…einer Verringerung der Funktion und des Nutzenpotenzials, nicht aber zu deren Erhöhung, führen. Insoweit liegt nach Auffassung des UFS keine Herstellung vor, deren Aufwand allenfalls - folgt man der Opfertheorie - zu aktivieren wäre; insoweit bleibt die Kritik des Schrifttums an der Rechtsprechung des VwGH ohne Belang.…

…teilweise erneuert werde, könne im Sinne der Judikatur des VwGH kein aktivierungspflichtiger Herstellungsaufwand, sondern nur ein Reparaturaufwand vorliegen. Auch Beiser (ÖStZ 2009, 4) treffe die Entscheidung, ob ein aktivierungspflichtiger Aufwand vorliege, dahingehend, ob das Nutzenpotenzial eines Wasserleitungsnetzes erhöht werde. Werde im Wesentlichen nur wieder der…

…Wirkstoffen und deren Kombinationen sowie wegen des immer genaueren Nachweises von Pharma-Wirkstoffresten in Tierkörpern nur ein zeitlich begrenztes Nutzenpotenzial. Verlieren sie so im Laufe der "Lebenszykluskurve" der unter ihrem Markenzeichen vertriebenen Produkte kontinuierlich an Marktwert, dann unterliegen sie nach Auffassung des UFS einer laufenden -…

…der Rechtsprechung des VwGH als Erhaltungsaufwand behandelt worden, da lediglich vorhandene Teile ausgetauscht worden seien, wobei besseres oder längerlebiges Material zum Einsatz gekommen sei. Auch dem HGB zufolge liege Erhaltungsaufwand vor, wenn lediglich der ursprüngliche Zustand (das ursprüngliche Nutzenpotenzial) wiederhergestellt werde. Der Rechtsprechung des BFH…

…den negativen Einflüssen des Durchlaufpostens Biersteuer gehalten werden. Trete nämlich eine Vertriebsgesellschaft als gesetzliche Schuldnerin der Biersteuer auf, würden auf Ebene der Bw. weder die Ausgangsumsätze noch die Vorleistungen um die Biersteuer erhöht werden. Da die Biersteuer keine Erhöhung der Wertschöpfung des produzierenden Unternehmens bewirke…

…auch der durchschnittliche Wohnungsaufwand gedeckt werden kann. Zudem wurde dem Bw. laut seinem Vorbringen ohnehin von seinem Sohn eine kleine Wohnung zur Verfügung gestellt. Die Entscheidung über die Erhöhung des unpfändbaren Betrages hat in gesetzeskonformer Ermessensübung gemäß § 20 BAO zu erfolgen (vgl. Liebeg, Abgabenexekutionsordnung-Kommentar…

…ist, dass der Betrag von € 350,00 auszudehnen sein wird. Insofern war der in der Begründung des Antrages geäußerte Wunsch um Erhöhung des unpfändbaren Freibetrages um einen Betrag von € 500,00 überschießend. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Wien, am 20. Jänner 2006

…in Abs. 7 genannten Personen in einer Weise benutzt werden, dass sie als Wohnsitz der Mittelpunkt seiner (ihrer) Lebensinteressen ist. (3) Die Erhöhungen des Hauptmietzinses sind: a) Erhöhungen auf mehr als das Vierfache auf Grund einer rechtskräftigen Entscheidung eines Gerichtes (Gemeinde) - nach § 7 Mietengesetz, BGBl…

…gegen den Bescheid laut Abschnitt B) Berufung erhoben und Folgendes ausgeführt: Die Berufung richte sich gegen den Feststellungsbescheid der Höhe nach. In der Beilage werde dem Finanzamt ein Gutachten über die Restnutzungsdauer des vermieteten Gebäudes sowie das berichtigte Anlagenverzeichnis übermittelt. Aufgrund dieser Unterlagen werde ersucht…

…werden als unbegründet abgewiesen. Die Berufung gegen den Einkommensteuervorauszahlungsbescheid 2008 wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Ablauf des bisherigen Verwaltungsgeschehens und Inhalt der vom Berufungswerber vorgelegten Beweismittel: Der Berufungswerber (abgekürzt Bw) erklärte neben anderen Einkünften ab dem Jahr 2001 auch Einkünfte…

…wurden zwei Bauverbote, nämlich mangelnde Anbaureife und Unvollständigkeit des Bauplatzes, sowie Aufschließungsmängel als Wertminderungsgründe berücksichtigt. Da die beiden Bauverbote schon damals inhaltsleer waren und dieselben Anschlussmängel auch bei den Vergleichsgrundstücken vorlagen, war der Bodenwert von S 100 auf S 130/m2 zu erhöhen. Durch den…

…2000 mit Vorlage des Gutachtens exakt den Richtlinien entsprechen wird. Auch hinsichtlich der Art der Anpassung ergibt sich aus RZ 3120 der Einkommenssteuerrichtlinien: "Es bestehen keine Bedenken, zu niedrige Absetzungen in Folge zu langer Nutzungsdauer durch entsprechende Erhöhung der AfA (Aufteilung des steuerwirksam nicht mehr…

…vom 6.11.1969, Zl. 1733/68). Mieterinvestitionen seien im allgemeinen dem Bestandnehmer als dessen wirtschaftliches Eigentum zuzurechnen, außer die Investitionen gehen auf Grund rechtlicher Abmachungen und tatsächlicher Gestaltung in das wirtschaftliche Eigentum des Bestandgebers über (vgl. VwGH vom 4.2.1976, Zl. 1338/75…

…auf 30% geeinigt" hat. Es ist demnach davon auszugehen, dass es sich bei der Erhöhung des Privatanteiles von 20% auf 30% um eine pauschale Zuschätzung handelte. Es kann aber nicht mit der für ein Finanzstrafverfahren notwendigen Sicherheit nachgewiesen werden, dass durch unrichtige Erklärung der Privatanteile…

…Offenlegungspflicht des Begünstigungswerbers in den Hintergrund. Der eine Begünstigung in Anspruch Nehmende habe selbst einwandfrei und unter Ausschluss jeden Zweifels das Vorliegen all jener Umstände darzulegen, auf die die abgabenrechtliche Begünstigung gestützt werden könne. Der Begünstigungswerber habe daher die Voraussetzungen für eine Erhöhung des unpfändbaren…

…2004. Die Berufung richte sich gegen folgende Punkte: a) Nichtanerkennung von Fremdkapitalzinsen; b) Erhöhung des Entnahmewertes des Musterhauses L ; c) Erhöhung des Entnahmewertes der Eigentumswohnung I. Sachverhalt: Die Bw. betrieben ein Bauträgerunternehmen, das Grundstücke erwerbe, aufschließe und Wohnungseigentum errichte und Bauleistungen im Zusammenhang mit der…

…Erhöhung, wie das "Grundgeschäft" der Gesellschaft zuzurechnen und im Beteiligungsverhältnis der Gesellschafter aufzuteilen. M) Mit Schreiben vom 21. Februar 2008 wurden die Bw. ersucht, die nachstehend angeführten Fragen zu beantworten und die angesprochenen Unterlagen in Kopie vorzulegen: 1) nicht anerkannte Zinsaufwendungen lt. Tz 15 des…

…die angesprochenen Unterlagen aufzubewahren. Die Berufung ist daher in diesem Punkt als unbegründet abzuweisen. II) Erhöhung des Entnahmewertes des Musterhauses L: 1) Der Sachverhalt ist durch folgende Umstände bestimmt: a) Unter der Position Umlaufvermögen sind im Jahresabschluss für 1998 unter dem Stichwort "L" Vorräte von…

…eines Beschwerdeverfahrens auch in der Form einer Erhöhung der zur Last gelegten Verkürzungsbeträge möglich. Dies stellt keinen Fall eines Verstoßes gegen das Verböserungsverbot dar (FSRV/0157-W/06 vom 3. Juli 2007). Daher war im Zuge des Rechtsmittelverfahrens eine entsprechende Korrektur des strafbestimmenden Wertbetrages vorzunehmen…

…Tatverdachtes durch die Rechtsmittelinstanz auch im Sinne einer Erhöhung der zur Last gelegten Verkürzungsbeträge möglich und stellt dies keinen Fall eines Verstoßes gegen das Verböserungsverbot dar. Für das Jahr 2001 wurden zu den gesetzlichen Terminen des § 21 des Umsatzsteuergesetzes keinerlei Vorauszahlungen entrichtet und auch keine…