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UFSZ3K ZRV/0235-Z3K/08Kleine unabhängige Brauereien - keine Unabhängigkeit bei personellen Verflechtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.01.2010

…€ ergibt." Die Bemessungsgrundlagen, die Abgabensätze und die Höhe der Abgaben sind am Ende der folgenden Entscheidungsgründe angeführt und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Mit Eingabe vom 10. Jänner 2008 hat die Brauerei A Gesellschaft mbH, B, beim Zollamt Innsbruck einen Antrag auf Erstattung…

UFSZ3K ZRV/0234-Z3K/08Kleine unabhängige Brauereien - Abhängigkeit bei personellen Verflechtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.01.2010

…richtig, so dass auch die Feststellung mit der Meldung an das Zollamt Innsbruck nicht ident sein könne. Die Aussage, dass Bierfässer nicht dahingehend, von welcher Brauerei sie stammen, unterscheidbar wären, sei ebenfalls nicht richtig, da alle Fässer bei der Befüllung mit einem Etikett versehen würden…

UFSS RV/0525-S/02Schätzung von Besteuerungsgrundlagen und Nachweis von schwarzen Getränkelieferungen (Brauereifall)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2004

…KM), das anhand von bei der Brauerei B-AG beschlagnahmten EDV-Daten angefertigt wurde. Die Zusammenstellung erfolgte durch die EDV-Systemprüfung der Finanzverwaltung. Aus diesem Kontrollmaterial geht nach Ansicht des Finanzamtes hervor, dass die Bw. zusätzlich zu den "offiziellen" Lieferungen Getränke von der Brauerei bezog…

UFSK RV/0315-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Studienreisen und Sprach(kurs)reisen einer Lehrerin für Wirtschaftsfächer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.02.2004Teil 1/2

…Außenhandelsdelegierten im Hotel. Donnerstag, 9. Juli 1998: 9.00 - 12.00 Uhr: Besuch der Außenhandelsdelegation, Thema: Die Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen Österrreich-Irland seit der EU-Mitgliedschaft von Österreich. 14.00 - 18.00 Uhr: Exkursion zur Guiness-Brauerei, Vorstellung des Marketingkonzeptes Freitag, 10. Juli 1998: 8…

UFSW RV/2946-W/09Berechnung des Nettoproduktionswertes für die Energieabgabenvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Brauerei, vertreten durch BDO Auxilia THD. GmbH, 1010 Wien, Kohlmarkt 8-10, vom 21. Jänner 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes X. vom 19. November 2008 betreffend Energieabgabenvergütung für die Jahre 2002 bis 2006 entschieden: Die…

UFSW FSRV/0076-W/03Schwarzeinkäufe von Brauerei werden bestritten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)02.12.2003

…Abs. 1 lit. a FinStrG wurden die Kosten des Finanzstrafverfahrens mit € 363,00 festgesetzt. Begründend wurde seitens des Spruchsenates dazu ausgeführt, dass sich im Zuge der Aufdeckung amtsbekannter Malversationen österreichischer Brauereien herausgestellt habe, dass auch der Beschuldigte von der Fa.O. Getränke bezogen habe…

UFSW RV/2038-W/02Erfassung festgestellter Schwarzlieferungen von Bier eines Gastgewerbebetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2003

…Hausdurchsuchungen. Im Rahmen dieser Amtshandlungen wurden u.a. auch EDV-Daten beschlagnahmt. Durch Einvernahmen von Bediensteten dieser Brauereien und der Auswertung der EDV-Daten konnte festgestellt werden, dass unter anderen das hieramts erfasste und nunmehr geprüfte Unternehmen neben Lieferungen, bei denen auf den Lieferscheinen bzw…

UFSW RV/2738-W/07Nachweis einer kürzeren Nutzungsdauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.04.2010

…Brachmann und Dipl.Ing. Peter Holzner, 28. Auflage: Technische Lebensdauer verschiedener Gebäudetypen: 30-40 Jahre SB-Märkte (Stahl), Holzhallen, Lagerschuppen, Garagen 40-60 Jahre Einkaufszentren (Stahlbeton), Betriebsgebäude für Brauereien, Brennereien, landwirtschaftliche Lagerhäuser, Feldscheunen, Fertigteilhäuser (Holzkonstruktionen) 60-70 Jahre Siedlungshäuser (massiv), Steinfachwerkhäuser, Werkstätten, Kaufhäuser (grundlegende Um…

UFSL RV/0705-L/07Erkennbarkeit der Absicht künftiger Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2009

…A: Was ich in Erinnerung habe, wurden bestimmte Sachen zB Biertische von den Brauereien immer wieder angeliefert und abgeholt. SF und SG: Diese wurden zusätzlich angeliefert und abgeholt. PB: Am Anfang je Saison je nach Wetterlage wird das gesamte Gastgartenequipment inkl. Grünpflanzen zum Stadtplatz gebracht…

UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 1/4

…Verfahren auffallend, dass der gegenständliche Akt der einzige Fall sei, in dem im Zusammenhang mit den angeschuldigten Schwarzeinkäufen bei diversen Brauereien sich ein Beschuldigter nicht schuldig bekannt habe. Die Verantwortung des Bw. sei damit glatt widerlegt. Was das Gutachten des Sachverständigen DI G. anlange, so…

UFSW FSRV/0037-W/07Brauerei KM-Fall. Vorliegen von nicht offiziellen Wareneinkäufen und Umsätzen bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.09.2007

…ausgewiesen. Mit Wirksamkeit vom 31.12.1999 sei die Schenkung der Gesellschaftsanteile von K.B. an den Bw. erfolgt. Im Zuge finanzstrafrechtlicher Maßnahmen bei österreichischen Brauereien seien in den sichergestellten Unterlagen auch Belege gefunden worden, aus denen geschlossen werden könne, dass an das Unternehmen Fa…

UFSS FSRV/0016-S/06Beleglose Geltendmachung von Vorsteuern; möglicher Rechtsirrtum eines Wirtschaftstreuhänders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.10.2006

…Prüfung von Gastwirten. In dieser Anfragebeantwortung wird unter 2, ausgeführt: "Ist bei fehlerhaften oder mangelhaften Rechnungen eine Ergänzung der Barverkaufsrechnung durch die Brauereien erforderlich, löst eine derartige Ergänzung an sich keine steuerrechtlichen oder finanzstrafrechtlichen Konsequenzen aus. In diesem Zusammenhang ist allerdings darauf hinzuweisen, dass der…

UFSK RV/0132-K/02Teilschätzung eines Möbelhandelsgeschäftes (Einbauküchen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.12.2005Teil 2/3

…Der Fall der Bier-Schwarzlieferungen sei mit dem vorliegenden Fall insofern nicht vergleichbar, als im Falle der Bier-Schwarzlieferungen die Erlöse von den Brauereien ordnungsgemäß erfasst und versteuert worden seien, sodass auch die nötigen Daten für die Rechnungsausstellung vorhanden gewesen wären. Mit Schreiben vom 22…

UFSW FSRV/0100-W/05Höhe der Geldstrafe. Absolute Verjährung der Strafbarkeit gemäß § 31 Abs. 5 FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.01.2006

…dass Schwarzeinkäufe getätigt und Getränkeumsätze nicht wahrheitsgemäß offen gelegt worden seien. Der Betriebsprüfung sei Kontrollmaterial der Brauereien X und Y vorgelegen, welches im Zuge von Hausdurchsuchungen bei den genannten Unternehmen sichergestellt worden sei. Die festgestellten und nicht erfassten Einkäufe seien unter Anwendung des von der…

UFSW RV/1321-W/02Firmenwertabschreibung nach Fusion (Art. I UmgrStG); Empfängernennung nach § 162 BAO; Gesellschafterdarlehen - Zinsaufwand verdeckte Ausschüttung; Verspätungszuschlag iVm ZM
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2004Teil 1/2

…Es handle sich um eine Täuschung der Finanzverwaltung durch ein Scheingeschäft. Laut Aussage des Geschäftsführers der Bw. seien Anbahnungsleistungen von leitenden Angestellten ungarischer Partnerunternehmen (möglicherweise Brauereien) erbracht worden. Da diese Personen weder bei der EWT Ltd. beschäftigt gewesen seien noch eine Rechtsbeziehung zur EWT Ltd…

UFSW RV/1321-W/02Firmenwertabschreibung nach Fusion (Art. I UmgrStG); Empfängernennung nach § 162 BAO; Gesellschafterdarlehen - Zinsaufwand verdeckte Ausschüttung; Verspätungszuschlag iVm ZM
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2004Teil 2/2

…Aufstellung der Empfänger der Beträge. Nach Rücksprache der Rechtsmittelbehörde mit der Bw. erfolgte die Übermittlung einer "Aufstellung der Provisionsempfänger". In dieser Aufstellung sind die Namen dreier ungarischer Brauereien angeführt, welchen insgesamt wiederum sechs ungarisch klingende Namen mit jeweiliger Ortsangabe zugeordnet waren. Weitere Angaben sind nicht…

UFSW RV/3191-W/02Dienstvertrag Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2004

…Der durch den neuen Aufgabenbereich verursachte Arbeitsanfall bei der Ehegattin ist nicht feststellbar. Die vorgelegten Präsentationsunterlagen beweisen, dass Informationsunterlagen über Brauereien zusammengestellt worden sind; der mit ihrer Erstellung verbundene Zeitaufwand ist aus den Präsentationsunterlagen nicht erkennbar. In der Vorhaltsbeantwortung (3. Juli 2003) hat der Bw…

UFSK RV/0315-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Studienreisen und Sprach(kurs)reisen einer Lehrerin für Wirtschaftsfächer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.02.2004Teil 2/2

…festzuhalten, dass die Programmpunkte der Studienreise nach Kopenhagen (wie der Besuch der Außenhandelsstelle, von EU-Einrichtungen, einer Brauerei, einer dänischen Porzellanmanufaktur, eines Shopping-Centers und die Besichtigung der Brücken/Tunnelverbindung zwischen Schweden und Dänemark) in keinster Weise nur spezifisch auf den Beruf der Bw. abgestellt…

UFSL RV/0457-L/02Schätzung eines Gastwirtes - Schwarzumsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2003Teil 1/2

…worden. Die Berufungswerberin sei generell Barzahlerin bzw. bezahle ihre offene Rechnungen durch Bankeinzug und tätige keine Schwarzeinkäufe. Dies könnten auch die Lieferanten der Brauereien so wie deren Zustellpersonal bestätigen. Von Schwarzeinkäufen müsste eigentlich auch der Lieferant wissen. Auch das spreche gegen eine generelle Umsatzhochrechnung ohne…

UFSW RV/0147-W/02Liebhaberei bei Beratungstätigkeit, Werbungskosten vor Einnahmenerzielung bei Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2004Teil 1/2

…| 175.720,00 | Büroservice | 135.000,00 | 95.000,00 | 149.305,00 | 38.000,00 | Projekt Brauerei | 195.075,00 | 87.221,00 | 83.120,00 | --- | Projekt USSR | 77.880,00…