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UFSL RV/0125-L/05Die von Auftraggebern von Teilen für die Autoherstellung gewährten Zuschüsse zu Formen dieser Teile mindern die Anschaffungskosten der Formen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2005

…Abgabenbehörde ist) oder bei Berechnung der Anschaffungskosten nicht zu beachten sind (wie es Ansicht der Bw. ist). Aus dem Akteninhalt ergibt sich hinsichtlich der Modalitäten bei der Beitragsleistung durch die Auftraggeber aus der Autoindustrie Folgendes: Lt. Niederschrift über die Schlussbesprechung werden die Herstellungskosten der Werkzeuge…

UFSL RV/0215-L/05Absetzbarkeit einer Autobahnvignette
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2005

…90 Weiters machte er noch die Absetzung für Abnutzung (AfA) in Höhe von 8.168,00 S und die Kosten für die Autobahnvignette in Höhe von 1.000,00 S geltend. Das Finanzamt berücksichtigte im angefochtenen Bescheid lediglich Werbungskosten in Höhe von 34.465,00…

UFSG RV/0210-G/07Autobahnvignette als Sachzuwendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.10.2009

…Bescheide werden aufgehoben. Entscheidungsgründe Anlässlich der bei der Berufungswerberin durchgeführten Lohnsteuerprüfung über den Zeitraum 2001 bis 2004 wurde vom prüfenden Organ (unter anderem) festgestellt, dass Dienstnehmer anlässlich der betrieblichen Weihnachtsfeier im Jahr 2002 so genannte "Autobahn-Jahres-Vignetten" erhalten haben, die vom Arbeitgeber als gemäß …

UFSG RV/0211-G/07Autobahn-Vignette ist kein Sachgeschenk iSd § 3 Abs. 1 Z 14 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2008

…31. Dezember 2004, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Anlässlich der bei der Berufungswerberin durchgeführten Lohnsteuerprüfung wurde vom prüfenden Organ (unter anderem) festgestellt, dass Dienstnehmer anlässlich der betrieblichen Weihnachtsfeier so genannte "Autobahn-Jahres-Vignetten" erhalten haben, die vom Arbeitgeber als gemäß § 3 Abs…

UFSW RV/2055-W/05Festsetzung des Säumniszuschlages mit automationsunterstütztem Bescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2007

…die Beglaubigung treten, dass die Ausfertigung mit der genehmigten Erledigung des betreffenden Geschäftsstückes übereinstimmt und das Geschäftsstück die eigenhändig beigesetzte Genehmigung aufweist. Ausfertigungen, die mittels automationsunterstützter Datenverarbeitung erstellt werden, bedürfen weder einer Unterschrift noch einer Beglaubigung und gelten, wenn sie weder eine Unterschrift noch eine…

UFSS RV/0036-S/07Säumniszuschlag, Bescheidqualität einer automatisationsunterstützt erstellten Erledigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2007

…dabei - soweit es für das gegenständliche Verfahren noch von Bedeutung ist - aus, dass aufgrund der automatischen Erstellung des Bescheides über den ersten Säumniszuschlag für die Umsatzsteuer Jänner bis Juli 2006 ein "Nichtbescheid" vorliege, der keine Rechtskraft entfalte. Das FA legte diese Berufung ohne Erlassung einer…

UFSW RV/0636-W/07Festsetzung des Säumniszuschlages mit automationsunterstütztem Bescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2007

…die Beglaubigung treten, dass die Ausfertigung mit der genehmigten Erledigung des betreffenden Geschäftsstückes übereinstimmt und das Geschäftsstück die eigenhändig beigesetzte Genehmigung aufweist. Ausfertigungen, die mittels automationsunterstützter Datenverarbeitung erstellt werden, bedürfen weder einer Unterschrift noch einer Beglaubigung und gelten, wenn sie weder eine Unterschrift noch eine…

UFSW RV/1256-W/05Festsetzung von Anspruchszinsen mit automationsunterstütztem Bescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2007

…die Beglaubigung treten, dass die Ausfertigung mit der genehmigten Erledigung des betreffenden Geschäftsstückes übereinstimmt und das Geschäftsstück die eigenhändig beigesetzte Genehmigung aufweist. Ausfertigungen, die mittels automationsunterstützter Datenverarbeitung erstellt werden, bedürfen weder einer Unterschrift noch einer Beglaubigung und gelten, wenn sie weder eine Unterschrift noch eine…

UFSW RV/0687-W/02Aufzeichnungsmängel bei einem Automatenaufsteller
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2006

…wird die Firma von Herrn RB vertreten, der als Einzelprokurist auftritt. Buchführungsmängel Die im Folgenden näher angeführten, durch die Rechtsprechung anerkannten, bei Automatenaufstellern zu führenden Grundaufzeichnungen gemäß dem Erkenntnis des VwGH vom 13.10.1993, 89/13/0078, sind bei der geprüften Gesellschaft entweder gar…

UFSI RV/0117-I/05Tauschsvereinbarung bezüglich von zwei Autoabstellplätzen, wobei vorher dieser erhalten Autoabstellplatz bereits Kaufgegenstand des Kaufvertrages war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2006

…sich mit der Wohnungseigentumseinheit Top 12 der B.S.P und des J.P, diese hat ursprünglich 85/1298 Anteile aufgewiesen, durch die Schaffung einer eigenen Top für den Autoabstellplatz AAG 6, Top 18, verringern sich die Nutzwerte der Wohnungseigentumseinheit Top 12 auf 79/1298…

UFSI RV/0115-I/05Vereinbarter Tausch von Autoabstellplätzen, wobei der erhaltene Parkplatz bereits vorher Kaufgegenstand des Kaufvertrages gewesen ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2006

…sich mit der Wohnungseigentumseinheit Top 12 der B.S.P und des J.P, diese hat ursprünglich 85/1298 Anteile aufgewiesen, durch die Schaffung einer eigenen Top für den Autoabstellplatz AAG 6, Top 18, verringern sich die Nutzwerte der Wohnungseigentumseinheit Top 12 auf 79/1298…

UFSW RV/0491-W/05Nachversteuerung von vom Arbeitgeber nach § 3 EStG 1988 steuerfrei behandelten Sachzuwendungen. Im Rahmen von Weihnachtsfeiern erhielten die Dienstnehmer Autobahnvignetten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.01.2006

…sind, von der Einkommensteuer befreit. Im vorliegenden Berufungsfall ist die Frage zu klären, ob eine Autobahnvignette eine übliche Sachzuwendung im Sinne des § 3 Z 14 EStG 1988 darstellt oder ob die Zuwendung als ein zu versteuernden Vorteil aus dem Dienstverhältnis zu behandeln ist. Die im …

UFSK RV/0106-K/05Autowaschhalle als Gebäude oder Maschinenummantelung (Investitionszuwachsprämie).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2005

…gesprochen werden könne. In einem Teil dieser Gebäudeeinheit seien eben die Werkstätte, das Lager und andere Räume situiert, in dem Zubau (Waschhalle) sei indessen die Autowaschanlage eingebaut. Beide Gebäude dienten unmittelbar der Betriebsausübung, weshalb es unzulässig sei, diese isoliert voneinander zu betrachten. Demzufolge sei die…

UFSW RV/1461-W/04automatische Wiederaufnahme infolge eines neuen Lohnzettels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Ra., gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 9., 18., und 19. Bezirk und Klosterneuburg vom 5. April 2004 betreffend Wiederaufnahme des Einkommensteuerverfahrens (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

UFSL RV/0462-L/03Angehörigenvertrag einer Autorin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2004

…erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. erzielte in den Berufungsjahren Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Lehrerin und Einkünfte aus selbständiger Arbeit als Autorin eines Fachbuches. Im Zuge der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 1999 wurden Werbungskosten in Höhe von 4.641,00 S beantragt. Mit Einkommensteuerbescheid vom 23…

UFSL RV/0581-L/04Instandhaltungsaufwendungen für Pkw, Nutzungsdauer Autozubehör
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2004

…600,08 S), Winterreifen (20.500,43 S) und Hardtop (32.999,95 S) als Betriebsausgaben gelten. Das Finanzamt anerkannte im Rahmen einer abgabenbehördlichen Prüfung die geltend gemachten Aufwendungen nicht, aktivierte das oben erwähnte Autozubehör und ging von einer achtjährigen Nutzungsdauer aus (Bescheid vom 15…

UFSW RV/1534-W/021. Buchführungsmängel, wie mangelhafte Abrechnungszettel und fehlende Aufzeichnungen der Zählwerkstände, führen bei einem Automatenaufsteller zur Schätzungsverpflichtung der Behörde. 2. Bei Mehrfachlosungen kann mittels Endziffernanalyse nachgewiesen werden um welchen Wert die tatsächliche Häufigkeit der Endziffern von deren erwarteter Häufigkeit abweicht und mit welcher Wahrscheinlichkeit daher "besondere Ursachen" für deren Auftreten vorliegen müssen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2004

…können. - Die Bw. habe in den Jahren 1992 bis 1996 zwischen zwei und sechs Geldspielautomaten sowie ein bis zwei Unterhaltungsautomaten aufgestellt. Im Anlagevermögen seien durchschnittlich zwei Automaten mehr angegeben worden. Aus welchem Grund 50% der Geldspielautomaten auf Lager gestanden seien, habe nicht geklärt werden können…

UFSL FSRV/0034-L/06Belegmanipulierender, Falschurkunden, erzeugender Autohändler als wiederholter, langjähriger gewerbsmäßiger Abgabenhinterzieher; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.09.2007

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Linz 1 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Mag. Gerda Pramhas sowie die Laienbeisitzer Dr. Ernst Grafenhofer und Dr. Karl Penninger als weitere Mitglieder des Senates…

UFSW RV/1008-W/02Zuschätzung bei unaufgeklärten Vermögenszuwachs - Automatenaufsteller
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2003

…gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw. betreibt ein Einzelunternehmen betreffend den Betriebsgegenstand des Automatenaufstellers- bzw. -verleihers. Im Rahmen einer abgabenbehördlichen Prüfung (BP) wurden folgende das Berufungsverfahren betreffende Feststellungen getroffen: In der Bilanz…

UFSW RV/1578-W/05Berücksichtigung von Autoreparaturkosten gemäß § 16 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2007

…vorderen Seite seines Autos leicht angefahren. Dabei sei der Stoßfänger im unteren rechten Bereich beschädigt worden. Da es an diesem Tag sehr kalt gewesen sei, sei der Kunststoff wahrscheinlich so leicht gebrochen. Weiters führte er aus, er habe zwar für sein Auto eine Teilkaskoversicherung gehabt…