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UFSK RV/0200-K/07Grundbetrag der Landwirtschaftskammerumlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2010

…vom 17. Mai 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt vom 13. April 2006 betreffend Grundbetrag der Landwirtschaftskammerumlage 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist Eigentümerin des in der KG, EZ u.a. gelegenen…

UFSG RV/0590-G/08Grundbetrag zur Landwirtschaftskammerumlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2009

…Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 3. Juni 2008 betreffend Grundbetrag der Landwirtschaftskammerumlage 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerber (Bw.) sind Eigentümer von forstwirtschaftlichen Flächen im Ausmaß von über 28 ha in der KG W, für welche mit Bescheid vom 6…

UFSG RV/0568-G/08Grundbetrag der Landwirtschaftskammerumlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2008

…Alexander Maicovski, vom 3. Juni 2008 betreffend Grundbetrag der Landwirtschaftskammerumlage 2008 für EWAZ 75 11, EWAZ 75 07 EWAZ 75 7-1-7 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist Miteigentümer bzw. Eigentümer der Liegenschaften EZ 1 der KG M, EZ…

UFSI RV/0796-I/06Grundbetrag der Umlage der Bauernkammer gemäß § 46 Abs. 1 des Tiroler Landwirtschaftskammergesetzes, LGBl. 79/1993 idF LGBl. 109/2001
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2007

…und forstwirtschaftlicher Betrieb bewertet ist. Mit Bescheid vom 13. 4. 2006 schrieb das Finanzamt der Bw. den Grundbetrag der Landwirtschaftskammerumlage in Höhe von 25 € vor. Die dagegen am 5. 5. 2006 erhobene Berufung wurde damit begründet, dass die "aktiv" nutzbaren landwirtschaftlichen Grundflächen nur ein…

UFSG RV/0139-G/06Grundbetrag zur (Landwirtschafts-) Kammerumlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2006

…MS, vom 6. Mai 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 18. April 2005 betreffend Grundbetrag der Landwirtschaftskammerumlage 2005, StNr.0.. entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge kurz als Bw. bezeichnet…

UFSG RV/0079-G/06Grundbetrag zur Kammerumlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2006

…MS, vom 16. November 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 4. November 2005 betreffend Grundbetrag der Landwirtschaftskammerumlage 2005, StNr.9.... entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge kurz als Bw. bezeichnet…

UFSG RV/0074-G/06(Landwirtschafts-) Kammerumlage, Grundbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2006

…X../.... vorgeschrieben worden. Beim Grundstück im Finanzamt Oststeiermark handelt es sich um einen mehr als 4 Hektar großen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb. In der abweisenden Berufungsvorentscheidung wies das Finanzamt darauf hin, dass für die Erhebung des Grundbetrages zur Kammerumlage gemäß § 35a iVm § 32 Steiermärkisches Landwirtschaftskammergesetz…

UFSG RV/0066-G/06Grundbetrag der Kammerumlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2006

…Kammerwahlen, zumindest habe es keine Einladung gegeben. In der abweisenden Berufungsvorentscheidung wies das Finanzamt darauf hin, dass der Bescheid über Beiträge und Abgaben von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben Grundlage für die Erhebung des Grundbetrages zur Kammerumlage ist, und führte Bestimmungen des Bewertungsgesetzes aus. Der Bw…

UFSG RV/0064-G/06Grundbetrag zur (Landwirtschafts-) Kammerumlage für das Jahr 2005 gemäß § 35 a Steiermärkisches Landwirtschafstkammergesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2006

…Interessensvertretung einer kleinen Personengruppe. Das Abwälzen von Finanzangelegenheiten auf die Behörde grenze an Missbrauch. Die Kammerbeiträge werden zwangsweise bezahlt. Nun solle zusätzlich - neu eingeführte Steuer - ein Grundbetrag zur Erhaltung dieses unnötigen Vereines zwangsweise geblecht werden. Der Bw. lehne jeden Zwang ab, weil er mit demokratischen…

UFSW RV/0355-W/04Grundbetrag zur burgenländischen Landwirtschaftskammer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2006

…gegen den Bescheid des Finanzamtes Eisenstadt vom 15. April 2003 betreffend Grundbetrag der Landwirtschaftskammerumlage für 2003 zu EW-AZxx-1-xxxx entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Frau EF (die nunmehrige Berufungswerberin, kurz Bw.) ist seit dem Jahr 1981 Eigentümerin der Liegenschaft EZx…

UFSG RV/0525-G/05Kammerumlage, Grundbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2006

…der Bescheid über Beiträge und Abgaben von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben die Rechtsgrundlage dar. Für jene wirtschaftlichen Einheiten, für die keine Kammerumlage festgestellt wird, ist kein Grundbetrag einzuheben. Die Kammerumlage ist gem. § 32 Abs.1 lit.a des Steiermärkischen Landwirtschaftskammergesetzes von den Eigentümern land- und…

UFSG RV/0536-G/05Grundbetrag der Landwirtschaftskammerumlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2006

…gegenständlichen Bescheid bilde, die Kundmachung bzw. Information über die Neueinhebung eines Grundbetrages in der Kammerzeitung erfolgt sei und die Bezirksbauernkammern hievon verständigt worden seien. Der Berufungswerber wandte in dem als Einspruch bezeichneten Vorlageantrag ein, seine Fragen seien in der Berufungsvorentscheidung nicht beantwortet worden, er sei…

UFSG RV/0375-G/05Grundbetrag zur (Landwirtschafts-)Kammerumlage für das Jahr 2005 gemäß § 35 a Steiermärkisches Landwirtschaftskammergesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2005

…Judenburg Liezen vom 18. April 2005 betreffend Grundbetrag der Landwirtschaftskammerumlage für das Jahr 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist Eigentümer eines im Bezirk Liezen gelegenen 8,8251 ha großen Wald-Grundstückes, welches als Forstwirtschaftlicher…

UFSW RV/1979-W/02Grundbetrag der Landwirtschaftskammerumlage für das Jahr 2000 gemäß § 29 Abs. 4 NÖ Landwirtschaftskammergesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2004

…gegen den Bescheid des Finanzamtes Zwettl vom 17. April 2000 betreffend Grundbetrag der Landwirtschaftskammerumlage für das Jahr 2000 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig…

UFSW RV/2495-W/10Der Kinderzuschlag zum Grundbetrag des Alleinverdienerabsetzbetrages richtet sich nach der Anzahl der Kinder iSd § 106 Abs 1 EStG1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2012

…Abs. 4 Z 1 EStG 1988 zu verweisen, nach dem einem Alleinverdiener ein Alleinverdienerabsetzbetrag zusteht. Dieser beträgt für einen verheirateten Alleinverdiener 364 €. Zu diesem Grundbetrag treten nach der Anzahl der Kinder iSd § 106 Abs. 1 EStG 1988 gestaffelte jährliche Kinderzuschläge hinzu (Jakom, Kanduth-Kristen…

UFSS RV/0415-S/11Kein Anspruch auf den Grundbetrag der Familienbeihilfe und den Erhöhungsbetrag, wenn die Erkrankung nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 1/2

…I Nr. 90/2007). Die Bestimmung des § 2 Abs. 1 lit c regelt die Voraussetzungen unter denen der Grundbetrag der Familienbeihilfe gewährt wird und § 8 Abs. 3 bis 6 bestimmt unter welchen Bedingungen der Erhöhungsbetrag an Familienbeihilfe zusteht. Der Erhöhungsbetrag steht für volljährige Kinder zu…

UFSS RV/0415-S/11Kein Anspruch auf den Grundbetrag der Familienbeihilfe und den Erhöhungsbetrag, wenn die Erkrankung nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 2/2

Mit diesen Ausführungen ist nach Ansicht des Referenten auch die zweite Frage gestellte Frage des Berufungswerbers in seiner Stellungnahme vom 2. November 2011, "warum vom Finanzamt bei physischen Erkrankungen immer nur praktische Ärzte als Gutachter bestellt werden", beantwortet. 4.3 Soziale Absicherung - "Beamte sagen NEIN…

UFSW RV/0072-W/10Der Kinderzuschlag zum Grundbetrag des Alleinverdienerabsetzbetrages richtet sich nach der Anzahl der Kinder iSd § 106 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2010

…haben. Das Finanzamt erließ am 4. Juni 2009 den verfahrensgegenständlichen Einkommensteuerbescheid und setzte demgegenüber den Alleinverdienerabsetzbetrag mit dem Grundbetrag für verheiratete Alleinverdiener ohne Kind in Höhe von 364,00 € an. Begründend dazu führte die Abgabenbehörde erster Instanz aus, dass als Kinder iSd EStG Kinder…

UFSG RV/0537-G/08Einhebung des Grundbetrages zur Landwirtschaftskammerumlage mangels land- und forstwirtschaftlicher Einkünfte sachlich unbillig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2010

…August 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 19. Juli 2007 betreffend Nachsicht der Grundbeträge zur Landwirtschaftskammerumlage 2006 und 2007 gemäß § 236 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Eigentümer eines im Finanzamtsbereich gelegenen landwirtschaftlich genutzten…

UFSG RV/0536-G/08Einhebung des Grundbetrages zur Landwirtschaftskammerumlage mangels land- und forstwirtschaftlicher Einkünfte sachlich unbillig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009

…August 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 19. Juli 2007 betreffend Nachsicht des Grundbetrages zur Landwirtschaftskammerumlage 2005 gemäß § 236 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Eigentümer eines im Finanzamtsbereich gelegenen landwirtschaftlich genutzten Grundstückes. Mit…