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UFSG RV/0638-G/11Erwerbsminderung unter 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012

…40 v.H. und keine dauernde Erwerbsminderung fest. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes hat ein ärztliches Zeugnis betreffend das Vorliegen einer Behinderung im Sinne des FLAG Feststellungen über Art und Ausmaß des Leidens, sowie auch der konkreten Auswirkungen der Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit in schlüssiger…

UFSG RV/0819-G/09Dauernde Erwerbsminderung nach dem 21. Lj.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2010

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn X in XY, vom 23. Juni 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 3. Juni 2009 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab 1. April 2009 entschieden: Die Berufung…

UFSG RV/0040-G/03Dauernde Erwerbsminderung wegen schizoaffektiver Psychose
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2003

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 14.11.2002 betreffend Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab 1.10.2000 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben.   Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung…

UFSG RV/0795-G/11Grad der Erwerbsminderung 50 v.H.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn X in XY, vom 28. Februar 2011 gegen den Abweisungsbescheid des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 31. Jänner 2011 betreffend eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für B entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben…

UFSG RV/0865-G/10Verlängerung der Studiendauer wegen Erwerbsminderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2011

…die Berufung dem UFS vorgelegt wurde, führte die Berufungswerberin im Schreiben vom 3. Jänner 2010 zusammenfassend Folgendes aus: Es ist nicht richtig, dass eine Überprüfung der Erwerbsminderung verweigert wurde. Es wurde auch stets die Bereitschaft erklärt, alle fachärztlichen Atteste vorzulegen. Lediglich die Untersuchung über das…

UFSL RV/0801-L/03Kosten einer Zahnsanierung bei 40 %iger Erwerbsminderung als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt. Zusammenhang mit der die Behinderung begründende Krankheit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2007

…des Bw., dass dieser Zusammenhang auch bei seinen Zahnbehandlungskosten gegeben sei, wird vom UFS jedoch aus folgenden Gründen nicht geteilt: Der Grund für die Feststellung der 40%igen Erwerbsminderung durch den Amtsarzt am 20. März 2000 lag nach den Angaben des Bw. im sich verschlechternden…

UFSL RV/0492-L/03Erhöhte Familienbeihilfe bei weniger als 50 % Erwerbsminderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2004

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw.. gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz betreffend Abweisung des Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für das Kind D., geb. 22. Juli 1986, für die Zeit ab 1. April 2003 entschieden: Die Berufung wird…

UFSW RV/1746-W/09Zahnarztkosten als außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Selbstbehalt bei einer Erwerbsminderung auf Grund einer Brustkrebserkrankung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2009

…wurden.) Für das Jahr 2005 stellte das Bundessozialamt über Antrag der Bw. rückwirkend eine Erwerbsminderung in Höhe von 50% fest. Im Einkommensteuerbescheid wurden die als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Kosten unter Hinweis darauf, dass diese den gesetzlich vorgesehenen Selbstbehalt in Höhe von € 5.746…

UFSL FSRV/0108-L/02Zahlungsaufschub für Wertersatz, Säumniszuschlag und Säumniszinsen bei vorübergehender Erwerbsminderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.06.2003

…212 Abs.1 BAO normierten Voraussetzungen, nämlich das wegen des damaligen schlechten Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers und damit verbunden dessen vorübergehende Erwerbsminderung "Vorhandensein erheblicher Härte" sowie die "Nichtgefährdung der Einbringlichkeit" durch den -ohnehin nur vier Monate dauernden und somit als kurzfristig einzustufenden- Zahlungsaufschub, als erfüllt an. …

UFSG RV/0045-G/09Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grad der Erwerbsminderung weniger als 50 v.H. beträgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin, vom 7. Jänner 2009, gegen den Bescheid des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 9. Dezember 2008, betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung des Kindes für den Zeitraum…

UFSW RV/2185-W/11Kein Grund- und Erhöhungsbetrag für volljähriges Kind, wenn keine dauernde Erwerbsminderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 9. Dezember 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 18. November 2010 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe und erhöhten Familienbeihilfe ab Oktober 2010 entschieden: Die Berufung wird…

UFSW RV/0823-W/11Die Abgabenbehörden sind an nachvollziehbare und widerspruchsfreie Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen zwecks Beurteilung des Prozentsatzes der Erwerbsminderung und der Feststellung, dass der/die Untersuchte voraussichtlich dauernd außer Stande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, gebunden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2011

…leicht unterdurchschnittliche Begabung mit geringer Unreife" bzw. "leichtes intellektuelles Defizit mit leichten schulischen Teilleistungsstörungen" fest, jedoch keine erhebliche geistige Behinderung. Sowohl für die Feststellung des Ausmaßes der Erwerbsminderung als auch über den Umstand, dass ein Kind dauernd außerstande ist, sich den Unterhalt selbst zu beschaffen…

UFSG RV/0243-G/08Erhebliche Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2009

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau T in XY, vom 1. Februar 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 16. Jänner 2008 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab 1. Dezember 2002 entschieden: Der Berufung…

UFSG RV/0882-G/07Erhöhte FB
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2008

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau U in XY, vom 4. Juni 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 30. Mai 2007 betreffend erhöhte Familienbeihilfe ab 1. Mai 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…

UFSW RV/0301-W/07Voraussetzungen für die Gewährung des Freibetrages gem. § 35 EStG 1988 sowie Kosten der Heilbehandlung gem. § 4 der VO BGBl. 1996/303
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2007

…durch eine in Abs. 2 der zitierten Bestimmung genannten Einrichtung über das Ausmaß der Erwerbsminderung) vorliegen. Auf Grund der nunmehr vorliegenden Bescheinigung über das Vorliegen einer 100%igen Erwerbsminderung durch das Bundessozialamt und der Ergänzung, wonach die Erwerbsminderung bereits im Jahr 2003, also bereits vor…

UFSL RV/0656-L/03Erhöhte Familienbeihilfe bei Minderung der Erwerbsfähigkeit unter 50 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 7. August 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes x vom 28. Juli 2003 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für das Kind y, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

UFSL RV/0865-L/04Keine Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe, wenn MdE unter 50 % liegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 4. Juni 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes x vom 14. Mai 2004 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für das Kind y, für die Zeit ab Juni 2004 entschieden: Die…

UFSL RV/0031-L/05Erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung unter 50 % liegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes x vom 25. Mai 2004 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe für das Kind y, für die Zeit ab 1.11.1998 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSG RV/0144-G/03erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2004

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Weiz betreffend Abweisung über die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab 1. Mai 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß…

UFSW RV/2161-W/05Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart betreffend erhöhte Familienbeihilfe ab 1. Februar 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber beantragte für seine Kinder D…