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UFSL RV/1583-L/02Diverse Betriebsausgaben bei einem Arzt von Betriebsprüfung nicht anerkannt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2005

…jedoch glaubhaft dartun, dass Unregelmäßigkeiten bei den Aufzeichnungen lediglich im Rahmen der Vortragstätigkeit und nicht auch im Rahmen der ärztlichen Praxis aufgetreten sind. Ein Sicherheitszuschlag ist daher nur auf die aus den Vorträgen resultierenden Umsätze gerechtfertigt. Es wird daher von Sicherheitszuschlägen in folgender Höhe ausgegangen…

UFSL RV/0798-L/02Betriebsausgaben eines Arztes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2006Teil 1/2

…Nichtwahrung des Parteiengehörs bezüglich der im Rahmen eines äußeren Betriebsvergleichs ermittelten Schätzungsgrundlagen nicht eingegangen worden sei, würde das Finanzamt eingeladen, die allgemein gehaltene Aussage "nach den Erfahrungen der Betriebsprüfung bei anderen Ärzten" zu konkretisieren bzw. bekannt zu geben, um welche Vergleichsbetriebe es sich handeln würde…

UFSL FSRV/0010-L/04Angebliche Fortbildungsaufwendungen eines beweismittelfälschenden Chirurgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2004Teil 3/3

…hat tatsächlich am 6. Dezember 1998 stattgefunden (Arbeitsbogen AB, Abschnitt 1998). Ebenso handelte es sich laut Betriebsprüfung bei den Hotelkosten um die Nächtigungskosten für zwei Erwachsene und zwei Kinder. Laut Hotelrechnung vom 29. November 1998 ist die Familie Dr. K am 22. des Monats angereist…

UFSW RV/0256-W/02Scheinrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2007Teil 1/2

…im Jahre 1990 einer Krebsoperation unterziehen müssen und Mitte des Jahres 1993 erfahren, dass seine Krankheit noch nicht geheilt sei. Im Jahre 1995 habe er bei verschiedensten Ärzten Krebstherapien bzw. Chemotherapien unternommen. In der Zeit in der er sich nicht besonders um seinen Betrieb kümmern…

UFSK RV/0245-K/02Zuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2005

…Das Finanzamt C nahm seine Zuständigkeit dadurch wahr, dass es DI K in seinem Schreiben vom 5.11.1997 von seiner Zuständigkeit in Kenntnis setzte und ab Dezember 1997 mit einer Betriebsprüfung bei DI K begann (§ 73 BAO). Ab März 1998 wohnte DI K hauptsächlich…

UFSW RV/1497-W/02Umsatzzuschätzung bei Ärztin, Entnahmewertberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2005

…1988 sind Entnahmen mit dem Teilwert im Zeitpunkt der Entnahme zu bewerten. Nach Dafürhalten des UFS ist der von der Betriebsprüfung angesetzte m²-Preis bei der Ertragswertermittlung realistisch in WE nicht erzielbar. So wurde im August 2004 ein in A neu adaptiertes Büro mit 98…

UFSW RV/3728-W/08Notwendiges Betriebsvermögen oder Entnahme bei Vermietung einer ehemaligen Ordination durch ein Ärzteehepaar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2011

…D. in der gemeinsamen Arztpraxis des Bw. und seiner Gattin beendet. Eine Betriebsprüfung bei dem Bw und bei seiner Ehefrau führte zu der Feststellung, dass die nicht mehr als Arztordination genutzte Wohnung sowie die damit im Zusammenhang stehenden Verbindlichkeiten aus dem Betriebsvermögen entnommen worden seien…

UFSW RV/3726-W/08Notwendiges Betriebsvermögen oder Entnahme einer Wohnung durch Vermietung bei einem § 4/3-Ermittler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2011

…F. in der gemeinsamen Arztpraxis der Bw. und ihres Gatten beendet. Eine Betriebsprüfung bei der Bw und ihrem Ehegatten führte zu der Feststellung, dass die nicht mehr als Arztordination genutzte Wohnung sowie die damit in Zusammenhang stehenden Verbindlichkeiten aus dem Betriebsvermögen entnommen worden seien. Die…

UFSW RV/1881-W/04Schätzung aufgrund fehlender Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2006

…des durchschnittlich erklärten Gewinnes (bzw. 2,8% der durchschnittlich erklärten Umsätze). In Anbetracht der Tatsache, dass laut Auskunft bei der Ärztekammer für Wien die Ordinationszeiten des Bw. Montag bis Freitag jeweils von 8.00 bis 18.00 Uhr angegeben sind, erscheint dem unabhängigen Finanzsenat die…

UFSW RV/2121-W/03betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer einer Magnetresonanzanlage und einer Computertomografieanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.11.2004

…technischer Hinsicht viel getan habe. Ferner seien ihr Fälle bekannt, in denen die Betriebsprüfung eine 5-jährige Nutzungsdauer nicht beanstandet habe. Auch hätten Kollegen bei einem ärztespezifischen Seminar bestätigt, dass eine 5-jährige Nutzungsdauer anerkannt werde. Dem Einwand des Finanzamtsvertreters, die berufungsgegenständlichen Geräte seien auch…

UFSW RV/1364-W/02Liebhaberei bei tageweiser Vermietung von einzelnen Ordinationsräumen durch einen Arzt an andere Ärzte bzw. Therapeuten (Beurteilungseinheit)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2004

…der Betriebsprüfung getätigte Hochrechnung ist unrichtig, da hier lediglich die Einnahmen des Mieters Dr.Sch. angesetzt wurden, jedoch bei einer richtigen betriebswirtschaftlichen Berechnung und einem Zeitraum von 20 Jahren nicht bereits nach vier Jahren von einem Verlust auszugehen ist. Auch die Feststellung, wonach die Art…

UFSW RV/3788-W/091. Vorsteuer für Privatanteil bei Arzt; 2. keine Wiederaufnahme des Verfahrens wenn neue Tatsache nicht tatbestandsrelevant ist; Lohnkosten für nahe Angehörige; 3. Notfallsordination mit alten Möbeln und ohne Patientenuntersuchungsliege; 4. Ausgaben für Spiegelreflexkamera, Navigationsgerät und Rechtsschutzversicherung bei einem Arzt; 5. Beiträge zum Wohlfahrtsfonds für Ärzte neben Ausgabenpauschalierung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.08.2012Teil 1/3

…Zusatzausstattungen (zB. Ablageauszug aus dem "Arztschrank") aufweisen, die in herkömmlichen Standardmöbeln nicht angeboten, die aber den Betrieb einer Notfallordination wesentlich erleichtern würden. Im Bericht zur Betriebsprüfung werde genannt, dass keinerlei Patientenliege in der Notfallordination vorhanden sei. Bei der Betriebsbesichtigung habe der Bw. jedoch darauf hingewiesen…

UFSW RV/2421-W/081. Vorsteuer bei Fehlen der UID-Nummer auf Rechnung 2. Mieterinvestitionen, Fremdvergleich, Angemessenheit des Mietzinses, Zeitpunkt des Zuflusses der Mieterinvestitionen, wirtschaftlicher Eigentümer 3. Antrag auf Gegenberichtigung nach Art 9 OECD-Musterabkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.05.2012Teil 3/6

…weil sie es eben trotz der erhöhten Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalten unterlässt, nähere Angaben über Art und Umfang der Geschäfte, um die es in diesem Zusammenhang geht, vorzubringen. Zusammenfassung Dem Berufungsbegehren der Bw. ist nach Ansicht der Betriebsprüfung daher vollinhaltlich nicht stattzugeben. Gegenäußerung zur Stellungnahme des…

UFSW RV/1900-W/071) Liebhaberei bei einem Gewerbebetrieb (Kriterienprüfung) 2) Schätzungsberechtigung bei Fehlen von Grundaufzeichnungen 3) Schätzung nicht betrieblicher Anteil Fahrzeugkosten 4) Umsatzsteuerpflicht für eine sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück 5) Einheitlichkeit der Leistung im Umsatzsteuerrecht 6) Beweisvorsorge bei bereits im damaligen Zeitraum kritischem Sachverhalt 7) freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 1/3

…und -erkenntnisse auf verschiedenen Gebieten. Alle Betriebe dieser Art hätten durchwegs Finanzierungsprobleme und würden fast nie Gewinn abwerfen, da ein Großteil der Mittel in Forschung und Entwicklung gesteckt werden müssten. Durch die Kosten der gegenständlichen Betriebsprüfung werde die Ertragslage eklatant verschlechtert, sodass mit Sicherheit in…

UFSW RV/0856-W/02Erhöhte Mitwirkungspflicht bei strittigem Leistungserbringer unter bestimmten Voraussetzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2006Teil 1/2

…O.O., mit Sitz in Jugoslawien, weiterhin einer Buchhaltungstätigkeit im Ausland nachgehen könne und die entsprechenden Daten via Modem nach Wien übersandt werden. Die Betriebsprüfung habe sich jedoch nicht die Mühe gemacht, zu ermitteln, wer bei der Bw. die überwiegenden Leistungen erbracht habe. Auch sei…

UFSW RV/0240-W/02Umsatzzuschätzung der Einlagen ungeklärter Herkunft bei einem Spielautomatenbetrieb und Vorschreibung von Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2006

…1924) zu 100 % beteiligt; A ist zugleich Geschäftsführer (in der Folge: GF) der Bw. Der Betriebsgegenstand der Bw. ist der Verleih und der Betrieb von Spielautomaten. II. Betriebsprüfung: Bei der Bw. wurde eine den Zeitraum 1992 bis 1994 betreffende abgabenbehördliche Prüfung durchgeführt. Dabei wurde festgestellt: …

UFSG RV/0461-G/02Berücksichtigung des amtlichen Kilometergeldes bei überwiegender privater KFZ-Nutzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2003

…wurde dem Finanzamt durch eine - anlässlich der Betriebsprüfung bei der MP GmbH & Co KG ausgefertigte - Kontrollmitteilung (für 1998) sowie durch die Beantwortung eines an die MP GmbH & Co KG gerichteten Auskunftsersuchens (für die Jahre 1999 und 2000) bekannt. In der Folge hat das Finanzamt die…

UFSW RV/0507-W/04Nichtanerkennung des Kilometergeldes für Fahrten in der Mittagspause zwischen Wohnung und Arztpraxis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2005

…für eine Heimfahrt nütze. Die für diese Heimfahrten geltend gemachten Kilometergelder seien daher als Betriebsausgabe anzuerkennen. Krankenversicherungsbeiträge an den Wohlfahrtsfonds der Niederösterreichischen Ärztekammer: Dazu führt der Bw. aus, dass es sich bei den teilweise nicht anerkannten Beiträgen nicht um solche handle, für die die betragsmäßige…

UFSK RV/0090-K/08Fremdüblichkeit eines Mietvertrages mit nahen Angehörigen; Vorsteuerabzug bei irrtümlicher Rechnungslegung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2013Teil 1/2

…Kinder von B.V. erfolgt seien. Von Dienstwohnungen könne nicht gesprochen werden. Wenngleich durch die Betriebsprüfung bei der GmbH festgestellt worden sei, dass die streitgegenständlichen Wohnungen durch die Bewohner fertiggestellt wurden, seien die Kosten und der Zeitpunkt der Fertigstellung nie nachgewiesen worden. Um eine fremdübliche…

UFSL RV/0526-L/031. Keine Zuständigkeit des gesamten Berufungssenates, wenn nicht rechtzeitig diesbezüglicher Antrag gestellt wurde (vgl. § 323 Abs. 12 Satz 1 BAO idF BGBl.Nr. I 97/2002). 2. Fremdvergleich: Die wesentliche Reduktion der Arbeitszeit (Wechsel von Vollbeschäftigung auf Halbtagsbeschäftigung) bei annähernd gleichem Gehalt stellt im Wirtschaftsleben eine fremdunübliche Vorgangsweise dar. 3. Schätzung im Ausmaß von 20 % (Bemessungsgrundlage: Jahreshalbtagsgehalt) - teilweise Anerkennung als Gehaltsbestandteil im Schätzungswege!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004Teil 1/2

…3 des Angestelltengesetzes bzw. § 15 des Kollektivvertrages für Angestellte bei Ärzten vorgelegt. Mit Schriftsatz vom 21. März 2001 wurde ein weiterer Ergänzungsvorhalt an die steuerliche Vertretung übermittelt: "Als Begründung für die Prämienzahlungen für die Pensionsversicherung geben Sie in der Vorhaltsbeantwortung an, dass es sich hiebei…