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UFSZ1W ZRV/0184-Z1W/09Anpassung an den Stand der Technik bei Baurestmassendeponie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.09.2009

…damals der Rechtsmeinung war, dass die Ausführungen und Planungen, die bis dahin bestanden, schon zur Inanspruchnahme des günstigeren Satzes berechtigen würden. Wenn das unrichtig sei, müsse aber aufgrund des Kollaudierungsberichtes vom 15.11.2001 davon auszugehen sein, dass die Anpassung an den Stand der Technik…

UFSZ1W ZRV/0041-Z1W/03Anpassung an den Stand der Technik nach dem Altlastensanierungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2008Teil 1/2

…damals der Rechtsmeinung war, dass die Ausführungen und Planungen, die bis dahin bestanden, schon zur Inanspruchnahme des günstigeren Satzes berechtigen würden. Wenn das unrichtig sei, müsse aber aufgrund des Kollaudierungsberichtes vom 15.11.2001 davon auszugehen sein, dass die Anpassung an den Stand der Technik…

UFSZ1W ZRV/0041-Z1W/03Anpassung an den Stand der Technik nach dem Altlastensanierungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2008Teil 2/2

…mit Ausnahme der Anforderungen an den Deponiestandort und an das Deponiebasisdichtungssystem. Die zuletzt genannte Ausnahme bedeutet dabei die Herausnahme des Deponiebasisdichtungssystems (definiert in § 2 Z.6 DeponieV als auch in § 2 Abs.8a ALSAG) von der Forderung nach Anpassung an den Stand der Technik im…

UFSZ2L ZRV/0119-Z2L/05Festsetzung des Altlastenbeitrages gemäß § 201 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid02.05.2006

…Anwendung des begünstigten Beitragsatzes mit Recht versagen zu können. Sollte aber die Anpassung an den Stand der Technik nicht abgeschlossen sein, hätte dies andererseits wiederum zur Folge, dass für die betreffenden Zeiträume auch für die abgelagerten aber nicht beanstandeten Baurestmassen nicht der begünstigte Beitragssatz nach …

UFSZ1W ZRV/0185-Z1W/02Altlastenbeitragspflicht (Zuschlag gem. § 6 Abs.2 Z.1 ALSAG) für eine Baurestmassendeponie ohne ausreichendes Deponiebasisdichtungssystem
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.02.2005

…vom geprüften Unternehmen im Kalenderjahr 1996 und im stichprobenweise überprüften 1. Quartal 1997 erklärten beitragspflichtigen Abfallmengen der Wahrheit entsprechen und die Altlastenbeiträge in richtiger Höhe an das HZA Wien abgeführt worden waren, dass aber bezüglich des Deponiebasisdichtungssystems zur Anpassung an den Stand der Technik gem. …

UFSW RV/0688-W/09Unternehmereigenschaft einer im Baunebengewerbe tätigen GmbH mit ausländischen Gesellschaftern
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.06.2009Teil 1/2

…an Kapitalgesellschaften (derzeit KFSBWI) zu ermittelnder Abtretungspreis als Abfindung. Sofern dieses Gutachten mehrere Methoden zur Wertermittlung vorsieht, hat der Sachverständige sofern sich die Streitteile über dessen Aufforderung nicht binnen 30 Tagen auf eine dieser Methoden einigen, das Wertermittlungsverfahren auszuwählen. Er hat dabei den Stand der…

UFSZ2L ZRV/0065-Z2L/04Vorschreibung des Altlastenbeitrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.06.2005

…der im öffentlichen Interesse gelegenen Ziele des ALSAG, das seien insbesondere auch die Vermeidung von Abfällen und - speziell im Hinblick auf die Bestimmung des § 6 ALSAG über die Beitragshöhe - die Schaffung eines finanziellen Anreizes zur Vornahme von Anpassungen von Deponien an den Stand der Technik…

BFG RV/5200249/2013BVE und "entschiedene Sache"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…abgelagerten Klärschlamm in der Regionalkläranlage mit angeschlossener Klärschlammdeponie, Adresse. Begründet wurde dies damit, dass mangels "Anpassung an den Stand der Technik" der zu entrichtende Betrag gem § 6 Abs 1 Z 3 AlSAG entrichtet hätte werden müssen. Es sei deswegen bei der Bemessung der Beitragssatz nach…

BFG RV/5200251/2013Säumniszuschlag und ALSAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2020

…abgelagerten Klärschlamm in der Regionalkläranlage mit angeschlossener Klärschlammdeponie, Adresse. Begründet wurde dies damit, dass mangels "Anpassung an den Stand der Technik" der zu entrichtende Betrag gem § 6 Abs 1 Z 3 AlSAG entrichtet hätte werden müssen. Es sei deswegen bei der Bemessung der Beitragssatz nach…

BFG RV/5101157/2017Keine Forschungsprämie für die Entwicklung strukturierter Prozesse und Modelle zur Vermarktung von Produktinnovationen sowie betreffend Verteilergetriebe für riemengetriebene Schwerlastmaschinen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2018

…of common kowledge and techniques for the area concerned“ in Tz 84 des Frascati Manual an. Dabei darf die Lösung, mit der eine bisher bestehende Wissenslücke geschlossen werden soll, für einen Fachmann nicht offensichtlich sein. Die angestrebte Lösung muss insofern über den bisherigen Wissensstand hinausgehen…

BFG RV/7200026/2015Antrag auf Rückerstattung des unrichtigerweise entrichteten Altlastenbeitrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2021

…den Deponiestandort und das Deponiebasisdichtungssystem, die Anpassung an den in der Deponieverordnung festgelegten Stand der Technik zur Gänze abgeschlossen [Wortfolge "zur Gänze abgeschlossen" unterstrichen] ist. Das bedeutet in weiterer Folge, dass für die Anerkennung als angepaßte Bodenaushubdeponie nach § 6 Abs. 4 AlSaG selbstverständlich auch der…

BFG RV/7200142/2015Das konsenslose Ablagern von Bodenaushub in einer Bodenaushubdeponie führt zum Entstehen des Altlastenbeitrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2017

…der Behörde anzuzeigen: 1. eine Änderung zur Anpassung an den Stand der Technik; 2. die Behandlung oder Lagerung zusätzlicher Abfallarten; 3. der Ersatz von Maschinen, Geräten oder Ausstattungen durch in den Auswirkungen gleichartige Maschinen, Geräte oder Ausstattungen; 4. sonstige Änderungen, die nachteilige Auswirkungen auf den…

UFSZ1W ZRV/0091-Z1W/08Altlastenbeitrag für das Jahr 1999
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.01.2011

…Anpassung an den in der Deponieverordnung festgelegten Stand der Technik iSd § 6 Abs. 4 ALSAG abgeschlossen worden ist. Die Klärung dieser Frage war insofern von entscheidender abgabenrechtlicher Relevanz als sie unmittelbaren Einfluss auf die Höhe des Beitrages hatte. Denn nur bei Zutreffen der in der…

BFG RV/7102647/2021Forschungsprämie 2018
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2025Teil 2/3

…bei weiteren Anforderungen verringert werden und wie man dafür Akzeptanz bei den Kunden und am Markt erreichen könne. Die technologische Unsicherheit beim Projekt 10 erblickte der Beschwerdeführer in der Anpassung an das Produktportfolio seines Kunden, motorischer Antrieb und Einhalten der Sicherheitsvorschriften und Alleinstellung am Markt…

UFSZ3K ZRV/0034-Z3K/05Vorschreibung des Altlastenbeitrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.07.2005

…der im öffentlichen Interesse gelegenen Ziele des AlSAG, das seien insbesondere auch die Vermeidung von Abfällen und - speziell im Hinblick auf die Bestimmung des § 6 AlSAG über die Beitragshöhe - die Schaffung eines finanziellen Anreizes zur Vornahme von Anpassungen von Deponien an den Stand der Technik…

UFSW RV/0244-W/09Keine Werbungskosten bei Emeritenbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…die verpflichtenden Wahlfächer kaum finanziert werden. Seine Lehrveranstaltungen würden wissenschaftliche und praxisgerechte Lösungen für moderne statisch anspruchvolle Seil- und vorgespannte Stahlkonstruktionen bringen. Die rasche technische Entwicklung erfordere auch die rasche Anpassung an den letzten Stand der Technik. Tatsache sei, dass seine Lehrveranstaltungen im öffentlichen Interesse…

UFSF RV/0207-F/11§ 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988/Anpassung von Maschinen an den Stand der Technik
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…waren, sodass an deren Stelle neue Wirtschaftsgüter getreten sind. Nach Auffassung des Unabhängigen Finanzsenates geht aus den vorgelegten Unterlagen vielmehr hervor, dass die bestehenden Maschinen dem technischen Fortschritt entsprechend modernisiert bzw. an der Stand der Technik (bezogen auf das Werk in Z) angepasst worden sind…

UFSI RV/0380-I/06Häusliches Arbeitszimmer, div. Werbungskosten (Weiterbildung, Fachbücher, Büromaterial, Fahrtkosten, Telefon)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2011

…ÖWWV, Band 96 - Geruchsemission aus Abwasserreinigungsanlagen, Herausgeber Prof. Dipl. Ing. Dr. H. Kroiss, Fortbildungskurs des ÖWWV, Band 99 - Anpassung von Kläranlagen an den Stand der Technik, Herausgeber Prof. Dipl. Ing. Dr. H. Kroiss, Fortbildungskurs des ÖWWV, Band 100 - Die Wasser- und Abfallwirtschaft Österreichs 2000, Herausgeber…

BFG RV/5100926/2014Ausreichende Darstellung der Grundlagen für das Feststellen, ob die tatsächlichen Voraussetzungen für das Gewähren einer Forschungsprämie vorliegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021

…3, 6 und 9 zusätzlich die Übereinstimmung mit den Voraussetzungen des § 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988 zugesprochen wurde. Die übrigen elf strittigen Projekte würden diese nicht erfüllen. Beim Projekt der laufenden Nr. 5 würden die eingesetzten Komponenten dem Stand der Technik entsprechen, und…

BFG RV/7200043/2013Schätzung der Masse zum Zweck der Berechnung des Altlastenbeitrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2018

…1 ALSAG anzuwenden. Außerdem stellte der LH von NÖ mit diesem Bescheid fest, dass diese Deponie eine Altanlage gemäß § 6 Abs. 4 ALSAG darstellt, deren Anpassung an den für den Deponietyp Bodenaushubdeponie in der Deponieverordnung festgelegten Stand der Technik am 2. März 2005 abgeschlossen wurde…