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UFSF RV/0144-F/04Ermittlung familienbeihilfenschädlicher Einkünfte bei Vorliegen von gewerblichen Einkünften sowie nicht ausschließlich während der Schulferien ausgeübter Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2004

…als einkommensteuerfrei erklärten Bezüge, lit. b) Entschädigungen aus einem anerkannten Lehrverhältnis, lit. c) Waisenpensionen und Waisenversorgungsgenüsse, lit. d) Bezüge, die ein in Schulausbildung befindliches Kind aus einer ausschließlich während der Schulferien ausgeübten Beschäftigung bezieht. Die Richtsätze gem. § 5 Abs. 2 lit. c des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes…

UFSF RV/0301-F/02Ermittlung familienbeihilfenschädlicher Einkünfte bei Vorliegen von gewerblichen Einkünften sowie nicht ausschließlich während der Schulferien ausgeübter Beschäftigung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2004

…als einkommensteuerfrei erklärten Bezüge, lit. b) Entschädigungen aus einem anerkannten Lehrverhältnis, lit. c) Waisenpensionen und Waisenversorgungsgenüsse, lit. d) Bezüge, die ein in Schulausbildung befindliches Kind aus einer ausschließlich während der Schulferien ausgeübten Beschäftigung bezieht. Die Richtsätze gem. § 5 Abs. 2 lit. c des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes…

UFSW RV/1820-W/02Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2005

…der Ferien ausgeübt wird. Zweck des lit. d leg.cit. ist somit die Befreiung der Ferialarbeitseinkünfte in Schulausbildung stehender Kinder von Auswirkungen auf den Beihilfenbezug des Anspruchsberechtigten (siehe auch VwGH 22.10.1997, 96/13/0060). Wird die Beschäftigung sowohl innerhalb als auch außerhalb der…

UFSW RV/2685-W/11Keine Familienbeihilfe bei Mittelpunkt der Lebensinteressen des Kindes in den USA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2011

…auf Familienbeihilfe, wenn sie den Mittelpunkt der Lebensinteressen im Bundesgebiet haben. Eine Person hat den Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen in dem Staat, zu dem sie die engeren persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen hat. Da die berufungsgegenständliche Tochter des Bw. bis 05/2011 grundsätzlich (außer allenfalls Ferien, nicht…

UFSW RV/0176-W/06Zusatzabkommen über soziale Sicherheit zwischen der Republik Österreich und dem Staat Israel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2007

…wurden in Israel geboren. Der Bw und seine Ehefrau gehen in Österreich keiner Beschäftigung nach, der Bw war lediglich im Zeitraum von 3.5.2004 bis 31.8.2004 in Österreich teilzeitbeschäftigt. Es konnte nicht geklärt werden, wie der Bw und seine Ehefrau den Lebensunterhalt…

UFSW RV/1170-W/06Ein ausschließlich für einen vorübergehenden Aufenthalt (Studium) im Inland erteilter Aufenthaltstitel begründet keinen Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2007

…als Schlüsselarbeitskraft erkundigt. Zur Zeit könne er mangels einer bestehenden Arbeitsbewilligung nur geringfügigen Beschäftigungen nachgehen, beispielsweise auf Basis freier Dienstverträge für zwei oder drei Tage auf der Ferienmesse. Diese Einnahmen sind auch aus dem vorgelegten Kontoauszug ersichtlich. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 2 Abs…

UFSF RV/0248-F/041. Qualifikation der Einkünfte eines Gitarrelehrers 2. Anwendbarkeit der Grenzgängerregelung bei wöchentlich ein- bzw. zweitägiger Arbeitsverrichtung 3. Berücksichtigung der Fahrtkosten zwischen zwei Dienststellen bei anschließender Rückfahrt an den Wohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.07.2005Teil 2/2

…somit 14 Wochen pro Jahr unterrichtsfreie Zeit verbleiben. Außerhalb der Ferienzeiten haben aber auch an einer öffentlich-rechtlichen Schule nichtselbständig tätige Lehrer keinen Urlaubsanspruch. Auch sind Weihnachts- und Urlaubsvergütungen in der Schweiz keineswegs charakteristisch für ein Dienstverhältnis, zumal das dortige Steuerrecht eine Begünstigung für solche…

UFSW RV/1841-W/02eigene Einkünfte des Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

…nur in der vorlesungsfreien Ferienzeit eigene Einkünfte über der Geringfügigkeitsgrenze bezogen. Gemäß Erkenntnis des VwGH vom 12.1.1983, 82/13/0149 komme § 5 Abs. 1 lit.d FLAG dann nicht zur Anwendung, wenn sowohl innerhalb als auch außerhalb der Schulferien eine Beschäftigung ausgeübt werde…

UFSW RV/1804-W/02Einkommen des Kindes (alte Rechtslage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2006

…5 Abs.1 lit.d FLAG 1967 kommt aber nicht zur Anwendung, wenn die Beschäftigung sowohl innerhalb als auch außerhalb der Schulferien ausgeübt wird. Im gegenständlichen Berufungsfall hat die Tochter des Bw. die Beschäftigung nicht nur während der vorlesungsfreien Ferienmonate Juli, August und September bzw…

UFSW RV/4392-W/02Einkommen des Kindes als Ausschließungsgrund (alte Rechtslage)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2008

…kommt somit nicht zur Anwendung, wenn die Beschäftigung sowohl innerhalb als auch außerhalb der Schulferien ausgeübt wird. (VwGH 12.01.1983, 82/13/0149). Im vorliegenden Fall übte die Tochter des Bw. ihre Tätigkeit unbestritten nicht ausschließlich während der Ferienmonate aus, vielmehr hatte sie laut…

UFSW RV/2841-W/02Einkommen des Kindes (Rechtslage vor 2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2008

…somit nicht zur Anwendung, wenn die Beschäftigung sowohl innerhalb als auch außerhalb der Schulferien ausgeübt wird. (VwGH 12.01.1983, 82/13/0149). Im vorliegenden Fall übte der Sohn des Bw. seine unternehmerische Tätigkeit unbestritten nicht ausschließlich während der Ferienmonate aus, vielmehr hatte er laut…

UFSW RV/1697-W/08Verlegung des Familienwohnsitzes billig, wenn 27jähriger Sohn wegen ausw. Studium im Internat untergebracht ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2010

…nicht durch die Erwerbstätigkeit, sondern durch Umstände veranlasst ist, die außerhalb der Erwerbstätigkeit liegen. Der Grund, warum Aufwendungen für Familienheimfahrten und eine doppelte Haushaltsführung dennoch als Betriebsausgaben oder Werbungskosten bei den aus der Erwerbstätigkeit erzielten Einkünften Berücksichtigung finden, liegt darin, dass derartige Aufwendungen so lange…

UFSW RV/2981-W/11Keine Differenzzahlung an Familienbeihilfe durch Österreich, wenn beide Eltern in Ungarn nichtselbständig beschäftigt sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2011

…Wochenenden und Ferien wurden teilweise in Österreich verbracht. Die Gattin des Bw. bezog 2010 ungarische Familienleistungen. Der Bw. verfügt auch über einen Gewerbebetrieb in Österreich, andere als gewerbliche Einkünfte wurden in Österreich im Jahr 2010 nicht bezogen. Die Ehegattin bezog über ihre nichtselbständige Beschäftigung hinaus…

UFSG RV/0489-G/04Dienstnehmereigenschaft eines Hausbetreuers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2008Teil 1/2

…und der Festsetzung des Dienstgeberbeitrages zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfe für den Zeitraum Dezember 2003 bis Juli 2004 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Anlässlich einer Überprüfung stellte das Finanzamt fest, dass die Berufungswerberin, eine Wohnungseigentümergemeinschaft, ihren Hausbetreuer (Hausbesorger) auf der Basis eines freien…

UFSW RV/4040-W/02Ständiger Aufenthalt des Kindes im Ausland bei Schulbesuch im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2008

…Unterrichtspausen statt. Die unterrichtsfreie Zeit verbringt S. vornehmlich in G., wie sie auch ihre Ferien gemeinsam mit der Familie in Osterreich verbringt. Damit sollte die Tatsache, dass ihr Aufenthalt außerhalb der gemeinschaftlichen Wohnung nur vorübergehend ist und sie sich nicht, wie von Ihnen behauptet, ständig…

UFSS RV/0369-S/02Keine Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für volljährige Kinder mit eigenen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2003

…wird; wird die Beschäftigung sowohl innerhalb als auch außerhalb der Schulferien ausgeübt, kommt die Ausnahmebestimmung des § 5 Abs.1 lit d FLAG 1967 nicht zur Anwendung (VwGH vom 12.Jänner 1983, 82/13/0149).   Da Ihr Sohn W. nicht nur während der Ferien, sondern…

UFSG RV/0464-G/08Keine Differenzzahlung, wenn keine Haushaltszugehörigkeit und keine überwiegende Kostentragung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2009

…Zeitraum von vier Jahren, in welchem der Sohn vom Kindesvater betreut und versorgt wird, nicht mehr von einem nur vorübergehenden Aufenthalt außerhalb der Wohnung die Rede sein kann. Daran ändern auch allfällige Besuche im Haushalt der Berufungswerberin während der Ferien nichts, da diese von Vornherein…

UFSW RV/0662-W/08Haushaltszugehörigkeit von Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2008Teil 1/2

…und Weise festgelegt wird: außerhalb der Schulferien in den ungeraden Wochen bei der Mutter und in den geraden Wochen beim Vater, während der Schulferien einvernehmliche Aufteilung der Ferien zwischen den Eltern und in Ermangelung eines Einvernehmens die Hälfte der Schulferien von mehr als fünf Tagen…

UFSW RV/3405-W/02Einkünfte des Kindes (Rechtslage vor 1.1.2001)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2007

…1967 kommt nicht zur Anwendung, wenn die Beschäftigung sowohl innerhalb als auch außerhalb der Schulferien ausgeübt wird. (VwGH 12.01.1983, 82/13/0149). Im vorliegenden Fall übte der Sohn der Bw. seine Beschäftigung unbestritten nicht ausschließlich während der Ferienmonate aus, vielmehr bezog er ab…

UFSI RV/0236-I/10Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung bei einem Piloten mit auswärtiger Homebase
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2010

…Verlegung des Familienwohnsitzes an den Ort seiner Beschäftigung nicht zuzumuten ist, wobei die Unzumutbarkeit unterschiedliche Ursachen haben kann (VwGH 20.12.2000, 97/13/0111, mit den dort angeführten weiteren Judikaturnachweisen). Die Unzumutbarkeit kann ihre Ursache insbesondere in der privaten Lebensführung des Steuerpflichtigen oder in…