…an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. erklärte mit berichtigter Körperschaftsteuererklärung für das Jahr 1998 zusätzlich Einkünfte aus der Zurverfügungstellung von Know-how an die A-Gesellschaft mit Sitz in der Slowakischen Republik i.H. von S 4,000.000,00 (€ 290.691…

…WeG als übernehmender Gesellschaft verschmolzen, wodurch die Aktiva und Passiva der Firmen S und F und somit auch das Know-How iHv nunmehr 19,25 Mio S auf die Firma WeG übergingen. Bei der Firma S fand für den Zeitraum 1. Jänner 1995 bis 31…

…WeG als übernehmender Gesellschaft verschmolzen, wodurch die Aktiva und Passiva der Firmen S und F und somit auch das Know-How iHv nunmehr 19,25 Mio S auf die Firma WeG übergingen. Bei der Firma WeG fand für den Zeitraum 1. Jänner 1995 bis 31…

…000 S gewinnmindernd geltend gemacht. Anlässlich einer abgabenbehördlichen Prüfung der P-GmbH, umfassend die Jahre 1999 und 2000, bezweifelte der Prüfer im Hinblick auf das erworbene "Know-how", dass bereits zum 31. Dezember 2000 festgestanden sei, dass die Nutzungsmöglichkeit lediglich einen Zeitraum von zehn Jahren…

…Anlagen- und Maschinenbau, A-xxxxS. das KNOW-HOW zur Fertigung von Sauerteigstabilisierungssilo zur Verfügung. Dafür verrechne ich einmalig: | ATS 200.000,00 | ATS 40.000,00 (20 % Mwst) | Gesamtbetrag: ATS 240.000,-- sowie jährlich eine Lizenz-Zahlung, welche bis 31. Dezember jeden…

…April 1990 GZ 956/1/1-IV/6/90 hin , wonach die Rechteverwertung (Musterschutzgebühren gemeinsam mit den Einkuenften aus der gewerblichen Konsulententätigkeit aufgrund der KNOWHOW/Überlassung einen einheitlichen Gewerbebetrieb darstelle (EAS 882). Diese Rechtsposition des einheitlichen Gewerbebetriebes müsse auch im gegenständlichen Fall zur Anwendung kommen…

…5. 1960, 1400/58), Einkünfte aus der Vergabe gewerblicher Erfahrungen ( Know-How; BFH BStBl 1970 II S 428 ). Zuordnung zu einer Einkunftsart des EStG 1988 Gemäß § 22 EStG 1988 sind Einkünfte aus selbständiger Arbeit: Z 1:Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit: Zu diesen Einkünften gehören nur…

…S 1.678.300,00) und 2001 in Höhe von € 293.525,58 Lizenzerträge im Sinne des DBA Ö- Y. seien. Die Basis bilde der Vertrag über die Zurverfügungstellung von Know-how abgeschlossen am 20. August 1998, und der Vertrag über Beratung und Unterstützung…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des DI Gerhard K, GZX, MOgasse 11, gegen den Bescheid des Finanzamtes CC betreffend Umsatzsteuer 1995 vom 26. Mai 1999 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die festgesetzte…

…vom 21.12.2004, S. 23), die Planung Syrien sei als Verkauf von Know - How anzusehen. Ein Käufer von Know - How würde sich wahrscheinlich absichern, und verlangen, der alleinige Verwerter dieses Know - Hows zu sein. Der Käufer würde völlig ausschließen wollen, dass der Verkäufer noch…

Dass es nach Ansicht des Referenten kein Beweismittel gibt, welches dafür spricht, dass der Rollenofen vor den strittigen Geschäften bereits im Eigentum der KIK und KÖ Erzeugungs GmbH war, wurde dem Finanzamt vorgehalten und blieb unbestritten (mündliche Verhandlung vom 20.9.2005 betreffen GF, S…

…nach Eilat geflogen sei und sich das Hotelgebäude mit allen Einrichtungen angesehen habe und sein Interesse auf Grund des optischen Eindruckes bekundet habe. Dies auf Grund seines persönlichen Know-How und seiner persönlichen Einschätzung über den vorliegenden Hotelbetrieb. Am 24. Oktober 1996 sei der Bw…

…Bw. trotz Aufforderung nicht dargelegt hat, welches konkrete Know-how er aus seiner langjährigen Erfahrung mit der Leitung eines lokalen Familienbetriebes in die operative Führung und tägliche Abwicklung eines internationalen Großhotels einbringen hätte können, kann der Berufungssenat die bloße Möglichkeit einer gegenseitigen wirtschaftlichen Förderung bzw…

…Verwendung von Name, Marke und Ausstattung usw. zu vertreiben. Bei einem solchen Vertrag würden die Bestandvertragselemente in den Hintergrund treten bzw. sich bestenfalls auf die Nutzung von Know-how, Marken und Warenzeichen beziehen. Dagegen stellte die Bw., durch ihre ausgewiesene Rechtsvertreterin, fristgerecht einen Vorlageantrag, gemäß …

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Mag. Alfred Peschl und die weiteren Mitglieder Beamter Mag. Johannes Böck, Dr. Josef Mäder und Hofrat Dkfm. Mag. Gilbert Schachner im Beisein der Schriftführerin Diana Engelmaier am 29. Juni 2004 über die Berufung der Bw., gegen…

…notwendige technische Wissen gehabt habe, die verrechneten Leistungen gegenüber der Betriebsprüfung plausibel und glaubhaft erscheinen zu lassen; dass die geschäftsherrin2 kein Know-how und keine sonstigen werthaltigen Leistungen erhalten habe. Es habe insbesondere mangels Gewinnerzielungsabsicht im Sinne der Markteinkommenstheorie keine Einkunftsquelle gegeben; und die Tätigkeit…

…dass hier keine bloße Verwaltung von Vermögen vorliegt. Der Bw. selbst führte in seiner Vorhaltsbeantwortung vom 15.4.1998 auf die Frage wie denn die Bewertung des von AT eingebrachten Know-how erfolgt sei, aus, dass "vordergründig die Wertschätzung an der Person des Vertragspartners und…

…Kontakte zu nationalen und internationalen Agenturen zu finden und zu pflegen. Die von ihm besuchten Veranstaltungen würden auch dazu dienen, ein "Know how über neue Trends" einzuholen. Dazu führte der Bw. aus: "Manche Reisen zu Veranstaltungen werden vom Arbeitgeber beauftragt und dann auch zur Gänze…

…des gegenüber den Anlegern behaupteten Unternehmensgegenstandes der 3. Geschäftsherrin - insbesondere Entwicklung eines verteilten Datenbankmanagement-Systems - wird im Betriebsprüfungsbericht dargestellt, dass dies nur in der Verbuchung von vermeintlichen Know-how-Ankäufen und Fertigstellungsarbeiten bestanden habe, wobei Lieferanten die 1.Geschäftsherrin und die 2. Geschäftsherrin gewesen wären…

…technische Wissen gehabt habe, die verrechneten Leistungen gegenüber der Betriebsprüfung plausibel und glaubhaft erscheinen zu lassen; dass die 2.geschäftsherrin kein Know-how und keine sonstigen werthaltigen Leistungen erhalten habe. Es habe insbesondere mangels Gewinnerzielungsabsicht im Sinne der Markteinkommenstheorie keine Einkunftsquelle gegeben; und die Tätigkeit…