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UFSZ1W ZRV/0136-Z1W/08Nacherhebung im Zusammenhang mit der materiell-rechtlichen Verjährungsfrist in Art. 221 Abs.3 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.03.2009

…aufgrund von Verbuchungsfehlern, die ihrem Wesen nach unter die Korrekturmöglichkeit des § 293 BAO fallen und im Rahmen einer Berufungs(vor)entscheidung abgeändert werden können (VwGH 26.1.1995, Zl. 94/16/0058), eine Verminderung des Zolls und der daraus resultierenden Abgabenerhöhung im Ausmaß von 30…

UFSW RV/0114-W/041. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen festgestellter Kalkulationsdifferenzen 2. Steuerliche Anerkennung der Gewinn-/Verlustverteilung einer aus zwei Ehegatten bestehenden KEG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2006Teil 2/2

…Aufklärung der Differenz noch wurde das in der Jahreserklärung enthaltene Mehr an Vorsteuern nachgewiesen (Aktenvermerk der Prüferin; Bl. 126 Arbeitsbogen). Auch in der Berufung weiß die Bw der Feststellung der Prüferin nicht mehr entgegenzusetzen als den allgemein gehaltenen Hinweis, dass die Abweichung der Jahreserklärungen von…

UFSW RV/3102-W/08Ein zu hoher RAK bei einer durch nicht ordnungsgemäße Buchhaltung bedingten Schätzung gemäß § 184 kann Hinweis auf eine Wareneinsatzverkürzung sein!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2009

…Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen, die für die Schätzung von Bedeutung sind. | (2) | Zu schätzen ist insbesondere dann, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere Auskunft über Umstände verweigert, die für die Ermittlung der Grundlagen…

UFSW RV/0589-W/12Aus Deutschland und den USA bezogene Pensionseinkünfte eines in Österreich lebenden Pensionisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

…als Pensionist, aus nichtselbständiger Beschäftigung bei der Firma Gmbh und aus einer Vorsorgekasse. Weiters bezog der Bw. im gegenständlichen Zeitraum ausländische Pensionen aus Deutschland sowie aus den Vereinigten Staaten von Amerika, in der Folge als USA bezeichnet. Am 26. August 2010 brachte der Bw. die…

UFSK RV/0215-K/03Letztverbraucherlieferungen von Bier an Gastwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.05.2005Teil 1/2

…sind alle Umstände zu berücksichtigen, die für die Schätzung von Bedeutung sind. Zu schätzen ist gemäß § 184 Abs. 2 BAO insbesondere dann, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere Auskunft über Umstände verweigert, die für die Ermittlung der…

UFSW RV/1611-W/09Führt ein in der Bilanz erfasster Kauf, der durch einen Kaufvertrag bestätigt wird, durch die nachträgliche Behauptung der Bw., es sei eine Finanzierung beabsichtigt gewesen, zu einer Bilanzberichtigung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…richtigen Bilanzansatz 2004 (Erlöse aus Grundstücksverkauf) zu ändern bzw. in der Begründung des Bescheides darzulegen, aus welchen Gründen diesbezüglich nicht von der Erklärung abzuweichen war. Wie daher bereits telefonisch am 3. Dezember 2008 mitgeteilt wurde, bestehe die Möglichkeit der bilanziellen Berücksichtigung des Forderungsausfalls erst ab…

UFSW RV/2940-W/07Berichtigung einer Unrichtigkeit im automationsunterstützt erstellten Abgabenbescheid infolge Fehler bei Direkteingabe in EDV aufgrund Vertauschens der Beträge bei zwei Kennzahlen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2010

…Leistungsempfänger übergegangen ist) | 40.096,98 | Vorsteuer geschätzt | 6.000,00 | Zahllast | 44.000,00 Abweichend von dieser akteninternen handschriftlichen Schätzung wurden die Beträge der Kennzahlen 060 (Vorsteuern) und 095 (Zahllast laut Erklärung) beim Finanzamt vertauscht in den Computer eingegeben…

UFSW RV/1427-W/02Ausschluss vom Vorsteuerabzug für PKW gemäß § 12 Abs 2 UStG 1994 richtlinienkonform
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005

…u.a. festgestellt, dass bei dem mit 7. Feber 1996 getätigten Ankauf des Fahrzeugs der Marke "Jeep Grand Cherokee" Vorsteuern in Höhe von S 90.000,-- geltend gemacht wurden, ohne dass hiefür die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen würden. Bei diesem Fahrzeug seien u.a. die folgenden…

UFSW RV/0045-W/04Hinzurechnungen aufgrund fehlender Ausfuhrnachweise und Rechnungen sowie mangelhafter Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2011Teil 1/3

…Rechtshilfeansuchens durch die niederländischen Behörden 1994, Prüfung 1996-2001) und rügt die lange Verfahrensdauer von elf Jahren. Durch das lange Zuwarten mit der Einleitung der Prüfung sei die Bw. um die Chance zur zeitnahen Aufklärung gebracht und in ihren Parteienrechten erheblich geschmälert worden. Die Bw…

UFSW RV/3693-W/08Aufhebung unter Zurückverweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.01.2009

…Auszug aus dem Gewerberegister vom 19.5.2006, wonach der Bw. das Gewerbe "Anfertigen von technischen Zeichnungen aufgrund vom Auftraggeber vollständig vorgegebenen Angaben unter Ausschluss jeder einem reglementierten Gewerbe vorbehaltenen Tätigkeit" ausübe. Der Versicherungsdatenauszug zeigt, dass der Bw. ab dem 1.5.2006 bei der…

UFSW RV/2626-W/07Griffweiser Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2008Teil 1/2

…D.h. das Belegwesen muss so organisiert sein, dass ausgehend von der Eintragung in die Aufzeichnung - z.B. Kassabuch - der dazugehörige Beleg jederzeit auffindbar ist - und umgekehrt! Der Zusammenhang und die schnelle Auffindbarkeit zwischen Beleg und Eintragung (Aufzeichnung) wird durch die Belegnummer, die einerseits auf…

UFSW RV/0328-W/06Vernichtung von Grundaufzeichnungen wie Bonierungseingaben; Einsatz von statistischen Methoden zur Überprüfung der Plausibilität von Tageslosungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2009Teil 1/7

…der Darstellungsform von "Steuer- und Warengruppen". Die letztere Darstellungsform wird als Grundsicherung aufbewahrt. Der innere Datenkomplex der relationalen Datenbank ist als solcher am Bildschirm nicht sichtbar und wird auch nicht ausgedruckt. b) Logfiles, die der zeitnahen Kontrolle der Tätigkeit der MitarbeiterInnen und der Aufklärung in…

UFSW FSRV/0085-W/12Beschlagnahme von Unterlagen (Handakten, EDV-Dateien usw.) bei einem zur Verschwiegenheit verpflichteten Rechtsanwalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)03.04.2013Teil 2/2

…Umsatzsteuervoranmeldungen eine (gewerbsmäßige) Abgabenhinterziehung an Umsatz- und Einkommensteuer 2005-2009 bzw. von Umsatzsteuervoraus-zahlungen 1/2010-8/2011 bewirkt hat. Es wäre wohl eine überzogene und dem Gesetzeswortlaut widersprechende Auslegung des § 89 FinStrG und würde den Zweck jeder Zwangsmaßnahme, nämlich die Aufklärung von Finanzvergehen, vereiteln…

UFSL RV/0750-L/04Anerkennung von Vorsteuern aus einer Gutschriftsabrechnung bzw. einer Rechnungsberichtigung mittels Gutschrift.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2010Teil 1/2

…Anführung von bisherigen Entscheidungen (UFS oder VwGH) sei (ebenso nur beispielsweise) noch das Urteil des UFS vom 3.5.2005, RV/0043-G/05 angeführt. Hier wurde ein Kaffeehaus betrieben, ohne dass jegliche Aufzeichnungen geführt worden seien. Es erfolgte eine Globalschätzung. Trotz keinerlei Aufklärung von…

UFSW RV/2429-W/02Nichtanerkennung von ausländischen Forderungsabschreibungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.11.2005

…Bw. der erhöhten Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen wäre, sei nicht gerechtfertigt, da die Aufklärung von KSV-Auskünften aus dem Jahre 2000 nicht relevant wäre. Der Vorwurf der mangelnden Mitwirkungspflicht sei daher ungerechtfertigt. ad Schadensfälle - Spedition M. ) Die Forderung wäre schon in früheren Jahren auszubuchen gewesen, wenn…

UFSL RV/0774-L/04Steuerliche Anerkennung von Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen (hier Kinder)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2005

…Diäten in Höhe von 1.905,45 €. 2.) Aufklärung von Ungereimtheiten im Fahrtenbuch (Fahrt nach Graz lt. Fahrtenbuch 250 km; lt. Reisekostenabrechnung lediglich 204,5 km). Nachweis der Nächtigungskosten, Telefon/Internetkosten, Betriebsausflug, Spenden, Dienstort. Auf Wunsch des steuerlichen Vertreters wurde zur Abklärung des gegenständlichen…

UFSS RV/0066-S/10Umsatzbesteuerung der Eigennutzung eines Ferienhauses im Jahr 2007 mit Anwendungsvorrang Gemeinschaftsrecht: Normalsteuersatz und 100% Vorsteuerabzug bei Eigennutzungsanteil von 18,75%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2011

…Sie verlangte die Vorlage der Grundaufzeichnungen und Zahlungsbelege, die Meldungen nach dem Meldegesetz sowie die Aufklärung von bisher missverständlichen Angaben etwa im Hinblick auf die Aufenthaltszeiten. Zusätzlich stellte sie Fragen zu einem eventuellen Naheverhältnis zu den Nutzern des Hauses im Jahre 2007 und forderte Unterlagen…

UFSW RV/1936-W/06Nachholverbot
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2009Teil 1/2

…ausgeführt, dass die Schätzung im Besteuerungsverfahren darin bestehe, Besteuerungsgrundlagen, bei denen trotz Bemühens um Aufklärung eine sichere Feststellung ihrer Höhe nicht möglich sei, mit Hilfe von Wahrscheinlichkeitsüberlegungen zu ermitteln und festzulegen. Auch die anderen im Zuge der Betriebsprüfung vorgelegten Beweise hätten kein Indiz dafür, dass…

UFSK RV/0076-K/121. Schätzung und Lohnabgabennachversteuerung von Schwarzlöhnen 2. Nachversteuerung von zu Unrecht steuerfrei ausbezahlten Reisekostenentschädigungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2012

…erkennen, dass das Finanzamt mangels Bereitschaft bzw. geeigneter (erhöhter) Mitwirkung der Bw. zur Wahrheitsfindung und Aufklärung von Sachverhaltsfragen gehalten war, die Schätzungsmethode auf Basis der Grundlagen der zur Verfügung gestandenen bzw. bei Hausdurchsuchungen sichergestellten Beweisunterlagen und der den Prüfungsorganen zur Kenntnis gelangten Tatumstände (siehe ua…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 2/5

…Unterscheidung zwischen Aufklärung und Vermögensberatung noch nicht klargestellt gewesen. Aus Vorsichtsgründen (und im nachhinein überflüssig) habe daher Dr. L. der Bw. zur Anmeldung des Gewerbes eines "Vermögensberaters" geraten. Im Übrigen habe die Bw. dieser Tage das freie Gewerbe "Vermittlung von Warengeschäften im Sinne von Z…