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UFSW RV/1710-W/05unechte Mitgliedsbeiträge von Mitgliedern einer Wassergenossenschaft für die Errichtung von Anlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

…pro Mitglied. Im Hinblick darauf, dass die "Mitgliedsbeiträge" dazu gedient hätten, die Errichtung der Anlage zu finanzieren, stellten sie eine Gegenleistung für den Erwerb von Anschlüssen an das Wasserversorgungs- bzw. Abwasserentsorgungsnetz der Genossenschaft dar. Es handle sich somit entgegen der Ansicht der Bw. um unechte…

BFG RV/2100191/2009Personalgestellung an ausländische Schwesterfirmen anlässlich Errichtung von Anlagen und Gewinnung von Bodenschätzen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2014Teil 1/2

…Im Zuge der Realisierung dieser Vorhaben "assistierten" die österreichischen Dienstnehmer der ausländischen Schwester. Somit steht zunächst fest, dass die Personalgestellung der Bf. anlässlich der "Errichtung von Anlagen" bzw. dem Aufsuchen von Bodenschätzen iSd § 3 Abs. 1 Z 10 lit. b EStG 1988 erfolgte. Strittig ist…

BFG RV/2100191/2009Personalgestellung an ausländische Schwesterfirmen anlässlich Errichtung von Anlagen und Gewinnung von Bodenschätzen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.10.2014Teil 2/2

…deren Inbetriebnahme - anlangt, so sieht das Bundesfinanzgericht dies als Teil der projektmanagenden und sie unterstützenden Assistenztätigkeiten an. Zur Lösung der Streitfrage, ob die Personalgestellung anlässlich der Errichtung von Anlagen durch andere Unternehmungen inländische und ausländische Unternehmungen umfasst, ist es erforderlich, die Entstehungsgeschichte der Steuerbefreiung näher…

UFSL RV/1714-L/02Steuerbefreiung nach § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 bei Personalgestellung an andere Unternehmungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2004

…in UFS aktuell 2004, S 285). Selbst das Bundesministerium für Finanzen vertrat früher die Auffassung, dass das EStG die Personalgestellung auch anläßlich der Errichtung von begünstigten Anlagen durch andere Unternehmungen zulässt und dies nicht auf inländische Unternehmen einschränkt (vgl. SWK 1980, S. 139 und ARD…

BFG RV/2100735/2016Umsatzsteuerpflicht geleisteter Finanzierungsbeiträge von Mitgliedern für landwirtschaftliche Anlagen als Anzahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2017

…um die Lieferung oder sonstige Leistung zu erhalten (Solleinnahme); dazu gehören insbesondere auch Gebühren für Rechtsgeschäfte und andere mit der Errichtung von Verträgen über Lieferungen oder sonstige Leistungen verbundene Kosten, die der Empfänger einer Lieferung oder sonstigen Leistung dem Unternehmer zu ersetzen hat. (2) Zum…

UFSF RV/0333-F/08Steuerfreiheit für Einkünfte eines bei einem Schweizer Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmers, der mit der Errichtung und den Betrieb von Einkaufszentren betraut ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.02.2012

…erzielt worden seien, die nicht mit der Errichtung von Anlagen im Ausland Im Zusammenhang gestanden hätten. Wie bereits in der Sachverhaltserzählung dargelegt, habe die X. bei den gegenständlichen Projekten keine Auftraggeber, sondern errichte Anlagen in eigenem Namen und auf eigene Rechnung als Bauherrin. Somit lägen…

BFG RV/5100190/2010Steuerbegünstigung gem. § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 für Auslandstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2016

…sich alle diese Tätigkeiten auf die Errichtung von Anlagen im Ausland beziehen,........ Außer Streit zu stellen ist nach Dafürhalten des Bundesfinanzgerichts, dass der Beschwerdeführer im Veranlagungszeitraum als Arbeitnehmer eines inländischen Betriebes Einkünfte für eine jeweils ununterbrochen über einen Zeitraum von einem Monat hinausgehende Auslandstätigkeit bezogen…

UStR 2000 Rz 260219.1.2. Übergang der Steuerschuld in der Bauwirtschaft
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…Feuerlöscher: Lieferung von Feuerlöschern, die an einer Wandaufhängung befestigt werden, ist keine Bauleistung. Gartenarbeiten: Kommt es bei Landschaftsgärtnern zu Arbeiten, die über das Pflanzen von Blumen, Sträuchern und Bäumen hinausgehen (zB Aufschütten von Hügeln und Böschungen, Errichtung von Wegen, Anlegen eines Teiches, Einbau von Beleuchtung…

UFSL RV/0421-L/05Einkommensteuerbefreiung von Bezügen gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 für Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2005

…erbracht. Die ihm von der Berufungswerberin gewährten Bezüge seien unter Berufung auf § 3 Abs. 1 Z 10 EStG weder der Lohnsteuer noch dem DB und DZ unterworfen worden. Da die Errichtung der Anlagen auf Grund des vorstehenden Sachverhaltes nicht durch inländische Unternehmen erfolgt sei, stehe…

UFSL RV/1225-L/02Gesellschaftsteuerpflicht von Subventionen einer Gebietskörperschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2007

…Gegenstand des Unternehmens der Berufungswerberin ist unter anderem die Errichtung und der Betrieb von Bade- und Saunaanlagen in und außerhalb von B . Die berufungsgegenständlichen Zuschüsse dienten laut Förderungsvereinbarung vom 15. Juni 1992 dem Neubau der Anlagen des "Aktivzentrums B " und der Sanierung des bestehenden Hallenbad…

UFSL RV/1364-L/02Steuerfreiheit von Bezügen wegen begünstigter Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2004

…polnisches Unternehmen heranzuziehen. Laut Doralt seien die im Gesetz angeführten Auslandstätigkeiten (die Aufzählung im Gesetz sei taxativ) immer begünstigt, soweit sich all diese Tätigkeiten auf die Errichtung von Anlagen im Ausland beziehen würden. In den Lohnsteuerrichtlinien 1999 sei mit keinem Satz erwähnt, dass die Auslandstätigkeit…

BFG RV/7100672/2012Verwendung von errichteten Bungalows vor dem Verkauf als Anlagevermögen oder Vorsteuerberichtigung für Umlaufvermögen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2021

…von € 79,43 vorgenommen. Bei den veräußerten Objekten handele es sich um Ausbauhäuser, die bis zum Zeitpunkt der Veräußerung nicht bewohnbar gewesen seien und daher auch nicht entgeltlich vermietet worden seien. Die Objekte seien in den Büchern der Bf. als "Im Bau befindliche Anlagen…

UFSW RV/1606-W/09Zuordnung von Werbungskosten zu Inlandseinkünften oder zu gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG steuerfreien Bezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2009

…von im Ausland ansässigen Arbeitgebern. b) Begünstigte Auslandstätigkeiten sind die Bauausführung, Montage, Montageüberwachung, Inbetriebnahme, Instandsetzung und Wartung von Anlagen, die Personalgestellung anlässlich der Errichtung von Anlagen durch andere inländische Betriebe sowie die Planung, Beratung und Schulung, soweit sich alle diese Tätigkeiten auf die Errichtung von…

BFG RV/1100080/20141) Fehlen von Nachweisen für das Vorliegen einer begünstigten Auslandstätigkeit gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 idF vor dem AbgÄG 2011 2) Subsumtion von Verwaltungsratsvergütungen unter Art. 16 DBA-Schweiz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2016Teil 1/2

…Montage, Montageüberwachung, Inbetriebnahme, Instandsetzung und Wartung von Anlagen. Als Anlagen gelten Industrieanlagen, Produktionsanlagen und Bauwerke. Unter den "Begriff" Bauwerke fallen sowohl der Hochbau (Errichtung von Gebäuden etc.) als auch der Tiefbau (Straßenbau, Kanalisation). Ob die Anlagen beweglich oder unbeweglich sind, ist unerheblich. Unmaßgeblich ist auch…

BFG RV/7103285/2012Steuerliche Behandlung von Zahlungen auf Grund einer Entsendung ins Ausland im Rahmen eines Twinning-Projektes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2015

…die jeweils ununterbrochen über den Zeitraum von einem Monat hinausgeht, vorliegt. Begünstigte Auslandstätigkeiten iSd § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 sind die Bauausführung, Montage, Montageüberwachung, Inbetriebnahme, Instandsetzung und Wartung von Anlagen, die Personalgestellung anlässlich der Errichtung von Anlagen durch andere inländische Betriebe sowie die…

UFSF RV/0363-F/11Sind Lohnzahlungen von einem ausländischen Arbeitgeber für eine begünstigte Auslandstätigkeit, die im selben Gemeindegebiet durchgeführt wird, in dem sich auch der Firmensitz des ausländischen Arbeitgebers befindet, steuerfrei im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.06.2012

…Abs. 1 Z 10 EStG 1988 grundsätzlich nicht entgegensteht. Als Anlagen gelten Industrieanlagen, Produktionsanlagen und Bauwerke. Unter den Begriff Bauwerke fallen sowohl der Hochbau (Errichtung von Gebäuden etc.) als auch der Tiefbau (Straßenbau, Kanalisation). Bauausführung ist die Errichtung oder Erweiterung von Hoch- und Tiefbauten (vgl…

UFSK RV/0107-K/02Begünstigte Auslandstätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988; Beitritt zur Berufung, Sachbezugswert Kraftfahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2004

…die Meinung vertreten, dass auch die Personalgestellung anlässlich der Errichtung von Anlagen durch andere Unternehmungen, wobei die andere Unternehmung auch eine ausländische Unternehmung sein könne, als begünstigte Auslandstätigkeit angesehen werden könne. Weiters verwies die Bw. darauf, dass allein aus dem Grundsatz von Treue und Glauben…

BFG RV/7104093/2018Vereinbarung, Nutzungsrechte für die Errichtung und den Betrieb eines Windparks einzuräumen - Rahmenvereinbarung oder gebührenpflichtiger Servitutsvertrag?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2025Teil 1/2

…dementsprechend auch nicht von den Parteien des Vertrags, der Gemeinde und der Beschwerdeführerin, unterzeichnet worden sei. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Beschwerdeführerin war im streitgegenständlichen Zeitraum eine in der Planung, der Errichtung und dem Betrieb von Anlagen zur Erzeugung von erneuerbarer Energie…

BFG RV/4100257/2009Mitarbeit am Aufbau von Mobilfunkanlagen im Ausland als begünstigte Tätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z.10 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2014

…Bf. jedenfalls Deckung findet. Der Verkauf und die Lieferung von Mobilfunknetzen durch die Firma M. in das Ausland ist ohne entsprechende Planung, Konstruktion und Engineering aus der Sicht des Bundesfinanzgerichtes undenkbar. Der Tatbestand der Errichtung einer Anlage samt den in weiterer Folge notwendigen Inbetriebnahmetätigkeiten etc…

UFSL RV/2020-L/02In den Fällen des Bezuges von Krankengeld ist ein Pflichtveranlagungstatbestand gegeben. Für steuerfreie ausländische Einkünfte ist der allgemeine Progressionsvorbehalt anzuwenden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2003

…von im Ausland ansässigen Arbeitgebern. Lit. b begünstigte Auslandstätigkeiten sind die Bauausführung, Montage, Montageüberwachung, Inbetriebnahme, Instandsetzung und Wartung von Anlagen, die Personalgestellung anlässlich der Errichtung von Anlagen durch andere Unternehmungen sowie die Planung, Beratung und Schulung, soweit sich alle diese Tätigkeiten auf die Richtung von…