…des Busses zum Zeitpunkt der Zulassung auf den Bw am 28.11.2002 betrug 40.490 km. Strittig ist im gegenständlichen Fall somit, ob der gegenständliche Omnibus als Vorführfahrzeug ein prämienbegünstigtes Wirtschaftsgut im Sinne des § 108e EStG 1988 darstellt. Wie der oben angeführten Gesetztesstelle des …

…Standort C, ein. In ihr wurde eine Investitionszuwachsprämie in Höhe von 24.560,00 € geltend gemacht. Dies für die Anschaffung eines Omnibusses Ne. Euroliner N - 3316/3 SHDL; Ne.. In der Folge wurde diese Investitionszuwachsprämie einer Prüfung unterzogen. In der Niederschrift über die Schlussbesprechung…

…Rechtsanwalt unterschrieben sein. Die Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof muss - abgesehen von den gesetzlich bestimmten Ausnahmen - von einem Rechtsanwalt oder einem Wirtschaftsprüfer unterschrieben sein. Entscheidungsgründe Mit Übergabevertrag vom 17.3.2000 übergab AW seinem Sohn - dem Bw - sein Omnibus- und Mietautounternehmen in V. Gemäß Punkt 3…

…13. Oktober 2006 ("Verkaufsprovisionen") geht hervor, dass der Berufungswerber (Bw.) im verfahrensgegenständlichen Zeitraum gebrauchte, teilweise reparaturbedürftige Omnibusse gekauft, verkauft bzw. vermittelt habe. Die Käufer der Omnibusse hätten die Kaufpreise auf das Geschäftskonto des Bw. überwiesen oder an ihn bar bezahlt. Laut Angaben des Bw. habe…

…| 5 | 2,5 | 27.04.06 | 28.07.05 | 640/32-00 | 21.11.03 | Omnibus Setra S 416 HDH Mf | 342.000,00 | 8 | 4,0 | 21.11.07 | 28.07.05…

…als Bus. Reisebusse hingegen würden in der Schweiz mit dem französischen Wort "Car oder Autocar" bezeichnet. Somit könne der Bezug zur deutschen Abschreibungstabelle - wenn überhaupt - nur auf Omnibusse angewendet werden, ansonsten liege eine falsche rechtliche Beurteilung der Abgabenbehörde vor. Weiters argumentiert die Vertreterin, dass eine…

…im aktuellen Erkenntnis in Zweifel: Der Begriff des Kleinbusses als Sonderform des Omnibusses gehe auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 20. Juni 1958, 1019/57, zurück, in welchem betont werde, ein Omnibus diene im allgemeinen dem Transport einer größeren Zahl von Personen im Rahmen seiner…

…Beilage angeschlossen wurde eine Aufstellung zur Investitionszuwachsprämie 2004, in der u.a. auch ein am 7. Juni 2004 erworbener Omnibus (Reiseomnibus Volvo 9900 12m, Volvo Bus Corporation, Tribuswinkel) mit Anschaffungskosten in der Höhe von € 275.000,00 ausgewiesen wurde. Die Investitionszuwachsprämie wurde der Bw…

…einen Bescheid der Abgabenbehörde erster Instanz aufheben, wenn der Spruch des Bescheides sich als nicht richtig erweise. Mit Rechnung vom 4. März 1998 habe die Abgabepflichtige einen "Niederflur-Schubgelenk-Omnibus" zum ermäßigten Umsatzsteuersatz von 12 % verkauft. Gemäß § 29 Abs. 6 UStG 1994 sei der ermäßigte…

…nach § 35 Abs. 1 lit a FinStrG für schuldig erkannt, weil er im Oktober 1999 beim Zollamt Spielfeld vorsätzlich eine eingangsabgabenpflichtige Ware, nämlich ein Beförderungsmittel (Omnibus) der Typenbezeichnung SetraXXX der zollamtlichen Überwachung entzogen habe. Aus diesem Grund wurde über ihn gemäß § 35 Abs. 4 iVm. …

…Entscheidungsgründe Der Bw. und die R.M. schlossen am 1.5.2000 eine Werbevereinbarung folgenden Inhalts: Die Firma des Bw. vermietet die Werbeflächen auf ihren 6 Kleinbussen und 1 Omnibus der R.M. auf die Dauer von 5 Jahren. Die Firma das Bw. verpflichtet sich…

…innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 21. Dezember 2000, Zl. xxxxx, hat das Hauptzollamt Wien das Beförderungsmittel Omnibus der Marke Ikarus 396, Fahrgestellnummer: ABC, Kennzeichen: XYZ, gemäß § 225 Abs. 1 BAO in Verbindung mit …

…Bf. als Busfahrer beschäftigte Z. S., wohnhaft in H. M., habe am 18. November 2000 eine eingangsabgabepflichtige Ware, nämlich den Omnibus der Marke Ikarus 396, Fahrgestellnummer: ABC, Kennzeichen: XYZ, der zollamtlichen Überwachung entzogen. Für ihn sei dadurch gemäß Art. 203 Abs. 1 und Abs. 3…

…S. V. den im Spruch näher bezeichneten Omnibus von Ungarn über eine nicht mehr bestimmbare österreichische Grenzzollstelle in das Zollgebiet der Europäischen Union verbracht. Die Reisegruppe habe eine mehrtägige Rundreise in der Europäischen Union vorgenommen und sei dabei mit dem gegenständlichen Fahrzeug befördert worden. Die…

…S. V. den im Spruch näher bezeichneten Omnibus von Ungarn über eine nicht mehr bestimmbare österreichische Grenzzollstelle in das Zollgebiet der Europäischen Union verbracht. Die Reisegruppe habe eine mehrtägige Rundreise in der Europäischen Union vorgenommen und sei dabei mit dem gegenständlichen Fahrzeug befördert worden. Die…

…dazu bestimmt habe, anlässlich von dessen Einreise in das Zollgebiet der Europäischen Union eine eingangsabgabepflichtige Ware, nämlich den Omnibus der Marke Setra S 213 H mit dem behördlichen Kennzeichen K., vorschriftswidrig in das Zollgebiet zu verbringen und der Bf. dadurch das Finanzvergehen des Schmuggels nach…

…des Shanghaier Management Institutes vorgesehen gewesen. Darüber hinaus habe der Bw. die Möglichkeit gehabt mit dem Leiter der administrativ-rechtlichen Abteilungen des öffentlichen Omnibus-(Kraftfahrlinien-)verkehr von Peking ein persönliches Fachgespräch zu führen. Demnach sei das Reiseprogramm und deren Durchführung einseitig auf das vorgegebene Thema…

…Nach dieser Gesetzesstelle sind Personenkraftwagen (Pkw), Kombinationskraftwagen (Kombi) und Krafträder vom Vorsteuerausschluss betroffen. Von den Pkw und Kombis sind Omnibusse (Kleinbusse) und Lkw (Kleinlastkraftwagen) zu unterscheiden. Die für das Vorliegen eines Kleinbusses maßgeblichen Kriterien hat der Bundesminister für Finanzen im Erlass vom 18. November 1987…

…als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Gesellschaftsvertrag vom 3.11.1993 wurde von FM und der Berufungswerberin die im Firmenbuch unter der FN 000 protokollierte Firma M OEG gegründet. Als Unternehmensgegenstand wurde die Ausübung des Mietwagengewerbes mit Omnibussen angegeben. Die Berufungswerberin wurde zur gewerberechtlichen Geschäftsführerin bestellt…

…Juni 1958, 1019/57). So dient ein Omnibus im Allgemeinen dem Transport einer größeren Zahl von Personen im Rahmen seiner beruflichen Verwendung, wobei dies naturgemäß auch die Überwindung größerer Distanzen über einen längeren Zeitraum impliziert. Dass dieses Verständnis von Personentransport auch ein Mindestmaß an Gepäck…