…ergibt sich, dass ein Vorführkraftfahrzeug nur ein Fahrzeug sein kann, dass einer bestimmten Type entspricht, von der der Händler eine größere Anzahl verkaufen kann und will. Ein Einzelstück kann daher definitionsgemäß kein Vorführkraftfahrzeug sein (Grabner/Sarnthein, Praxishandbuch NOVA, Punkt 3.3.1, VwGH, 27.01…

…das darin eine seinen Wert mindernde Benützung zu erblicken ist. Lediglich reine Ausstellungsfahrzeuge sind als ungebraucht anzusehen. Eine abweichende Definition des Begriffes "Neu" bei Wirtschaftsgütern mit sehr langer Nutzungsdauer ist entgegen der Ansicht der Bw. nach Ansicht der Referentin nicht geboten. Eine wertmindernde Nutzung ergibt…

…der Herstellung eines Anlagegutes, wenn 75 % des Wertes des Wirtschaftsgutes ungebraucht seien, um das Wirtschaftsgut als ungebraucht zu bezeichnen. Zur Definition ungebraucht werde verwiesen auf Rz. 3762f ESt- Richtlinien. Die Kriterien dafür seien erstellt worden zum Ausschluss des IFB beim Kauf aus Konzernunternehmen. "Als ungebraucht…

…Hinweis auf einen Vergleich. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig ist im Berufungsfall somit die Frage, ob die oben angeführte Vertragsbestimmung einen Vergleich im Sinne des Gebührengesetzes darstellt. In Ermangelung einer Definition des Begriffes "Vergleich" im Gebührengesetz ist zur Auslegung des Begriffsinhaltes § 1380 ABGB heranzuziehen…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bws., vertreten durch H. H., Steuerberater, gegen den Bescheid des Finanzamtes W. betreffend Einkommensteuer 2002 nach in Linz durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Strittig ist die…

…enthält keine eigenständige Definition des Begriffes "Abgabe", sondern verweist in § 16 AVOG (siehe oben) explizit auf den Abgabenbegriff der BAO, der in § 3 Abs 1 BAO definiert wird (vgl. Ritz, BAO3, § 16 AVOG Tz 1); maW: die für die BAO geltende Definition des Abgabenbegriffes gilt…

…verwendete Beton- und Ziegelschutt stammte von einem aufgelassenen Lagerplatz der Bf. in U.. Das Gelände diente in weiterer Folge der Firma Y. als Manipulationsfläche für ein Bauschuttzwischenlager. Die Definition des "Lagern" im Sinne des § 2 Abs. 7 ALSaG baut auf dem Grundbegriff des "Lagerns" oder…

…35 statt € 1.382,22 betragen. Zur rechtlichen Würdigung des Sachverhaltes wird weiters eingewendet, dass lt. Definition des deutschen Journalistenverbandes Journalist sei, wer hauptberuflich an der Verbreitung von Informationen, Meinungen und Unterhaltung beteiligt ist. Die Bw. sei auch vom Finanzamt unbestritten als Journalistin tätig…

…genannten Entscheidung in der Rs Sürül (Rn 84) hat der EuGH ausgesprochen, dass sich die Definition des persönlichen Geltungsbereichs des ARB 3/80 an die Definition der Begriffe " Arbeitnehmer " und " Selbständige " in Art 2 Abs. 1 der VO (EWG) 1408/71 anlehnt (ebenso 10 Ob…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des SA, vertreten durch Bröll GasserTreuhand GmbH, 6850 Dornbirn, Färbergasse 15, vom 23. Juni 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 10. Juni 2003 betreffend Einkommensteuer entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Kopf und die weiteren Mitglieder Dr. Gerald Daniaux, Dr. Alfons Ender und Mag. Michael Kühne im Beisein der Schriftführerin Veronika Pfefferkorn über die Berufung des HP, vertreten durch Dr. Harald Dorner, Wirtschaftstreuhänder, 6830 Rankweil, Hadeldornfstr. 9…

…machte er das sogenannte Vertreterpauschale als Werbungskosten geltend. Das Finanzamt berücksichtigte das beantragte Pauschale nicht. Begründend führte es aus, die Tätigkeit des Berufungswerbers bei der Bank falle nicht unter die Vertreter-Definition. Der Bw. habe keinen Nachweis für das Vorliegen der Pauschalierungsvoraussetzungen erbracht. Der Bw…

…treten jene steuerlichen Wirkungen ein, als hätte diese begünstigende Vorschrift nicht existiert. Der Gesetzgeber bedient sich mit dem Ausdruck der "unentgeltlichen Veräußerung" eines Begriffs, der eine sehr weite Definition zuläßt. Eine unentgeltliche Veräußerung nach dieser Bestimmung liegt jedenfall immer dann vor, wenn für die Übertragung…

…bei einem Teilbetrieb auf die Betätigung ankommt und sich ein Teilbetrieb ohne organisatorische Schwierigkeiten herauslösen lassen muss. Weiters setzt ein Teilbetrieb mindesten einen weiteren Teilbetrieb (Restbetrieb) voraus. Nicht einmal organisatorisch getrennte Aufgabenbereiche erfüllen die Definition eines Teilbetriebes (vergleiche z.B. auch OGH vom 13. 2…

…bei einem Teilbetrieb auf die Betätigung ankommt und sich ein Teilbetrieb ohne organisatorische Schwierigkeiten herauslösen lassen muss. Weiters setzt ein Teilbetrieb mindesten einen weiteren Teilbetrieb (Restbetrieb) voraus. Nicht einmal organisatorisch getrennte Aufgabenbereiche erfüllen die Definition eines Teilbetriebes (vergleiche z.B. auch OGH vom 13. 2…

…werden durch das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geregelt. Da dem Familienlastenausgleichsgesetz 1967 die Bezeichnung "Familienangehöriger" fremd ist, ist für die Gewährung der Familienbeihilfe die Definition des Familienangehörigen der Verordnung 883/2004 heranzuziehen. Unterscheiden diese Rechtsvorschriften die Familienangehörigen nicht von anderen Personen, auf die die Rechtsvorschriften anzuwenden sind…

…1 BewG, dass zum landwirtschaftlichen Vermögen auch die den Ausnehmern als Wohnung dienenden Gebäude oder Gebäudeteile gehören. Das Bewertungsgesetz enthält keine Definition des Begriffes "Ausnehmer". Nach allgemeinem Sprachgebrauch werden als "Ausnehmer" dem Bauernstand angehörige Personen bezeichnet, die sich nach Übergabe ihres Anwesens an einen Nachkommen…

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch Stb, vom 3. März 2005 gegen die Bescheide des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr, vertreten durch FA, vom 9. Februar 2005 betreffend Einkommensteuer 2000 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen…

…breit gefasste Kategorien gegossen. Die Definition erfolgte über die Ausbildungsstufen der ISCED (International Standard Classification of Education). Die Systematik der ISCO-88 unterscheidet vier Gliederungsgruppen: 10 Berufshauptgruppen 28 Berufsgruppen 116 Berufsuntergruppen 390 Berufsgattungen Aus der Gliederung der Ö-ISCO 88 geht hervor, dass der Empfangsmitarbeiter…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Zollamtes Wien vom 18. August 2003, GZ. 100/39994/02/2003, betreffend Erstattung von Eingangsabgaben, gemäß § 85c ZollR-DG entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung…