…pro Mitglied. Im Hinblick darauf, dass die "Mitgliedsbeiträge" dazu gedient hätten, die Errichtung der Anlage zu finanzieren, stellten sie eine Gegenleistung für den Erwerb von Anschlüssen an das Wasserversorgungs- bzw. Abwasserentsorgungsnetz der Genossenschaft dar. Es handle sich somit entgegen der Ansicht der Bw. um unechte…

…in UFS aktuell 2004, S 285). Selbst das Bundesministerium für Finanzen vertrat früher die Auffassung, dass das EStG die Personalgestellung auch anläßlich der Errichtung von begünstigten Anlagen durch andere Unternehmungen zulässt und dies nicht auf inländische Unternehmen einschränkt (vgl. SWK 1980, S. 139 und ARD…

…erzielt worden seien, die nicht mit der Errichtung von Anlagen im Ausland Im Zusammenhang gestanden hätten. Wie bereits in der Sachverhaltserzählung dargelegt, habe die X. bei den gegenständlichen Projekten keine Auftraggeber, sondern errichte Anlagen in eigenem Namen und auf eigene Rechnung als Bauherrin. Somit lägen…

…erbracht. Die ihm von der Berufungswerberin gewährten Bezüge seien unter Berufung auf § 3 Abs. 1 Z 10 EStG weder der Lohnsteuer noch dem DB und DZ unterworfen worden. Da die Errichtung der Anlagen auf Grund des vorstehenden Sachverhaltes nicht durch inländische Unternehmen erfolgt sei, stehe…

…Gegenstand des Unternehmens der Berufungswerberin ist unter anderem die Errichtung und der Betrieb von Bade- und Saunaanlagen in und außerhalb von B . Die berufungsgegenständlichen Zuschüsse dienten laut Förderungsvereinbarung vom 15. Juni 1992 dem Neubau der Anlagen des "Aktivzentrums B " und der Sanierung des bestehenden Hallenbad…

…polnisches Unternehmen heranzuziehen. Laut Doralt seien die im Gesetz angeführten Auslandstätigkeiten (die Aufzählung im Gesetz sei taxativ) immer begünstigt, soweit sich all diese Tätigkeiten auf die Errichtung von Anlagen im Ausland beziehen würden. In den Lohnsteuerrichtlinien 1999 sei mit keinem Satz erwähnt, dass die Auslandstätigkeit…

…von im Ausland ansässigen Arbeitgebern. b) Begünstigte Auslandstätigkeiten sind die Bauausführung, Montage, Montageüberwachung, Inbetriebnahme, Instandsetzung und Wartung von Anlagen, die Personalgestellung anlässlich der Errichtung von Anlagen durch andere inländische Betriebe sowie die Planung, Beratung und Schulung, soweit sich alle diese Tätigkeiten auf die Errichtung von…

…Abs. 1 Z 10 EStG 1988 grundsätzlich nicht entgegensteht. Als Anlagen gelten Industrieanlagen, Produktionsanlagen und Bauwerke. Unter den Begriff Bauwerke fallen sowohl der Hochbau (Errichtung von Gebäuden etc.) als auch der Tiefbau (Straßenbau, Kanalisation). Bauausführung ist die Errichtung oder Erweiterung von Hoch- und Tiefbauten (vgl…

…die Meinung vertreten, dass auch die Personalgestellung anlässlich der Errichtung von Anlagen durch andere Unternehmungen, wobei die andere Unternehmung auch eine ausländische Unternehmung sein könne, als begünstigte Auslandstätigkeit angesehen werden könne. Weiters verwies die Bw. darauf, dass allein aus dem Grundsatz von Treue und Glauben…

…von im Ausland ansässigen Arbeitgebern. Lit. b begünstigte Auslandstätigkeiten sind die Bauausführung, Montage, Montageüberwachung, Inbetriebnahme, Instandsetzung und Wartung von Anlagen, die Personalgestellung anlässlich der Errichtung von Anlagen durch andere Unternehmungen sowie die Planung, Beratung und Schulung, soweit sich alle diese Tätigkeiten auf die Richtung von…

…Arbeitnehmer von diesem Arbeitgeber (inländischem Betrieb) beziehen, nicht von der Einkommensteuer befreit. Mit der Anführung der im Gesetz aufgezählten Tätigkeiten, wie z.B. Planung, Beratung, Inbetriebnahme usw., wollte der Gesetzgeber lediglich zum Ausdruck bringen, dass er vom Befreiungstatbestand nicht nur die Errichtung der Anlage als…

…Gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 seien Arbeiten wie die "Inbetriebnahme, Instandsetzung und Wartung von Anlagen" steuerbefreit. Eine bloße Wartung von Anlagen sei somit nur im Zusammenhang mit der Errichtung einer Anlage (Inbetriebnahme bzw. Instandsetzung) steuerbegünstigt (Verweis auf LStR 2002, Rz 56, und…

…und Gestellung von Arbeitskräften sind nur dann begünstigt, wenn sie mit einem begünstigten ausländischen Vorhaben in Zusammenhang stehen (Wiesner-Atzmüller-Grabner Leitner-Wanke, EStG, Rz 45 zu § 3). Dagegen sind laufende Reparaturen und Servicearbeiten, soweit sie nicht im Zusammenhang mit der Errichtung von Anlagen stehen…

…Zusammengefasst ist daher festzuhalten, dass sich die Bw. selbst bzw. durch GSGF als ihren Erfüllungsgehilfen an der Errichtung von Anlagen im Ausland beteiligt hatte. Bei den dazu beigesteuerten begünstigten Tätigkeiten handelte es jedenfalls um Personalgestellung sowie die Bauausführung (in Form der Projektleitung). In Anwendung der…

…Beratung sowie die Schulung(EDV-Warenwirtschaft) der Mitarbeiter und die Inbetriebnahme der Selbstbedienungs-Großmärkte. Die von der M2 GmbH erbrachten Leistungen seien der ungarischen bzw. rumänischen Gesellschaft in Rechnung gestellt worden. Die Errichtung der Anlagen sowie die Montagearbeiten seien von verschiedenen, im Vorlageantrag des Bw…

…Wortlaut: Für die Benutzung des Patentes im Rahmen der Errichtung von Anlagen nach dem Patent Anlage und Verfahren zur txxxxxxxxxx Axxxxxxxxxxxxxx EP0xxxxxx erhält Herr Dipl. Ing. WK eine Lizenzgebühr von 5% des Auftragswertes der jeweiligen, gelieferten Anlage. Die Fälligkeit der Lizenzgebühr ist pro rata Zahlungseingang…

…beruflichen Gründen in den dort ausgewiesenen Ländern aufgehalten, und ob er damals auch berufliche Tätigkeiten in Österreich ausgeübt hat. Ob es sich bei den beruflichen Auslandsaufenthalten im Streitjahr tatsächlich auch um "begünstigte Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Errichtung von Anlagen im Ausland iSd. § 3 Abs…

…der Errichtung von Anlagen im Ausland im Zusammenhang steht". § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 bezweckt somit die Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit des heimischen Anlagenbausektors im Ausland, nicht aber die Wahrung der nationalen Steueraufsicht. Zudem wäre die generelle Ablehnung der Steuerfreiheit begünstigter Auslandstätigkeiten von Arbeitnehmern…

…würden Tätigkeiten, die sich auf die Errichtung einer Anlage im Ausland beziehen, darstellen. Sollte man nicht zu einer solchen Beurteilung gelangen, würde der hier streitgegenständlichen Bestimmung überdies auch noch Verfassungswidrigkeit anhaften. Nach Durchführung der von der Bw. beantragten mündlichen Berufungsverhandlung hat der Senat über die…

…jene Aufwendungen, die für die Herstellung eines Wirtschaftsgutes entstehen würden. Zur Herstellung gehöre auch die Fertigung von Anlagen, die im eigenen Unternehmen eingesetzt würden. Auch die Errichtung von Gegenständen, bei der die Leistung ausschließlich von anderen Unternehmen erbracht werde, werde zur Herstellung gerechnet, wenn der…