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BFG RV/7100416/20131. Herstellungsaufwand auf ein frei stehendes Hofgebäude mit nur einem Top 2. Vorläufige Beurteilung eines mit Verlusten vermieteten Ferienwohnhauses als Voluptuar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2016

…Verwendung/Verwendbarkeit. Sämtliche Bau-, Sanierungs- und Verbesserungsmaßnahmen stehen in unmittelbarem Veranlassungszusammenhang der Änderung von Wesensart und Nutzenpotenzial des Objektes, weshalb das Vorliegen eines einheitlichen Herstellungsvorganges angenommen wird. Das oben als "Objekt 2" bezeichnete Seehaus wurde beginnend mit 2005 auflagenwidrig nicht zum Zweck einer Hauptwohnsitzbegründung, sondern…

UFSW RV/2331-W/02Wertberichtigung, Rückstellung bei Verpflichtung zum Abbruch oder Umbau eines Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2004

…einer Verringerung der Funktion und des Nutzenpotenzials, nicht aber zu deren Erhöhung, führen. Insoweit liegt nach Auffassung des UFS keine Herstellung vor, deren Aufwand allenfalls - folgt man der Opfertheorie - zu aktivieren wäre; insoweit bleibt die Kritik des Schrifttums an der Rechtsprechung des VwGH ohne Belang.…

UFSI RV/0112-I/10Herstellung oder Erhaltung einer Wasserleitung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2011

…teilweise erneuert werde, könne im Sinne der Judikatur des VwGH kein aktivierungspflichtiger Herstellungsaufwand, sondern nur ein Reparaturaufwand vorliegen. Auch Beiser (ÖStZ 2009, 4) treffe die Entscheidung, ob ein aktivierungspflichtiger Aufwand vorliege, dahingehend, ob das Nutzenpotenzial eines Wasserleitungsnetzes erhöht werde. Werde im Wesentlichen nur wieder der…

BFG RV/7100726/2023Abgrenzung Herstellungsaufwand und Instandhaltungsaufwand (Erhaltungsaufwand)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2023

…bzw. dem Stiegenhaus in Höhe von € 85.000, sind bloße Erhaltungsmaßnahmen, die nicht das Wesenspotential des Gebäudes erhöhen. Das Finanzamt übersieht hier unserer Meinung, dass die klassischen Bauarbeiten erst ab dem Jahre 2021 stattgefunden haben und diese Kosten selbstverständlich über die Restnutzungsdauer abgeschrieben werden…

BFG RV/5101576/2015Behandlung des Restbuchwertes abgerissener Gebäudeteile als außergewöhnliche Absetzung für Abnutzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2018

…Wirtschaftsgut und Nutzenpotenzial markieren die Grenzlinie zwischen Erhaltung und Herstellung, in ÖStZ 2009, 4). 4.6. Für die Beurteilung der Frage, welche Form im gegenständlichen Fall vorlag, bzw. ob durch die gegenständlichen Maßnahmen etwas Neues geschaffen oder das Nutzungspotenzial des bestehenden Wirtschaftsgutes quantitativ und qualitativ…

UFSW RV/0590-W/04steuerliche Abschreibung von im Konzern erworbenen Markenrechten, Bemessungsgrundlage und Nutzungsdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2007

…Wirkstoffen und deren Kombinationen sowie wegen des immer genaueren Nachweises von Pharma-Wirkstoffresten in Tierkörpern nur ein zeitlich begrenztes Nutzenpotenzial. Verlieren sie so im Laufe der "Lebenszykluskurve" der unter ihrem Markenzeichen vertriebenen Produkte kontinuierlich an Marktwert, dann unterliegen sie nach Auffassung des UFS einer laufenden -…

UFSI RV/0047-I/04Abgrenzung zwischen Erhaltungs- und Herstellungsaufwand bei einem Versorgungsunternehmen (Elektrizitätswerk)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2005

…der Rechtsprechung des VwGH als Erhaltungsaufwand behandelt worden, da lediglich vorhandene Teile ausgetauscht worden seien, wobei besseres oder längerlebiges Material zum Einsatz gekommen sei. Auch dem HGB zufolge liege Erhaltungsaufwand vor, wenn lediglich der ursprüngliche Zustand (das ursprüngliche Nutzenpotenzial) wiederhergestellt werde. Der Rechtsprechung des BFH…

EStR 2000 Rz 3830–38339.2.7 Befristete Erhöhung des Investitionsfreibetrages
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…statt 15%) der Anschaffungs- oder Herstellungskosten bei Wirtschaftsgütern, die dem Bereich Ökologisierung zuzuordnen sind (siehe dazu Rz 3808 ff). Die sonstigen Voraussetzungen des Investitionsfreibetrages gelten grundsätzlich unverändert. Rz 3831: Die Erhöhung knüpft an sämtliche Anschaffungs- oder Herstellungskosten an, soweit diese auf den begünstigten Zeitraum 1…

BFG RV/7101030/2010Erhöhung des Verkehrswertes eines Kommanditanteiles durch einen Großmutterzuschuss iZm § 12 UmgrStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2016

…von Anteilen an dieser Kapitalgesellschaft zu begünstigen (vgl. UFS 11.05.2010, RV/1459-W/05) etc., geleistet. Auch der gegenständliche Zuschuss zur Erhöhung des Verkehrswertes des Kommanditanteiles in Vorbereitung der Einbringung nach §§ 12 ff UmgrStG ist unter § 2 Z 4 lit a KVG zu…

UFSW RV/1772-W/10Erhöhung des Nettoproduktionswertes iSd Energieabgabenvergütungsgesetzes durch die vom Unternehmen entrichtete und an Kunden weiterverrechnete Biersteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2010

…den negativen Einflüssen des Durchlaufpostens Biersteuer gehalten werden. Trete nämlich eine Vertriebsgesellschaft als gesetzliche Schuldnerin der Biersteuer auf, würden auf Ebene der Bw. weder die Ausgangsumsätze noch die Vorleistungen um die Biersteuer erhöht werden. Da die Biersteuer keine Erhöhung der Wertschöpfung des produzierenden Unternehmens bewirke…

UFSW RV/2130-W/06Erhöhung des unpfändbaren Freibetrages wegen notwendiger Zahnbehandlung, Diabetikerkost und Medikamentenmehrbedarfs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2006

…auch der durchschnittliche Wohnungsaufwand gedeckt werden kann. Zudem wurde dem Bw. laut seinem Vorbringen ohnehin von seinem Sohn eine kleine Wohnung zur Verfügung gestellt. Die Entscheidung über die Erhöhung des unpfändbaren Betrages hat in gesetzeskonformer Ermessensübung gemäß § 20 BAO zu erfolgen (vgl. Liebeg, Abgabenexekutionsordnung-Kommentar…

UFSW RV/0045-W/06Erhöhung des unpfändbaren Freibetrages wegen schwerer Krankheit (Darmkrebs)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2006

…ist, dass der Betrag von € 350,00 auszudehnen sein wird. Insofern war der in der Begründung des Antrages geäußerte Wunsch um Erhöhung des unpfändbaren Freibetrages um einen Betrag von € 500,00 überschießend. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Wien, am 20. Jänner 2006

UFSW RV/1467-W/04Erhöhung des Mietzinses nach Wahrnehmung des Eintrittsrechtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2004

…in Abs. 7 genannten Personen in einer Weise benutzt werden, dass sie als Wohnsitz der Mittelpunkt seiner (ihrer) Lebensinteressen ist. (3) Die Erhöhungen des Hauptmietzinses sind: a) Erhöhungen auf mehr als das Vierfache auf Grund einer rechtskräftigen Entscheidung eines Gerichtes (Gemeinde) - nach § 7 Mietengesetz, BGBl…

UFSW RV/1882-W/10Nachträgliche Erhöhung des AfA-Satzes bei vermieteten Gebäuden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.07.2013

…gegen den Bescheid laut Abschnitt B) Berufung erhoben und Folgendes ausgeführt: Die Berufung richte sich gegen den Feststellungsbescheid der Höhe nach. In der Beilage werde dem Finanzamt ein Gutachten über die Restnutzungsdauer des vermieteten Gebäudes sowie das berichtigte Anlagenverzeichnis übermittelt. Aufgrund dieser Unterlagen werde ersucht…

UFSL RV/0965-L/07Nachträgliche Erhöhung des AfA-Satzes bei vermieteter Eigentumswohnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2013

…werden als unbegründet abgewiesen. Die Berufung gegen den Einkommensteuervorauszahlungsbescheid 2008 wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Ablauf des bisherigen Verwaltungsgeschehens und Inhalt der vom Berufungswerber vorgelegten Beweismittel: Der Berufungswerber (abgekürzt Bw) erklärte neben anderen Einkünften ab dem Jahr 2001 auch Einkünfte…

UFSW RV/0869-W/02Wertfortschreibung (Erhöhung des Einheitswertes, Grundsteuermessbescheid) infolge Flächenzuwachses, Wegfall von Bauverboten, sowie Aufschließungsmängel auch bei umliegenden Vergleichsgrundstücken.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2009

…wurden zwei Bauverbote, nämlich mangelnde Anbaureife und Unvollständigkeit des Bauplatzes, sowie Aufschließungsmängel als Wertminderungsgründe berücksichtigt. Da die beiden Bauverbote schon damals inhaltsleer waren und dieselben Anschlussmängel auch bei den Vergleichsgrundstücken vorlagen, war der Bodenwert von S 100 auf S 130/m2 zu erhöhen. Durch den…

UFSL RV/0248-L/03Nachträgliche Erhöhung des AfA-Satzes bei vermieteten Gebäuden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2005

…2000 mit Vorlage des Gutachtens exakt den Richtlinien entsprechen wird. Auch hinsichtlich der Art der Anpassung ergibt sich aus RZ 3120 der Einkommenssteuerrichtlinien: "Es bestehen keine Bedenken, zu niedrige Absetzungen in Folge zu langer Nutzungsdauer durch entsprechende Erhöhung der AfA (Aufteilung des steuerwirksam nicht mehr…

BFG RV/2100197/2024Arbeitgebereigenes KFZ - Erhöhung des Sachbezugswertes für nicht beruflich veranlasste Fahrten in ländlichen Gebieten ohne entsprechende Nachweise (z.B Fahrtenbuch, Reisekostenaufzeichnungen, Reiseberichte, etc.), keine Schätzung des SB-Wertes in prozentuellem Verhältnis möglich, bei Naheverhältnis zwischen AG und AN klare Dokumentation notwendig, erhöhte Mitwirkungspflicht, Glaubhaftmachung reicht nicht aus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2025

…zu bleiben hat oder dieser auf den vollen SB-Wert gem § 4 Abs 1 SB-Werte-VO zu erhöhen ist (Ansicht des Finanzamtes). Den aktenkundigen Unterlagen (insb Aufstellung der "wichtigsten" Bauprojekte der Bf in den Jahren 2018 bis 2021, Tankauszüge zum KFZ ***2*** 2012-2023…

UFSL RV/1036-L/04Mieterinvestitionen können zu einer Erhöhung des Einheitswertes führen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2008

…vom 6.11.1969, Zl. 1733/68). Mieterinvestitionen seien im allgemeinen dem Bestandnehmer als dessen wirtschaftliches Eigentum zuzurechnen, außer die Investitionen gehen auf Grund rechtlicher Abmachungen und tatsächlicher Gestaltung in das wirtschaftliche Eigentum des Bestandgebers über (vgl. VwGH vom 4.2.1976, Zl. 1338/75…

UFSI FSRV/0025-I/08Keine fahrlässige Abgabenverkürzung bei Erhöhung des Privataufwandes Pkw.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)24.07.2008

…auf 30% geeinigt" hat. Es ist demnach davon auszugehen, dass es sich bei der Erhöhung des Privatanteiles von 20% auf 30% um eine pauschale Zuschätzung handelte. Es kann aber nicht mit der für ein Finanzstrafverfahren notwendigen Sicherheit nachgewiesen werden, dass durch unrichtige Erklärung der Privatanteile…