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UFSW RV/2501-W/07Betriebsprüfung: 1. Fragen zur Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen, 2. zu Werbungskosten, 3. Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012Teil 1/2

…angelegt war und keinerlei nach außen erkennbare Anstalten zur Leistungserbringung getroffen wurden. Die in der Umsatzsteuerjahreserklärung 2005 geltend gemachte Vorsteuer in der Höhe von € 5.596,67 wird daher im Zuge der Betriebsprüfung nicht anerkannt." Tz. 8 Kilometergeld für nichtselbständige Tätigkeit " Die handschriftlichen Aufzeichnungen…

UFSW RV/2501-W/07Betriebsprüfung: 1. Fragen zur Unternehmereigenschaft durch Vorbereitungshandlungen, 2. zu Werbungskosten, 3. Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012Teil 2/2

…3.2) Sonstige Werbungskosten 2.3.2.1) Handykosten (Tz. 10 BP-Bericht) Der Bw. macht 60% seiner Telefonkosten geltend, welche die Betriebsprüfung mit der Begründung, dass im Jahr 2005 keine unternehmerische Tätigkeit vorgelegen sei, nicht als Werbungskosten berücksichtigt. In seiner Berufung wendet der Bw…

UFSW FSRV/0162-W/10Betriebsprüfung, Privataufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.05.2011

…Sachverhalt verwirklichen will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht; dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Die Finanzstrafbehörde erster Instanz nahm die Feststellungen einer Betriebsprüfung zum Anlass, um gegen die Bf. ein Finanzstrafverfahren einzuleiten. Gemäß § 82…

UFSW RV/2729-W/07Betriebsprüfung, Taxiunternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2008

…und es wurden die Besteuerungsgrundlagen gem. § 184 BAO für den Prüfungszeitraum im Schätzungswege ermittelt. In der gegen die im Zuge der Betriebsprüfung erlassenen Abgabenbescheide eingebrachten Berufung wird ausgeführt, dass dieser alle notwendigen Buchhaltungsunterlagen und Grundaufzeichnungen zur Verfügung gestellt worden seien. Es ergebe sich keine Veranlassung…

UFSW FSRV/0065-W/07Betriebsprüfung, Taxibetrieb, Erhöhung des strafbestimmenden Wertbetrages, Beschwerdeentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)01.07.2008

…will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht; dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Die Finanzstrafbehörde erster Instanz nahm die Feststellungen einer Betriebsprüfung und einer Umsatzsteuernachschau zum Anlass, um gegen den Bf. ein Finanzstrafverfahren einzuleiten. Gemäß …

UFSW FSRV/0053-W/06Betriebsprüfung, Vorsteuern aberkannt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)28.08.2007

…dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Die Finanzstrafbehörde erster Instanz nahm die Feststellungen einer Umsatzsteuernachschau für die Monate 1-6/2001 und der Betriebsprüfung für 1999 bis Oktober 2002 zum Anlass, um gegen den…

UFSW FSRV/0003-W/05Einleitung nach Betriebsprüfung, wobei Gehaltsaufwendungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses weiterhin geltend gemacht wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)28.06.2007

…Dezember 2004, in welcher im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: In der Begründung des angefochtenen Bescheides werde ausgeführt, dass sich der Verdacht der Begehung des angeführten Finanzstrafvergehens aus TZ 37 des Betriebsprüfungsberichtes vom 08.01.2004 zur St. Nr. 03 ergebe. Dort werde zu dem…

UFSW RV/1210-W/06Sicherstellung auf Grund bestrittener Feststellungen der Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2007

…ergänzend aus, dass er entgegen den Behauptungen im bekämpften Bescheid sich sehr bemüht habe, die von der Betriebsprüfung getroffenen Feststellungen zu entkräften, seine Argumente seien jedoch nie auch nur ansatzweise einer Würdigung teilhaftig geworden. Während in dem vom Verwaltungsgerichtshof (VwGH 20.12.2000, 99/13…

UFSW FSRV/0018-W/04Betriebsprüfung, falsche rechtliche Belehrung, subjektive Tatseite
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.03.2006

…gemeint ist offensichtlich die Aufhebung des Bescheides) begehrt wird. Der Verweis auf die Feststellungen der am 8. Juli 2002 abgeschlossenen Betriebsprüfung sei nicht geeignet den Sachverhalt zu objektivieren, da der Bericht nicht auf die Ursachen der Differenzen eingehe. Zur wirtschaftlichen Situation im zweiten Halbjahr 2000…

UFSL FSRV/0022-L/05Einleitung des Finanzstrafverfahrens nach Feststellungen der Betriebsprüfung; bestritten wird der Vorsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.02.2006

…ein Finanzvergehen nach § 33 Abs. 1 FinStrG begangen. Das Finanzamt verwies dazu auf die Feststellungen der Betriebsprüfung (Punkte 5 bis 7 der Niederschrift über die Schlussbesprechung zu St.Nr. 031/4917 und auf Punkt 4 der Niederschrift über die Schlussbesprechung zu St.Nr. 010/4508)…

UFSW RV/1342-W/04Haftung für Umsatzsteuer und Kapitalertragsteuer nach einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2005

…Absatz, auch indirekt bestätigt. Eineinhalb Jahre später, nämlich mit Prüfungsauftrag vom 12.7.2000 und Prüfungsbeginn 20.7.2000 habe eine steuerliche Betriebsprüfung stattgefunden, die Steuernachzahlungen ermittelt habe, die nunmehr Grundlage für den Haftungsbescheid seien. Im Prüfungsbericht vom 12.12.2000 sei als Begründung für…

UFSW FSRV/0041-W/04Betriebsprüfung, Baubranche, Vorsteuerabzug, nicht auffindbare Subunternehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.09.2005

…die Ergebnisse des förmlichen Untersuchungsverfahrens gleichsam vorwegzunehmen, sondern lediglich darum, ob die bisher der Finanzstrafbehörde bekannt gewordenen Umstände für einen Verdacht ausreichen oder nicht. Die Erhebungen der Betriebsprüfung legen auch nach Ansicht der Rechtsmittelbehörde den begründeten Verdacht nahe, dass Vorsteuern zu Unrecht geltend gemacht wurden…

UFSL RV/1583-L/02Diverse Betriebsausgaben bei einem Arzt von Betriebsprüfung nicht anerkannt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2005

…17): Der Bw. habe keine laufenden Aufzeichnungen der Bareinnahmen geführt; hinsichtlich der ärztlichen Tätigkeit habe er 1997 und 1998 keine Bareinnahmen erklärt. Die Betriebsprüfung habe ergeben, dass Einnahmen aus der Tätigkeit als Vortragender nicht vollständig erfasst worden seien. Es sei daher davon auszugehen, dass nicht…

UFSW FSRV/0130-W/07Betriebsprüfungsfeststellungen, Umsatzsteuervorauszahlungen, Erhöhung des strafbestimmenden Wertbetrages im Beschwerdeverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.07.2008

…gesetzlichen Tatbild entspricht; dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Die Finanzstrafbehörde erster Instanz nahm die Feststellungen der Betriebsprüfung und Umsatzsteuernachschau für den Zeitraum 1- 7/2005, die im Bericht vom 26. September 2005 dokumentiert…

UFSW FSRV/0082-W/04Betriebsprüfungsfeststellungen, Umsatzzuschätzung wegen Anschaffung eines Mercedes, Höhe des strafbestimmenden Wertbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.08.2006

…der einem gesetzlichen Tatbild entspricht; dazu genügt es, dass der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet. Die Finanzstrafbehörde nahm die Feststellungen der für die Jahre 1998 bis 2000 abgehaltenen Betriebsprüfung, die im Bericht vom 15. September 2003 dokumentiert sind…

UFSF FSRV/0017-F/08Die Betriebsprüfung hat festgestellt, dass Mehreinnahmen eines Geschäftsführers nicht erklärt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.09.2008

…mit € 28.336,78 bezifferte. Diese Einkommensteuererklärung 2004 wurde am 19. April 2005 antragsgemäß veranlagt. Bei der im März 2008 beim Bf. durch das Finanzamt erfolgten Betriebsprüfung (Außenprüfung gemäß § 147 Abs.1 BAO) wurde u.a. festgestellt, dass von der GmbH im Jahr 2004…

UFSW RV/1735-W/10Schätzung nach Betriebsprüfung, Zurückverweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2013

…Cafe und in der Rechtsform einer KG eine Pizzeria betreibt, wurden basierend auf Kontrollmaterial der Warengroßhandelskette M über die Jahre 1999 bis 2006 zunächst im Jahr 2007 Hausdurchsuchungen und anschließend in den Jahren 2008-2009 eine Betriebsprüfung durchgeführt. Dabei sei das Cafe betreffend - für die…

UFSF RV/0162-F/11Schätzungsgrundlagen einer Betriebsprüfung bei Vorliegen einer automationsunterstützten Manipulationsfunktion in einem Kassensystem
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2013Teil 1/2

…die Höhe der Abgaben sind den am Ende der folgenden Entscheidungsgründe als Beilagen angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen, die einen Bestandteil dieses Bescheidspruches bilden. Entscheidungsgründe Streitgegenstand sind die nach Durchführung einer Betriebsprüfung ergangenen Bescheide. Im Prüfungszeitraum 1999 bis 2004 betrieb die OW GmbH in N, X…

UFSF RV/0162-F/11Schätzungsgrundlagen einer Betriebsprüfung bei Vorliegen einer automationsunterstützten Manipulationsfunktion in einem Kassensystem
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2013Teil 2/2

…die im Unterschied zu den Betriebsleitern den Verkürzungsmechanismus auslösen konnte - ausgedruckt wurde und es sich hiebei um eine manipulierte, nämlich erlösverkürzte Tagesabrechnung handelte. Im Arbeitsbogen der Betriebsprüfung befinden sich Tagesabrechnungen des von der Berufungswerberin betriebenen TS. Die Öffnungstage des Lokals waren laut diesen Aufzeichnungen Freitag…

UFSW FSRV/0036-W/11Einleitung nach Betriebsprüfung; Vielzahl von Feststellungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)28.06.2013

…die täglichen Aufzeichnungen der Bareinnahmen fehlten und weder die für Vermittlungsgeschäfte übernommenen Barbeträge aufgezeichnet, noch die Vermittlungsverträge aufbewahrt wurden. Weiters ist dem Betriebsprüfungsbericht zu entnehmen, dass der Bf Erlöse nicht verbucht hat, innergemeinschaftlicher Erwerb von Kraftfahrzeugen in der Umsatzsteuererklärung nicht angesetzt war sowie teilweise ungerechtfertigt…