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UFSL RV/0781-L/03Entlohnung der Kinder für Schreibarbeiten, denen kein Werkvertrag zugrundeliegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2004

…wonach einem Vorbringen, demzufolge ein Werkvertrag über die vom Kind zu leistenden Schreibarbeiten nicht vorliegt und die Entlohnung des Kindes sicher nicht überhöht sei, das für die Anerkennung der Aufwendungen notwendige Vorliegen fremdüblicher Vereinbarungen nicht zu entnehmen ist: Auch im berufungsgegenständlichen Fall liegen keine Werkverträge…

UFSG RV/0207-G/03pauschale Entlohnung von Familienangehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2004

…Die Angehörigen seien für diese Mitarbeiten fachlich qualifiziert, gegen die pauschale Entlohnung sei bisher durch das Finanzamt kein Einwand erhoben worden, ähnliche Vereinbarungen seien auch mit familienfremden Mitarbeitern geschlossen worden und die Berücksichtigung der steuerlichen Grenzen bewirke für sich noch keine Unüblichkeit. In der abweisenden…

UFSL RV/0344-L/03Fremdvergleich bei der Entlohnung von nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der BE, vom 26. Juni 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes Urfahr, vertreten durch Mag. Jürgen Großschedl, vom 7. Juni 2002 betreffend Einkommensteuer 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung…

UFSW RV/0888-W/03Anerkennung der Entlohnung eines Kanzleiverwesers und der Kosten der Auflösung einer Anwaltskanzlei als Verlassenschaftspassivum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2004

…die Bescheidbegründung sei unrichtig, da die Kosten von Mag. L. und Dr. W. für die Übernahme von Verfahren gesondert in Rechnung gestellt worden seien. Die Entlohnung von Mag. L. hätte die mittlerweilige Stellvertretung laut Beschluss der Rechtsanwaltskammer betroffen. Dr. W. sei mit der Auflösung der…

UFSW RV/0961-W/03Anerkennung der Entlohnung eines Kanzleiverwesers und der Kosten der Auflösung einer Anwaltskanzlei als Verlassenschaftspassivum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2004

…da die Kosten von Mag. L. und Dr. W. für die Übernahme von Verfahren gesondert in Rechnung gestellt worden seien. Die Entlohnung von Mag. L. hätte die mittlerweilige Stellvertretung laut Beschluss der Rechtsanwaltskammer betroffen. Dr. W. sei mit der Auflösung der Kanzlei beauftragt worden. Über…

UFSS FSRV/0014-S/06Ein an einer GmbH wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer behauptet, jahrelang keine Entlohnung, sondern lediglich Darlehen der GmbH zur Bestreitung des Lebensunterhaltes erhalten zu haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.07.2008

…brutto ATS 55.000,00, 14 x im Jahr, verfüge. Dazu wäre eine erfolgsorientierte Entlohnung nach Aufnahme von Produktion und Vertrieb gekommen. Dies habe nicht den Vereinbarungen entsprochen und sei auch nicht mit dem Beschuldigten besprochen worden. Die GmbH sei schließlich, ohne dass der Roboter…

UFSF RV/0273-F/05Bei den hier vorliegenden frei wählbaren Aushilfsleistungen (Kleben von Gummidichtungen, Entlohnung nach der Stückanzahl) handelt es sich nicht um Leistungen, die im Rahmen von Dienstverhältnissen erbracht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2007Teil 1/2

…Basis eines Stundenlohnes und teilweise auf Basis eines Stücklohnes beruht, spricht nicht für das Vorliegen der Tatbestandsmerkmale der Selbständigkeit. Diese Entlohnung begründet kein Unternehmerwagnis, da alle mit der Tätigkeit verbundenen Kosten unmittelbar vom Auftraggeber getragen werden. Gegenüber dem Auftraggeber besteht bei allen Arbeitern und Arbeiterinnen…

UFSF RV/0273-F/05Bei den hier vorliegenden frei wählbaren Aushilfsleistungen (Kleben von Gummidichtungen, Entlohnung nach der Stückanzahl) handelt es sich nicht um Leistungen, die im Rahmen von Dienstverhältnissen erbracht werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2007Teil 2/2

bewogen haben, einen anderen als den vom Abgabepflichtigen behaupteten Sachverhalt als erwiesen anzunehmen, und aus welchen Gründen sich die Behörde im Rahmen ihrer freien Beweiswürdigung dazu veranlasst sah, im Falle des Vorliegens widerstreitender Beweisergebnisse gerade den von ihr angenommenen und nicht einen durch Beweisergebnisse auch…

UFSK RV/0035-K/051. Arbeitszimmer bei einem Zahnarzt im privaten Wohnungsverband 2. Pensionskassenbeiträge als Teil der Entlohnung für die angestellte Ehegattin 3. Digitalkamera und Ringlicht als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2005

…sei ca. 50 Wochenstunden für die Ordination tätig. In Anbetracht dieser Umstände sei die Schlussfolgerung, dass die Entlohnung einschließlich der Pensionskassenbeiträge fremdunüblich sei, folgeunrichtig. Der mit der XXPensionskassen AG abgeschlossene Pensionskassenvertrag habe am 1.1.1999 zu laufen begonnen. Für die Einbeziehung in die Pensionskasse…

UFSF RV/0402-F/08Bei Vorliegen der Eingliederung in den Organismus des Betriebes der Gesellschaft treten die Kriterien des Vorliegens bzw Nichtvorliegens eines Unternehmenswagnisses und des laufenden Anfallens einer Entlohnung in den Hintergrund.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008

…den betrieblichen Organismus des Unternehmens; Unternehmerrisiko durch ins Gewicht fallende Einnahmenschwankungen sei nicht gegeben und laufende, wenn auch nicht notwendig monatliche Entlohnung. Im gegenständlichen Verfahren für die Jahre 2001 bis 2004 sei daher auch das Merkmal des Unternehmerrisikos zu prüfen. In den oa Verträgen sei…

UFSF RV/0247-F/07Bei Vorliegen der Eingliederung in den Organismus des Betriebes der Gesellschaft treten die Kriterien des Vorliegens bzw Nichtvorliegens eines Unternehmenswagnisses und des laufenden Anfallens einer Entlohnung in den Hintergrund.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2007

… Unternehmerrisiko durch ins Gewicht fallende Einnahmenschwankungen sei nicht gegeben und laufende, wenn auch nicht notwendig monatliche Entlohnung. Im gegenständlichen Verfahren für die Jahre 2001 bis 2004 sei daher auch das Merkmal des Unternehmerrisikos zu prüfen. In den oa Verträgen sei das "Honorar" mit einem bestimmten…

UFSF RV/0242-F/07Bei Vorliegen der Eingliederung in den Organismus des Betriebes der Gesellschaft treten die Kriterien des Vorliegens bzw Nichtvorliegens eines Unternehmenswagnisses und des laufenden Anfallens einer Entlohnung in den Hintergrund.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2007

…der Überprüfung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 22 Z 2 Teilstrich 2 EStG 1988 und somit des Vorliegens von Einkünften aus sonstiger selbständiger Tätigkeit die Kriterien des Fehlens eines Unternehmerwagnisses und des laufenden Anfallens einer Entlohnung in den Hintergrund. Als entscheidendes Kriterium verbleibt somit - abgeleitet…

UFSW RV/1584-W/04Arbeitsvergütung eines Strafgefangenen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des MH, 1000, M.g., vom 6. Juni 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 3. und 11. Bezirk, Schwechat und Gerasdorf vom 25. Mai 2004 betreffend Abweisung eines Antrages auf Arbeitnehmerveranlagung (§ 41 Abs. 2 EStG…

UFSK RV/0069-K/03DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.02.2004

…dass der Verwaltungsgerichtshof in seiner jüngsten Rechtsprechung die organisatorische Eingliederung, das Fehlen eines Unternehmerwagnisses sowie die regelmäßige laufende Entlohnung als die für das Vorliegen eines Dienstverhältnisses wesentlichen Merkmale hervorgehoben habe. Bei den Geschäftsführerbezügen der zu 75% beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführerin würden die genannten Merkmale nicht vorliegen…

UFSK RV/0171-K/02DB- und DZ-Pflicht für Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2003

…bzw. wurden gewisse Tätigkeiten durch Hilfskräfte unterstützt? Wenn ja, wofür und in welchem Ausmaß ist dies konkret geschehen? Von wem wurden diese Hilfskräfte entlohnt? 4.) Wie erfolgte im Prüfungszeitraum die Entlohnung? a) Welcher Auszahlungsmodus (monatlich, jährlich, unregelmäßig) bestand je Kalenderjahr? b) Bekanntgabe der Art, Höhe…

UFSW RV/1079-W/03Dienstgeberbeitragspflicht für Geschäftsführerbezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2006

…Überzahlungen zurückgezahlt wurden oder Nachzahlungen getätigt wurden. (In der Anlage übersende ich Ihnen die dem Finanzamt vorgelegten Konten "Geschäftsführerbezüge" in Kopie woraus auch ersichtlich ist, dass die Entlohnung fortlaufend vorgenommen wurde). Wie errechnete sich die Höhe des Geschäftsführerbezuges für 1998? Entgegen der grundsätzlichen Regelung des…

UFSS RV/0770-S/02Bezüge des Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2006

…Nach Lehre und Rechtsprechung kommt es bei der Anwendung des § 22 Z 2 Teilstrich 2 EStG 1988 auf folgende Kriterien an: Unternehmenswagnis, laufende Entlohnung und Eingliederung in den geschäftlichen Organismus. Danach ist zu beurteilen, ob nach dem Gesamtbild der Verhältnisse die für ein Dienstverhältnis sprechenden…

UFSS RV/0581-S/02Geschäftsführerbezüge eines Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2005

…wirtschaftlichen Erfolg der Gesellschaft, einen der Höhe nach einen laufenden monatlichen Geschäftsführerbezug erhalten hat. In Anbetracht der monatlichen und damit regelmäßigen Entlohnung über den gesamten Prüfungszeitraum kann vom Fehlen eines Unternehmerwagnisses ausgegangen werden. Darüber hinaus wurde im Zuge des Lohnsteuerprüfungsverfahrens festgestellt, dass ein Unternehmerrisiko bei…

UFSS RV/0484-S/02DB- und DZ-Pflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2004

…minus 70%. Auslagenersätze wie Reisekosten und Diäten seien dem Geschäftsführer von der GmbH nicht ersetzt worden. Zu 3. Eine laufende Entlohnung liege nicht vor, da nur 3 Mal jährlich Akontozahlungen in unregelmäßigen Abständen und Höhen auf das tatsächliche Entgelt erfolgten. Die Berufung wurde vom Finanzamt…

UFSS RV/0417-S/07DB- und DZ-Pflicht eines an einer GmbH nicht beteiligten Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2008

…der Geschäftsführer weder das Ausmaß und den Umfang seines Tätigwerdens noch die Höhe des dabei anfallenden Honorars selbst bestimmen könne. Der Vollständigkeit halber wird in der Folge noch auf das Unternehmerwagnis sowie auf den Umstand der laufenden Entlohnung eingegangen. Von einem Unternehmerwagnis ist dann auszugehen…