…März 1998) | 8-10 | Niederschrift vom 17. Juni 1998 | 10, 11 | Ermittlungsschritte betreffend Grundstückspreise im Iran | 11, 12 | Schlussbesprechungsprogramm der PASt | 12-15 | 2. Erstbescheide des Finanzamtes (FA) betreffend Einkommensteuer 1988 bis 1993 und 1994 bis 1996…

…Aus dem Umstand, dass kein schriftlicher Kaufvertrag vorgelegt wurde, kann daher nicht der Schluss gezogen werden, dass die hier amtlich von der Justizbehörde der islamischen Republik Iran bestätigten Liegenschaftsübertragungen nicht stattgefunden hätten. Umso weniger, als Herr MahrTv, der für den hier in Österreich lebenden Berufungswerber…

…zu welchem Zeitpunkt und auf welche Weise der Treuhänder Tv die Kaufpreiszahlungen für die von Ihnen im Iran veräußerten Grundstücke von den Käufern in Empfang genommen hat. Bitte um Aufklärung dieses Sachverhalts und Vorlage entsprechender Beweismittel. - Geldfluss an Sie als Veräußerer: Geben Sie bitte bekannt…

…abgewickelten Geschäftsvorgänge die Fa. Bt Co Ltd., also die in Teheran/Iran im Handelsregister registrierte Firma betreffen und auch über deren Konten abgewickelt wurden. Überdies ist aus den mit Vorhaltsbeantwortung vom 10.10.2006 vorgelegten Unterlagen der Bt Co Ltd eindeutig ersichtlich, dass der Berufungswerber…

…Versteuerung seiner Vermittlungserträge sei bisher deshalb nicht erfolgt, weil die Fa. Bt für die erzielten Provisionen im Iran Steuern zu zahlen gehabt hätte und er selbst seine Steuerpflicht als erfüllt angesehen habe, vermag ihn nicht zu entschuldigen. Als seit dem Jahr 1964 in Österreich lebende…

…keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass derartige Zahlungen an in Österreich Steuerpflichtige geleistet worden sein könnten, da die Fa Bt Co Ltd Geschäftskontakte ausschließlich mit iranischen Kunden pflegte. Wie oben unter "Einzahlungen auf andere Konten" (Seiten 70 ff, sowie auf den Seiten 79 ff, insbesondere Seite 81…

…276 Abs. 7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw., ein gebürtiger Iraner, lebt seit seiner Studienzeit in Österreich. Seit 1975 führt er hier als Einzelunternehmer einen Teppichhandelsbetrieb. Die…

Bw. nach § 4 Abs. 2 EStG 1988 die Verpflichtung zur Bilanzberichtigung bis zur Wurzel des Fehlers. Sonstige Unstimmigkeiten bzw. andere geeignete Hinweise auf derartige Zahlungsflüsse in den geprüften Jahren wurden bei der Überprüfung des Rechenwerkes durch die BP, welche insbesondere den Geldverkehr sowie die Eingangs…

…Beziehung des seinerzeitigen Zollverfahrensaktes betreffend die erstmalige Einfuhr des Produktes X. durch die Y. und die Abfrage der Importe betreffend das Produkt X. vom Iran nach Österreich durch die Y. bzw. die Bf." ist festzustellen, dass im Hinblick auf abgabenrechtliche Geheimhaltungspflicht im Sinne de sArt…

…betreffend Familienbeihilfe ab 1. Oktober 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der besachwaltete Berufungswerber (Bw.), geb. 1984, ist irakischer Staatsbürger. Er reiste am 16. September 2004 gemeinsam mit seiner Mutter, einer polnischen Staatsbürgerin, in Österreich ein und…

…Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Antrag vom 20. Feber 2009 begehrte der Berufungswerber, ein Iraner (in der Folge Bw.), die Vergütung der Umsatzsteuer für nicht im Inland ansässige Unternehmer. Beigelegt wurden eine Passkopie und eine Bestätigung der Fa…

…2009 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. August 2004 bis laufend entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der 1955 geborene Berufungswerber (Bw.) ist im Iran geboren, reiste 1980 nach Österreich ein…

…22.10.2002, des S. auch J. alias I. alias A., geboren am XXX, irakischer Staatsbürger, mit Bescheid vom 8.3.2004 abgewiesen wurde. Es wurde jedoch der Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG zuerkannt. Der Asylantrag der Gattin, A.D., geboren am XX…

…geb. am xx.xx.xxxx, die ab Juli 2007 beantragte Familienbeihilfe zusteht. Die Bw., eine iranische Staatsbürgerin, wohnte im Streitzeitraum in einem Kolpingheim in Wien. Die Kinder befinden sich seit 11. Juli 2005 in Pflege und Erziehung der Stadt Wien. Die Mutter hat das Obsorgerecht…

…Februar 2003 bis April 2004 gewährt. Insoweit wird der angefochtene Bescheid abgeändert. Im Übrigen wird die Berufung als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist irakische Staatsangehörige und ist am 15.02.2003 zusammen mit ihrem Ehemann und den vier minderjährigen Kindern B., S., M…

…Strafverfahrens gemäß § 83 Abs. 1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (= Bf.) ist gebürtiger Iraner und seit 7. Mai 1997 einer der handelsrechtlichen Geschäftsführer der im Bereich des Finanzamtes Graz-Umgebung ansässigen P.GmbH. (im…

…Gewährung der Familienbeihilfe ab 1. April 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist irakischer Staatsbürger und hält sich seit 2001 in Österreich auf. Mit Eingabe seines Vertreters vom 19. September 2006 beantragte er für…

…darin bestanden haben soll, dem italienischen Unternehmen S-Cooperativa ein österreichisches Bankkonto zur Abwicklung dessen Iran-Geschäfte zur Verfügung zu stellen. Die S-Cooperativa habe für ihre im Iran erhaltenen Lieferaufträge für die Errichtung von kompletten Produktionsstraßen zur Herstellung keramischer Fliesen im Gesamtauftragswert von rund…

…2002, Zl. 98/14/0124; VwGH 24.11.2004, Zl. 2000/13/0183; jeweils betreffend die Gegenstände Geographie und Wirtschaftskunde unterrichtende AHS-Lehrerinnen). Dass die Iran-Reise den o. e. diesbezüglichen Kriterien, die kumulativ vorliegen müssen, entsprach, ist im vorliegenden Fall in keiner Weise nachvollziehbar…

…0054; VwGH 24.10.2001, 2001/17/0130). Diese Aussage ist sinngemäß auch auf das nunmehr im Sinne des IRÄG 2010 (die Novelle ist mit 1. Juli 2010 in Kraft getreten und damit beim gegenständlichen Fall zu beachten) durchzuführende Sanierungsverfahren anzuwenden, weil die Bestimmung des …