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UFSW RV/1822-W/02Ermittlung der monatlichen Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005

…abweichende Ermittlung würde zu einem nicht sachgerechten Ergebnis führen. Aus dem gesetzlichen Verweis auf den § 2 Abs. 3 EStG 1988 im ersten Satz des § 5 Abs. 1 FLAG 1967 (id im Berufungsfall anzuwendenden Fassung) ist zu entnehmen, dass die Ermittlung der Höhe der monatlichen Einkünfte…

UFSW RV/2841-W/02Einkommen des Kindes (Rechtslage vor 2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…abweichende Ermittlung würde zu einem nicht sachgerechten Ergebnis führen. Aus dem gesetzlichen Verweis auf den § 2 Abs. 3 EStG 1988 im ersten Satz des § 5 Abs. 1 FLAG 1967 (id im Berufungsfall anzuwendenden Fassung) ist zu entnehmen, dass die Ermittlung der Höhe der monatlichen Einkünfte…

UFSF RV/0301-F/02Ermittlung familienbeihilfenschädlicher Einkünfte bei Vorliegen von gewerblichen Einkünften sowie nicht ausschließlich während der Schulferien ausgeübter Beschäftigung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2004

…18. Lebensjahr vollendet haben und selbst Einkünfte gemäß § 2 Abs. 3 EStG 1988, BGBl.Nr. 400, beziehen, die den Betrag nach § 5 Abs. 2 lit. c des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes BGBl. Nr. 189/1955, monatlich übersteigen. Bei der Ermittlung der Einkünfte des Kindes bleiben außer Betracht…

UFSF RV/0144-F/04Ermittlung familienbeihilfenschädlicher Einkünfte bei Vorliegen von gewerblichen Einkünften sowie nicht ausschließlich während der Schulferien ausgeübter Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2004

…18. Lebensjahr vollendet haben und selbst Einkünfte gemäß § 2 Abs. 3 EStG 1988, BGBl.Nr. 400, beziehen, die den Betrag nach § 5 Abs. 2 lit. c des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes BGBl. Nr. 189/1955, monatlich übersteigen. Bei der Ermittlung der Einkünfte des Kindes bleiben außer Betracht…

UFSW RV/1820-W/02Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2005

…die das 18. Lebensjahr vollendet haben und selbst Einkünfte gemäß § 2 Abs. 3 EStG 1988 beziehen, die den Betrag nach § 5 Abs. 2 lit. c des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes BGBl. Nr. 189/1955, monatlich übersteigen. Bei der Ermittlung der Einkünfte des Kindes bleiben gemäß lit. d)…

UFSW RV/3405-W/02Einkünfte des Kindes (Rechtslage vor 1.1.2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2007

…ermitteln, dass die in den Ferienmonaten erzielten Einkünfte nicht herangezogen werden dürften und zudem in den Monaten "verstärkter Arbeitsleistung" des Sohnes auch die höheren Ausgaben laut vorgelegter "beispielhafter Aufstellungsliste" zu berücksichtigen seien. Strittig ist somit die Art der Ermittlung der monatlichen Einkünfte. 6.3. Zweck…

UFSW RV/1804-W/02Einkommen des Kindes (alte Rechtslage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2006

…das 18. Lebensjahr vollendet haben und selbst Einkünfte gemäß § 2 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes 1988, BGBl. Nr. 400, beziehen, die den Betrag nach § 5 Abs. 2 lit. c des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. Nr. 189/1955, monatlich übersteigen. Bei der Ermittlung des Einkommens bleiben Bezüge, die…

UFSL RV/0890-L/04Gewinne einer Personengesellschaft sind ab dem Todestag des Gesellschafters dem Erben zuzurechnen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2006

…sind bei Einkünften aus Kapitalvermögen, die nur in einzelnen Monaten eines bestimmten Ermittlungszeitraumes (Kalenderjahr) zufließen, zur Ermittlung der monatlichen Einkünfte die während dieses Zeitraumes insgesamt bezogenen Einkünfte gleichmäßig auf die Monate aufzuteilen, während welcher die Grundlage für die Erzielung der betreffenden Einkünfte aus Kapitalvermögen bestanden…

UFSW RV/4392-W/02Einkommen des Kindes als Ausschließungsgrund (alte Rechtslage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2008

…BGBl. Nr. 189/1955, monatlich übersteigen. Die Geringfügigkeitsgrenze für 1999 betrug ATS 3.899,00 (€ 283,35) und für 2000 ATS 3.977,00 (€ 289,02). Bei der Ermittlung der Einkünfte des Kindes bleiben nach § 5 Abs. 1 lit.d FLAG 1967 Bezüge…

UFSG RV/0105-G/07Stellt die Bezahlung eines nach erfolgter arbeitgeberseitigen Kündigung vertraglich vereinbarten Betrages für die vorzeitige Beendigung eines Dienstverhältnisses an den ehemaligen Geschäftsführer eine freiwillige Abfertigung dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…über Art und Umfang der Tätigkeit informieren, Ziffer 9 des Anstellungsvertrages behält seine Gültigkeit. Herr A ist verpflichtet, für jeden Monat der Freistellung die aus der Verwertung seiner Arbeitskraft erzielten Einkünfte nachzuweisen. Für jeden Monat ist eine schriftliche Aufstellung der monatlichen Einkünfte zu fertigen und…

UFSW RV/3575-W/09Pfändung von Honoraren, Berechnung des unpfändbaren Freibetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2010

…sowie der jährlichen Sonderausgaben, gab der Bw. mit Schreiben vom 2. Februar 2010 bekannt, dass sich seine monatlichen Einkünfte auf € 1.808,00 belaufen würden, jenen Betrag, den ihm das Finanzamt als Existenzminimum als Alleinverdiener inklusive Sonderzahlungen und vier Unterhaltsverpflichtungen belasse. Vor der Pfändung…

UFSL RV/0989-L/07Selbsterhaltungsfähigkeit eines Kindes auf Grund der Höhe des Einkommens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2009

…Die Höhe der monatlichen Einkünfte berechnet sich im gegebenen Fall daher wie folgt: Die Ermittlung erfolgt auf Grund der vorliegenden monatlichen Gehaltsnachweise: Oktober 2006: lohnsteuerpflichtiger Bezug: € 271,27 - € 49,37 (SV)= € 221,90 November 2006: lohnsteuerpflichtiger Bezug: € 1.232,03…

UFSK RV/0203-K/09Kein Eigenanspruch auf Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…€ 9.660,00 (€ 478,24); 2007: € 10.164,00 (€ 503,16), 2008: € 10.658,80 (€ 535,98). Die Höhe der monatlichen Einkünfte (bzw. die Richtsätze) betrug demnach: 2003: € 722,64 (643,54) , 2004: € 728,91 (653,19…

UFSK RV/0601-K/08ASVG-Richtsatz, Ausgleichszulage, Eigenanspruch auf FB, Unterhaltsanspruch, BSB-Bescheinigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2009

…937,05) und Sozialversicherungsbeiträge von € 531,85. Die Höhe der monatlichen Einkünfte ergibt somit für 2003: € 610,53, 2004: € 617,78, 2005: € 624,08, 2006: € 651,29, 2007: € 689,39, 2008: € 819,31. Die monatlichen Einkünfte des Bw…

UFSW RV/2455-W/09Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nach den Lebenshaltungskosten, Vermögensunterdeckung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2010

…Jedoch ist in den Ermittlungsergebnissen der Polizei der Beginn der Geldüberweisungen mit 2003 deutlich nachzuvollziehen. Einkünfte laut Aufstellung für 12 Monate 12.285 €,: somit 682,5 € monatlich von 2003 an: | 2003 | 682,5 x 12 | 8190 € | 2004 |…

UFSW RV/1959-W/02Einkommen des Kindes über Geringfügigkeitsgrenze (alte Rechtslage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2007

…haben und selbst Einkünfte gemäß § 2 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes 1988, BGBl. Nr. 400, beziehen, die den Betrag nach § 5 Abs. 2 lit. c des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG), BGBl. Nr. 189/1955, monatlich überschreiten, kein Anspruch auf Familienbeihilfe. Bei der Ermittlung der Einkünfte des Kindes…

UFSW RV/1735-W/04Hinzurechnung von im Zuge einer Hausdurchsuchung aufgefundenen Sparbüchern und Wertpapierdepots
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008Teil 2/2

…146), in der sie ihre monatlichen Einkünfte mit öS 15.000,00 mit dem Bemerken anführt, dass auf Grund der wirtschaftlichen Situation des Unternehmens nur geringe Gehaltszahlungen möglich seien und dem Hinweis auf die 85-jährige, pflegebedürftige Mutter, als unglaubwürdig. Da eine Insolvenz der Fa…

UFSI RV/0055-I/10Ermittlung der Fahrtstrecke für das große Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2011

…ist der Bw. dem Zentralen Melderegister zufolge seit dem 2. März 2004 mit einem (weiteren) "Hauptwohnsitz" in A, Z-Gasse, polizeilich gemeldet. Im Zuge des Berufungsverfahrens wurde auch eine "Auftragsbestätigung" seiner Bank über die Durchführung eines Dauerauftrages zwecks Überweisung der monatlichen Mieten hinsichtlich der Wohnung…

UFSF RV/0333-F/08Steuerfreiheit für Einkünfte eines bei einem Schweizer Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmers, der mit der Errichtung und den Betrieb von Einkaufszentren betraut ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.02.2012

…eine Steuerfreistellung, wie sie in der Berufung begehrt wird, besteht daher schon deshalb kein Raum. Aber selbst die Zugrundelegung des vom Berufungswerber behaupteten Sachverhaltes könnte nicht zur Stattgabe dieses Eventualbegehrens führen. Denn die Sonderregelung zur Besteuerung von Einkünften aus unselbständiger Tätigkeit von Grenzgängern gem. Art…

UFSG RV/0072-G/02Vom Schuldner der Einkünfte übernommene Kapitalertragsteuerbeträge sind auch kapitalertragsteuerpflichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2004Teil 1/2

…32.000,00 | 38.500,00 | 1995 | 199,60 | 6.662,22 | 6.600,00 | 32.000,00 | 38.600,00 Miete Seminarräume: ab Mai 1995: 24.000,00 Ermittlung der verdeckten (Gewinn-) Ausschüttungen: | Monat | tats…