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UFSZ1W ZRV/0184-Z1W/09Anpassung an den Stand der Technik bei Baurestmassendeponie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.09.2009

…damals der Rechtsmeinung war, dass die Ausführungen und Planungen, die bis dahin bestanden, schon zur Inanspruchnahme des günstigeren Satzes berechtigen würden. Wenn das unrichtig sei, müsse aber aufgrund des Kollaudierungsberichtes vom 15.11.2001 davon auszugehen sein, dass die Anpassung an den Stand der Technik…

UFSZ1W ZRV/0041-Z1W/03Anpassung an den Stand der Technik nach dem Altlastensanierungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2008Teil 1/2

…damals der Rechtsmeinung war, dass die Ausführungen und Planungen, die bis dahin bestanden, schon zur Inanspruchnahme des günstigeren Satzes berechtigen würden. Wenn das unrichtig sei, müsse aber aufgrund des Kollaudierungsberichtes vom 15.11.2001 davon auszugehen sein, dass die Anpassung an den Stand der Technik…

UFSZ1W ZRV/0041-Z1W/03Anpassung an den Stand der Technik nach dem Altlastensanierungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2008Teil 2/2

…mit Ausnahme der Anforderungen an den Deponiestandort und an das Deponiebasisdichtungssystem. Die zuletzt genannte Ausnahme bedeutet dabei die Herausnahme des Deponiebasisdichtungssystems (definiert in § 2 Z.6 DeponieV als auch in § 2 Abs.8a ALSAG) von der Forderung nach Anpassung an den Stand der Technik im…

UFSZ2L ZRV/0119-Z2L/05Festsetzung des Altlastenbeitrages gemäß § 201 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid02.05.2006

…Anwendung des begünstigten Beitragsatzes mit Recht versagen zu können. Sollte aber die Anpassung an den Stand der Technik nicht abgeschlossen sein, hätte dies andererseits wiederum zur Folge, dass für die betreffenden Zeiträume auch für die abgelagerten aber nicht beanstandeten Baurestmassen nicht der begünstigte Beitragssatz nach …

UFSZ1W ZRV/0185-Z1W/02Altlastenbeitragspflicht (Zuschlag gem. § 6 Abs.2 Z.1 ALSAG) für eine Baurestmassendeponie ohne ausreichendes Deponiebasisdichtungssystem
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.02.2005

…vom geprüften Unternehmen im Kalenderjahr 1996 und im stichprobenweise überprüften 1. Quartal 1997 erklärten beitragspflichtigen Abfallmengen der Wahrheit entsprechen und die Altlastenbeiträge in richtiger Höhe an das HZA Wien abgeführt worden waren, dass aber bezüglich des Deponiebasisdichtungssystems zur Anpassung an den Stand der Technik gem. …

UFSW RV/0688-W/09Unternehmereigenschaft einer im Baunebengewerbe tätigen GmbH mit ausländischen Gesellschaftern
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.06.2009Teil 1/2

…an Kapitalgesellschaften (derzeit KFSBWI) zu ermittelnder Abtretungspreis als Abfindung. Sofern dieses Gutachten mehrere Methoden zur Wertermittlung vorsieht, hat der Sachverständige sofern sich die Streitteile über dessen Aufforderung nicht binnen 30 Tagen auf eine dieser Methoden einigen, das Wertermittlungsverfahren auszuwählen. Er hat dabei den Stand der…

UFSZ2L ZRV/0065-Z2L/04Vorschreibung des Altlastenbeitrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.06.2005

…der im öffentlichen Interesse gelegenen Ziele des ALSAG, das seien insbesondere auch die Vermeidung von Abfällen und - speziell im Hinblick auf die Bestimmung des § 6 ALSAG über die Beitragshöhe - die Schaffung eines finanziellen Anreizes zur Vornahme von Anpassungen von Deponien an den Stand der Technik…

UFSZ1W ZRV/0091-Z1W/08Altlastenbeitrag für das Jahr 1999
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2011

…Anpassung an den in der Deponieverordnung festgelegten Stand der Technik iSd § 6 Abs. 4 ALSAG abgeschlossen worden ist. Die Klärung dieser Frage war insofern von entscheidender abgabenrechtlicher Relevanz als sie unmittelbaren Einfluss auf die Höhe des Beitrages hatte. Denn nur bei Zutreffen der in der…

UFSZ3K ZRV/0034-Z3K/05Vorschreibung des Altlastenbeitrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.07.2005

…der im öffentlichen Interesse gelegenen Ziele des AlSAG, das seien insbesondere auch die Vermeidung von Abfällen und - speziell im Hinblick auf die Bestimmung des § 6 AlSAG über die Beitragshöhe - die Schaffung eines finanziellen Anreizes zur Vornahme von Anpassungen von Deponien an den Stand der Technik…

UFSW RV/0244-W/09Keine Werbungskosten bei Emeritenbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…die verpflichtenden Wahlfächer kaum finanziert werden. Seine Lehrveranstaltungen würden wissenschaftliche und praxisgerechte Lösungen für moderne statisch anspruchvolle Seil- und vorgespannte Stahlkonstruktionen bringen. Die rasche technische Entwicklung erfordere auch die rasche Anpassung an den letzten Stand der Technik. Tatsache sei, dass seine Lehrveranstaltungen im öffentlichen Interesse…

UFSF RV/0207-F/11§ 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988/Anpassung von Maschinen an den Stand der Technik
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…waren, sodass an deren Stelle neue Wirtschaftsgüter getreten sind. Nach Auffassung des Unabhängigen Finanzsenates geht aus den vorgelegten Unterlagen vielmehr hervor, dass die bestehenden Maschinen dem technischen Fortschritt entsprechend modernisiert bzw. an der Stand der Technik (bezogen auf das Werk in Z) angepasst worden sind…

UFSI RV/0380-I/06Häusliches Arbeitszimmer, div. Werbungskosten (Weiterbildung, Fachbücher, Büromaterial, Fahrtkosten, Telefon)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2011

…ÖWWV, Band 96 - Geruchsemission aus Abwasserreinigungsanlagen, Herausgeber Prof. Dipl. Ing. Dr. H. Kroiss, Fortbildungskurs des ÖWWV, Band 99 - Anpassung von Kläranlagen an den Stand der Technik, Herausgeber Prof. Dipl. Ing. Dr. H. Kroiss, Fortbildungskurs des ÖWWV, Band 100 - Die Wasser- und Abfallwirtschaft Österreichs 2000, Herausgeber…

UFSW RV/3120-W/091. Sind die Kosten der Sanierung einer Ordinationswohnung sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand? 2. Wann war die berufsrechtlich gebotene Betriebsbereitschaft gegeben?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2013Teil 2/2

…in den Fenstern der Wohnung stellt einen auf das Gebäude zu aktivierenden Anschaffungs- bzw. Herstellungsvorgang dar. Es handelt sich um keine beweglichen Einrichtungsgegenstände: Auf Grund der Anpassung an die gegebenen Fensterdimension ist ein Einsatz der Rollos anderswo unmöglich. Die Maßnahme diente außerdem den Lichtschutzerfordernissen der…

UFSK RV/0268-K/05IZPr - "Anschaffung" oder "Herstellung" einer Anlage?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.10.2007Teil 1/2

…Widerspruch zwischen den anerkannten Regeln und dem Stand der Technik einerseits und den Auflagen der Genehmigungsbehörde andererseits, gehen die Auflagen der Genehmigungsbehörde vor. 5.13. Lieferungen/Leistungen Die Lieferungen und Leistungen des AN umfassen im Wesentlichen: A. Leistungsphase 1: Erstellung sämtlicher für die technische Einreichplanung…

UFSG RV/0016-G/021. Fremdvergleich bei Mietverhältnissen im Familienverband unter Berücksichtigung mietrechtlicher Beschränkungen 2. AfA bei Gebäuden, die bereits vor dem 1.1.1963 der außerbetrieblichen Vermietung gedient haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2004Teil 1/3

…festgehalten", dass der Vermieter die gesamte Wohnung auf seine Kosten "auf den heutigen Stand der Technik gebracht", an der Ostseite mit zwei Fenstern und einer Balkontür mit dreifacher Verglasung ausgestattet sowie an der Westseite sämtliche Kastenstockfenster instandgesetzt und mit neuen Kunststoffrollläden versehen hat, die Tür…

UFSI RV/0176-I/02Progressionsvorbehalt; Fortbildungskosten eines Gärtners, Einkommensteuervorauszahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2003

…Im Sommer 1999, nach Ende des zweiten Schuljahres, brach er die Ausbildung an der HBLuVA f.G. ab und ist seither in der Bauwirtschaft tätig. In den Jahren 1998 und 1999 war er, soweit es ihm neben dem Schulbesuch möglich war, in einer Gärtnerei stundenweise…

UFSW RV/0143-W/02Kosten für Geschenke eines Steuerberaters an Klienten sind Repräsentationsaufwendungen gem. § 20 Abs.1 Z 3 EStG 1988, wenn ein eindeutiger Nachweis für den Werbezweck fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.02.2008Teil 5/6

…Errichtungsjahr dem Stand der Technik entsprechend errichtet, so kommt seinem Alter nur untergeordnete Bedeutung zu. Dem Gutachten zum Haus 18., H-Gasse 10, zufolge ist dieses Haus einige Jahrzehnte nach seiner Errichtung noch immer augenscheinlich qualitativ solide, offensichtlich auf den Regeln der Technik aufbauend errichtet…

UFSZ1W ZRV/0217-Z1W/02Altlastenbeitrag, Schätzung der Bemessungsgrundlagen, Zuschlag zum Altlastenbeitrag, Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.09.2003

…erscheint dem UFS eine Zusammenschau der verschiedenen Vollzugsbehörden notwendig bzw. in der gegenständlichen Streitsache auch unabdingbar. Wenn zB die Deponieverordnung unter bestimmten Umständen einem Deponiebetreiber eine Abstandnahme von bestimmten Anforderungen des Standes der Technik gewährt oder Anpassungen bestehender Deponieanlagen an die Tatbestandsmerkmale der Deponieverordnung anknüpfen…

UFSW RV/2778-W/07Aufhebungs- bzw. Wiederaufnahmsbescheid mit nur den Gesetzeswortlaut wiedergebenden Begründungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2008

…und eine entsprechende Stromzuleitung dem Stand der Technik angepaßt, den Gartenzaun wie den Wasserschacht repariert (Einstieg mit Schachtdeckel mit Rahmen aus Altbestand mußte nach Frostschaden neu armiert werden) und sanierte die Grünfläche (Niveauausgleich, Flurschaden nach Abriß). Damit kann nun der Grund mit dem kleinen Gartenhaus…

UFSW RV/2076-W/11Errichtung eines Kreisverkehrs durch eine Betriebsansiedlungsgesellschaft IV
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2011Teil 1/2

…In der Verordnung sind technische oder organisatorische Maßnahmen festzulegen, die gewährleisten, daß die Mitteilung in einer dem Stand der Technik entsprechenden sicheren und nachprüfbaren Weise erfolgt und den Erfordernissen des Datenschutzes genügt. Die Mitteilung des Inhalts von Erledigungen in der durch Verordnung vorgesehenen Weise ist…