständlichen Fall auch unmaßgeblich. Das Gesetz selbst nämlich stellt für eine Pflichtveranlagung gem. § 41 Abs. 1 Z 5 EStG 1988 darauf ab, ob ein Alleinverdienerabsetzbetrag oder Alleinerzieherabsetzbetrag zu Unrecht berücksichtigt wurde…

UFSI RV/0356-I/04Pflichtveranlagung bei Nichtzustehen des bei der Lohnverrechnung berücksichtigten Alleinverdienerabsetzbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2005

…Steuerpflichtigen vor, sich veranlagen zu lassen, wenn im Zuge der laufenden Lohnverrechnung der Alleinverdienerabsetzbetrag zu Unrecht berücksichtigt wurde. Die Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages ergibt sich zweifelsfrei aus dem von der Arbeitgeberin übermittelten Lohnzettel, die Tatsache, dass dieser Absetzbetrag im Kalenderjahr 2001 nicht zugestanden ist, wurde nicht…

UFSI RV/0334-I/06Keine Antragszurücknahme bei einer Pflichtveranlagung möglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2006

…aus obigen Ausführungen ergibt wurden in den strittigen Jahren vom Arbeitgeber, bei der Lohnverrechnung der Berufungswerberin der Alleinerzieherabsetzbetrag zu Unrecht berücksichtigt, da ihr ein solcher nicht zugestanden wäre. Der Berufungswerberin kamen somit die steuerlichen Begünstigungen des Alleinerzieherabsetzbetrages zu, obwohl die Voraussetzungen hierfür nicht gegeben waren…

UFSL RV/0463-L/11Großes oder kleines Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2011

…Änderungen der Verhältnisse sind dem Arbeitgeber binnen eines Monats zu melden. Stellt sich heraus, dass die Voraussetzungen für das beim Lohnsteuerabzug berücksichtigte Pendlerpauschale zu Unrecht angenommen wurde, hat eine Pflichtveranlagung zu erfolgen: Vor der Einführung der Z 6 (durch das AbgSiG 2007) konnte eine Berichtigung…

UFSS RV/0738-S/02Kein Antragsrecht bei Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2003

…2001 Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit. Der Arbeitgeber berücksichtigte bei der laufenden Lohnverrechnung den Alleinverdiener-absetzbetrag. Mit Erklärung vom 25. Februar 2002 beantragte der Bw. die Durchführung der Arbeitnehmer-veranlagung für 2001. Darin wurde weder der Alleinverdienerabsetzbetrag beantragt, noch Angaben zu den Einkünften der Ehegattin gemacht. …

UFSW RV/3875-W/08Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes bei Berücksichtigung eines Alleinverdienerabsetzbetrages in unrichtiger Höhe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2009

…Verhältnisse sind dem Arbeitgeber binnen eines Monats zu melden (§ 129 Abs 1 Z 1 und 4). Stellt sich heraus, dass die Voraussetzungen für den (bei der Lohnsteuererhebung berücksichtigten) Alleinverdienerabsetzbetrag oder Alleinerzieherabsetzbetrag zu Unrecht angenommen worden sind, hat eine Pflichtveranlagung zu erfolgen. Wie der Verwaltungsgerichtshof in…

UFSI RV/0041-I/08Zurücknahme eines Antrages auf Durchführung einer Arbeitnehmerveranlagung bei Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes nicht möglich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2009

…2007). Demgegenüber wurde der Alleinverdiener(erzieher)absetzbetrag bei der laufenden Lohnverrechnung - zu Unrecht - sowohl von der E-GmbH (Dienstverhältnis vom 1. Jänner bis 23. Juli 2006) als auch der F-GmbH (Dienstverhältnis vom 1. August bis 31. August 2006) berücksichtigt. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten…

UFSW RV/0083-W/06Pflichtveranlagung bei gleichzeitigem Bezug von zwei lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2006

…den vorliegenden Fall bezogen bedeutet dies, dass es im streitgegenständlichen Jahr - wie auch in den Jahren zuvor - zu einer Pflichtveranlagung gemäß § 41 Abs 1 EStG 1988 kommt, da die Bw neben einer Witwenpension von der P. noch Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit bei der Fa. B…

UFSK RV/0202-K/07Anspruchsvoraussetzungen für den Alleinverdienerabsetzbetrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2009

…von € 5.350,05 ausbezahlt worden war. Nach den Feststellungen des Finanzamtes wurde folglich vom Arbeitgeber des Bw. der Alleinverdienerabsetzbetrag im Zuge der laufenden Lohnverrechnung für das Jahr 2003 zu Unrecht berücksichtigt, da die Einkünfte seiner Ehegattin unter Miteinbeziehung steuerfreier Einkünfte nach § 3 Abs…

UFSW RV/0803-W/11Rückzahlung von Pflichtbeiträgen führt zur Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2012

…der im Jahr 2007 an den Bw. zurückgezahlten Pflichtbeiträgen. Hinsichtlich des mit Berufungsvorentscheidung steuerlich berücksichtigten Alleinverdienerabsetzbetrages schließt sich der Unabhängige Finanzsenat der Rechtsansicht des Finanzamtes an. Der Absetzbetrag ist daher entsprechend zu berücksichtigen. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Beilage: 1 Berechnungsblatt Wien, am 13…

UFSW RV/2518-W/11Pflichtveranlagung, allgemeiner Steuerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2011

…einer geänderten Gesetzeslage bei der Berechnung des allgemeinen Steuerabsetzbetrages. Auf Grund dieser geänderten Rechtslage (BGBl I 2003/71 ab 2004) war im Jahr 2004 von der PVA ein allgemeiner Steuerabsetzbetrag gem § 33 Abs 3 EStG 1988 iHv € 1.264,00 zu berücksichtigen und war…

UFSW RV/3105-W/10Die Rückzahlung von Pflichtbeiträgen zur Arbeitslosenversicherung führt zu einer Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2011

…sei, dass "seinerseits in Bezug auf die Lohnsteuer Aktivitäten zu setzen sind", ist entgegenzuhalten, dass der Bw. vom Finanzamt aufgefordert wurde, die Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung 2007 einzureichen. Eine Pflichtveranlagung war aber auch deshalb durchzuführen, weil bei der laufenden Lohnverrechnung der Alleinverdienerabsetzbetrag berücksichtigt wurde…

UFSW RV/2409-W/10Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes gemäß § 41 Abs 1 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2013

…dass der Bw. während des Jahres gleichzeitig von mehreren auszahlenden Stellen Bezüge erhalten habe und dass die Lohnsteuer von jedemArbeitgeber getrennt ermittelt worden sei. Bei der Veranlagung seien die Bezüge zusammenzurechnen und so zu versteuern, als wäre deren Auszahlung von einer Stelle erfolgt. Der Bw…

UFSG RV/0378-G/08Pflichtveranlagung bei unrichtigem Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2009

…aus der Differenz von € 505,02 an Stelle von € 525,- dass die gesamte Lohnverrechnung fehlerhaft sei. Über die Berufung wurde erwogen: Sind im Einkommen lohnsteuerpflichtige Einkünfte enthalten, so ist der Steuerpflichtige zu veranlagen, wenn der Alleinverdienerabsetzbetrag berücksichtigt wurde, aber die Voraussetzungen nicht vorlagen (…

UFSI RV/0252-I/10Pflichtveranlagung wegen berücksichtigtem Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2010

…so ist der Steuerpflichtige zu veranlagen, wenn der Alleinverdienerabsetzbetrag berücksichtigt wurde, aber die Voraussetzungen nicht vorlagen (§ 41 Abs. 1 Z 5 EStG 1988). Stellt sich nachträglich heraus, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Alleinverdienerabsetzbetrages zu Unrecht angenommen worden sind, hat eine Pflichtveranlagung zu erfolgen…

UFSL RV/1348-L/12Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2012

… 35 für den (Ehe-)Partner nur zu berücksichtigen, wenn der Steuerpflichtige erklärt, dass die Voraussetzungen im Sinne des § 35 Abs. 1 dritter Teilstrich vorliegen. Bei mehreren Pensions- oder Ruhegenussbezügen darf die Bescheinigung nur einer auszahlenden Stelle vorgelegt werden." b) Ein Antrag auf Durchführung einer Arbeitnehmerveranlagung…

UFSW RV/3587-W/11Pendlerpauschale bei mehreren Wohnsitzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2012

…dem Arbeitgeber binnen eines Monats zu melden. Stellt sich heraus, dass die Voraussetzungen für das (beim Lohnsteuerabzug berücksichtigte) Pendlerpauschale zu Unrecht angenommen worden sind (unzulässig bzw unzutreffende Pauschale wegen Abgabe einer unrichtigen Erklärung oder Unterlassung der Meldepflicht), hat eine Pflichtveranlagung zu erfolgen (UFS 23.2…

UFSL RV/1472-L/08Pflichtveranlagung, wenn gleichzeitig zumindest zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte gesondert versteuert wurden (auch bei Urlaubsabfindung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2009

…wurden, wurden diese auch bei der Festsetzung berücksichtigt: Pensionsversicherungsanstalt (PVA): 01.04. bis 31.12.2007 Land Oberösterreich: 01.01. bis 30.06.2007 Land Oberösterreich: 01.08. bis 31.08.2007 Diese Festsetzung führte zu einer Abgabennachforderung in Höhe von 1.511,56 €…

UFSL RV/0622-L/12Stiefvater ist in Österreich versichert - Kindesvater bezog in der BRD das Kindergeld.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2013Teil 2/2

…53 Rz 208, wird ausgeführt, dass der Artikel 60 Abs. 1 der DVO zunächst klarstellt, dass die Familiensituation insgesamt zu berücksichtigen ist, sodass es nicht darauf ankommt, welches Familienmitglied die nach der Verordnung zustehenden Familienleistungen beantragt. Es ist daher insbesondere ohne Bedeutung, welcher Elternteil den…

UFSW RV/1843-W/04Nachforderung bei Arbeitnehmerveranlagung, wenn Lohnsteuer vom Arbeitgeber unrichtig einbehalten und abgeführt wurde und Pflichtveranlagungstatbestand vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2004

…Sachverhaltes ist somit der Tatbestand des § 41 Abs 1 Z 2 EStG 1988 erfüllt. Die lohnsteuerpflichtigen Einkünfte sind - wie schon der Name Pflichtveranlagung besagt - verpflichtend zu veranlagen. Bemerkt wird, dass damit jede Wahlmöglichkeit seitens der Bw ausgeschlossen ist. Die Bw könnte daher auch den gestellten…